Landeskorrespondenz
In ihrer Sitzung vom 22. März 2021 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
(Presseaussendung vom 22.3.2021)
Familiäre Betreuung
Tagesmütter und -väter gewährleisten neben den weiteren Kinderbetreuungseinrichtungen, dass in den Gemeinden und Regionen die zur Bedarfsdeckung erforderlichen Plätze - sowohl im eigenen Haushalt als auch in sonstigen Räumlichkeiten - zur Verfügung stehen. In dieser Sitzung wurde der Freigabe von Beiträgen durch die Bildungsdirektion OÖ mit knapp 1,7 Mio. Euro an folgende Organisationen zugestimmt: Aktion Tagesmütter Oberösterreich, Oberösterreichischer Familienbund, Tagesmütter/väter Grieskirchen-Eferding, Verein der Tagesmütter Gmunden, Tagesmütter Wels, Tagesmütter/-väter Rohrbach, Tagesmütter Innviertel und Drehscheibe Kind. In oben genanntem Betrag ist weiters eine EDV-Pauschaule und eine Förderung für die Corona-Gefahrenzulage (gemäß Mindestlohntarif für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in privaten Kinderbildungs- und Betreuungseinrichtungen) enthalten.
Warm und sicher zu Hause
Nach Überprüfung der Ansuchen für Anschlüsse an die Fernwärme bei Wohnhäusern mit mehr als drei Wohnungen können entsprechende Sanierungsmaßnahmen an neun Wohnobjekten mit insgesamt zehn Wohnungen unterstützt werden, wofür jährliche Annuitätenzuschüsse in Höhe von rund 400 Euro vorgesehen sind. Dazu werden einmalige, nicht rückzahlbare Bauzuschüsse in der Höhe von rund 3.200 Euro bewilligt.
Persönliche Sicherheit ist Grundbedürfnis aller Menschen und ein wichtiges Gut. Vor allem die eigenen vier Wände, die Wohnung, das Haus, sind der jeweils ureigene Raum, der vor Bedrohungen geschützt werden muss. Hier lohnt sich eine Investition, denn gerade zu Hause will man sich sicher und geborgen fühlen. Das Land OÖ fördert daher den Einbau von Alarmanlagen und gab - im Sinne der Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien - in dieser Sitzung Zuschüsse in Höhe von rund 9.300 Euro für zehn Ansuchen frei.
Nahversorgung – ein Stück Lebensqualität
Das Wirtschaftsressort des Landes Oberösterreich unterstützt Unternehmen, die die lokale Nahversorgung sichern und damit einen wertvollen Beitrag für das Gemeinwohl leisten. Mit dem Nahversorgungsprogramm sollen Investitionen von Betrieben gefördert werden, die zur Aufrechterhaltung und Verbesserung der Nahversorgungssituation für die Bevölkerung, vor allem mit Waren des täglichen Bedarfs, beitragen. Die Fördermaßnahmen erstrecken sich auf die Schwerpunktbranchen der Nahversorgung und zwar Lebensmittelhandel mit Teil- und Vollsortiment, Fleischer, Bäcker sowie Gastronomie und/oder Konditorei. Im Rahmen dieses Programms wurden für ein Projekt in Eberstalzell maximal 27.515 Euro bereitgestellt.
Förderung von Einrichtungen der Sozialhilfe – Neubau von Alten- und Pflegeheimen
Der Neubau von zwölf Alten- und Pflegeheimen in Oberösterreich wird in dieser Sitzung mit zusammen 1,2 Mio. Euro unterstützt. Diese Gelder sind ein wichtiger Beitrag zur Errichtung der Bezirksalten- und Pflegeheime Gaspoltshofen, Eberschwang, Ostermiething, Weyer, Eggelsberg, Peuerbach, Hellmonsödt und Kallham, des Gemeindealten- und Pflegeheims Laakirchen sowie der Alten- und Pflegeheime Wels Vogelweide-Laahen, Wels Hans Sachs Straße und Wels Noitzmühle. Voraussetzung für die Freigabe der Mittel ist, dass die Gebäude für mindestens 30 Jahre als Alten- und Pflegeheim betrieben werden.
