Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

Landeskorrespondenz

In ihrer Sitzung vom 4. Mai 2020 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:

Projekt Vision Flussperlmuschel

Die Firma blattfisch e.U., Technisches Büro für Gewässerökologie mit Sitz in Wels wird mit der Durchführung der vierten Phase des Projekts "Vision Flussperlmuschel 2020 bis 2023" beauftragt und erhält rund 315.000 Euro aus dem Naturschutzressort. Das Artenschutzprojekt zum Erhalt der Flussperlmuschel in Oberösterreich läuft in der aktuellen Form seit dem Jahr 2010. Stand in den ersten Jahren der Aufbau einer funktionierenden Nachzuchtstation und in weiterer Folge die Suche nach geeigneten Aussiedelungsgewässern im Fokus, so liegt der Schwerpunkt des jetzigen Auftrages neben der Weiterführung einer funktionierenden Nachzucht vor allem im Ausbringen der nachgezüchteten Jungtiere in Freigewässer Oberösterreichs.

Weiters können der Stiftung für Natur des Naturschutzbundes Oberösterreich für die anfallenden Kosten (darunter Personal- und Sachleistungen oder Förderung von Projekten) laut Jahresplanung 2020 eine Beihilfe in der Höhe von ca. 271.000 Euro zuerkannt werden.

Förderung von Einrichtungen der Sozialhilfe

Der Stadt Steyr wird zu den Kosten der Errichtung der Projekte Alten- und Pflegeheim Steyr-Ennsleite bzw. Alten- und Pflegeheim Steyr Tabor eine einmalige Beihilfe in Höhe von insgesamt 332.000 Euro gewährt. Voraussetzung dafür ist, dass die Gebäude für mindestens 30 Jahre als Alten- und Pflegeheim betrieben werden.

Klimaschutz-Bewusstseinsbildung

Für Klimaschutz-Bewusstseinsbildung in Gemeinden sowie in Bildungseinrichtungen im Jahr 2020 erhält das Klimabündnis Österreich - Regionalkoordination Oberösterreich max. 170.000 Euro. Allgemeine Ziele des Programmes sind die qualitativ hochwertige Betreuung der bestehenden Klimabündnis-Gemeinden (292 Städte und Gemeinden zum Zeitpunkt des Projektantrags) zu sichern, interessierte Gemeinden auf den Beitritt entsprechend vorzubereiten und das oö. Landesprogramm "Klimarettung" zu unterstützen. Ziel der Klimaschutz-Bewusstseinsbildung speziell in Bildungseinrichtungen ist, die Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sowie die Eltern für die Anforderungen des Klimawandels zu sensibilisieren und für Lösungen zu motivieren.

„Kumm Steig um“ - Projekt „Radhauptroute Steyregg – Linzer Straße“

Die Planung und Errichtung von Radhauptrouten ist eine Maßnahme des Gesamtverkehrskonzeptes für den Großraum Linz. Auch im Zuge des Leitbilds „Kumm Steig um“ wird die Errichtung von Radhauptrouten forciert, um das verkehrspolitische Ziel der Erhöhung des Alltagsradverkehrs zu erreichen. Ein Pilotprojekt dazu ist die „Radhauptroute Steyregg – Linzer Straße“ mit einer Länge von 1,1 km, deren Errichtungskosten sich auf das Land (60 %) und die Stadtgemeinde Steyregg (40 %) aufteilen. Mit Beschluss in dieser Sitzung wurde der Zahlung des Kofinanzierungsanteil des Landes in Höhe von knapp 98.000 Euro zugestimmt.