Oö. Landtag

Portraitfoto Erster Präsident Max Hiegelsberger

Quelle: Land

Herzlich willkommen auf den Internetseiten des Oberösterreichischen Landtags!
Ich freue mich, dass Sie uns hier besuchen. Der Landtag ist das Parlament des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen und es wird lebhaft diskutiert, um wichtige Zukunftsthemen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Wenn sich der Oö. Landtag auf den folgenden Seiten mit zahlreichen Informationen präsentiert, ist dies unsere Einladung an Sie: Lernen Sie den Oö. Landtag, die 56 Abgeordneten und ihre Arbeit kennen und machen Sie sich ein Bild von unserer vielfältigen Arbeit für Oberösterreich. 

Präsident des Oö. Landtags  
Max Hiegelsberger

Mandatsverteilung

  • ÖVP 22 Mandate
  • FPÖ 11 Mandate
  • SPÖ 11 Mandate
  • GRÜNE 7 Mandate
  • MFG 3 Mandate
  • NEOS 2 Mandate

Aktuelles:

Wechsel in der Landesregierung: Lindner folgt auf Gerstorfer

Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer gelobt den neuen Landesrat Mag. Michael Lindner an

Quelle: Land

Als neuer Landesrat wurde Mag. Michael Lindner in der Sitzung des Oö. Landtags am 10. November nach einstimmiger Fraktionswahl angelobt. Er folgt damit Birgit Gerstorfer, MBA nach, die ihre Funktion als Landesrätin nach mehr als sechs Jahren zurückgelegt hatte. Zudem wurde  die Landtagsangebordnete Sabine Engleitner-Neu, M.A., M.A. als neue Klubobfrau bestellt. Lindners Landtagsmandat übernimmt nun Ing. Erich Wahl, MBA, der ebenso in der Sitzung angelobt wurde.

Oö. Digitalisierungsgesetz 2023

Finger tippt auf Tastatur mit Taste Digitalisierung

Quelle: momius - stock.adobe.com

Der Oö. Landtag hat am 10. November 2002 das Oö. Digitalisierungsgesetz 2023, Art. 7 Z 9a - § 28 Abs. 3b (mehrheitlich: ÖVP- und FPÖ-Fraktion), restliche Bestimmungen (einstimmig) beschlossen. Mit diesem Gesetz werden insbesondere jene landesrechtlichen Bestimmungen "digitaltauglich" gemacht, die für die Digitalisierung des Anlagenverfahrens relevant sind. Zudem dient diese Novelle der Umsetzung des im Land geführten Projekts zur Erarbeitung eines durchgehend elektronischen Verfahrensablaufs (Elektronische Plattform Anlagenverfahren – EPA-), die alle notwendigen Funktionen für Einreichung und Verfahrensabwicklung bietet.

Oö. Unterbringungs-Sicherstellungsgesetz-Novelle 2022

Junge Frau umarmt ihre kleine Tochter mit ihrem Teddybär auf einem Schlafplatz für Flüchtlinge

Quelle: pressmaster - stock.adobe.com

Der Oö. Landtag hat am 10. November 2022 die Oö. Unterbringungs-Sicherstellungsgesetz-Novelle 2022, (mehrheitlich: ÖVP- und FPÖ-Fraktion) beschlossen. Aufgrund verschiedener Notlagen war es notwendig, die Befristung des Gesetzes (31.12.2022) um weitere sechs Jahre zu verlängern. Wie die Praxis auch zeigt, kann die im Gesetz bislang vorgesehene Begrenzung auf höchstens 100 Personen je Unterbringungsstandort nicht eingehalten werden. Diese Begrenzung entfällt daher, um die Möglichkeit zu schaffen, bei besonders unerwarteten oder unabwendbaren Ereignissen auch eine größere Personenanzahl unterzubringen.

Oö. Hinweis-Schutzgesetz - Oö. HSchG

Mehrere Puzzleteile, ein Puzzleteil mit der Aufschrift Whistleblowing

Quelle: iQoncept - stock.adobe.com

Der Oö. Landtag hat am 10. November 2022 das Landesgesetz über den Schutz von hinweisgebender Personen (Oö. Hinweis-Schutzgesetz - Oö. HSchG), (mehrheitlich: ÖVP- und FPÖ-Fraktion) beschlossen. Dieses Landesgesetz dient der Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden ("Whistleblower-Richtlinie").

Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags am 10. November 2022

Landtagssitzung mit den Abegeordneten und Regierungsmitgleider während der Konstituierenden Sitzung des Oö. Landtags am 23.10.2021

Quelle: Land /Vanessa Ehrengruber

Der Oö. Landtag hat am 10. November 2022 ua. Resolutionen an die Bundesregierung betreffend überfällige Wertanpassung des Kilometergeldes, Stärkung der polizeilichen Ermittlungs- und Kriminalarbeit im Internet, Verbesserung der Personalsituation der oö. Polizei, Verschärfung des Asylrechts Maßnahmenpaket hinsichtlich gemeinschaftliche Gewalt und Klares NEIN zu den Ausbauplänen für Mini-Atomkraftwerke in Temelin beschlossen.

PoliTok.at - Oö. Landtag startete Informationskampagne für Jugendliche

Landtagspräsident Max Hiegelsberger präsentiert mit Moderatorin Anna die neue Kampagne PoliTok - Demokratievermittlung für Jugendliche und junge Erwachsene.

Quelle: Land /Daniel Kauder

Soziale Medien stellen mittlerweile die Hauptinformationsquelle für junge Menschen unter 25 dar. Der Oö. Landtag startete daher mit PoliTok.at eine Informationskampagne für Jugendliche im TikTok-Format, um über Demokratie, Mitgestaltung und die Arbeit des Landtags zu informieren. "Als Landtag sehen wir es ganz klar als unsere Aufgabe, junge Menschen für unsere Staatsform und die politische Mitgestaltung zu gewinnen", betont Landtagspräsident Max Hiegelsberger.

Weiterführende Informationen

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