Rechtliche Informationen - Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

Informationen zum aktuellen Bundes- und Landesrecht, derzeit anhängige UVP-Verfahren im Überblick

Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 - UVP-G 2000

Hochwasserdamm Machland

Errichtung von Hochwasserschutzeinrichtungen in den Gemeinden Mauthausen, Naarn, Mitterkirchen, Baumgartenberg, Saxen, Grein und St. Nikola (Schutzbauten in Form von Dämmen und Mauern mit mobilen Elementen mit einer Gesamtlänge von rund 38 Kilometer zum Schutz der gefährdeten Siedlungsbereiche) ausgelegt auf 30- bis 100-Jährlichkeit. Die Grundsatzgenehmigung und die Abschnittsdetailgenehmigungen für alle acht Baulose wurden erteilt.

Aktuell wird das Abnahmeverfahren durchgeführt. In diesem Verfahren wird für jedes Baulos geprüft, ob die Übereinstimmung mit den Genehmigungen gegeben ist. Für die Baulose Mauthausen und Grein konnte das Abnahmeverfahren bereits abgeschlossen werden.

Beim Donauhochwasser im Juni 2013 konnte der Hochwasserdamm Machland seine Schutzwirkung erfolgreich unter Beweis stellen. Derzeit werden die Auswirkungen des Hochwassers auf das Dammbauwerk erhoben. Mit den gewonnenen Kenntnissen soll die Schutzwirkung weiter verbessert werden. Diese Maßnahmen werden im laufenden Verfahren berücksichtigt.

voestalpine Stahl GmbH, Projekt "L6"

voestalpine Stahl GmbH und voestalpine Grobblech GmbH, Linz; 2006 wurde eine Erhöhung der Roheisen- und Rohstahlkapazität beantragt. Die Grundsatzgenehmigung dazu wurde bereits erteilt, derzeit sind noch Verfahren zur Detailgenehmigung anhängig.

UVP-Verfahren

Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht