Quelle: Land OÖ
Herzlich willkommen auf den Internetseiten des Oberösterreichischen Landtags!
Ich freue mich, dass Sie uns hier besuchen. Der Landtag ist das Parlament des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen und es wird lebhaft diskutiert, um wichtige Zukunftsthemen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Wenn sich der Oö. Landtag auf den folgenden Seiten mit zahlreichen Informationen präsentiert, ist dies unsere Einladung an Sie: Lernen Sie den Oö. Landtag, die 56 Abgeordneten und ihre Arbeit kennen und machen Sie sich ein Bild von unserer vielfältigen Arbeit für Oberösterreich.
Präsident des Oö. Landtags
Max Hiegelsberger
Mandatsverteilung
- ÖVP 22 Mandate
- FPÖ 11 Mandate
- SPÖ 11 Mandate
- GRÜNE 7 Mandate
- MFG 3 Mandate
- NEOS 2 Mandate
Aktuelles:
Landesgesetz, mit dem das Oö. Bodenschutzgesetz 1991 geändert wird (Oö. Bodenschutzgesetz-Novelle 2023)
Quelle: ©TimeShops - stock.adobe.com
Der Oö. Landtag hat am 11. Mai 2023 die (Oö. Bodenschutzgesetz-Novelle 2023, (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen. Durch diese Novelle werden einerseits im Bestreben zur Verwaltungsvereinfachung legistische Doppelgleisigkeiten beseitigt und andererseits die gesetzlichen Grundlagen für den Einsatz moderner Agrartechnologie (Drohnen) geschaffen werden.
Landesgesetz, mit dem das Oö. Glücksspielautomatengesetz geändert wird
Quelle: ©N. Theiss - stock.adobe.com
Der Oö. Landtag hat am 11. Mai 2023 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Glücksspielautomatengesetz geändert wird, (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen. Ziel dieses Gesetzes ist, den Verweis auf das Finanzausgleichsgesetz 2008 zu aktualisieren zu vereinfachen.
Landesgesetz, mit dem das Oö. Landesbeamten-Pensionsgesetz geändert wird (Oö. Pensionsanpassungsgesetz 2023)
Quelle: ©Yury Zap - stock.adobe.com
Der Oö. Landtag hat am 11. Mai 2023 das Oö. Pensionsanpassungsgesetz 2023, (mehrheitlich: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen und MFG-Fraktion) beschlossen. Wesentlicher Inhalt dieses Gesetzes ist der Entfall der Regelung über die um ein Jahr verzögerte Anpassung der Pensionen bei Beamtinnen und Beamten des Landes. Diese Änderung dient der Angleichung an die für die Beamtinnen und Beamten des Bundes und für die Bediensteten in der Privatwirtschaft geltenden pensionsrechtlichen Regelungen.
Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags am 11. Mai 2023
Quelle: Land OÖ/Vanessa Ehrengruber
Der Oö. Landtag hat in seiner Sitzung am 11. Mai 2023 ua. Resolutionen an die Bundesregierung betreffend Einführung eines realitätsgetreuem Strompreisbestimmungsmodell für die Zeit der Energiekrise und ein Klares NEIN zu rechtlichen Lockerungen der Cannabispolitik auf EU-Ebene beschlossen. Zudem wurden die Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung des Landes OÖ zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich der FH OÖ Studienbetriebs GmbH, die mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheitsholding GmbH für die Jahre 2023 - 2027 sowie die mittelfristige Finanzvorschau der Kepler Universitätsklinikum GmbH für die Jahre 2023 – 2027 zur Kenntnis genommen.
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