Oö. Landtag

Portraitfoto Erster Präsident Max Hiegelsberger

Quelle: Land OÖ

Herzlich willkommen auf den Internetseiten des Oberösterreichischen Landtags!
Ich freue mich, dass Sie uns hier besuchen. Der Landtag ist das Parlament des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen und es wird lebhaft diskutiert, um wichtige Zukunftsthemen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Wenn sich der Oö. Landtag auf den folgenden Seiten mit zahlreichen Informationen präsentiert, ist dies unsere Einladung an Sie: Lernen Sie den Oö. Landtag, die 56 Abgeordneten und ihre Arbeit kennen und machen Sie sich ein Bild von unserer vielfältigen Arbeit für Oberösterreich. 

Präsident des Oö. Landtags  
Max Hiegelsberger

Mandatsverteilung

  • ÖVP 22 Mandate
  • FPÖ 11 Mandate
  • SPÖ 11 Mandate
  • GRÜNE 7 Mandate
  • MFG 3 Mandate
  • NEOS 2 Mandate

Aktuelles:

Intensive Arbeit für OÖ - Bilanz des Landtagsjahres 2022/2023

v.l.n.r: Dritter Landtagspräsident Peter Binder, Landtagspräsident Max Hiegelsberger, Zweite Landtagspräsidentin Sabine Binder und Landtagsdirektor Dr. Wolfgang Steiner

Quelle: Land OÖ/Daniel Kauder

Ein intensives Arbeitspaket prägte die neun Sitzungen des Oö. Landtags im Jahr 2022/23. An insgesamt elf Sitzungstagen fielen 177 Beschlüsse im Landtag, davon wurden 77, also 43,5 Prozent, einstimmig beschlossen. "Fünf aktuelle Stunden, 108 schriftliche und 66 mündliche Anfragen sind ein starkes Zeichen dafür, dass die Abgeordneten im Landtag ihre Kontrollfunktion gegenüber der Landesregierung sehr ernst nehmen", fasst Landtagspräsident Max Hiegelsberger das vergangene Landtagsjahr zusammen.

Landesgesetz, mit dem das Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1992 und das Oö. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorgegesetz geändert werden

Lehrerin steht in einem Klassenzimmer

Quelle: @stockartstudio - stock.adobe.com

Der Oö. Landtag hat am 6. Juli 2023 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1992 und das Oö. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorgegesetz geändert werden, Art. I Z 1 (mehrstimmig: ÖVP-, FPÖ-Fraktion und Fraktion der  Grünen), restliche Bestimmungen (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen. Wesentliche Punkte dieses Gesetzes sind die Sicherstellung eines geeigneten Berufsschulunterrichts zur Einführung von Lehrausbildungen im Bereich der Gesundheits- und Krankenpflege, die Anpassung der gesetzlich festgelegten Überweisungszeitpunkte zur zeitgerechten Bereitstellung der Dienstgeberbeiträge für die oö. Lehrpersonen für öffentliche Pflichtschulen an die Oö. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorge und die Aufhebung der Sonderbestimmungen im Zusammenhang mit COVID-19.

Landesgesetz, mit dem das Oö. Parteienfinanzierungsgesetz 2016 geändert wird

Verschiedenfärbige Kegelfiguren stehen aneinandergereiht auf einem Tisch, auf dem viele Eurobanknoten liegen

Quelle: bluedesign, Adobe Stock

Der Oö. Landtag hat am 6. Juli 2023 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Parteienfinanzierungsgesetz 2016 geändert wird, (mehrstimmig: ÖVP- und FPÖ-Fraktion) beschlossen. Das Oö. Parteienfinanzierungsgesetz 2016 sorgt für Transparenz und hat sich in den vergangenen Jahren in der Praxis sehr gut bewährt. Die Änderung des Parteiengesetzes 2012 des Bundes erfordert sinnvolle Begriffsanpassungen im Landesgesetz. Außerdem sind auch durch die Anregungen des Oö. Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senats einige Anpassungen und Klarstellungen notwendig.

Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags am 6. Juli 2023

Landtagssitzung mit den Abegeordneten und Regierungsmitgleider während der Konstituierenden Sitzung des Oö. Landtags am 23.10.2021

Quelle: Land OÖ/Vanessa Ehrengruber

Der Oö. Landtag hat in seiner Sitzung am 6. Juli 2023 ua. Resolutionen an die Bundesregierung betreffend die Prüfung des Handels auf Preisdiskriminierung, die Einführung einer durchgehenden, verpflichtenden und transparenten Herkunftskennzeichnung, die finanzielle Absicherung von Fahrschülerinnen und Fahrschülern bei Zahlungsunfähigkeit einer Fahrschule und die Herkunftskennzeichnung und Qualitätsstandards für den Import von Bienenhonig beschlossen. Zudem wurden mehrere Berichte des Oö. Landesrechnungshofs, Berichte des Bundesrechnungshofes und der Rechnungsabschluss des Landes OÖ für 2022 zur Kenntnis genommen.

Weiterführende Informationen

Weiterführende Informationen

  • Über den Landtag.

    Heute ist der Landtag Teil des politischen Selbstverständnisses Oberösterreichs. Der Landtag ist politisches Meinungs- und Gestaltungsforum. Ein Ort, an dem Ideale und Ideen, Entwürfe und Pläne vorgestellt und umgesetzt werden. Ein Ort, in dem die Zukunft unseres Landes Oberösterreich gedacht, geplant und verwirklicht wird.

  • Präsidium.

    Die Abgeordneten wählen aus ihren Reihen das Präsidium des Oö. Landtags. Das Präsidium wird durch die Schriftführerinnen und Schriftführer und die Ordner unterstützt.

  • Klubs.

  • Abgeordnete.

    Die 56 Abgeordneten des Oö. Landtags und ihre Biografien im Überblick

  • Ausschüsse.

    Die Ausschüsse des Oö. Landtags sind zur Vorberatung der eingelangten Anträge und Berichte zuständig.

  • Landtagssitzungen.

    "Sie können dabei sein, wie Politik in Oberösterreich gemacht wird. "Online" können Sie jederzeit die gewünschten Tagesordnungspunkte der Sitzungen des Oö. Landtags ansehen", freut sich der Landtagspräsident Max Hiegelsberger.

  • Landtagsmaterialien.

  • Beschlüsse des Oö. Landtags .

  • EU-Subsidiaritätsprüfungen.

  • Werkstatt für Demokratie, Festsitzungen, Enqueten und Symposien.

    Auf Antrag eines Klubs oder eines Ausschusses kann die Präsidialkonferenz die Abhaltung einer öffentlichen Enquete im Landtag beschließen.

  • Bürgerinnen- und Bürgerrechte.

    Damit Politik gelingen kann, bedarf es des ständigen Kontaktes und Austausches mit den Bürgerinnen und Bürgern. Dazu sind viele Gespräche notwendig, aber auch gesetzliche Regelungen, die Bürgerinnen und Bürgern Instrumente in die Hand geben, um ihre Meinung und ihre Anliegen auch gegenüber dem Landtag äußern zu können.

  • Bundesrat.

  • Oö. Landtagsdirektion.

  • Landesrechnungshof.

    Der Oö. Landesrechnungshof besteht seit 1. Jänner 2000 als unabhängiges Organ des Landtages und ist Teil der parlamentarischen Kontrolle. Fachlich und organisatorisch unabhängig und weisungsfrei prüft der Landesrechnungshof die finanziell wirksame Tätigkeit (= Gebarung) des Landes, seiner Stiftungen, Fonds und Anstalten und Unternehmen, an denen das Land zu mindestens 50 Prozent beteiligt ist sowie die Verwendung von Landesförderungen; seit 2014 auch Gemeinden unter 10.000 Einwohner und deren Unternehmen. Damit wird der Einsatz öffentlicher Mittel im Land OÖ umfassend kontrolliert.

  • Datenschutzmitteilung des Oö. Landtags.

    (Stand: April 2022)

  • Amtssignatur.

    Der Oö. Landtag bringt auf seinen elektronischen Erledigungen eine Amtssignatur auf. Damit wird erkennbar, dass es sich um ein offizielles Schriftstück des Oö. Landtags handelt. Die Signatur setzt sich aus einer Bildmarke, dem Hinweis, dass das Dokument amtssigniert worden ist, sowie die Informationen zur Prüfung des elektronischen Dokuments und der Ausdrucke des Dokuments zusammen.

  • Beiträge des Oö. Landtags.

    Nachstehend finden Sie Beiträge des Oö. Landtags seit dem Jahr 2014.

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:

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www.ooe-landtag.at

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(Quelle: Team Sisu)