Oö. Landtag

Herzlich willkommen auf den Seiten des Oberösterreichischen Landtags!
Ich freue mich, dass Sie uns hier besuchen. Der Landtag ist das Parlament des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen und es wird lebhaft diskutiert, um wichtige Zukunftsthemen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Der Oö. Landtag will effizient, modern und flexibel die Zukunft Oberösterreichs erfolgreich gestalten. Die 56 Abgeordneten arbeiten engagiert für dieses Ziel im Linzer Landhaus und in ihren Heimatregionen. Diskussionen und Debatten untereinander, aber auch mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes, helfen uns, den richtigen Weg zu finden.

Wenn sich der Oö. Landtag auf den folgenden Seiten mit vielen Informationen präsentiert, ist dies unsere Einladung an Sie: Lernen Sie den Oö. Landtag, die 56 Abgeordneten und ihre Arbeit kennen und machen Sie sich in jeder Hinsicht ein Bild von unserer vielfältigen Arbeit für Oberösterreich. Zur weiteren Information können Sie auch unsere kostenlose Landtags- oder Kinderbroschüre anfordern. Oder noch besser: Besuchen Sie uns einmal bei einer Landtagssitzung oder melden Sie sich zu einer Führung durch das altehrwürdige Landhaus in Linz an. Auch werden die Sitzungen des Oö. Landtags mit "Landtag Online" live im Internet übertragen.

Präsident des Oö. Landtags  
Wolfgang Stanek

Oö. Sammlungsgesetz-Novelle 2021 
Der Oö. Landtag hat am 22. April 2021 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Sammlungsgesetz 1996 geändert und das Gesetz über die Mitwirkung der Bundespolizei bei der Vollziehung von Landesgesetzen aufgehoben wird (Oö. Sammlungsgesetz-Novelle 2021), (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen) beschlossen. Im Rahmen des Oö. Sammlungsgesetzes 1996 wird eine entsprechende Strafbestimmung bei Nichteinhaltung von in der Sammlungsbewilligung vorgeschriebenen Auflagen, Bedingungen und Befristungen eingeführt; das Gesetz über die Mitwirkung der Bundespolizei wird ersatzlos aufgehoben.

Oö. Jagdgesetz-Novelle 2021

Der Oö. Landtag hat am 22. April 2021 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Jagdgesetz geändert wird (Oö. Jagdgesetz-Novelle 2021), (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen), beschlossen. Damit sollen die durch Ablegung einer Eignungsprüfung im Ausland erworbenen jagdlichen Legitimationen bei Gleichwertigkeit der jagdlichen Ausbildung bzw. Eignungsprüfung künftig unabhängig vom Wohnsitz der Antragstellerin bzw. des Antragstellers als Nachweis der jagdlichen Eignung anerkannt werden können. Weiters wird die Möglichkeit geschaffen, Abschusspläne auch später bei der Behörde vorzulegen, wenn zB eine Begehung aufgrund von schneereichen Lagen nicht möglich ist. Zudem werden die Jagdausübungsberechtigten angehalten, sämtliche Abschüsse sowie Fallwild beim Schwarzwild binnen einer zweiwöchigen Frist der Behörde zu melden, um damit die Verbreitung der Afrikanischen Schweinepest einzudämmen.

Sybille Prähofer als neue Landtagsabgeordnete angelobt
In der Sitzung des Oö. Landtags am 22. April 2021 wurde Sybille Prähofer als neue Landtagsabgeordnete (ÖVP) angelobt. Sie folgt damit auf Bgm. Jürgen Höckner, der sein Landtagsmandat im März dieses Jahres zurückgelegt hat.

Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags am 22. April 2021
Der Oö. Landtag hat am 22. April 2021 ua. Resolutionen an die Bundesregierung betreffend die schnellstmögliche Weiterentwicklung und Attraktivierung der Summerauerbahn und der Pyhrnbahn sowie die Schaffung einer bundesgesetzlichen Rechtsgrundlage für die Beseitigung der Verunreinigung des Traunsee Südufers durch Schwemm- und Treibholz beschlossen sowie Tätigkeitsberichte der Oö. Patientenentschädigungskommission 2017  - 2019, der Oö. Pflegevertretung 2019, den Gleichstellungsbericht 2021 zur Frauenstrategie für OÖ - Frauen.Leben 2030 sowie die mittelfristige Finanzvorschau der Kepler Universitätsklinikum GmbH und der Oö. Gesundheitsholding GmbH jeweils für die Jahre 2021 - 2025 zur Kenntnis genommen.

Enquete des Oö. Landtags: Die Zukunft der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes in Oberösterreich
Der Oö. Landtag veranstaltete am Donnerstag, 25. März 2021 im Stadttheater Steyr eine Enquete zum Thema "Die Zukunft der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes in OÖ". Im Mittelpunkt standen dabei Impulsreferate von namhaften Referentinnen und Referenten zu den Themen "Strategien für die oö. Wirtschaft und den oö. Arbeitsmarkt in einer globalisierten Welt in und nach der Pandemie" und "Handlungsrahmen und konkrete Ansatzpunkte zur Standort- und Arbeitsplatzsicherung für OÖ". Die gesamte Enquete steht als auch Videostream zur Verfügung.

Oö. Land­arbeiterkammergesetz-Novelle 2021
Der Oö. Landtag hat am 28. Jänner 2021 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Landarbeiter­kammergesetz 1996 geändert wird (Oö. Land­arbeiterkammergesetz-Novelle 2021), (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen) beschlossen. Damit wird eine Vertretungsregelung bei Verhinderungen von Kammerrätinnen bzw. Kammerräten an der Teilnahme an einer Sitzung der Vollversammlung geschaffen. Dies ist auch aus demokratiepolitischen Gründen erstrebenswert, um die Vollversammlung stets möglichst vollständig besetzen zu können. Darüber hinaus werden mit dieser Novelle legistische Aktualisierungen bzw. Klarstellungen vorgenommen.

Oö. Schulzeit-Novelle 2021
Der Oö. Landtag hat am 28. Jänner 2021 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Schulzeitgesetz 1976 und das Oö. Land- und forstwirtschaftliche Schulgesetz geändert werden (Oö. Schulzeit-Novelle 2021), (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen) beschlossen. In Übereinstimmung mit dem Land Steiermark und entsprechend den Regelungen des Bundes werden die Semesterferien im Bereich der allgemeinbildenden und der berufsbildenden Pflichtschulen sowie der land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen um eine Woche vorverlegt und damit auch an allen Schulen in Oberösterreich gleichzeitig mit den Bundesländern Burgenland, Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg stattfinden. Damit will man eine Reduktion der Infektionswahrscheinlichkeit im Zusammenhang mit Covid-19 erreichen und die Wahrscheinlichkeit eines sicheren Schulstarts im 2. Semester erhöhen.