Quelle: Land OÖ
Herzlich willkommen auf den Internetseiten des Oberösterreichischen Landtags!
Ich freue mich, dass Sie uns hier besuchen. Der Landtag ist das Parlament des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen und es wird lebhaft diskutiert, um wichtige Zukunftsthemen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Wenn sich der Oö. Landtag auf den folgenden Seiten mit zahlreichen Informationen präsentiert, ist dies unsere Einladung an Sie: Lernen Sie den Oö. Landtag, die 56 Abgeordneten und ihre Arbeit kennen und machen Sie sich ein Bild von unserer vielfältigen Arbeit für Oberösterreich.
Präsident des Oö. Landtags
Max Hiegelsberger
Mandatsverteilung
- ÖVP 22 Mandate
- FPÖ 11 Mandate
- SPÖ 11 Mandate
- GRÜNE 7 Mandate
- MFG 3 Mandate
- NEOS 2 Mandate
Aktuelles:
Intensive Arbeit für OÖ - Bilanz des Landtagsjahres 2022/2023
Quelle: Land OÖ/Daniel Kauder
Ein intensives Arbeitspaket prägte die neun Sitzungen des Oö. Landtags im Jahr 2022/23. An insgesamt elf Sitzungstagen fielen 177 Beschlüsse im Landtag, davon wurden 77, also 43,5 Prozent, einstimmig beschlossen. "Fünf aktuelle Stunden, 108 schriftliche und 66 mündliche Anfragen sind ein starkes Zeichen dafür, dass die Abgeordneten im Landtag ihre Kontrollfunktion gegenüber der Landesregierung sehr ernst nehmen", fasst Landtagspräsident Max Hiegelsberger das vergangene Landtagsjahr zusammen.
Landesgesetz, mit dem das Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1992 und das Oö. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorgegesetz geändert werden
Quelle: @stockartstudio - stock.adobe.com
Der Oö. Landtag hat am 6. Juli 2023 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Pflichtschulorganisationsgesetz 1992 und das Oö. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorgegesetz geändert werden, Art. I Z 1 (mehrstimmig: ÖVP-, FPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen), restliche Bestimmungen (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen. Wesentliche Punkte dieses Gesetzes sind die Sicherstellung eines geeigneten Berufsschulunterrichts zur Einführung von Lehrausbildungen im Bereich der Gesundheits- und Krankenpflege, die Anpassung der gesetzlich festgelegten Überweisungszeitpunkte zur zeitgerechten Bereitstellung der Dienstgeberbeiträge für die oö. Lehrpersonen für öffentliche Pflichtschulen an die Oö. Lehrer-Kranken- und Unfallfürsorge und die Aufhebung der Sonderbestimmungen im Zusammenhang mit COVID-19.
Landesgesetz, mit dem das Oö. Parteienfinanzierungsgesetz 2016 geändert wird
Quelle: bluedesign, Adobe Stock
Der Oö. Landtag hat am 6. Juli 2023 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Parteienfinanzierungsgesetz 2016 geändert wird, (mehrstimmig: ÖVP- und FPÖ-Fraktion) beschlossen. Das Oö. Parteienfinanzierungsgesetz 2016 sorgt für Transparenz und hat sich in den vergangenen Jahren in der Praxis sehr gut bewährt. Die Änderung des Parteiengesetzes 2012 des Bundes erfordert sinnvolle Begriffsanpassungen im Landesgesetz. Außerdem sind auch durch die Anregungen des Oö. Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senats einige Anpassungen und Klarstellungen notwendig.
Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags am 6. Juli 2023
Quelle: Land OÖ/Vanessa Ehrengruber
Der Oö. Landtag hat in seiner Sitzung am 6. Juli 2023 ua. Resolutionen an die Bundesregierung betreffend die Prüfung des Handels auf Preisdiskriminierung, die Einführung einer durchgehenden, verpflichtenden und transparenten Herkunftskennzeichnung, die finanzielle Absicherung von Fahrschülerinnen und Fahrschülern bei Zahlungsunfähigkeit einer Fahrschule und die Herkunftskennzeichnung und Qualitätsstandards für den Import von Bienenhonig beschlossen. Zudem wurden mehrere Berichte des Oö. Landesrechnungshofs, Berichte des Bundesrechnungshofes und der Rechnungsabschluss des Landes OÖ für 2022 zur Kenntnis genommen.
Weiterführende Informationen
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