Oö. Landtag

Portraitfoto Erster Präsident Max Hiegelsberger

Quelle: Land OÖ

Herzlich willkommen auf den Seiten des Oberösterreichischen Landtags!
Ich freue mich, dass Sie uns hier besuchen. Der Landtag ist das Parlament des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen und es wird lebhaft diskutiert, um wichtige Zukunftsthemen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Der Oö. Landtag will effizient, modern und flexibel die Zukunft Oberösterreichs erfolgreich gestalten. Die 56 Abgeordneten arbeiten engagiert für dieses Ziel im Linzer Landhaus und in ihren Heimatregionen. Diskussionen und Debatten untereinander, aber auch mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes, helfen uns, den richtigen Weg zu finden.

Wenn sich der Oö. Landtag auf den folgenden Seiten mit vielen Informationen präsentiert, ist dies unsere Einladung an Sie: Lernen Sie den Oö. Landtag, die 56 Abgeordneten und ihre Arbeit kennen und machen Sie sich in jeder Hinsicht ein Bild von unserer vielfältigen Arbeit für Oberösterreich. Zur weiteren Information können Sie auch unsere kostenlose Landtags- oder Kinderbroschüre anfordern. Oder noch besser: Besuchen Sie uns einmal bei einer Landtagssitzung oder melden Sie sich zu einer Führung durch das altehrwürdige Landhaus in Linz an. Auch werden die Sitzungen des Oö. Landtags mit "Landtag Online" live im Internet übertragen.

Präsident des Oö. Landtags  
Max Hiegelsberger

Aktuelles:

Solaranlage und Windräder im Abendlicht

Quelle: peterschreiber.media, Adobe Stock

Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz-Novelle 2022
Der Oö. Landtag hat am 12. Mai 2022  das Landesgesetz, mit dem das Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz geändert wird (Oö. EU-Begleitregelungs- und Umsetzungsgesetz-Novelle 2022), (einstimmig: ÖVP-, FPÖ- und SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen. Mit dieser Gesetzesnovelle wird die Richtlinie (EU) 2018/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen, ins Landesrecht umgesetzt.

Kindergartenpädagogin mit vier Kindern beim Malen

Quelle: natalialeb, Adobe Stock

Landesgesetz, mit dem das Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Dienstgesetz geändert wird
Der Oö. Landtag hat am 12. Mai 2022 Landesgesetz, mit dem das Oö. Kinderbildungs- und -betreuungs-Dienstgesetz (Oö. KBB-DG) geändert wird (Oö. KBB-DG-Novelle 2022), (einstimmig:  ÖVP-, FPÖ- und SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen.  Mit diesem Gesetz wird der Hochschullehrgang Elementarpädagogik auch für die "fachlichen Anstellungserfordernisse für pädagogische Fachkräfte in Krabbelstuben" anerkannt, die in die alleinige Gesetzgebungskompetenz des Landes fallen.

Landtagssitzung im Sitzungssaal des OÖ Kulturquartiers in Linz

Quelle: Land OÖ/Schachinger

Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags am 12. Mai 2022
Der Oö. Landtag hat am 12. Mai 2022 Resolutionen an die Bundesregierung betreffend die Verringerung von Lebensmittelverschwendung und die Beschleunigung, Vereinfachung und Straffung von Verfahren zu Energiewende-Projekten beschlossen. Zudem wurden ua. der Rechenschaftsbericht der Oö. Kinder- und Jugendanwaltschaft über den Zeitraum 1.1.2019 bis 31.12.2021 und die Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung des Landes OÖ zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in OÖ der FH OÖ Studienbetriebs GmbH zur Kenntnis genommen.

MFG-Klubobmann Manuel Krautgartner, ÖVP-Klubobmann Christian Dörfel, FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr, Präsident Max Hiegelsberger, SPÖ-Klubobmann Michael Lindner, Klubobmann Grüne Severin Mayr und NEOS-Klubobmann Felix Eypeltauer bei der Präsentation des Verhaltenskodex des Oö. Landtages

Quelle: Land OÖ

Verhaltenskodex des Oö. Landtags: Klare Regeln für das Herz der heimischen Demokratie
Der Oö. Landtag hat die für die Abgeordneten sowie die Bediensteten der Landtagsdirektion geltenden Complianceregeln und -hinweise übersichtlich zusammengefasst. "Der Oö. Landtag ist das Herz der Demokratie in unserem schönen Bundesland. Die Menschen haben zu recht hohe Erwartungen an die Integrität und Rechtschaffenheit aller im Landtag tätigen Personen. Unser Verhaltenskodex fasst diese Regeln zusammen und gibt damit einen klaren Rahmen, wie wir im Landtag miteinander umgehen und arbeiten", betont Präsident Max Hiegelsberger.

Weiterführende Informationen

Mandatsverteilung

  • ÖVP 22 Mandate
  • FPÖ 11 Mandate
  • SPÖ 11 Mandate
  • GRÜNE 7 Mandate
  • MFG 3 Mandate
  • NEOS 2 Mandate

Weiterführende Informationen

  • Über den Landtag.

    Heute ist der Landtag Teil des politischen Selbstverständnisses Oberösterreichs. Der Landtag ist politisches Meinungs- und Gestaltungsforum. Ein Ort, an dem Ideale und Ideen, Entwürfe und Pläne vorgestellt und umgesetzt werden. Ein Ort, in dem die Zukunft unseres Landes Oberösterreich gedacht, geplant und verwirklicht wird.

  • Präsidium.

    Die Abgeordneten wählen aus ihren Reihen das Präsidium des Oö. Landtags. Das Präsidium wird durch die Schriftführerinnen und Schriftführer und die Ordner unterstützt.

  • Klubs.

  • Abgeordnete.

    Die 56 Abgeordneten des Oö. Landtags und ihre Biografien im Überblick.

  • Ausschüsse.

    Die Ausschüsse des Oö. Landtags sind zur Vorberatung der eingelangten Anträge und Berichte zuständig.

  • Landtagssitzungen.

    "Sie können dabei sein, wie Politik in Oberösterreich gemacht wird. "Online" können Sie jederzeit die gewünschten Tagesordnungspunkte der Sitzungen des Oö. Landtags ansehen", freut sich der Landtagspräsident Max Hiegelsberger.

  • Landtagsmaterialien.

  • Beschlüsse des Oö. Landtags .

  • EU-Subsidiaritätsprüfungen.

  • Werkstatt für Demokratie in OÖ, Festsitzungen, Enqueten und Veranstaltungen.

    Auf Antrag eines Klubs oder eines Ausschusses kann die Präsidialkonferenz die Abhaltung einer öffentlichen Enquete (Einholung schriftlicher Äußerungen sowie Anhörung von Sachverständigen und anderer Auskunftspersonen) im Landtag beschließen.

  • Bürgerinnen- und Bürgerrechte.

    Erklärung, welche Mitsprache-Rechte Herr und Frau Oberösterreicher haben.

  • Bundesrat.

  • Oö. Landtagsdirektion.

  • Landesrechnungshof.

    Der Oö. Landesrechnungshof besteht seit 1. Jänner 2000 als unabhängiges Organ des Landtages und ist Teil der parlamentarischen Kontrolle. Fachlich und organisatorisch unabhängig und weisungsfrei prüft der Landesrechnungshof die finanziell wirksame Tätigkeit (= Gebarung) des Landes, seiner Stiftungen, Fonds und Anstalten und Unternehmen, an denen das Land zu mindestens 50 Prozent beteiligt ist sowie die Verwendung von Landesförderungen; seit 2014 auch Gemeinden unter 10.000 Einwohner und deren Unternehmen. Damit wird der Einsatz öffentlicher Mittel im Land OÖ umfassend kontrolliert.

  • Datenschutzmitteilung des Oö. Landtags.

    (Stand: April 2022)

  • Amtssignatur.

    Der Oö. Landtag bringt auf seinen elektronischen Erledigungen eine Amtssignatur auf. Damit wird erkennbar, dass es sich um ein offizielles Schriftstück des Oö. Landtags handelt. Die Signatur setzt sich aus einer Bildmarke, dem Hinweis, dass das Dokument amtssigniert worden ist, sowie die Informationen zur Prüfung des elektronischen Dokuments und der Ausdrucke des Dokuments zusammen.

  • Beiträge des Oö. Landtags - Archiv.

    Nachstehend finden Sie Beiträge des Oö. Landtags seit dem Jahr 2014.

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:

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Webtipps

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Die Webseite des Oö. Landtags informiert u.a. über die Aufgaben des Landtags, die Landesgesetzgebung, das historische Landhaus und die Arbeit der Abgeordneten.
www.ooe-landtag.at

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(Quelle: Team Sisu)