Quelle: Land OÖ
Herzlich willkommen auf den Internetseiten des Oberösterreichischen Landtags!
Ich freue mich, dass Sie uns hier besuchen. Der Landtag ist das Parlament des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen und es wird lebhaft diskutiert, um wichtige Zukunftsthemen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Wenn sich der Oö. Landtag auf den folgenden Seiten mit zahlreichen Informationen präsentiert, ist dies unsere Einladung an Sie: Lernen Sie den Oö. Landtag, die 56 Abgeordneten und ihre Arbeit kennen und machen Sie sich ein Bild von unserer vielfältigen Arbeit für Oberösterreich.
Präsident des Oö. Landtags
Max Hiegelsberger
Mandatsverteilung
- ÖVP 22 Mandate
- FPÖ 11 Mandate
- SPÖ 11 Mandate
- GRÜNE 7 Mandate
- MFG 3 Mandate
- NEOS 2 Mandate
Aktuelles:
Landesgesetz, mit dem das Oö. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (Oö. KBBG) geändert wird
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Der Oö. Landtag hat am 16. November 2023 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (Oö. KBBG) geändert wird, (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen. Auf Grund eines technischen Übertragungsfehlers bei der Kundmachung im Landgesetzblatt ist eine Berichtigung im Zusammenhang mit dem Landesbeitrag für Gruppenpauschalen für das Jahr 2024 erforderlich und damit ein neuerlicher Beschluss im Landtag notwendig.
Landesgesetz, mit dem das Oö. Tourismusgesetz 2018 geändert wird
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Der Oö. Landtag hat am 16. November 2023 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Tourismusgesetz 2018 geändert wird, Art. I Z 2, 3, 5, 6 bis 13, 44 bis 46, 68 und 69 (mehrstimmig: ÖVP-, FPÖ- und NEOS-Fraktion), übrige Bestimmungen (mehrstimmig: ÖVP- und FPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen und NEOS-Fraktion) beschlossen. Nachdem das Tourismusgesetz 2018 mit 31.12.2023 außer Kraft tritt, ist eine Neuregelung erforderlich. Da sich viele gesetzliche Regelungen bewährt haben, wird das Gesetz den Erfahrungen aus der Praxis durch Gemeinden, Tourismusbetriebe und Tourismusorganisationen und der Aufsichtsbehörde entsprechend angepasst und die Befristung des Gesetzes aufgehoben.
Landesgesetz, mit dem das Oö. Jagdgesetz geändert wird (Oö. Jagdgesetz-Novelle 2023)
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Der Oö. Landtag hat am 16. November 2023 die Oö. Jagdgesetz-Novelle 2023, (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen. Auf Grund der bisherigen Erfahrungen mit dem Einsatz von Nachtzielhilfen bei der Schwarzwildbejagung und der fortschreitenden Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest in den Nachbarländern soll die Befristung der Ausnahmebestimmung rechtzeitig verlängert werden, um den Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in OÖ weiterhin bestmöglich zu verhindern.
Landesgesetz über die Dienstprüfung für Standesbeamtinnen bzw. Standesbeamte (Oö. Standesbeamten-Dienstprüfungsgesetz 2024)
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Der Oö. Landtag hat am 16. November 2023 das Oö. Standesbeamten-Dienstprüfungsgesetz 2024, (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen. Wesentlicher Inhalt dieses Gesetzes ist die Überarbeitung der landesgesetzlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit der Dienstprüfung der Standesbeamtinnen bzw. Standesbeamten.
Landesgesetz mit dem das Oö. Leichenbestattungsgesetz 1985 geändert wird
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Der Oö. Landtag hat am 16. November 2023 das Landesgesetz mit dem das Oö. Leichenbestattungsgesetz 1985 geändert wird, (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen. Das Oö. Leichenbestattungsgesetz wird derzeit novelliert. Im Zuge des Begutachtungsverfahrens wurde jedoch die Dringlichkeit betont, den zur Totenbeschau berufenen Personenkreis zu erweitern, um die Durchführung der Totenbeschau nicht zu gefährden und verbesserte Möglichkeiten zu schaffen. Daher wird die Bestimmung aus der geplanten Novelle herausgelöst und mit dieser gesonderten Novelle vorgezogen.
Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags am 16. November 2023
Quelle: Land OÖ
Der Oö. Landtag hat in seiner Sitzung am 16. November 2023 ua. Resolutionen an die Bundesregierung betreffend die Berücksichtigung von Hortplätzen bei den ganztägigen Betreuungsformen, die Stärkung der qualifizierten Zuwanderung und die Verbesserung der Einsatzbereitschaft der 4. Panzergrenadierbrigade des Österreichischen Bundesheers beschlossen.
Oö. Landtag schreibt Jugendfilmpreis "DEX" aus
Quelle: Land OÖ
Der Oö. Landtag lädt Jugendliche im Alter von 13 bis 18 Jahren im Rahmen eines Filmpreises ein, sich mit der Demokratie in all ihren Facetten auseinanderzusetzen. Beiträge können von einzelnen Personen, von Gruppen oder auch in Form einer Projekt- oder Klassenarbeit erstellt werden. Eingereicht werden können selbst produzierte Kurzfilme oder Animationen, die sich mit den Themen Demokratie oder Mitbestimmung im weitesten Sinn befassen. Der Beitrag darf maximal 3 Minuten lang sein. Die Einreichung ist bis 16.02.2024 möglich. Als Hauptpreis gibt es 1.000 Euro zu gewinnen.
Weiterführende Informationen
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