Herzlich willkommen auf den Internetseiten des Oberösterreichischen Landtags!
Ich freue mich, dass Sie uns hier besuchen. Der Landtag ist das Parlament des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen und es wird lebhaft diskutiert, um wichtige Zukunftsthemen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Wenn sich der Oö. Landtag auf den folgenden Seiten mit zahlreichen Informationen präsentiert, ist dies unsere Einladung an Sie: Lernen Sie den Oö. Landtag, die 56 Abgeordneten und ihre Arbeit kennen und machen Sie sich ein Bild von unserer vielfältigen Arbeit für Oberösterreich.
Präsident des Oö. Landtags Max Hiegelsberger
Mandatsverteilung
ÖVP22 Mandate
FPÖ11 Mandate
SPÖ11 Mandate
GRÜNE7 Mandate
MFG3 Mandate
NEOS2 Mandate
Aktuelles:
Landesgesetz über die Leistung von Zweckzuschüssen (Oö. Zweckzuschüssegesetz)
Der Oö. Landtag hat am 9. März 2023 das Oö. Zweckzuschüssegesetz, (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen. Mit diesem Gesetz wird die finanzverfassungsrechtlich notwendige Rechtsgrundlage für die Gewährung von Zweckzuschüssen an die Gemeinden und regionalen Träger sozialer Hilfe geschaffen und werden die wesentlichen Rahmenbedingungen der Zweckzuschüsse abgesteckt.
Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags am 9. März 2023
Quelle: Land OÖ/Vanessa Ehrengruber
Der Oö. Landtag hat in seiner Sitzung am 9. März 2023 ua. Resolutionen an die Bundes- und Landesregierung betreffend Änderung des Klimabonusgesetzes, freien Seezugang in Schörfling, Gendermedizin in OÖ zur Norm machen, notwendige Reparaturen für gerechte Wertsicherung der Pensionen und Maßnahmenpaket gegen den Fachkräftemangel in der Energiebranache beschlossen. Zudem wurden ua. die Oö. Klimas und Energiestrategie und der Tätigkeitsbericht 2021 der Oö Pflegevertretung zur Kenntnis genommen.
Heute ist der Landtag Teil des politischen Selbstverständnisses Oberösterreichs. Der Landtag ist politisches Meinungs- und Gestaltungsforum. Ein Ort, an dem Ideale und Ideen, Entwürfe und Pläne vorgestellt und umgesetzt werden. Ein Ort, in dem die Zukunft unseres Landes Oberösterreich gedacht, geplant und verwirklicht wird.
Die Abgeordneten wählen aus ihren Reihen das Präsidium des Oö. Landtags. Das Präsidium wird durch die Schriftführerinnen und Schriftführer und die Ordner unterstützt.
"Sie können dabei sein, wie Politik in Oberösterreich gemacht wird. "Online" können Sie jederzeit die gewünschten Tagesordnungspunkte der Sitzungen des Oö. Landtags ansehen", freut sich der Landtagspräsident Max Hiegelsberger.
Damit Politik gelingen kann, bedarf es des ständigen Kontaktes und Austausches mit den Bürgerinnen und Bürgern. Dazu sind viele Gespräche notwendig, aber auch gesetzliche Regelungen, die Bürgerinnen und Bürgern Instrumente in die Hand geben, um ihre Meinung und ihre Anliegen auch gegenüber dem Landtag äußern zu können.
Der Oö. Landesrechnungshof besteht seit 1. Jänner 2000 als unabhängiges Organ des Landtages und ist Teil der parlamentarischen Kontrolle. Fachlich und organisatorisch unabhängig und weisungsfrei prüft der Landesrechnungshof die finanziell wirksame Tätigkeit (= Gebarung) des Landes, seiner Stiftungen, Fonds und Anstalten und Unternehmen, an denen das Land zu mindestens 50 Prozent beteiligt ist sowie die Verwendung von Landesförderungen; seit 2014 auch Gemeinden unter 10.000 Einwohner und deren Unternehmen. Damit wird der Einsatz öffentlicher Mittel im Land OÖ umfassend kontrolliert.
Der Oö. Landtag bringt auf seinen elektronischen Erledigungen eine Amtssignatur auf. Damit wird erkennbar, dass es sich um ein offizielles Schriftstück des Oö. Landtags handelt. Die Signatur setzt sich aus einer Bildmarke, dem Hinweis, dass das Dokument amtssigniert worden ist, sowie die Informationen zur Prüfung des elektronischen Dokuments und der Ausdrucke des Dokuments zusammen.
