Oö. Landtag

Portraitfoto Erster Präsident Max Hiegelsberger

Quelle: Land OÖ

Herzlich willkommen auf den Internetseiten des Oberösterreichischen Landtags!
Ich freue mich, dass Sie uns hier besuchen. Der Landtag ist das Parlament des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen und es wird lebhaft diskutiert, um wichtige Zukunftsthemen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Wenn sich der Oö. Landtag auf den folgenden Seiten mit zahlreichen Informationen präsentiert, ist dies unsere Einladung an Sie: Lernen Sie den Oö. Landtag, die 56 Abgeordneten und ihre Arbeit kennen und machen Sie sich ein Bild von unserer vielfältigen Arbeit für Oberösterreich. 

Präsident des Oö. Landtags  
Max Hiegelsberger

Mandatsverteilung

  • ÖVP 22 Mandate
  • FPÖ 11 Mandate
  • SPÖ 11 Mandate
  • GRÜNE 7 Mandate
  • MFG 3 Mandate
  • NEOS 2 Mandate

Aktuelles:

Landesgesetz, mit dem das Oö. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (Oö. KBBG) geändert wird

Kindergartenpädagogen bei einer gesunden Jause mit zwei Kindern

Quelle: ©micromonkey - stock.adobe.com

Der Oö. Landtag hat am 16. November 2023 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (Oö. KBBG) geändert wird, (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen. Auf Grund eines technischen Übertragungsfehlers bei der Kundmachung im Landgesetzblatt ist eine Berichtigung im Zusammenhang mit dem Landesbeitrag für Gruppenpauschalen für das Jahr 2024 erforderlich und damit ein neuerlicher Beschluss im Landtag notwendig.

Landesgesetz, mit dem das Oö. Tourismusgesetz 2018 geändert wird

Schild mit der Aufschrift

Quelle: @Glaser - stock.adobe.com

Der Oö. Landtag hat am 16. November 2023 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Tourismusgesetz 2018 geändert wird, Art. I Z 2, 3, 5, 6 bis 13, 44 bis 46, 68 und 69 (mehrstimmig: ÖVP-, FPÖ- und NEOS-Fraktion), übrige Bestimmungen (mehrstimmig: ÖVP- und FPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen und NEOS-Fraktion) beschlossen. Nachdem das Tourismusgesetz 2018 mit 31.12.2023 außer Kraft tritt, ist eine Neuregelung erforderlich. Da sich viele gesetzliche Regelungen bewährt haben, wird das Gesetz den Erfahrungen aus der Praxis durch Gemeinden, Tourismusbetriebe und Tourismusorganisationen und der Aufsichtsbehörde entsprechend angepasst und die Befristung des Gesetzes aufgehoben.

Landesgesetz, mit dem das Oö. Jagdgesetz geändert wird (Oö. Jagdgesetz-Novelle 2023)

Jäger beobachtet mit einem Fernglas Tiere

Quelle: @Rionegro - stock.adobe.com

Der Oö. Landtag hat am 16. November 2023 die Oö. Jagdgesetz-Novelle 2023, (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen. Auf Grund der bisherigen Erfahrungen mit dem Einsatz von Nachtzielhilfen bei der Schwarzwildbejagung und der fortschreitenden Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest in den Nachbarländern soll die Befristung der Ausnahmebestimmung rechtzeitig verlängert werden, um den Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in OÖ weiterhin bestmöglich zu verhindern.

Landesgesetz über die Dienstprüfung für Standesbeamtinnen bzw. Standesbeamte (Oö. Standesbeamten-Dienstprüfungsgesetz 2024)

Gebäude mit der Aufschrift

Quelle: ©Ronny - stock.adobe.com

Der Oö. Landtag hat am 16. November 2023 das Oö. Standesbeamten-Dienstprüfungsgesetz 2024, (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen. Wesentlicher Inhalt dieses Gesetzes ist die Überarbeitung der landesgesetzlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit der Dienstprüfung der Standesbeamtinnen bzw. Standesbeamten.

Landesgesetz mit dem das Oö. Leichenbestattungsgesetz 1985 geändert wird

Ordner mit Beschriftung Todesursache, Paragraf und Waage

Quelle: ©MQ-Illustrations - stock.adobe.com

Der Oö. Landtag hat am 16. November 2023 das Landesgesetz mit dem das Oö. Leichenbestattungsgesetz 1985 geändert wird, (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion, Fraktion der Grünen, MFG- und NEOS-Fraktion) beschlossen. Das Oö. Leichenbestattungsgesetz wird derzeit novelliert. Im Zuge des Begutachtungsverfahrens wurde jedoch die Dringlichkeit betont, den zur Totenbeschau berufenen Personenkreis zu erweitern, um die Durchführung der Totenbeschau nicht zu gefährden und verbesserte Möglichkeiten zu schaffen. Daher wird die Bestimmung aus der geplanten Novelle herausgelöst und mit dieser gesonderten Novelle vorgezogen.

Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags am 16. November 2023

Landtagssitzung im Plenarsaal des Linzer Landhauses

Quelle: Land OÖ

Der Oö. Landtag hat in seiner Sitzung am 16. November 2023 ua. Resolutionen an die Bundesregierung betreffend die Berücksichtigung von Hortplätzen bei den ganztägigen Betreuungsformen, die Stärkung der qualifizierten Zuwanderung und die Verbesserung der Einsatzbereitschaft der 4. Panzergrenadierbrigade des Österreichischen Bundesheers beschlossen.

Oö. Landtag schreibt Jugendfilmpreis "DEX" aus

Sujet Jugendfilmpreis DEX des Oö. Landtags

Quelle: Land OÖ

Der Oö. Landtag lädt Jugendliche im Alter von 13 bis 18 Jahren im Rahmen eines Filmpreises ein, sich mit der Demokratie in all ihren Facetten auseinanderzusetzen. Beiträge können von einzelnen Personen, von Gruppen oder auch in Form einer Projekt- oder Klassenarbeit erstellt werden. Eingereicht werden können selbst produzierte Kurzfilme oder Animationen, die sich mit den Themen Demokratie oder Mitbestimmung im weitesten Sinn befassen. Der Beitrag darf maximal 3 Minuten lang sein. Die Einreichung ist bis 16.02.2024 möglich. Als Hauptpreis gibt es 1.000 Euro zu gewinnen.

Weiterführende Informationen

Weiterführende Informationen

  • Über den Landtag.

    Heute ist der Landtag Teil des politischen Selbstverständnisses Oberösterreichs. Der Landtag ist politisches Meinungs- und Gestaltungsforum. Ein Ort, an dem Ideale und Ideen, Entwürfe und Pläne vorgestellt und umgesetzt werden. Ein Ort, in dem die Zukunft unseres Landes Oberösterreich gedacht, geplant und verwirklicht wird.

  • Präsidium.

    Die Abgeordneten wählen aus ihren Reihen das Präsidium des Oö. Landtags. Das Präsidium wird durch die Schriftführerinnen und Schriftführer und die Ordner unterstützt.

  • Klubs.

  • Abgeordnete.

    Die 56 Abgeordneten des Oö. Landtags und ihre Biografien im Überblick

  • Ausschüsse.

    Die Ausschüsse des Oö. Landtags sind zur Vorberatung der eingelangten Anträge und Berichte zuständig.

  • Landtagssitzungen.

    "Sie können dabei sein, wie Politik in Oberösterreich gemacht wird. "Online" können Sie jederzeit die gewünschten Tagesordnungspunkte der Sitzungen des Oö. Landtags ansehen", freut sich der Landtagspräsident Max Hiegelsberger.

  • Landtagsmaterialien.

  • Beschlüsse des Oö. Landtags .

  • EU-Subsidiaritätsprüfungen.

  • Werkstatt für Demokratie, Forum junge Demokratie, Festsitzungen, Enqueten und Symposien.

    Auf Antrag eines Klubs oder eines Ausschusses kann die Präsidialkonferenz die Abhaltung einer öffentlichen Enquete im Landtag beschließen.

  • Bürgerinnen- und Bürgerrechte.

    Damit Politik gelingen kann, bedarf es des ständigen Kontaktes und Austausches mit den Bürgerinnen und Bürgern. Dazu sind viele Gespräche notwendig, aber auch gesetzliche Regelungen, die Bürgerinnen und Bürgern Instrumente in die Hand geben, um ihre Meinung und ihre Anliegen auch gegenüber dem Landtag äußern zu können.

  • Bundesrat.

  • Oö. Landtagsdirektion.

  • Landesrechnungshof.

    Der Oö. Landesrechnungshof besteht seit 1. Jänner 2000 als unabhängiges Organ des Landtages und ist Teil der parlamentarischen Kontrolle. Fachlich und organisatorisch unabhängig und weisungsfrei prüft der Landesrechnungshof die finanziell wirksame Tätigkeit (= Gebarung) des Landes, seiner Stiftungen, Fonds und Anstalten und Unternehmen, an denen das Land zu mindestens 50 Prozent beteiligt ist sowie die Verwendung von Landesförderungen; seit 2014 auch Gemeinden unter 10.000 Einwohner und deren Unternehmen. Damit wird der Einsatz öffentlicher Mittel im Land OÖ umfassend kontrolliert.

  • Datenschutzmitteilung des Oö. Landtags.

    (Stand: April 2022)

  • Amtssignatur.

    Der Oö. Landtag bringt auf seinen elektronischen Erledigungen eine Amtssignatur auf. Damit wird erkennbar, dass es sich um ein offizielles Schriftstück des Oö. Landtags handelt. Die Signatur setzt sich aus einer Bildmarke, dem Hinweis, dass das Dokument amtssigniert worden ist, sowie die Informationen zur Prüfung des elektronischen Dokuments und der Ausdrucke des Dokuments zusammen.

  • Beiträge des Oö. Landtags.

    Nachstehend finden Sie Beiträge des Oö. Landtags seit dem Jahr 2014.

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:

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Webtipps

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Die Webseite des Oö. Landtags informiert u.a. über die Aufgaben des Landtags, die Landesgesetzgebung, das historische Landhaus und die Arbeit der Abgeordneten.
www.ooe-landtag.at

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(Quelle: Team Sisu)