Landeskorrespondenz
Persönlich und als Landeshauptmann von Oberösterreich tue ich alles Mögliche, um Extremismus zu bekämpfen und unseren jüdischen Freundinnen und Freunden eine sichere und weltoffene Heimat zu bieten
(Presseaussendung vom 9.4.2019)
Zu einem Arbeitsgespräch zwischen Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer und der Vorsitzenden der Israelitischen Kultusgemeinde in Linz, Dr. Charlotte Herman ist es kürzlich im Linzer Landhaus gekommen. Zentrales Thema war der Extremismus in all seinen Formen, der die Sicherheitsbehörden und politischen Verantwortungsträger bekanntlich nicht nur Oberösterreich, sondern in sehr vielen Regionen Europas beschäftigt. Beide kündigten an, jegliche Form von Extremismus bekämpfen zu wollen. Der Landeshauptmann betonte, dass die oberösterreichische Landesregierung erst kürzlich ein Maßnahmenpaket gegen Extremismus beschlossen habe.
So beschloss die Landesregierung vor einigen Wochen, jegliche Form von Extremismus abzulehnen und sich entschieden dagegenzustellen. Dazu gehören eine aktive Aufklärungs- und Präventionsarbeit, sowie eine Verweigerung jeglicher Unterstützung von extremistischen Bewegungen. Darunter falle beispielsweise auch die zur Verfügung Stellung von Räumlichkeiten, die sich im Landeseigentum befinden. Grundlage dafür ist eine Einschätzung des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Weiters werde auch das vom Landessicherheitsrat erarbeitete Handlungskonzept gegen Extremismus zurzeit evaluiert und im Anschluss gegebenenfalls aktualisiert. Außerdem gebe es das Netzwerk gegen Extremismus des Innenministeriums, in dem sich das Land Oberösterreich aktiv und intensiv einbringe. Auch der Landessicherheitsrat, der am Mittwoch tagt, wird sich mit Extremismus beschäftigen.
„Im Kampf gegen Extremismus gibt es nicht die eine richtige Maßnahme. Wir müssen ständig wachsam sein. Daher freue ich mich über den Austausch mit Verantwortungsträgern aus der Israelitischen Kultusgemeinde, denn sie wissen genau, wo die Probleme und Herausforderungen des Alltags liegen. Persönlich und als Landeshauptmann von Oberösterreich tue ich alles Mögliche, um Extremismus zu bekämpfen und unseren jüdischen Freundinnen und Freunden eine sichere und weltoffene Heimat zu bieten“, betonte LH Stelzer.
Der Landeshauptmann und die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde in Linz vereinbarten für die Zukunft , regelmäßig einen Gedankenaustausch abzuhalten.
