LR Steinkellner: Rechnungshofbericht - Ausnahmebewilligung Wochenend- Feiertags- und Nachtfahrverbot

Landeskorrespondenz

Empfehlungen des LRH werden ernst genommen und fließen in Optimierungsprozesse ein

(Presseaussendung vom 6.5.2020)

„Um Systeme, Strukturen oder Dienstleistungen verbessern zu können, ist der Diskussions- und Austauschprozess ein wesentliches Element. Deshalb finde ich es positiv, wenn Prüfungen des LRH erfolgen, Verbesserungspotentiale evaluiert werden und am Ende des Prozesses eine Optimierung umgesetzt wird“, bedankt sich LR für Infrastruktur Mag. Günther Steinkellner.

 

Der Rechnungshof hat die Erteilung von Ausnahmebewilligung betreffend der Wochenend- bzw. Feiertagsfahrverbot und Nachtfahrverbot bei der Oö. Landesregierung betrachtet und einen diesbezüglichen Bericht erstellt. Von Seiten der im Prozess involvierten Fachabteilungen wurden und werden die im Zuge der Prüfung gemachten Anmerkungen des Rechnungshofes ernst genommen, sowie die genannten Empfehlungen, bestmöglich umgesetzt.

 

Wie der Bericht des LRH bestätigt, werden die Verfahren strukturiert und effizient abgewickelt, was in einer äußerst kurzen Verfahrensdauer resultiert. „Jedes Uhrwerk besteht aus mehreren Schrauben, die hier und da nachjustiert werden, um eine noch bessere, noch effizientere Optimierung zu erreichen“, unterstreicht Steinkellner und kündigt Arbeitsprozesse sowohl landesinterne als auch in bundesländerübergreifenden Gremien an.

 

Dabei stehen einerseits technische Verbesserungen als auch Verwaltungsoptimierungen im Fokus. Um möglichst einheitliche und effiziente Strukturen zu schaffen, ist die Abstimmung mit anderen Bundesländern wichtig. „Im Gremium der Landesverkehrsreferentenkonferenz soll die bundesländerübergreifende Koordinierung einiger Agenden erfolgen. Die Herausforderungen im Zusammenspiel von besserer Datenqualität und Gewährung eines bestmöglichen Datenschutzes sind gemeinsam zu meistern. Landesintern gilt es Verwaltungsprozesse weiter zu optimieren. Ein Modell zu konzentrierten Verwaltungsverfahren soll entwickelt und implementiert werden“, so Steinkellner abschließend.