Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

Landeskorrespondenz

In ihrer Sitzung vom 17. Mai 2021 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:

(Presseaussendung vom 17.5.2021)

Ausbau von Kindergärten und Krabbelstuben
Über 1,1 Mio. Euro an Landeszuschüssen werden für Beginn, Weiterführung bzw. Ausfinanzierung von Kindergarten- und Krabbelstuben-Baumaßnahmen freigegeben. Mit Hilfe dieser Mittel können folgende Projekte umgesetzt werden: Der Kindergartenneubau `Neustadt` in Braunau am Inn, ein Kindergartenneubau in Hofkirchen im Mühlkreis, in Bad Hall und in Hellmonsödt, eine Kindergartenerweiterung in Burgkirchen, in Handenberg, in Palting und in Grünau im Almtal, die Kindergartensanierung in St. Konrad, die Errichtung von zwei Kindergartengruppen in St. Georgen im Attergau, der Kindergartenumbau in Unterach am Attersee, die Erweiterung des Stelzhamerkindergartens und Schaffung einer Krabbelstubengruppe durch Zubau an den Stelzhamerkindergarten in Vöcklabruck, die Schaffung einer Krabbelstubengruppe in Waldzell und die Schaffung einer zweiten Krabbelstubengruppe in Herzogsdorf.

Förderungen im Wohnbau und Wohnumfeld
Nach Überprüfung der Ansuchen für Anschlüsse an die Fernwärme bei Wohnhäusern mit mehr als drei Wohnungen können entsprechende Sanierungsmaßnahmen an vier Wohnobjekten mit insgesamt acht Wohnungen unterstützt werden, wofür jährliche Annuitätenzuschüsse in Höhe von rund 36 Euro vorgesehen sind. Dazu werden einmalige, nicht rückzahlbare Bauzuschüsse in der Höhe von rund 4.000 Euro bewilligt. Weiters konnte 21 Ansuchen um Förderung des Einbaus von Alarmanlagen stattgegeben werden. Einmalige und nicht rückzahlbare Zuschüsse in der Höhe von insgesamt ca. 17.800 Euro sind dafür bestimmt. Ebenso gemäß den Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien erhält die Gemeinde Steinbach an der Steyr 35.310 Euro als Beihilfe zur Sanierung und Erweiterung eines Spielplatzes im Zentrum des Ortes.

Unterstützung für soziale Projekte
Das Evangelische Diakoniewerk Gallneukirchen und die Firma SoNe - Soziales Netzwerk GmbH erhalten insgesamt knapp 285.000 Euro zur Ausfinanzierung hinsichtlich der Dachsanierung der „Werkstätte Linzerberg“ bzw. als (Teil-)Finanzierung zur Durchführung des  Folgeprojekts „Pflegedokumentation Neu Denken – 2021“. Diese Gelder sind Förderungen, die im Rahmen des Referates Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen bzw. für Einrichtungen der freien Wohlfahrt zur Verfügung stehen.

Förderung von Abwasserbeseitigungsanlagen
In dieser Sitzung konnten Schuldscheine für Landesdarlehen in Höhe von 27.100 Euro für den Ausbau von Abwasserbeseitigungsanlagen in der Gemeinde Eidenberg sowie in den Marktgemeinden Unterweißenbach und Kefermarkt vergeben werden. Alle Projekte erfüllen die Vorgaben der Förderungsrichtlinien des Landes für Maßnahmen der Siedlungswasserwirtschaft und wurden in den Sitzungen der Kommission Wasserwirtschaft bereits positiv behandelt.

Immer sicher unterwegs im Straßenverkehr
Die Verbesserung der Verkehrssicherheit auf unseren Straßen ist eine der wichtigsten sozialen Verpflichtungen unserer Gesellschaft geworden. Ein bedeutender Beitrag dazu ist die Verkehrserziehung für Kinder und Jugendliche, wie etwa die Aufklärung junger Verkehrsteilnehmer/innen mit Hilfe des ARBÖ-Aufprall- und Moped- bzw. Zweiradsimulators sowie im Fahrradparcours. Weiters gibt es E-Bike Kurse für Senior/innen ab 60 Jahren mit Wohnsitz in Oberösterreich. Auch der ÖAMTC bietet für Schulen Initiativen im Rahmen der Verkehrserziehung und der Verkehrssicherheit an. Diese tragen zur Bewusstseinsbildung der Kinder bei und werden praxisorientiert im Unterricht umgesetzt. Das Angebot reicht von „Hallo Auto" (für die 3. und 4. Schulstufe) über „Blick & Klick" (für die 1. Schulstufe) bis zu „Wer ist Meister auf zwei Rädern“ (für Kinder in der 5. Schulstufe). An der Durchführung dieser Kurse und an den Maßnahmen der Verkehrsclubs im heurigen Jahr beteiligt sich das Land mit einer Förderung in Höhe von gesamt 80.000 Euro.