Oö. Landtag

Portraitfoto Erster Präsident Max Hiegelsberger

Quelle: Land OÖ

Herzlich willkommen auf den Internetseiten des Oberösterreichischen Landtags!
Ich freue mich, dass Sie uns hier besuchen. Der Landtag ist das Parlament des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen und es wird lebhaft diskutiert, um wichtige Zukunftsthemen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Wenn sich der Oö. Landtag auf den folgenden Seiten mit zahlreichen Informationen präsentiert, ist dies unsere Einladung an Sie: Lernen Sie den Oö. Landtag, die 56 Abgeordneten und ihre Arbeit kennen und machen Sie sich ein Bild von unserer vielfältigen Arbeit für Oberösterreich. 

Präsident des Oö. Landtags  
Max Hiegelsberger

Mandatsverteilung

  • ÖVP 22 Mandate
  • FPÖ 11 Mandate
  • SPÖ 11 Mandate
  • GRÜNE 7 Mandate
  • MFG 3 Mandate
  • NEOS 2 Mandate

Aktuelles:

Wechsel in der Landesregierung: Lindner folgt auf Gerstorfer

Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer gelobt den neuen Landesrat Mag. Michael Lindner an

Quelle: Land OÖ

Als neuer Landesrat wurde Mag. Michael Lindner in der Sitzung des Oö. Landtags am 10. November nach einstimmiger Fraktionswahl angelobt. Er folgt damit Birgit Gerstorfer, MBA nach, die ihre Funktion als Landesrätin nach mehr als sechs Jahren zurückgelegt hatte. Zudem wurde  die Landtagsangebordnete Sabine Engleitner-Neu, M.A., M.A. als neue Klubobfrau bestellt. Lindners Landtagsmandat übernimmt nun Ing. Erich Wahl, MBA, der ebenso in der Sitzung angelobt wurde.

Oö. Digitalisierungsgesetz 2023

Finger tippt auf Tastatur mit Taste Digitalisierung

Quelle: momius - stock.adobe.com

Der Oö. Landtag hat am 10. November 2002 das Oö. Digitalisierungsgesetz 2023, Art. 7 Z 9a - § 28 Abs. 3b (mehrheitlich: ÖVP- und FPÖ-Fraktion), restliche Bestimmungen (einstimmig) beschlossen. Mit diesem Gesetz werden insbesondere jene landesrechtlichen Bestimmungen "digitaltauglich" gemacht, die für die Digitalisierung des Anlagenverfahrens relevant sind. Zudem dient diese Novelle der Umsetzung des im Land OÖ geführten Projekts zur Erarbeitung eines durchgehend elektronischen Verfahrensablaufs (Elektronische Plattform Anlagenverfahren – EPA-OÖ), die alle notwendigen Funktionen für Einreichung und Verfahrensabwicklung bietet.

Oö. Unterbringungs-Sicherstellungsgesetz-Novelle 2022

Junge Frau umarmt ihre kleine Tochter mit ihrem Teddybär auf einem Schlafplatz für Flüchtlinge

Quelle: pressmaster - stock.adobe.com

Der Oö. Landtag hat am 10. November 2022 die Oö. Unterbringungs-Sicherstellungsgesetz-Novelle 2022, (mehrheitlich: ÖVP- und FPÖ-Fraktion) beschlossen. Aufgrund verschiedener Notlagen war es notwendig, die Befristung des Gesetzes (31.12.2022) um weitere sechs Jahre zu verlängern. Wie die Praxis auch zeigt, kann die im Gesetz bislang vorgesehene Begrenzung auf höchstens 100 Personen je Unterbringungsstandort nicht eingehalten werden. Diese Begrenzung entfällt daher, um die Möglichkeit zu schaffen, bei besonders unerwarteten oder unabwendbaren Ereignissen auch eine größere Personenanzahl unterzubringen.

Oö. Hinweis-Schutzgesetz - Oö. HSchG

Mehrere Puzzleteile, ein Puzzleteil mit der Aufschrift Whistleblowing

Quelle: iQoncept - stock.adobe.com

Der Oö. Landtag hat am 10. November 2022 das Landesgesetz über den Schutz von hinweisgebender Personen (Oö. Hinweis-Schutzgesetz - Oö. HSchG), (mehrheitlich: ÖVP- und FPÖ-Fraktion) beschlossen. Dieses Landesgesetz dient der Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden ("Whistleblower-Richtlinie").

Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags am 10. November 2022

Landtagssitzung mit den Abegeordneten und Regierungsmitgleider während der Konstituierenden Sitzung des Oö. Landtags am 23.10.2021

Quelle: Land OÖ/Vanessa Ehrengruber

Der Oö. Landtag hat am 10. November 2022 ua. Resolutionen an die Bundesregierung betreffend überfällige Wertanpassung des Kilometergeldes, Stärkung der polizeilichen Ermittlungs- und Kriminalarbeit im Internet, Verbesserung der Personalsituation der oö. Polizei, Verschärfung des Asylrechts Maßnahmenpaket hinsichtlich gemeinschaftliche Gewalt und Klares NEIN zu den Ausbauplänen für Mini-Atomkraftwerke in Temelin beschlossen.

PoliTok.at - Oö. Landtag startete Informationskampagne für Jugendliche

Landtagspräsident Max Hiegelsberger präsentiert mit Moderatorin Anna die neue Kampagne PoliTok - Demokratievermittlung für Jugendliche und junge Erwachsene.

Quelle: Land OÖ/Daniel Kauder

Soziale Medien stellen mittlerweile die Hauptinformationsquelle für junge Menschen unter 25 dar. Der Oö. Landtag startete daher mit PoliTok.at eine Informationskampagne für Jugendliche im TikTok-Format, um über Demokratie, Mitgestaltung und die Arbeit des Landtags zu informieren. "Als Landtag sehen wir es ganz klar als unsere Aufgabe, junge Menschen für unsere Staatsform und die politische Mitgestaltung zu gewinnen", betont Landtagspräsident Max Hiegelsberger.

Weiterführende Informationen

Weiterführende Informationen

  • Über den Landtag.

    Heute ist der Landtag Teil des politischen Selbstverständnisses Oberösterreichs. Der Landtag ist politisches Meinungs- und Gestaltungsforum. Ein Ort, an dem Ideale und Ideen, Entwürfe und Pläne vorgestellt und umgesetzt werden. Ein Ort, in dem die Zukunft unseres Landes Oberösterreich gedacht, geplant und verwirklicht wird.

  • Präsidium.

    Die Abgeordneten wählen aus ihren Reihen das Präsidium des Oö. Landtags. Das Präsidium wird durch die Schriftführerinnen und Schriftführer und die Ordner unterstützt.

  • Klubs.

  • Abgeordnete.

    Die 56 Abgeordneten des Oö. Landtags und ihre Biografien im Überblick.

  • Ausschüsse.

    Die Ausschüsse des Oö. Landtags sind zur Vorberatung der eingelangten Anträge und Berichte zuständig.

  • Landtagssitzungen.

    "Sie können dabei sein, wie Politik in Oberösterreich gemacht wird. "Online" können Sie jederzeit die gewünschten Tagesordnungspunkte der Sitzungen des Oö. Landtags ansehen", freut sich der Landtagspräsident Max Hiegelsberger.

  • Landtagsmaterialien.

  • Beschlüsse des Oö. Landtags .

  • EU-Subsidiaritätsprüfungen.

  • Werkstatt für Demokratie, Festsitzungen, Enqueten und Symposien.

    Auf Antrag eines Klubs oder eines Ausschusses kann die Präsidialkonferenz die Abhaltung einer öffentlichen Enquete im Landtag beschließen.

  • Bürgerinnen- und Bürgerrechte.

    Damit Politik gelingen kann, bedarf es des ständigen Kontaktes und Austausches mit den Bürgerinnen und Bürgern. Dazu sind viele Gespräche notwendig, aber auch gesetzliche Regelungen, die Bürgerinnen und Bürgern Instrumente in die Hand geben, um ihre Meinung und ihre Anliegen auch gegenüber dem Landtag äußern zu können.

  • Bundesrat.

  • Oö. Landtagsdirektion.

  • Landesrechnungshof.

    Der Oö. Landesrechnungshof besteht seit 1. Jänner 2000 als unabhängiges Organ des Landtages und ist Teil der parlamentarischen Kontrolle. Fachlich und organisatorisch unabhängig und weisungsfrei prüft der Landesrechnungshof die finanziell wirksame Tätigkeit (= Gebarung) des Landes, seiner Stiftungen, Fonds und Anstalten und Unternehmen, an denen das Land zu mindestens 50 Prozent beteiligt ist sowie die Verwendung von Landesförderungen; seit 2014 auch Gemeinden unter 10.000 Einwohner und deren Unternehmen. Damit wird der Einsatz öffentlicher Mittel im Land OÖ umfassend kontrolliert.

  • Datenschutzmitteilung des Oö. Landtags.

    (Stand: April 2022)

  • Amtssignatur.

    Der Oö. Landtag bringt auf seinen elektronischen Erledigungen eine Amtssignatur auf. Damit wird erkennbar, dass es sich um ein offizielles Schriftstück des Oö. Landtags handelt. Die Signatur setzt sich aus einer Bildmarke, dem Hinweis, dass das Dokument amtssigniert worden ist, sowie die Informationen zur Prüfung des elektronischen Dokuments und der Ausdrucke des Dokuments zusammen.

  • Beiträge des Oö. Landtags - Archiv.

    Nachstehend finden Sie Beiträge des Oö. Landtags seit dem Jahr 2014.

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:

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Webtipps

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Die Webseite des Oö. Landtags informiert u.a. über die Aufgaben des Landtags, die Landesgesetzgebung, das historische Landhaus und die Arbeit der Abgeordneten.
www.ooe-landtag.at

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(Quelle: Team Sisu)