Oö. Landtag

Portraitfoto Erster Präsident Max Hiegelsberger

Quelle: Land OÖ

Herzlich willkommen auf den Internetseiten des Oberösterreichischen Landtags!
Ich freue mich, dass Sie uns hier besuchen. Der Landtag ist das Parlament des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen und es wird lebhaft diskutiert, um wichtige Zukunftsthemen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Wenn sich der Oö. Landtag auf den folgenden Seiten mit zahlreichen Informationen präsentiert, ist dies unsere Einladung an Sie: Lernen Sie den Oö. Landtag, die 56 Abgeordneten und ihre Arbeit kennen und machen Sie sich ein Bild von unserer vielfältigen Arbeit für Oberösterreich. 

Präsident des Oö. Landtags  
Max Hiegelsberger

Mandatsverteilung

  • ÖVP 22 Mandate
  • FPÖ 11 Mandate
  • SPÖ 11 Mandate
  • GRÜNE 7 Mandate
  • MFG 3 Mandate
  • NEOS 2 Mandate

Aktuelles:

Landesgesetz, mit dem das Oö. Bodenschutzgesetz 1991 geändert wird (Oö. Bodenschutzgesetz-Novelle 2023)

Bauer steht auf einem Kornfeld, darüber fliegt eine Drohne

Quelle: ©TimeShops - stock.adobe.com

Der Oö. Landtag hat am 11. Mai 2023 die (Oö. Bodenschutzgesetz-Novelle 2023, (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen. Durch diese Novelle werden einerseits im Bestreben zur Verwaltungsvereinfachung legistische Doppelgleisigkeiten beseitigt und andererseits die gesetzlichen Grundlagen für den Einsatz moderner Agrartechnologie (Drohnen) geschaffen werden.

Landesgesetz, mit dem das Oö. Glücksspielautomatengesetz geändert wird

Rot markiertes Wort § Glücksspiel

Quelle: ©N. Theiss - stock.adobe.com

Der Oö. Landtag hat am 11. Mai 2023 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Glücksspielautomatengesetz geändert wird, (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen. Ziel dieses Gesetzes ist, den Verweis auf das Finanzausgleichsgesetz 2008 zu aktualisieren zu vereinfachen.

Landesgesetz, mit dem das Oö. Landesbeamten-Pensionsgesetz geändert wird (Oö. Pensionsanpassungsgesetz 2023)

Tafel mit der Aufschrift

Quelle: ©Yury Zap - stock.adobe.com

Der Oö. Landtag hat am 11. Mai 2023 das Oö. Pensionsanpassungsgesetz 2023, (mehrheitlich: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen und MFG-Fraktion) beschlossen. Wesentlicher Inhalt dieses Gesetzes ist der Entfall der Regelung über die um ein Jahr verzögerte Anpassung der Pensionen bei Beamtinnen und Beamten des Landes. Diese Änderung dient der Angleichung an die für die Beamtinnen und Beamten des Bundes und für die Bediensteten in der Privatwirtschaft geltenden pensionsrechtlichen Regelungen.

Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags am 11. Mai 2023

Landtagssitzung mit den Abegeordneten und Regierungsmitgleider während der Konstituierenden Sitzung des Oö. Landtags am 23.10.2021

Quelle: Land OÖ/Vanessa Ehrengruber

Der Oö. Landtag hat in seiner Sitzung am 11. Mai 2023 ua. Resolutionen an die Bundesregierung betreffend Einführung eines realitätsgetreuem Strompreisbestimmungsmodell für die Zeit der Energiekrise und ein Klares NEIN zu rechtlichen Lockerungen der Cannabispolitik auf EU-Ebene beschlossen. Zudem wurden die Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung des Landes OÖ zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich der FH OÖ Studienbetriebs GmbH, die mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheitsholding GmbH für die Jahre 2023 - 2027 sowie die mittelfristige Finanzvorschau der Kepler Universitätsklinikum GmbH für die Jahre 2023 – 2027 zur Kenntnis genommen.

Weiterführende Informationen

Weiterführende Informationen

  • Über den Landtag.

    Heute ist der Landtag Teil des politischen Selbstverständnisses Oberösterreichs. Der Landtag ist politisches Meinungs- und Gestaltungsforum. Ein Ort, an dem Ideale und Ideen, Entwürfe und Pläne vorgestellt und umgesetzt werden. Ein Ort, in dem die Zukunft unseres Landes Oberösterreich gedacht, geplant und verwirklicht wird.

  • Präsidium.

    Die Abgeordneten wählen aus ihren Reihen das Präsidium des Oö. Landtags. Das Präsidium wird durch die Schriftführerinnen und Schriftführer und die Ordner unterstützt.

  • Klubs.

  • Abgeordnete.

    Die 56 Abgeordneten des Oö. Landtags und ihre Biografien im Überblick

  • Ausschüsse.

    Die Ausschüsse des Oö. Landtags sind zur Vorberatung der eingelangten Anträge und Berichte zuständig.

  • Landtagssitzungen.

    "Sie können dabei sein, wie Politik in Oberösterreich gemacht wird. "Online" können Sie jederzeit die gewünschten Tagesordnungspunkte der Sitzungen des Oö. Landtags ansehen", freut sich der Landtagspräsident Max Hiegelsberger.

  • Landtagsmaterialien.

  • Beschlüsse des Oö. Landtags .

  • EU-Subsidiaritätsprüfungen.

  • Werkstatt für Demokratie, Festsitzungen, Enqueten und Symposien.

    Auf Antrag eines Klubs oder eines Ausschusses kann die Präsidialkonferenz die Abhaltung einer öffentlichen Enquete im Landtag beschließen.

  • Bürgerinnen- und Bürgerrechte.

    Damit Politik gelingen kann, bedarf es des ständigen Kontaktes und Austausches mit den Bürgerinnen und Bürgern. Dazu sind viele Gespräche notwendig, aber auch gesetzliche Regelungen, die Bürgerinnen und Bürgern Instrumente in die Hand geben, um ihre Meinung und ihre Anliegen auch gegenüber dem Landtag äußern zu können.

  • Bundesrat.

  • Oö. Landtagsdirektion.

  • Landesrechnungshof.

    Der Oö. Landesrechnungshof besteht seit 1. Jänner 2000 als unabhängiges Organ des Landtages und ist Teil der parlamentarischen Kontrolle. Fachlich und organisatorisch unabhängig und weisungsfrei prüft der Landesrechnungshof die finanziell wirksame Tätigkeit (= Gebarung) des Landes, seiner Stiftungen, Fonds und Anstalten und Unternehmen, an denen das Land zu mindestens 50 Prozent beteiligt ist sowie die Verwendung von Landesförderungen; seit 2014 auch Gemeinden unter 10.000 Einwohner und deren Unternehmen. Damit wird der Einsatz öffentlicher Mittel im Land OÖ umfassend kontrolliert.

  • Datenschutzmitteilung des Oö. Landtags.

    (Stand: April 2022)

  • Amtssignatur.

    Der Oö. Landtag bringt auf seinen elektronischen Erledigungen eine Amtssignatur auf. Damit wird erkennbar, dass es sich um ein offizielles Schriftstück des Oö. Landtags handelt. Die Signatur setzt sich aus einer Bildmarke, dem Hinweis, dass das Dokument amtssigniert worden ist, sowie die Informationen zur Prüfung des elektronischen Dokuments und der Ausdrucke des Dokuments zusammen.

  • Beiträge des Oö. Landtags.

    Nachstehend finden Sie Beiträge des Oö. Landtags seit dem Jahr 2014.

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:

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(Quelle: Team Sisu)