Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 16. Mai 2022)
In ihrer Sitzung am 16. Mai 2022 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Familienfreundliches Oberösterreich
Die Arbeit von „Grünschnabel - Verein zur Förderung von Lebensqualität“ beinhaltet schwerpunktmäßig die Bereiche Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit in der Familie. In den Räumlichkeiten des Begegnungs- und Bildungszentrums „Grünschnabel.Remisenhof“ finden hierzu Vorträge und Workshops statt sowie multikulturelle Spielgruppen und ein Elterncafe. In Linzer Schulen werden Workshops zum Thema „Plastikfrei“ abgehalten und der neu kreierte Klimakalender kommt im Schulunterricht zum Einsatz. Das Infoportal www.gruenschnabel.at stellt Familien Informationen für eine nachhaltige Lebensweise zur Verfügung. In den Sommerferien werden Outdoor-Aktivitäten wie Ferienwochen, Wildniscamps und Ferienlager organisiert. Der Verein nimmt auch an der Messe WeFair teil. Aus Mitteln des Familienreferates des Landes OÖ wird dieser Einrichtung für den laufenden Aufwand und für Projekte im heurigen Jahr eine Förderung in Höhe von 75.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Förderung von Alarmanlagen
Persönliche Sicherheit ist ein Grundbedürfnis und ein wichtiges Gut. Vor allem die eigenen vier Wände, die Wohnung, das Haus, sind der jeweils ureigene Raum, der vor Bedrohungen geschützt werden muss. Hier lohnt sich eine Investition, denn gerade zu Hause will man sich sicher und geborgen fühlen. Das Land OÖ begünstigt mit Mitteln aus dem Wohnbauressort und im Sinne der Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien den Einbau von Alarmanlagen. In dieser Sitzung wurde eine Fördersumme - einmalige, nicht rückzahlbare Zuschüsse - in der Höhe von 6.316 Euro für sieben Ansuchen zur Verfügung gestellt.
Breitbandausbau
Die Versorgung mit ultraschnellem Breitband-Internet ist insbesondere in den ländlichen Regionen unseres Bundeslandes ein wesentlicher Faktor für Lebensqualität und wirtschaftliche Entwicklung. Auch soll die Erschließung der „Last Mile“ mit Glasfaser durch ergänzende Zuschüsse zum Förderprogramm „Breitband Austria 2020 Access“ des Bundes vorangetrieben werden. Im Rahmen des Förderprogrammes „ACCESS-Förderung für ultraschnelles Breitband-Glasfaser-Internet (FTTH)“ des Landes Oberösterreich sind für die Projekte „EAG FTTH AT312 ACCESS 1. Call - Ausbau der FTTH-Infrastruktur in der Region Linz-Wels“ und „EAG FTTH AT315 ACCESS 1. Call - Ausbau der FTTH-Infrastruktur in der Region Traunviertel“ insgesamt maximal 2.955.275 Euro verfügbar.
Weiters hat im Rahmen des Programms „Leerverrohrungsförderung für ultraschnelles Breitband-Glasfaser-Internet (FFTH)“ die Oö. Landesregierung Zuschüsse in Höhe von höchstens 191.670 Euro beschlossen. Das betrifft in diesem Fall die Projekte „EAG LR4 AT315“ in Ebensee, „EAG LR5 AT313“ in Putzleinsdorf, Auberg und Rohrbach-Berg sowie das „Glasfaserprojekt zur NGA (Next Generation Access)-Breitbandversorgung der Gemeinde Pfaffstätt.
Kinder- und Jugendhilfe
Landesmittel in Höhe von insgesamt 985.000 Euro gehen an Organisationen, die Unterstützung im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe bzw. Beratung und Hilfe in belasteten Familiensituationen anbieten. Die Gelder teilen sich nach Beschluss in dieser Sitzung der Magistrat der Landeshauptstadt Linz (Logopädischer Dienst des Kinder- und Jugend-Services, Personalkosten der Logopädinnen, sowie laufender Aufwand für das "Mutter-Kind-Haus" im Jahr 2022), der Verein Kinderschutzzentrum Wigwam (Steyr und Außenstelle Kirchdorf) und der Verein Balance (Kinderschutzzentrum, Zentrale Gmunden und Außenstelle Bad Ischl).
Regionale Infrastruktur
Gemeindestraßen gehören mit zu den Lebensadern in den Regionen, Verbesserungsmaßnahmen bzw. der Neu- oder Umbau werden daher mit Landesmittel - auch in Form eines Lohn- und Gerätekostenersatzes - unterstützt. Demgemäß wurde in dieser Sitzung die Auszahlung von gesamt rund 76.000 Euro beschlossen, die entsprechend den jeweiligen Bauarbeiten in Mauerkirchen im Bezirk Braunau, in Obernberg am Inn im Bezirk Ried und in Prambachkirchen im Bezirk Eferding verwendet werden können.
