Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

Landeskorrespondenz

(Presseaussendung vom 15.2.2021)

In ihrer Sitzung vom 15. Februar 2021 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:

Nachholen von Bildungs- und Schulabschlüssen
Aus dem Bildungsressort werden insgesamt rund 1,7 Mio. Euro an akkreditierte oberösterreichische Bildungseinrichtungen überwiesen, die Kurse in den Programmbereichen Basisbildung und Nachholen des Pflichtschulabschlusses durchführen. Diese Bildungsinstitute haben aufgrund von COVID-19 flexibel in den Unterrichtsformaten reagiert und führen die Kurse mit Distance-Learning, Arbeitspaketen, individuellen Lernunterstützungen vor Ort sowie telefonischen Beratungen weiter. Die Kurse werden ehestmöglich wieder als Präsenzkurse fortgesetzt.

Bibliothekstantiemen nach dem Urheberrechtsgesetz 
Das Urheberrechtsgesetz regelt unter anderem die Ansprüche der Urheber, sodass ihnen auch aus dem Verleih von Werkstücken Vergütungen zustehen. Dementsprechend hat der Oö. Landtag im Jahr 1996 beschlossen, dass dem Vertrag über die Abgeltung von urheberrechtlichen und leistungsschutzrechtlichen Ansprüchen nach dem Urheberrechtsgesetz, geschlossen zwischen dem Bund und den Ländern einerseits und den Verwertungsgesellschaften andererseits, entsprochen wird. In dieser Sitzung wurde der Literar-Mechana, Wahrnehmungsgesellschaft für Urheberrechte GesmbH, ein Landeszuschuss (Pauschalvergütung für das Jahr 2021) in Höhe von 95.468 Euro bewilligt.

Artenreich und wild 
Der Nationalpark Kalkalpen im Sengsengebirge und Reichraminger Hintergebirge schützt die letzte große Waldwildnis im Herzen Österreichs und zugleich ist die Region eine gewachsene Kulturlandschaft. Das Schutzgebiet wurde im Laufe der letzten Jahre stetig erweitert, die derzeitige Größe beträgt 20.856 Hektar. Der Nationalpark dient aber nicht nur der Natur, sondern auch den Menschen. Hier findet man Erholung und kann die Natur mit allen Sinnen genießen. Außerdem ist der Nationalpark Kalkalpen Bestandteil eines regionalen Netzwerkes zur Bewahrung des Naturerbes. Für den laufenden Betrieb der Nationalparkgesellschaft mit Sitz in Molln werden in dieser Sitzung rund 2,59 Mio. Euro für das Jahr 2021 zur Auszahlung gebracht.

Familienfreundliches Oberösterreich
Die Zusammenarbeit mit der SPES Familien-Akademie umfasst schwerpunktmäßig die Beratung von Gemeinden gemeinsam mit den örtlichen Vereinen sowie die Abwicklung von Veranstaltungen und Bewegungsfesten sowie die Beratung bei den Elternhaltestellen. Eine weitere Aktivität ist die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und Fachtagungen für Familien und Multiplikatoren/innen zu Erziehungsthemen und im Bereich der Elternbildung. Für die Kooperation im Verwaltungsjahr 2021 und nach Auftragserfüllung für Projekte aus 2020 erhält die SPES Familien-Akademie einen Landesbeitrag in Höhe von 81.100 Euro. Außerdem wird den Gemeinden bei Inanspruchnahme von Fremdleistungen für zehn „Oma/Opa-Feste“ ein Betrag von 5.000 Euro (500 Euro brutto je Gemeinde) und bei Inanspruchnahme von Fremdleistungen im Zuge der Umsetzung von fünf „Bewegungsfesten“ ein Landesbeitrag von 5.000 Euro (1.000 Euro brutto je Gemeinde) zur Verfügung gestellt.

Mehr als Honig
Das Bienenzentrum Oberösterreich, angesiedelt in der Landwirtschaftskammer Oberösterreich, dient unter anderem der unabhängigen Beratung, Bildung, Information und Wissensvermittlung zu den Themen Bienen und Biodiversität, der Erschließung von neuem Wissen und aktuellen Erkenntnissen sowie der Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Imkerei. Die Aufgaben liegen auch bei Aktivitäten für allgemeinbildende Schulen in der Vermittlung der Bedeutung und der Zusammenhänge von Umwelt, Natur, Nachhaltigkeit und Landwirtschaft am Beispiel Biene oder in der positiven und motivierenden Kommunikation nach innen und außen. Die Finanzierung des Bienenzentrums Oberösterreich erfolgt aus Mitteln der Abteilung Land- und Forstwirtschaft in Form einer Förderung des laufenden Personalaufwandes der Landwirtschaftskammer für Oberösterreich und mit einem vorläufigen Förderrahmen in Höhe von 116.640 Euro.