Oö. Landtag

Herzlich willkommen auf den Seiten des Oberösterreichischen Landtags!
Ich freue mich, dass Sie uns hier besuchen. Der Landtag ist das Parlament des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen und es wird lebhaft diskutiert, um wichtige Zukunftsthemen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Der Oö. Landtag will effizient, modern und flexibel die Zukunft Oberösterreichs erfolgreich gestalten. Die 56 Abgeordneten arbeiten engagiert für dieses Ziel im Linzer Landhaus und in ihren Heimatregionen. Diskussionen und Debatten untereinander, aber auch mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes, helfen uns, den richtigen Weg zu finden.

Wenn sich der Oö. Landtag auf den folgenden Seiten mit vielen Informationen präsentiert, ist dies unsere Einladung an Sie: Lernen Sie den Oö. Landtag, die 56 Abgeordneten und ihre Arbeit kennen und machen Sie sich in jeder Hinsicht ein Bild von unserer vielfältigen Arbeit für Oberösterreich. Zur weiteren Information können Sie auch unsere kostenlose Landtags- oder Kinderbroschüre anfordern. Oder noch besser: Besuchen Sie uns einmal bei einer Landtagssitzung oder melden Sie sich zu einer Führung durch das altehrwürdige Landhaus in Linz an. Auch werden die Sitzungen des Oö. Landtags mit "Landtag Online" live im Internet übertragen.

Präsident des Oö. Landtags  
Wolfgang Stanek

Oö. Land­arbeiterkammergesetz-Novelle 2021
Der Oö. Landtag hat am 28. Jänner 2021 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Landarbeiter­kammergesetz 1996 geändert wird (Oö. Land­arbeiterkammergesetz-Novelle 2021), (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen) beschlossen. Damit wird eine Vertretungsregelung bei Verhinderungen von Kammerrätinnen bzw. Kammerräten an der Teilnahme an einer Sitzung der Vollversammlung geschaffen. Dies ist auch aus demokratiepolitischen Gründen erstrebenswert, um die Vollversammlung stets möglichst vollständig besetzen zu können. Darüber hinaus werden mit dieser Novelle legistische Aktualisierungen bzw. Klarstellungen vorgenommen.

Oö. Schulzeit-Novelle 2021
Der Oö. Landtag hat am 28. Jänner 2021 das Landesgesetz, mit dem das Oö. Schulzeitgesetz 1976 und das Oö. Land- und forstwirtschaftliche Schulgesetz geändert werden (Oö. Schulzeit-Novelle 2021), (einstimmig: ÖVP-, FPÖ-, SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen) beschlossen. In Übereinstimmung mit dem Land Steiermark und entsprechend den Regelungen des Bundes werden die Semesterferien im Bereich der allgemeinbildenden und der berufsbildenden Pflichtschulen sowie der land- und forstwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen um eine Woche vorverlegt und damit auch an allen Schulen in Oberösterreich gleichzeitig mit den Bundesländern Burgenland, Kärnten, Salzburg, Tirol und Vorarlberg stattfinden. Damit will man eine Reduktion der Infektionswahrscheinlichkeit im Zusammenhang mit Covid-19 erreichen und die Wahrscheinlichkeit eines sicheren Schulstarts im 2. Semester erhöhen.

Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags am 28. Jänner 2021
Der Oö. Landtag hat am 28. Jänner 2021 ua. Resolutionen an die Bundesregierung betreffend Maßnahmen zur Verhinderung eines großflächigen Ausfalls der Stromversorgung, hinsichtlich Beibehaltung der kontaktfreien Medikamentenverordnung, hinsichtlich Fortsetzung des Reformprozesses im öffentlichen Gesundheitsdienst oder betreffend einer Vollmilchkalb-Prämie beschlossen sowie den Bericht über die Förderungen der Projekte Errichtung-, Zu- und Umbau von Alten- und Pflegeheimen in Oberösterreich aus Mitteln der Sozialhilfe des Landes OÖ zur Kenntnis genommen.