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Flächenwidmungsplan mit Örtlichem Entwicklungskonzept

Allgemeines und nähere Informationen zu den Verfahrensabläufen zur Erstellung und Änderung des Flächenwidmungsplanes

Jede Gemeinde hat in Durchführung der Aufgaben der örtlichen Raumordnung durch Verordnung den Flächenwidmungsplan zu erlassen, weiterzuführen und regelmäßig zu überprüfen. Der Flächenwidmungsplan besteht aus dem örtlichen Entwicklungskonzept und dem Flächenwidmungsteil. Das Örtliche Entwicklungskonzept soll grundlegende Entwicklungsoptionen für einen längerfristigen Planungszeitraum vorskizzieren. Der Flächenwidmungsteil legt – auf das Konzept aufbauend – kurzfristig umsetzbare Nutzungsabsichten konkret und parzellenscharf fest. Der Flächenwidmungsteil darf den planlichen und textlichen Festlegungen des Örtlichen Entwicklungskonzeptes nicht widersprechen.

Zuständige Planungsbehörde für die Aufgaben der örtlichen Raumordung ist der Gemeinderat. Eine aufsichtsbehördliche Genehmigung durch die Landesregierung ist erforderlich. Rechtsgrundlage hiefür ist das Oö. Raumordnungsgesetz 1994 in der geltenden Fassung.

Flächenwidmungsteil

Der Flächenwidmungsteil legt fest, welche Flächen der Gemeinde als Bauland, als Verkehrsflächen oder als Grünland gewidmet werden. Dabei ist auf Planungen benachbarter Gemeinden, anderer Körperschaften öffentlichen Rechts und anderer Planungsträger Rücksicht zu nehmen.

Darüber hinaus hat die Gemeinde die festgelegten Planungen des Bundes und des Landes wie z.B. Landes- und Bundesstraßen, Wald, Gewässer, Schutz- und Gefahrenzonen, Hochwasserabflussgebiete, Naturschutzgebiete etc. zu berücksichtigen und ersichtlich zu machen.

Innerhalb des Baulandes, der Verkehrsflächen und des Grünlandes hat die Gemeinde die Festlegung von Widmungskategorien unter Berücksichtigung der natürlichen Standortvoraussetzungen, der Infrastruktur, des Baulandbedarfes und der Aspekte des Natur- und Umweltschutzes vorzunehmen. Für den Bereich der betrieblichen Nutzung von Flächen wurde die Oö. Betriebstypenverordnung und die Oö. Grenzwertverordnung erlassen, die die Zulässigkeit von betrieblichen Aktivitäten innerhalb der verschiedenen Widmungskategorien regeln.

Die planliche Darstellung des Flächenwidmungsteiles hat im Maßstab 1: 5000 zu erfolgen und ist in der Planzeichenverordnung für Flächenwidmungspläne geregelt.

Örtliches Entwicklungskonzept

Mit der Verankerung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes im Oö. Raumordnungsgesetz 1994 wurde die Zielvorstellung längerfristiger Plansicherheit auf der Ebene der Gemeinden gestärkt.

Das örtliche Entwicklungskonzept ist Grundlage und Bestandteil der Flächenwidmungsplanung und hat die längerfristigen Ziele und Festlegungen der Örtlichen Raumordnung festzulegen. Es ist auf einen Planungszeitraum von zehn Jahren auszulegen. Die zuständige Planungsbehörde ist der Gemeinderat. Eine aufsichtsbehördliche Genehmigung der Landesregierung ist - wie auch für den Flächenwidmungsteil - erforderlich.

Das Örtliche Entwicklungskonzept besteht aus der zeichnerischen Darstellung (Funktionsplan) und ergänzenden textlichen Festlegungen.

Der Funktionsplan stellt eine Visualisierung der flächenbezogenen Ziele und Maßnahmen dar und beinhaltet ein Bauland-, Verkehrs- und Grünlandkonzept.

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