Oö. Landtag

Herzlich willkommen auf den Seiten des Oberösterreichischen Landtags!
Ich freue mich, dass Sie uns hier besuchen. Der Landtag ist das Parlament des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen und es wird lebhaft diskutiert, um wichtige Zukunftsthemen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Der Oö. Landtag will effizient, modern und flexibel die Zukunft Oberösterreichs erfolgreich gestalten. Die 56 Abgeordneten arbeiten engagiert für dieses Ziel im Linzer Landhaus und in ihren Heimatregionen. Diskussionen und Debatten untereinander, aber auch mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes, helfen uns, den richtigen Weg zu finden.

Wenn sich der Oö. Landtag auf den folgenden Seiten mit vielen Informationen präsentiert, ist dies unsere Einladung an Sie: Lernen Sie den Oö. Landtag, die 56 Abgeordneten und ihre Arbeit kennen und machen Sie sich in jeder Hinsicht ein Bild von unserer vielfältigen Arbeit für Oberösterreich. Zur weiteren Information können Sie auch unsere kostenlose Landtags- oder Kinderbroschüre anfordern. Oder noch besser: Besuchen Sie uns einmal bei einer Landtagssitzung oder melden Sie sich zu einer Führung durch das altehrwürdige Landhaus in Linz an. Auch werden die Sitzungen des Oö. Landtags mit "Landtag Online" live im Internet übertragen.

Präsident des Oö. Landtags  
Wolfgang Stanek

Oö. Dienstrechtsderegulierungsgesetz 2021
Der Oö. Landtag hat am 17. Juni 2021 das Oö. Dienstrechtsderegulierungsgesetz 2021, (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen) beschlossen. Als Schwerpunkt hat dieses Gesetz die Deregulierung, Modernisierung und Vereinfachung des Dienstrechts des Landes und der Gemeinden zum Ziel. Insbesondere werden als Deregulierungsmaßnahme auch Landesgesetze zusammengelegt bzw. entfallen solche auch. Weiters erfolgt damit auch die Umsetzung europarechtlicher und bundesgesetzlicher Vorgaben.

Landesgesetz, mit dem das Oö. Landarbeitsrecht-Organisationsgesetz erlassen und das Oö. Antidiskriminierungsgesetz geändert werden
Der Oö. Landtag hat am 17. Juni 2021 das Oö. Landarbeitsrecht-Organisationsgesetz und die Änderung des Oö. Antidiskriminierungsgesetzes, (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen) beschlossen. Mit diesem Gesetz wird unter Berücksichtigung der Aufgabenzuweisung durch das Landarbeitsgesetz 2021 die Einrichtung der Organe (Land- und Forstwirtschaftsinspektion, Obereinigungskommission, land- und forstwirtschaftliche Schlichtungsstelle, Gleichbehandlungskommission und Gleichbehandlungsbeauftragte) geschaffen. Zudem wird die Zuständigkeit der Antidiskriminierungsstelle für die dem Anwendungsbereich der Oö. Landarbeitsordnung 1989 unterliegenden Personen gestrichen und dafür die bzw. der Gleichbehandlungsbeauftragte festgelegt.

Oö. Abfallwirtschaftsgesetz-Novelle 2021
Der Oö. Landtag hat am 17. Juni 2021 die Oö. Abfallwirtschaftsgesetz-Novelle 2021, (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen) beschlossen. Dieses Gesetz dient einerseits der Stärkung des Grundsatzes der Abfallvermeidung im Zusammenhang mit den aktuellen Entwicklungen auf EU- und Bundesebene, andererseits der Umsetzung von Deregulierungsmaßnahmen im Bereich von Gemeinden, Betrieben und Bürgerinnen bzw. Bürgern sowie der Verbesserung des Vollzugs durch Anpassung der Gesetzesbestimmungen an die Erfordernisse der Praxis.

Landesgesetz, mit dem das Oö. Wettgesetz und das Oö. Glücksspielautomatengesetz geändert werden
Der Oö. Landtag hat am 17. Juni 2021 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Wettgesetz und das Oö. Glücksspielautomatengesetz geändert werden, (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen) beschlossen. Wesentliche Inhalte dieses Gesetzes sind strengere Regelungen für die verpflichtende Ausstellung einer Wettkundenkarte sowie Klarstellungen zu Begriff und Betrieb eines Wettterminals.

Angelobung von Gabriele Knauseder und Heidi Strauss als neue Landtagsabgeordnete
In der 57. Sitzung des Oö. Landtags am 17. Juni 2021 wurden Gabriele Knauseder, MSc und Heidi Strauss  als neue Landtagsabgeordnete (beide SPÖ) angelobt. Sie treten damit die Nachfolge von Roswitha Bauer und Bgm. Erich Rippl, die ihr Mandat nach 18-jähriger bzw. 12-jähriger Tätigkeit im Oö. Landtag zurückgelegt haben.

Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags am 17. Juni 2021
Der Oö. Landtag hat am 17. Juni 2021 ua. Resolutionen an die Bundesregierung betreffend Demokratiebildung in der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung, betreffend Verschärfung des Glücksspielrechts, betreffend Beibehaltung des Panzergrenadierbataillons 13 am Kasernenstandort Ried, betreffend Recht auf Erdkabel bei Starkstromleitungen und betreffend Blackout-Gesamtstrategie "Bund-Land-Gemeinde-Haushalt" beschlossen sowie die Berichte der Volksanswaltschaft an den Oö. Landtag für das Jahr 2020 – COVID-19 und zur präventiven Menschenrechtskontrolle 2020 sowie Berichte des Rechnungshofs betreffend Frühe sprachliche Förderung in Kindergärten und betreffend Klimaschutz in Österreich - Maßnahmen und Zielerreichung 2020 zur Kenntnis genommen.

Symposium: "Ehrenamt - Mit Herz und Hirn für unsere Heimat"
Ehrenamtlich tätige Menschen leisten einen unbezahlbaren Beitrag für die Gesellschaft. Dass sich Leute in ihrer Freizeit freiwillig und unbezahlt für andere einsetzen, ist für den Zusammenhalt in der Gesellschaft sehr wichtig. Aus diesem Grund beschäftigte sich der Oö. Landtag am Freitag, 18. Juni 2021 in einem Ehrenamts-Symposium intensiv mit dieser Thematik. Die Aufzeichnung der Veranstaltung ist via YouTube abrufbar.

Oö. Wahlzusammenlegungsgesetz 2021
Der Oö. Landtag hat am 27. Mai 2021 das Landesgesetz über die gemeinsame Durchführung der Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterinnen- und Bürgermeisterwahlen im Jahr 2021 (Oö. Wahlzusammenlegungsgesetz 2021), (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen) beschlossen. Es beinhaltet die Übereinkunft der im Oö. Landtag vertretenen Parteien, die im Jahr 2021 durchzuführenden Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterinnen- und Bürgermeisterwahlen gemeinsam am Sonntag, 26. September 2021, abzuhalten. Außerdem findet sich in diesem Gesetz die Regelung, dass am vorgesehenen Wahltag sowie am Tag, der für eine allenfalls erforderliche engere Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters festgesetzt wird, keine Volksbefragungen und Volksabstimmungen auf kommunaler Ebene durchgeführt werden dürfen. Auch auf Landesebene sind Bürgerinnen- und Bürger-Befragungen und Bürgerinnen- und Bürger-Abstimmungen an diesen Tagen nicht möglich.

Oö. Hundehaltegesetz-Novelle 2021
Der Oö. Landtag hat am 27. Mai 2021 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Hundehaltegesetz 2002 geändert wird (Oö. Hundehaltegesetz-Novelle 2021), (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen) beschlossen. Die Ziele des Oö. Hundehaltegesetzes aus dem Jahr 2002 liegen in der Vermeidung von Gefährdungen und unzumutbaren Belästigungen von Menschen und Tieren durch Hunde sowie in einem sicheren und verantwortungsbewussten Umgang mit Hunden. Um diese Ziele noch besser zu erfüllen, knüpft diese Novelle insbesondere bei der Erweiterung und Verbesserung der Ausbildung von Hundehalterinnen und Hundehaltern an.

Oö. Bauordnungs-Novelle 2021
Der Oö. Landtag hat am 27. Mai 2021 das Landesgesetz, mit dem die Oö. Bauordnung 1994 geändert wird (Oö. Bauordnungs-Novelle 2021), Art. I Z 1 lit. a, Z 22, 28 und 52 (mehrheitlich: ÖVP- und FPÖ-Fraktion), Art. I Z 32 bis 34 und 50 (mehrheitlich: ÖVP-, FPÖ- und SPÖ-Fraktion), restliche Bestimmungen (einstimmig), beschlossen. Das oö. Baurecht wurde zuletzt im Jahr 2013 einer umfassenden Novellierung unterzogen. Die zwischenzeitliche Rechtsentwicklung, insbesondere im Hinblick auf Verwaltungsvereinfachungen und Einsparungen, sowie die gesammelten Erfahrungen aus der Vollzugspraxis werden daher in Änderungen und Anpassungen der Oö. Bauordnung 1994 sowie des Oö. Bautechnikgesetzes 2013 aufgegriffen.

Oö. Bautechnikgesetz-Novelle 2021
Der Oö. Landtag hat am 27. Mai 2021 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Bautechnikgesetz 2013 geändert wird (Oö. Bautechnikgesetz-Novelle 2021), Art. I Z 5 und 7 (mehrheitlich: ÖVP- und FPÖ-Fraktion), restliche Bestimmungen (einstimmig), beschlossen. Wesentliche Inhalte dieser Novelle sind etwa Erleichterungen bei der nachträglichen Wärmedämmung von Gebäuden und für Rankgerüste zur Fassadenbegrünung, Regelungen betreffend Vorkehrungen für das nachträgliche Anbringen von Solaranlagen auf Dächern von Gebäuden, Entfall von verpflichtenden Sicherheitsräumen oder Ausweitung der Möglichkeit von Bauerleichterungen hinsichtlich der Raumhöhe.

Oö. Schulzeitgesetz-Novelle 2021
Der Oö. Landtag hat am 27. Mai das Landesgesetz, mit dem das Oö. Schulzeitgesetz 1976 geändert wird (Oö. Schulzeitgesetz-Novelle 2021), (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen) beschlossen. Mit diesem Gesetz wird der Beginn des Schuljahres für Berufsschulen in Übereinstimmung mit jenem für allgemeinbildende Pflichtschulen geregelt und ebenfalls mit dem zweiten Montag im September festgelegt. Zudem wird der Beginn der Hauptferien angepasst, der künftig auch dem Ferienbeginn an den allgemeinbildenden Pflichtschulen entspricht. Gleichzeitig erfolgt dadurch eine Harmonisierung mit der Ferienregelung für Bundesschulen und land- und forstwirtschaftliche Berufs- und Fachschulen in Oberösterreich.

Oö. Campingrechtsänderungsgesetz 2021
Der Oö. Landtag hat am 27. Mai 2021  das Oö. Campingrechtsänderungsgesetz 2021, § 70 Abs. 2 (mehrheitlich: ÖVP-, FPÖ- und SPÖ-Fraktion), § 72 Abs. 6 (mehrheitlich: ÖVP- und FPÖ-Fraktion), § 77 Abs. 7 (ÖVP- und FPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen), restliche Bestimmungen (einstimmig), beschlossen. Die Entwicklungen im Tourismus, insbesondere im Campingwesen erfordern entsprechende Anpassungen des bestehenden Oö. Campingplatz-Gesetzes aus dem Jahre 1967; die betreffenden Bestimmungen werden außerdem aus systematischen Gründen in das Oö. Tourismusgesetz 2018 integriert. Mit diesem Gesetz sollen neue touristische Entwicklungen wie Mini-Häuser oder Schlaffässer ermöglicht werden. Zugleich bekommen oö. Gemeinden eine Handhabe gegen das Wild-Campieren und deren negativen Begleiterscheinungen. Ebenso wird es künftig Erleichterungen von Kurzzeit-Campingplätzen für Besucherinnen und Besucher von Festivals oder ähnlichen Veranstaltungen geben.

Oö. Sammlungsgesetz-Novelle 2021 
Der Oö. Landtag hat am 22. April 2021 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Sammlungsgesetz 1996 geändert und das Gesetz über die Mitwirkung der Bundespolizei bei der Vollziehung von Landesgesetzen aufgehoben wird (Oö. Sammlungsgesetz-Novelle 2021), (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen) beschlossen. Im Rahmen des Oö. Sammlungsgesetzes 1996 wird eine entsprechende Strafbestimmung bei Nichteinhaltung von in der Sammlungsbewilligung vorgeschriebenen Auflagen, Bedingungen und Befristungen eingeführt; das Gesetz über die Mitwirkung der Bundespolizei wird ersatzlos aufgehoben.

Oö. Jagdgesetz-Novelle 2021

Der Oö. Landtag hat am 22. April 2021 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Jagdgesetz geändert wird (Oö. Jagdgesetz-Novelle 2021), (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen), beschlossen. Damit sollen die durch Ablegung einer Eignungsprüfung im Ausland erworbenen jagdlichen Legitimationen bei Gleichwertigkeit der jagdlichen Ausbildung bzw. Eignungsprüfung künftig unabhängig vom Wohnsitz der Antragstellerin bzw. des Antragstellers als Nachweis der jagdlichen Eignung anerkannt werden können. Weiters wird die Möglichkeit geschaffen, Abschusspläne auch später bei der Behörde vorzulegen, wenn zB eine Begehung aufgrund von schneereichen Lagen nicht möglich ist. Zudem werden die Jagdausübungsberechtigten angehalten, sämtliche Abschüsse sowie Fallwild beim Schwarzwild binnen einer zweiwöchigen Frist der Behörde zu melden, um damit die Verbreitung der Afrikanischen Schweinepest einzudämmen.

Sybille Prähofer als neue Landtagsabgeordnete angelobt
In der Sitzung des Oö. Landtags am 22. April 2021 wurde Sybille Prähofer als neue Landtagsabgeordnete (ÖVP) angelobt. Sie folgt damit auf Bgm. Jürgen Höckner, der sein Landtagsmandat im März dieses Jahres zurückgelegt hat.

Landesrechnungshof präsentierte Tätigkeitsbericht 2020
Der Oö. LRH legte seinen Tätigkeitsbericht 2020 an den Oö. Landtag vor. Insgesamt gab es 33 Prüfungen, darunter 16 Initiativprüfungen, 13 Folgeprüfungen, zwei Gemeindegutachten und zwei komplexe Sonderprüfungen, über die Kulturförderung der KTM Motohall und die Auszahlung der bedarfsorientierten Mindestsicherung im Bereich der Wohnungslosenhilfe. "Damit wird einmal mehr unter Beweis gestellt, dass eine moderne Demokratie eine unabhängige Kontrolleinrichtung braucht. Die Prüfungen zeigten aber nicht nur Einsparungspotenziale auf, sondern gaben auch Impulse für Verwaltungsvereinfachungen", so Landtagspräsident Wolfgang Stanek.

Enquete des Oö. Landtags: Die Zukunft der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes in Oberösterreich
Der Oö. Landtag veranstaltete am Donnerstag, 25. März 2021 im Stadttheater Steyr eine Enquete zum Thema "Die Zukunft der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes in OÖ". Im Mittelpunkt standen dabei Impulsreferate von namhaften Referentinnen und Referenten zu den Themen "Strategien für die oö. Wirtschaft und den oö. Arbeitsmarkt in einer globalisierten Welt in und nach der Pandemie" und "Handlungsrahmen und konkrete Ansatzpunkte zur Standort- und Arbeitsplatzsicherung für OÖ". Die gesamte Enquete steht als auch Videostream zur Verfügung.

Oö. Land­arbeiterkammergesetz-Novelle 2021
Der Oö. Landtag hat am 28. Jänner 2021 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Landarbeiter­kammergesetz 1996 geändert wird (Oö. Land­arbeiterkammergesetz-Novelle 2021), (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen) beschlossen. Damit wird eine Vertretungsregelung bei Verhinderungen von Kammerrätinnen bzw. Kammerräten an der Teilnahme an einer Sitzung der Vollversammlung geschaffen. Dies ist auch aus demokratiepolitischen Gründen erstrebenswert, um die Vollversammlung stets möglichst vollständig besetzen zu können. Darüber hinaus werden mit dieser Novelle legistische Aktualisierungen bzw. Klarstellungen vorgenommen.

Oö. Schulzeit-Novelle 2021
Der Oö. Landtag hat am 28. Jänner 2021 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Schulzeitgesetz 1976 und das Oö. Land- und forstwirtschaftliche Schulgesetz geändert werden (Oö. Schulzeit-Novelle 2021), (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen) beschlossen. In Übereinstimmung mit dem Land Steiermark und entsprechend den Regelungen des Bundes werden die Semesterferien im Bereich der allgemeinbildenden und der berufsbildenden Pflichtschulen sowie der land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen um eine Woche vorverlegt und damit auch an allen Schulen in Oberösterreich gleichzeitig mit den Bundesländern Burgenland, Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg stattfinden. Damit will man eine Reduktion der Infektionswahrscheinlichkeit im Zusammenhang mit Covid-19 erreichen und die Wahrscheinlichkeit eines sicheren Schulstarts im 2. Semester erhöhen.