Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

Landeskorrespondenz

(Presseaussendung vom 4.12.2017)

In ihrer Sitzung vom 4. Dezember 2017 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:

 

Ortsentwicklung und Ortsbild

Im Rahmen der Ortsentwicklung und des Ortsbildes werden insgesamt 65.800 Euro bewilligt: Die Marktgemeinde Weitersfelden im Bezirk Freistadt erhält die Mittel zu den Planungskosten bei der Marktplatzgestaltung, die Marktgemeinde Baumgartenberg im Bezirk Perg zu den Ortsbildgestaltungsmaßnahmen, diese umfassen die Platzgestaltung Gemeindeamt und Klostervorplatz, die Straßenbeleuchtung sowie die Möblierung beim Donausteig-Startplatz.

 

Ultraschnelles Breitband-Glasfaser-Internet

Das Förderprogramm „ACCESS - Förderung für ultraschnelles Breitband-Glasfaser-Internet (FTTH)“ soll den Ausbau von Breitband-Hochleistungsinfrastruktur, insbesondere die Erschließung der „Last Mile“ mit Glasfaser, durch ergänzende Zuschüsse zum Förderprogramm „Breitband Austria 2020 Access“ des Bundes (BMVIT), vorantreiben. In dieser Sitzung wurde der Projektträgerin Energie AG Oberösterreich Telekom GmbH mit Sitz in Linz für das Projekt „EAG FTTH AT315 ACCESS 1. Call - Ausbau der FTTH-Infrastruktur in der Region Traunviertel“ ein Zuschuss des Landes aus dem Wirtschaftsressort in Höhe von max. 2,071.650 Euro bewilligt.

 

Maßnahmen im Naturschutz

Die Universität Salzburg, Fachbereich Ökologie & Evolution, wird mit dem Artenschutzprojekt „Flechten – Teil II, Modul B, Unteres Mühlviertel außerhalb von Europaschutzgebieten“ mittels Werkvertrag im Wert von 37.600 Euro beauftragt. Weiters kann der Genossenschaft der Anrainer Irrsee und Zeller Ache für den Ankauf Maschinen und Geräten für die Bewirtschaftung von ökologisch besonders wertvollen Flächen, insbesondere im Naturschutzgebiet Irrsee und Moore, ein Betrag in der Höhe von max. 90.000 Euro überwiesen werden.

 

Sicherheit fürs Zuhause

Mit Mitteln aus dem Wohnbauressort und im Sinne der Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien wird der (nachträgliche) Einbau von Alarmanlagen unterstützt, dies betrifft in diesem Fall drei Ansuchen, für die insgesamt 2.600 Euro bewilligt werden.

 

Pioniere für besseres Licht

Nicht mehr, sondern besseres Licht bringt viele Vorteile. Im oö. Lichtkataster ist die Lichtverschmutzung dargestellt und dient wie der oö. Leitfaden „Besseres Licht“ als Basis für Bewusstseinsbildung. ist dabei die erste Region, die Langzeitmessungen bei Lichtverschmutzung durchgeführt hat und noch Gebiete mit naturbelassenem Nachthimmel aufweist. Damit das so bleibt, erhält die Gemeinde Kirchschlag für Mehrinvestitionen beim Projekt „Beleuchtungsoptimierung - Pilotanlage“ 37.000 Euro aus Mitteln zur Umweltförderung.

 

Notarztwagenbetrieb

Dem Österreichischen Roten Kreuz, Landesverband Oberösterreich, wird zum aus dem Betrieb der NEF-Systeme im Jahr 2017 entstandenen Abgang ein Kostenbeitrag in Höhe von 1,1 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Auch für die Abdeckung der Mehrkosten, die der Gesundheits- und Spitals AG (Landeskrankenanstalten Freistadt, Kirchdorf, Rohrbach, Schärding, Steyr und Klinikum Salzkammergut) durch den Betrieb eines Notarztwagens oder Notfall-Einsatz-Fahrzeuges im Jahr 2016 entstanden sind, kann ein Betrag von höchstens 691.611 Euro freigegeben werden.

 

Verleihung der Bezeichnung "Erbhof"

Dem landwirtschaftlichen Anwesen Hager in der Gemeinde Inzersdorf im Kremstal (Bezirk Kirchdorf an der Krems) wird als altererbter bäuerlicher Besitz – das Anwesen ist seit mindestens 200 Jahren innerhalb derselben Familie übertragen worden und sämtliche Bedingungen für die Erlangung des Rechtes sind erfüllt – das Recht zur Führung der Bezeichnung "Erbhof" verliehen.

 

Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im alpinen Bereich

In dieser Sitzung wurden weiters Förderungen in Höhe von gesamt Euro 185.000 für die Errichtung einer Wasserversorgungsanlage bzw. von Abwasserentsorgungsanlagen im alpinen Bereich vergeben. Das betrifft die Hütte Steyrsbergerreith (Tambergau/Vorderstoder), das Gasthaus Halleralm in Bad Goisern und den Almgasthof Windlegern in Neukirchen bei Altmünster.