Oö. Landtag

Portraitfoto Erster Präsident Max Hiegelsberger

Quelle: Land

Herzlich willkommen auf den Seiten des Oberösterreichischen Landtags!
Ich freue mich, dass Sie uns hier besuchen. Der Landtag ist das Parlament des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen und es wird lebhaft diskutiert, um wichtige Zukunftsthemen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Der Oö. Landtag will effizient, modern und flexibel die Zukunft Oberösterreichs erfolgreich gestalten. Die 56 Abgeordneten arbeiten engagiert für dieses Ziel im Linzer Landhaus und in ihren Heimatregionen. Diskussionen und Debatten untereinander, aber auch mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes, helfen uns, den richtigen Weg zu finden.

Wenn sich der Oö. Landtag auf den folgenden Seiten mit vielen Informationen präsentiert, ist dies unsere Einladung an Sie: Lernen Sie den Oö. Landtag, die 56 Abgeordneten und ihre Arbeit kennen und machen Sie sich in jeder Hinsicht ein Bild von unserer vielfältigen Arbeit für Oberösterreich. Zur weiteren Information können Sie auch unsere kostenlose Landtags- oder Kinderbroschüre anfordern. Oder noch besser: Besuchen Sie uns einmal bei einer Landtagssitzung oder melden Sie sich zu einer Führung durch das altehrwürdige Landhaus in Linz an. Auch werden die Sitzungen des Oö. Landtags mit "Landtag Online" live im Internet übertragen.

Präsident des Oö. Landtags  
Max Hiegelsberger

Aktuelles:

Solaranlage und Windräder im Abendlicht

Quelle: peterschreiber.media, Adobe Stock

Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz-Novelle 2022
Der Oö. Landtag hat am 12. Mai 2022  das Landesgesetz, mit dem das Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz geändert wird (Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz-Novelle 2022), (einstimmig: ÖVP-, FPÖ- und SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen. Mit dieser Gesetzesnovelle wird die Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen, ins Landesrecht umgesetzt.

Kindergartenpädagogin mit vier Kindern beim Malen

Quelle: natalialeb, Adobe Stock

Landesgesetz, mit dem das Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Dienstgesetz geändert wird
Der Oö. Landtag hat am 12. Mai 2022 Landesgesetz, mit dem das Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Dienstgesetz (Oö. KBB-DG) geändert wird (Oö. KBB-DG-Novelle 2022), (einstimmig:  ÖVP-, FPÖ- und SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen.  Mit diesem Gesetz wird der Hochschullehrgang Elementarpädagogik auch für die "fachlichen Anstellungserfordernisse für pädagogische Fachkräfte in Krabbelstuben" anerkannt, die in die alleinige Gesetzgebungskompetenz des Landes fallen.

Landtagssitzung im Sitzungssaal des OÖ Kulturquartiers in Linz

Quelle: Land /Schachinger

Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags am 12. Mai 2022
Der Oö. Landtag hat am 12. Mai 2022 Resolutionen an die Bundesregierung betreffend die Verringerung von Lebensmittelverschwendung und die Beschleunigung, Vereinfachung und Straffung von Verfahren zu Energiewende-Projekten beschlossen. Zudem wurden ua. der Rechenschaftsbericht der Oö. Kinder- und Jugendanwaltschaft über den Zeitraum 1.1.2019 bis 31.12.2021 und die Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung des Landes zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in der FH Studienbetriebs GmbH zur Kenntnis genommen.

MFG-Klubobmann Manuel Krautgartner, ÖVP-Klubobmann Christian Dörfel, FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr, Präsident Max Hiegelsberger, SPÖ-Klubobmann Michael Lindner, Klubobmann Grüne Severin Mayr und NEOS-Klubobmann Felix Eypeltauer bei der Präsentation des Verhaltenskodex des Oö. Landtages

Quelle: Land

Verhaltenskodex des Oö. Landtags: Klare Regeln für das Herz der heimischen Demokratie
Der Oö. Landtag hat die für die Abgeordneten sowie die Bediensteten der Landtagsdirektion geltenden Complianceregeln und -hinweise übersichtlich zusammengefasst. "Der Oö. Landtag ist das Herz der Demokratie in unserem schönen Bundesland. Die Menschen haben zu recht hohe Erwartungen an die Integrität und Rechtschaffenheit aller im Landtag tätigen Personen. Unser Verhaltenskodex fasst diese Regeln zusammen und gibt damit einen klaren Rahmen, wie wir im Landtag miteinander umgehen und arbeiten", betont Präsident Max Hiegelsberger.

Weiterführende Informationen

Mandatsverteilung

  • ÖVP 22 Mandate
  • FPÖ 11 Mandate
  • SPÖ 11 Mandate
  • GRÜNE 7 Mandate
  • MFG 3 Mandate
  • NEOS 2 Mandate

Weiterführende Informationen

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an: