Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

Landeskorrespondenz

(Presseaussendung vom 3.4.2017)

In ihrer Sitzung vom 3. April 2017 - die letzte mit Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer - fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:

 

Kulturförderung

Mit insgesamt 165.000 Euro aus dem Kulturressort werden die Kulturvereinigung Friedhofstraße 6, Linz (kulturelles Jahresprogramm 2017) und der Landesverband OÖ. Volksbildungswerk (Jahresprogramm 2017) unterstützt.

 

Forschung und Wissenschaft

Für Maßnahmen und Programme im Bereich Forschung und Wissenschaft genehmigt das Land 1,21 Mio. Euro aus dem Bildungsressort. Die Gelder teilen sich die Beschäftigungsgenossenschaft Otelo eGen mit Sitz in Vorchdorf (Projekt „Otelo Netzwerk Innovationskultur – Improve“), das Institut für Didaktik der Mathematik an der Johannes Kepler Universität, die Konrad Lorenz Forschungsstelle der Naturtierpark Grünau GmbH, das Campusland Oberösterreich der FH OÖ Forschungs- & Entwicklungs GmbH, der Verein FAZAT mit Sitz in Steyr und der Kepler Salon – Verein zur Förderung von Wissensvermittlung in Linz.

 

Naturaktives Oberösterreich

In dieser Sitzung wurde auch eine Neufassung der Förderrichtlinien für die Förderungsaktion „Naturaktives Oberösterreich“ beschlossen. Das Programm leistet mit seinen jährlich zwischen 200 und 300 Anträgen hauptsächlich zur Auspflanzung von Obstbäumen, aber auch zur Schaffung anderer Biotopstrukturen wie Trockensteinmauern, Hecken oder Biotopteichen einen Beitrag zur Steigerung der Vielfalt in Oberösterreich. Hauptziel der Änderung ist die Präzisierung der Förderbedingungen, um dem/der Förderwerber/in einen raschen Überblick über die Förderwürdigkeit seines/ihres Vorhabens zu geben.

 

Umweltfreundliche Fernwärme

Nach Überprüfung der Ansuchen für einen Anschluss an die Fernwärme bei Wohnhäusern mit mehr als drei Wohnungen werden entsprechende Sanierungsmaßnahmen an 6 Wohnobjekten mit insgesamt 13 Wohnungen gefördert. Dafür sind jährliche Annuitätenzuschüsse des Landes in Höhe von rund 606 Euro vorgesehen. Weiters werden einmalige, nicht rückzahlbare Bauzuschüsse in der Höhe von rund 3.007 Euro bewilligt.

 

Kurse im Gesundheitsbereich

Dem Berufsförderungsinstitut wird zur Finanzierung der im Jahr 2017 anfallenden Kosten des von 3. April 2017 bis 2. April 2020 dauernden Ausbildungslehrgangs in Linz mit 25 Teilnehmer/innen zum/zur diplomierten Gesundheits- und Krankenpfleger/pflegerin mit geriatrischem Schwerpunkt (im Sinne des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes im schulautonomen Bereich) ein Betrag in Höhe von 138.000 Euro gewährt.

 

Tierseuchenmonitoring

Zur Bedeckung der Kosten des Projektes „Förderung von tierseuchenhygienischen Untersuchungskosten zur Aufrechterhaltung des Seuchenstatus der oö. Rinderzuchtbetriebe sowie zum Zwecke des Tierseuchenmonitorings“ steuert das Land den Rinderzuchtverbänden und Erzeugergemeinschaften Vöcklabruck und sowie der Erzeugergemeinschaft Fleckviehzuchtverband Inn- und Hausruckviertel 250.000 Euro bei. Der Förderbedarf sowie die Förderungswürdigkeit der Projekte wurden bereits durch die Fachabteilung Ernährungssicherheit und Veterinärwesen überprüft.

 

Edelkrebs, Kleinfische und Neunaugen

Im Sinne der Förderung des Fischereiwesens führen das Technische Büro für Biologie mit Sitz in Neuzeug und das Technische Büro für Gewässerökologie, blattfisch e.U. mit Sitz in Wels die Artenschutzprojekte „Edelkrebs (Astacus astacus)“ bzw. „Kleinfische und Neunaugen“ durch. Die jeweiligen Werkverträge mit einer Vertragslaufzeit von 2017 bis 2021 werden mit 50.000 Euro veranschlagt.

 

Boden.Wasser.Schutz.Beratung

Bodenschutz und Wasserschutz sind untrennbar miteinander verbunden. Daher wurden 2013 die Oö. Wasserschutzberatung und die Bodenschutzberatung unter dem Dach der Oö. Landwirtschaftskammer zusammengelegt. Diese steht nun als Partner für die umfassende Weiterbildung und Information für die Landwirtschaft zu den Themen Boden- und Gewässerschutz zur Verfügung und erhält zur Erreichung der in der Rahmenvereinbarung vom 8. März 2017 festgelegten Ziele und Maßnahmen 1,15 Mio. Euro.

 

Gemeindestraßen und Verkehrssicherheit

Für den Neu- und Umbau sowie für die Verbesserungsmaßnahmen an Gemeindestraßen in 63 oö. Gemeinden von A wie Aichkirchen bis Z wie Zell am Pettenfirst werden in Summe knapp 1,56 Mio. Euro freigegeben. Weiters erhält die Gemeinde Pramet im Bezirk Ried im Innkreis zwecks Errichtung eines Fahrbahnteilers an der Frankenburger Landesstraße (L 509) 29.700 Euro zur Verbesserung der örtlichen Verkehrssicherheit.