Delegation des Oö. Landtags zu Gast in Schottland

(Presseaussendung vom 21. Juni 2022)

Schottland steht zusätzlich zu den Auswirkungen des Brexits vor ähnlichen Herausforderungen wie Oberösterreich – sei es bei den Folgen der Covid-19-Pandemie, dem Fachkräftemangel oder auch dem Klimaschutz. Ein Grund für eine Delegation des Oö. Landtags – bestehend aus Landtagspräsident Max Hiegelsberger, seinen Vertretern Sabine Binder und Peter Binder sowie Vertretern der Landtagsklubs mit LAbg. Bgm. Peter Oberlehner (ÖVP), LAbg. Bgm. KommR Ing. Wolfgang Klinger (FPÖ), Klubobmann-Stv. Sabine Engleitner-Neu, MA MA (SPÖ), LAbg. Ulrike Schwarz (Die Grünen) und Klubobmann Mag. Felix Eypeltauer (NEOS) – Schottland zu besuchen.

Das Ziel der Kontaktaufnahme war der Austausch mit dem Regionalparlament und der Regierung von Schottland. Bei den Treffen mit Parlamentspräsidentin Abg. Alison Johnstone und regionalen Abgeordneten der verschiedensten Fraktionen standen neben Gesundheit, Pflege und Soziales auch Energie und Klimaschutz auf der Agenda. “Es ist wichtig, dass wir auf Ebene der Regionalparlamente verstärkt den Austausch mit anderen Regionen suchen. Neben den verschiedensten Themen, welche den Parlamentarismus und seine Aufgaben betreffen, haben wir auch über aktuelle gesellschaftspolitische Themen diskutiert. Dabei hat sich klar gezeigt, dass wir in Oberösterreich in den Bereichen der Gesundheit, Pflege und auch Kinderbetreuung sehr gute Entwicklungen vorweisen können”, zieht Hiegelsberger ein Fazit über die Gespräche im schottischen Parlament.

Besonders spannend war auch ein Treffen mit dem ehemaligen Wahlösterreicher und schottischen Minister für Verfassungs-, Außen- und Kulturangelegenheiten Angus Robertson. Der einst in Wien lebende, ehemalige Journalist und jetzige schottische Minister sprach in seinem Wiener Dialekt über Überlegungen für ein weiteres Unabhängigkeitsvotum und die Herausforderungen des Brexits. „In diesem Gespräch wurde für die Delegation deutlich spürbar, welchen Wert die Europäische Union hat und welche Verluste mit einem Austritt verbunden sind. Vor allem der Arbeitskräftemangel, aber auch Probleme im Bereich der Logistik und des Zollwesens, stellen die Schottinnen und Schotten vor enorme Herausforderungen“, zeigt sich Hiegelsberger gespannt auf den Ausgang eines möglichen neuerliches Votums.

Ein Hauptaugenmerk der Reise lag zudem im Bereich des Klimaschutzes und damit verbundener Möglichkeiten auf alternative Energiequellen umzusteigen. Dieses Thema hat aufgrund des aktuellen Krieges zwischen Russland und der Ukraine und der Gefahr Gaslieferstopps ausgeliefert zu sein, zunehmend an Präsenz gewonnen. Im Zuge der Reise konnten vor allem bei einer Präsentation zur Thematik Wasserstoff, durch den Leiter der Scottish Hydrogen and Fuel Cell Association Nigel Holmes, interessante Erkenntnisse gewonnen werden. „Schottland nimmt im Bereich des Wasserstoffs, nicht nur in der Forschung die absolute Vorreiterrolle ein, sondern zeigt auch in der Anwendung und in der gesamten Investitionsplanung, welche Bedeutung dieser Thematik zugeschrieben werden sollte. „Neben den eigenen Erkenntnissen ist es notwendig, dass wir als Wirtschaftsstandort Oberösterreich auch auf die Erfahrungswerte anderer Regionen zurückgreifen um somit voneinander zu lernen“, weist Hiegelsberger beeindruckt auf die schottischen Initiativen im Bereich des Klimaschutzes hin.

„Der Informationsbesuch des Oö. Landtags hat klar gezeigt, dass es aus Sicht von Politik und Wirtschaft von besonderer Bedeutung ist, eine intensive Partnerschaft zu pflegen. Die derzeitigen riesigen nationalen aber auch internationalen Herausforderungen bedürfen nicht nur einzelnen, sondern vor allem auch gemeinsamen Lösungen. Der Besuch hat klar gezeigt, dass wir auch über die Grenzen der Europäischen Union hinaus, im Dialog bleiben müssen“, zieht Hiegelsberger ein Fazit über die Reise.