Amt der Oö. Landesregierung
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Gemeinde-Boden-Programm (GBP)

Bei der Umsetzung der nachhaltigen und zukunftsorientierten Nutzung von Boden nehmen die Gemeinden eine wichtige Rolle ein. Dieses Programm soll Impulse für bodenschonende Investitionen in oberösterreichischen Gemeinden setzen.

1. Beratung und detaillierte Vorbereitung

Wer wird gefördert?

oberösterreichische Gemeinden

Was wird gefördert?

Die Beratung und detaillierte Vorbereitung für konkrete Investitionen in Bodenschutz­maßnahmen im Gemeindegebiet wie z. B.

  • Erstellung eines Bodenschutz-Gemeindeprogramms,
  • Implementierung der Bodenfunktionsbewertung in die örtlichen Entwicklungskonzepte bzw. Flächenwidmungspläne,
  • bodenkundliche Baubegleitung bei öffentlichen Bauprojekten

Förderungsrelevante Kosten (ohne MWSt.) sind Ausgaben für:

  • Beratung, Vorbereitung und detaillierte Analyse durch Experten, für konkrete Investitionen im Bereich des bodenschonenden Umganges in Gemeinden und bei öffentlichen Flächen
  • Kosten einer bodenkundlichen Baubegleitung bei Bauprojekten (z. B. Leitungsbau, größere Bauvorhaben, ...)
  • Verwendung der Bodenfunktionsbewertung (Bodenfunktionskarten des Landes Oberöster­reich) im Rahmen der Erstellung von Flächenwidmungsplanungen bzw. von örtlichen Entwicklungskonzepten

Wie wird gefördert?

Die Förderung erfolgt in Form eines Zuschusses.

  Fördersatz Land
Basisförderung 40 % der förderungsfähigen bodenschutzrelevanten Nettokosten
Zuschläge

20 % für Bodenbündnisgemeinden

 

10 % für Gemeinden, deren aktuelle Finanzkraftkopfquote lt. Bezirksumlagegesetz einen Wert von 1.000 Euro unterschreitet.

Die Zuschläge sind kumulierbar, wobei die Gesamtförderung mit maximal 3.000 Euro begrenzt ist.

Achtung: Pro Gemeinde wird nur einmalig gefördert.

Hinweis: Die Restfinanzierung muss gesichert sein!

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?

Allgemeine Kriterien

  • Auf die Beihilfen besteht kein Rechtsanspruch. Das Land Oberösterreich behält sich das Recht vor, unabhängig von der Laufzeit die Förderrichtlinien zu ändern und/oder die Förderung einzustellen.
  • Es ist nur eine einmalige Antragstellung möglich.
  • Die gesicherte Restfinanzierung muss bestätigt werden.
  • Es darf für diese Maßnahme keine andere Landesförderung beantragt werden bzw. gewährt worden sein

Technische Kriterien

  • Vor Beauftragung der detaillierten technischen Analyse für konkrete Investitionen in Boden­schutzmaßnahmen ist eine Beratung durch das Bodenbündnis Oberösterreich durchzu­führen.
  • Dabei sind bereits vorliegende Konzepte/Untersuchungen sowie Beratungsprotokolle zu berücksichtigen. Die Betrachtung hat sich auf bereits in der Gemeinde durchgeführte Bodenschutzmaßnahmen und allfällig sinnvolle zusätzliche Maßnahmen zu beziehen.
  • Die detaillierte technische Analyse für konkrete Investitionen im Bereich Bodenschutz­maßnahmen im Gemeindegebiet ist von einem dazu befugten Planungsunternehmen durchzuführen.
  • Die Analyse muss neben dem technischen Teil sowohl die Abschätzung der Kosten der Investitionsmaßnahmen als auch den Nutzen der konkreten Maßnahmen enthalten.

Erforderliche Unterlagen

VOR Umsetzung der Maßnahme

  • formloser Antrag (Online-Formular ist in Ausarbeitung)
  • Beschreibung des Vorhabens,
  • Grobanalyse durch das Bodenbündnis Oberösterreich
  • Kostenvoranschlag für Konzepterstellung und Analyseverfahren

NACH Umsetzung der Maßnahme

  • Rechnungen und Zahlungsbestätigungen betreffend Konzept und Analyseverfahren
  • Konzept und Analyse-Papier

 

Weitere Unterlagen sind bei Bedarf der Förderstelle vorzulegen.

Alle angeführten Unterlagen können elektronisch per E-Mail an foerderungsantrag.us.post@ooe.gv.at übermittelt werden.

Abwicklung / Antragstellung

Die einfache und schnelle Abwicklung Ihrer Förderungsanträge ist ein wesentlicher Aspekt unserer Arbeit. Damit dieses gemeinsame Ziel erreicht werden kann, möchten wir für die betreffenden Maßnahmen die optimale Antragstellung und Durchführung aufzeigen:

Antragstellung

Der Förderungsantrag für die Maßnahmen ist gemeinsam mit den notwendigen Unterlagen VOR Durchführung an das Land Oberösterreich zu stellen.

Sämtliche notwendigen Unterlagen für die Beurteilung der Förderungsfähigkeit Ihrer Investition sind mit dem Antrag zu übermitteln. Das Fehlen von Unterlagen verzögert die Bearbeitung des Antrages.

Beurteilung

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Förderungsteams prüfen gemeinsam mit den Fachexperten die Vollständigkeit der Unterlagen und Einhaltung der Kriterien. Nach Abschluss der Kontrolle wird ein auf Basis der prognostizierten Kosten vorläufiger Fördervorschlag erarbeitet.

Genehmigung

Nach Genehmigung durch das zuständige Landesregierungsmitglied wird Ihnen der vorläufige Fördervorschlag übermittelt.

Auszahlung

Nach Umsetzung und Durchführung der Maßnahmen, Vorlage der Abrechnungsunterlagen wird der endgültige Förderbetrag errechnet und auf das von Ihnen angegebene Konto überwiesen. Sollten die tatsächlichen Kosten geringer sein als die Kostenschätzung im Förderantrag, so reduziert sich die Förderung aliquot.

Rechtsgrundlagen

  • Richtlinien zur Umweltförderung in Oberösterreich idgF
  • Allgemeinen Förderungsrichtlinien des Landes Oberösterreich idgF
  • Förderungsrichtlinien 2015 für die Umweltförderung in Oberösterreich idgF

Laufzeit

1. Juli 2020 bis 30. Juni 2021 und nach Maßgabe der vorhandenen finanziellen Mittel (es gilt das Antragsdatum).

2. Informationsmaßnahmen

Wer wird gefördert?

oberösterreichische Gemeinden

Was wird gefördert?

Informationsmaßnahmen der Gemeinde in Bezug auf geplante Projektumsetzungen von Punkt „1. Beratung und detaillierte Vorbereitung“ im Bereich Bodenschutzmaßnahmen

Förderungsrelevante Kosten (ohne MWSt.) sind Ausgaben für:

Veranstaltungen, Öffentlichkeitsarbeit, facheinschlägige Weiterbildung von Gemeinde­bediensteten, Gemeindebodenstatistiken etc.

Wie wird gefördert?

Die Förderung erfolgt in Form eines Zuschusses.

  Fördersatz Land
Basisförderung 40 % der förderungsfähigen bodenschutzrelevanten Netto-Investitionskosten
Zuschläge

20 % für Bodenbündnisgemeinden

 

10 % für Gemeinden, deren aktuelle Finanzkraftkopfquote lt. Bezirksumlagegesetz einen Wert von 1.000 Euro unterschreitet.

Die Zuschläge sind kumulierbar, wobei die Gesamtförderung mit maximal 2.000 Euro begrenzt ist.

Achtung: Pro Gemeinde wird nur einmalig gefördert.

Hinweis: Die Restfinanzierung muss gesichert sein!

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?

Allgemeine Kriterien

  • Auf die Beihilfen besteht kein Rechtsanspruch. Das Land Oberösterreich behält sich das Recht vor, unabhängig der Laufzeit die Förderrichtlinien zu ändern und/oder die Förderung einzustellen.
  • Es ist nur eine einmalige Antragstellung möglich.
  • Die gesicherte Restfinanzierung muss bestätigt werden.
  • Es darf für diese Maßnahme keine andere Landesförderung beantragt werden bzw. gewährt worden sein.

Technische Kriterien

  • Auf Einladungen ist das Logo Land Oberösterreich in ausreichender Größe zu platzieren.

Erforderliche Unterlagen

VOR Umsetzung der Maßnahme

  • formloser Antrag (Online-Formular ist in Ausarbeitung)
  • Beschreibung der geplanten Informationsarbeit zu Fördergegenstand A)
  • Kostenvoranschlag für Informationsaufwand

NACH Umsetzung der Maßnahme

  • Rechnungen und Zahlungsbestätigungen (z. B. für Infoveranstaltung, Einladungen etc.; aber keine Konsumationsrechnungen)
  • Vortragendenliste, Besucheranzahl, Einladungsliste

 

Weitere Unterlagen sind bei Bedarf der Förderstelle vorzulegen.

Alle angeführten Unterlagen können elektronisch per E-Mail an foerderungsantrag.us.post@ooe.gv.at übermittelt werden.

Abwicklung / Antragstellung

Die einfache und schnelle Abwicklung Ihrer Förderungsanträge ist ein wesentlicher Aspekt unserer Arbeit. Damit dieses gemeinsame Ziel erreicht werden kann, möchten wir für die betreffenden Maßnahmen die optimale Antragstellung und Durchführung aufzeigen:

Antragstellung

Der Förderungsantrag für die Maßnahmen ist gemeinsam mit den notwendigen Unterlagen VOR Durchführung an das Land Oberösterreich zu stellen.

Sämtliche notwendigen Unterlagen für die Beurteilung der Förderungsfähigkeit Ihrer Investition sind mit dem Antrag zu übermitteln. Das Fehlen von Unterlagen verzögert die Bearbeitung des Antrages.

Beurteilung

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Förderungsteams prüfen gemeinsam mit den Fachexperten die Vollständigkeit der Unterlagen und Einhaltung der Kriterien. Nach Abschluss der Kontrolle wird ein auf Basis der prognostizierten Kosten vorläufiger Fördervorschlag erarbeitet.

Genehmigung

Nach Genehmigung durch das zuständige Landesregierungsmitglied wird Ihnen der vorläufige Fördervorschlag übermittelt.

Auszahlung

Nach Umsetzung und Durchführung der Maßnahmen, Vorlage der Abrechnungsunterlagen wird der endgültige Förderbetrag errechnet und auf das von Ihnen angegebene Konto überwiesen. Sollten die tatsächlichen Kosten geringer sein als die Kostenschätzung im Förderantrag, so reduziert sich die Förderung aliquot.

Rechtsgrundlagen

  • Richtlinien zur Umweltförderung in Oberösterreich idgF
  • Allgemeinen Förderungsrichtlinien des Landes Oberösterreich idgF
  • Förderungsrichtlinien 2015 für die Umweltförderung in Oberösterreich idgF

Laufzeit

1. Juli 2020 bis 30. Juni 2021 und nach Maßgabe der vorhandenen finanziellen Mittel (es gilt das Antragsdatum).

3. Bodenschonende Investitionsmaßnahmen

Wer wird gefördert?

oberösterreichische Gemeinden

Was wird gefördert?

Bodenschonende Investitionsmaßnahmen wie z. B.

  • die Entsiegelung von Flächen, d. h. Umwandlung von versiegelten Flächen (z. B. Asphaltflächen) in unversiegelte Flächen (Vegetationsflächen),
  • Teilentsiegelung bzw. Belagsänderung bei öffentlichen Flächen um die Wasserdurch­lässigkeit zu gewährleisten,
  • Umsetzungsmaßnahmen, die sich aus der bodenkundlichen Baubegleitung ergeben.

Förderungsrelevante Kosten (ohne MWSt.) sind insbesondere Ausgaben für:

  • Entsiegelung von versiegelten Flächen von nicht schadstoffbelasteten Böden (teilweise oder vollständig) und Aufbau einer neuen Bodenoberfläche, welche zumindest Teilfunk­tionen erfüllt (z. B. Wasserhaltefähigkeit, Filterfunktion, Kühleffekt, ...)
  • Verwendung von Schotterrasenflächen (zweischichtiger Aufbau) bzw. Rasengitterstein­pflasterung mit Oberbodenaufbau von 30 cm Mindesttiefe und Humusgehalt von mindestens 3 Geweichtsprozent;
  • Anlage von (Frei-)Flächen, welche über die Leistungen des Bodens die natürliche Biodiversität, insbesondere Erdlebewesen und Bienen, fördern (z. B. Blühstreifen; Magerwiesen)

Wie wird gefördert?

Die Förderung erfolgt in Form eines Zuschusses.

  Standard-Fördersatz
Basisförderung 40 % der förderungsfähigen bodenschutzrelevanten Netto-Investitionskosten
Zuschläge

20 % für Bodenbündnisgemeinden

 

10 % für Gemeinden, deren aktuelle Finanzkraftkopfquote lt. Bezirks-umlagegesetz einen Wert von 1.000 Euro unterschreitet.

Die Zuschläge sind kumulierbar, wobei die Gesamtförderung mit maximal 10.000 Euro begrenzt ist.

Achtung: Pro Gemeinde wird nur einmalig gefördert.

Hinweis: Die Restfinanzierung muss gesichert sein!

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?

Allgemeine Kriterien

  • Auf die Beihilfen besteht kein Rechtsanspruch. Das Land Oberösterreich behält sich das Recht vor, unabhängig der Laufzeit die Förderrichtlinien zu ändern und/oder die Förderung einzustellen.
  • Es ist nur eine einmalige Antragstellung möglich.
  • Die gesicherte Restfinanzierung muss bestätigt werden.
  • In besonders berücksichtigungswürdigen/innovativen Fällen können Ausnahmen von den Bestimmungen dieses Förderprogramms gewährt werden.
  • Es darf für diese Maßnahme keine andere Landesförderung beantragt werden bzw. gewährt worden sein
  • Die Investitionsmaßnahmen erfordern vor Umsetzung und Antragstellung grundsätzlich eine Bestandsaufnahme und Analyse des Ist-Zustandes.
  • Das Beratungsprotokoll/Konzept (Pkt. „1. Beratung und detaillierte Vorbereitung“) dient als Basis für die Beurteilung der Förder­fähigkeit der geplanten Maßnahmen.

Technische Kriterien

  • Die Bestandsaufnahme und Analyse des Ist-Zustandes muss entweder
  • im Rahmen einer Beratung durch das Bodenbündnis Oberösterreich oder
  • von einem befugten Planer
  • durchgeführt werden.
  • Aus der Bestandsaufnahme und Analyse des Ist-Zustandes muss sich eine positive Wirkung auf den Boden ableiten lassen.
  • Bei der Anlage von Freiflächen  ist auf bodenschonendes Vorgehen und die Verwendung von zertifizierten Saatgut oder Pflanzmaterial aus regionaler Herkunftzu achten.
  • Beratungsprotokoll
  • Umsetzungsprotokoll

Erforderliche Unterlagen

VOR Umsetzung der Maßnahme

  • formloser Antrag (Online-Formular ist in Ausarbeitung)
  • Bestandsaufnahme und Analyse des Ist-Zustandes (z. B. Beratungsprotokoll)
  • Kostenvoranschlag für Investitionsmaßnahmen

NACH Umsetzung der Maßnahme

  • Rechnungen und Zahlungsbestätigungen betreffend umgesetzter Investitionsmaß­nahmen
  • Beschreibung der positiven Wirkung auf den Boden auf Basis der tatsächlich umge­setzten Investitionsmaßnahmen

 

Weitere Unterlagen sind bei Bedarf der Förderstelle vorzulegen.

Alle angeführten Unterlagen können elektronisch per E-Mail an foerderungsantrag.us.post@ooe.gv.at übermittelt werden.

Abwicklung / Antragstellung

Die einfache und schnelle Abwicklung Ihrer Förderungsanträge ist ein wesentlicher Aspekt unserer Arbeit. Damit dieses gemeinsame Ziel erreicht werden kann, möchten wir für die betreffenden Maßnahmen die optimale Antragstellung und Durchführung aufzeigen:

Antragstellung

Der Förderungsantrag für die Maßnahmen ist gemeinsam mit den notwendigen Unterlagen VOR Durchführung an das Land Oberösterreich zu stellen.

Sämtliche notwendigen Unterlagen für die Beurteilung der Förderungsfähigkeit Ihrer Investition sind mit dem Antrag zu übermitteln. Das Fehlen von Unterlagen verzögert die Bearbeitung des Antrages.

Beurteilung

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Förderungsteams prüfen gemeinsam mit den Fachexperten die Vollständigkeit der Unterlagen und Einhaltung der Kriterien. Nach Abschluss der Kontrolle wird ein auf Basis der prognostizierten Kosten vorläufiger Fördervorschlag erarbeitet.

Genehmigung

Nach Genehmigung durch das zuständige Landesregierungsmitglied wird Ihnen der vorläufige Fördervorschlag übermittelt.

Auszahlung

Nach Umsetzung und Durchführung der Maßnahmen, Vorlage der Abrechnungsunterlagen wird der endgültige Förderbetrag errechnet und auf das von Ihnen angegebene Konto überwiesen. Sollten die tatsächlichen Kosten geringer sein als die Kostenschätzung im Förderantrag, so reduziert sich die Förderung aliquot.

Rechtsgrundlagen

  • Richtlinien zur Umweltförderung in Oberösterreich idgF
  • Allgemeinen Förderungsrichtlinien des Landes Oberösterreich idgF
  • Förderungsrichtlinien 2015 für die Umweltförderung in Oberösterreich idgF

Laufzeit

1. Juli 2020 bis 30. Juni 2021 und nach Maßgabe der vorhandenen finanziellen Mittel (es gilt das Antragsdatum).

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:

Amt der Oö. Landesregierung • 4021 Linz, Landhausplatz 1 • Telefon (+43 732) 77 20-0 • E-Mail post@ooe.gv.at