Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

Landeskorrespondenz

(Presseaussendung vom 28. Februar 2022)

In ihrer Sitzung vom 28. Februar 2022 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:


Förderungen im Bildungsbereich
Das Land unterstützt die Gemeinden als Schul-Erhalter nachhaltig in ihren Schulstrukturen, um Kindern die besten Rahmenbedingungen in punkto Bildung zu ermöglichen. Insgesamt über 2,7 Mio. Euro aus Schulbaumitteln fließen daher als Zuschüsse für Beginn, Weiterführung bzw. Ausfinanzierung von Pflichtschulbaumaßnahmen bzw. -sanierungen in 14 oberösterreichische Gemeinden in den Bezirken Braunau, Eferding, Grieskirchen, Linz-Land, Ried im Innkreis, Schärding, Steyr-Land, Urfahr-Umgebung, Vöcklabruck und Wels-Land.

Sicherheit in den eigenen vier Wänden
Das Land begünstigt mit Mitteln aus dem Wohnbauressort und im Sinne der Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien den Einbau von Alarmanlagen. In dieser Sitzung wurde eine Fördersumme -  einmalige, nicht rückzahlbare Zuschüsse - in der Höhe von 9.127 Euro für zehn Ansuchen zur Verfügung gestellt.

Tourismus- und Sportförderung
Im Jahr 2021 hat der Verein Winter Sportunion Oepping einen Snow-Park mit Schlepplift mit einer Förderleistung von 706 Personen pro Stunde mit 127 m Länge errichtet. Der Snow-Park ist vorwiegend als Übungshang für Volksschul- und Kindergartenkinder ausgerichtet, entsprechende Kinderschirennen und Bezirksmeisterschaften sind geplant. Neben dem eigentlichen Schlepplift wurde auch in die Infrastruktur wie Flutlichtmasten, Sicherheitszäune, Gerätehütte zur Materiallagerung und Kippstangen investiert. Auf Grundlage der Richtlinien des Landes Oberösterreich zur Förderung von strategiekonformen Tourismusinnovationsprojekten bzw. aufgrund der Förderkooperation zwischen dem Tourismus- und Sportressort zur Förderung von Schiliftunternehmen wird in der heutigen Sitzung ein Förderbeitrag in der Höhe von knapp 38.000 Euro aus dem Tourismus- und Sportressort genehmigt. 

Unterstützung für soziales Integrationsprojekt im Salzkammergut
Der Verein BIS – Bildungszentrum Salzkammergut in Ebensee arbeitet als regionale Bildungseinrichtung und soziales Dienstleistungsunternehmen mit dem Ziel, die persönliche und soziale Situation von benachteiligten Menschen durch individuelle Förderung, Beschäftigung, Ausbildung, Beratung und Betreuung zu verbessern. Dazu bietet das soziale Integrationsprojekt Primavera insgesamt 13 Arbeitstrainingsplätze für Personen ab 18 Jahren an. Das Beschäftigungsangebot richtet sich an Personen mit psychischen, körperlichen, geistigen und/oder sozialen Beeinträchtigungen bzw. Defiziten, insbesondere an Bezieher/innen von Sozialhilfe bzw. Personen die bedroht sind, Sozialhilfe-Bezieher/innen zu werden – mit dem Ziel der Integration in den Arbeitsmarkt. Angeboten wird ein Arbeitstraining in einer Gärtnerei mit eigenem Gewächshaus sowie in einer Floristikwerkstätte. Die Abteilung Soziales fördert bereits seit mehreren Jahren das Gartenbau-Projekt Primavera im Rahmen des Paktes für Arbeit und Qualifizierung. Zur Finanzierung dieses Projektes wird dem Verein für das Projektjahr 2022 eine Förderung von knapp 344.000 Euro  bewilligt.

Beiträge zum Neu- und Umbau von Radfahrwegen
Die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher fahren immer öfter mit dem Rad, sei es in der Freizeit, auf dem Weg zur Arbeit, zur Ausbildung oder als sportliche Betätigung. Die Vorteile sind klar: Auf kurzen Wegen ist das Fahrrad das schnellere Verkehrsmittel, Radfahren ist gesund, ökologisch verträglich und auch ein wichtiger touristisch-wirtschaftlicher Faktor. Das Land finanziert daher die Erhaltung sowie den Neu- und Umbau von Radwegen, in dieser Sitzung sind das Investitionsbeiträge für die Gemeinden Engelhartszell und Waldkirchen am Wesen in der Höhe von insgesamt 140.000 Euro.