Quelle: Land OÖ
Herzlich willkommen auf den Internetseiten des Oberösterreichischen Landtags!
Ich freue mich, dass Sie uns hier besuchen. Der Landtag ist das Parlament des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen und es wird lebhaft diskutiert, um wichtige Zukunftsthemen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Wenn sich der Oö. Landtag auf den folgenden Seiten mit zahlreichen Informationen präsentiert, ist dies unsere Einladung an Sie: Lernen Sie den Oö. Landtag, die 56 Abgeordneten und ihre Arbeit kennen und machen Sie sich ein Bild von unserer vielfältigen Arbeit für Oberösterreich.
Präsident des Oö. Landtags
Max Hiegelsberger
Mandatsverteilung
- ÖVP 22 Mandate
- FPÖ 11 Mandate
- SPÖ 11 Mandate
- GRÜNE 7 Mandate
- MFG 3 Mandate
- NEOS 2 Mandate
Aktuelles:
Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Dienstrechtsanpassungsgesetz 2023
Quelle: micromonkey – stock.adobe.com
Der Oö. Landtag hat am 26. Jänner 2023 das Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Dienstrechtsanpassungsgesetz 2023, (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen. Mit diesem Gesetz wurde ein Maßnahmenpaket für den Bereich der Kinderbildung und -betreuung ("Pakt für das Kinderland OÖ") beschlossen, welches ua. die Erhöhung des Gehalts für pädagogische Fach- und Assistenzkräfte in Form von Gehaltszuschlägen bzw. in Form der Erhöhung des Monatsentgelts/Gehalts, einen zusätzlichen Erholungsurlaub für pädagogische Assistenzkräfte (Kindergarten-, Krabbelstuben- bzw. Horthelfer/innen) sowie legistische Bereinigungen beinhaltet.
Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags am 26. Jänner 2023
Quelle: Land OÖ/Vanessa Ehrengruber
Der Oö. Landtag hat in seiner Sitzung am 26. Jänner 2023 Resolutionen an die Bundesregierung betreffend zeitgemäße Ausgestaltung des Demonstrationsrechts, Maßnahmen gegen straffällige Nicht-Österreicher, Verschärfung der Untersuchungshaft und Konsequenzen für junge Gewaltverbrecher beschlossen. Zudem wurden der Bericht der Gleichbehandlungsbeauftragten 2018 – 2020, der Tätigkeitsbericht der Oö. Umweltanwaltschaft 2019 – 2021, der Bericht über die Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds und der Erste Umsetzungsbericht zum OÖ. Kulturleitbild zur Kenntnis genommen.
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