Oö. Landtag

Portraitfoto Erster Präsident Max Hiegelsberger

Quelle: Land

Herzlich willkommen auf den Internetseiten des Oberösterreichischen Landtags!
Ich freue mich, dass Sie uns hier besuchen. Der Landtag ist das Parlament des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen und es wird lebhaft diskutiert, um wichtige Zukunftsthemen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Wenn sich der Oö. Landtag auf den folgenden Seiten mit zahlreichen Informationen präsentiert, ist dies unsere Einladung an Sie: Lernen Sie den Oö. Landtag, die 56 Abgeordneten und ihre Arbeit kennen und machen Sie sich ein Bild von unserer vielfältigen Arbeit für Oberösterreich. 

Präsident des Oö. Landtags  
Max Hiegelsberger

Mandatsverteilung

  • ÖVP 22 Mandate
  • FPÖ 11 Mandate
  • SPÖ 11 Mandate
  • GRÜNE 7 Mandate
  • MFG 3 Mandate
  • NEOS 2 Mandate

Aktuelles:

Landesgesetz über die Leistung von Zweckzuschüssen (Oö. Zweckzuschüssegesetz)

Würfeln mit der Aufschrift

Quelle: ©Marco2811 - stock.adobe.com

Der Oö. Landtag hat am 9. März 2023 das Oö. Zweckzuschüssegesetz, (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen. Mit diesem Gesetz wird die finanzverfassungsrechtlich notwendige Rechtsgrundlage für die Gewährung von Zweckzuschüssen an die Gemeinden und regionalen Träger sozialer Hilfe geschaffen und werden die wesentlichen Rahmenbedingungen der Zweckzuschüsse abgesteckt.

Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags am 9. März 2023

Landtagssitzung mit den Abegeordneten und Regierungsmitgleider während der Konstituierenden Sitzung des Oö. Landtags am 23.10.2021

Quelle: Land /Vanessa Ehrengruber

Der Oö. Landtag hat in seiner Sitzung am 9. März 2023 ua. Resolutionen an die Bundes- und Landesregierung betreffend Änderung des Klimabonusgesetzes, freien Seezugang in Schörfling, Gendermedizin in zur Norm machen, notwendige Reparaturen für gerechte Wertsicherung der Pensionen und Maßnahmenpaket gegen den Fachkräftemangel in der Energiebranache beschlossen. Zudem wurden ua. die Oö. Klimas und Energiestrategie und der Tätigkeitsbericht 2021 der Oö Pflegevertretung zur Kenntnis genommen.

Weiterführende Informationen

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