Oö. Bautechnikgesetz-Novelle 2006

Mit der am 6. Juli 2006 im Oö. Landtag beschlossenen Novelle zum Oö. Bautechnikgesetz werden insbesondere ergänzende bautechnische Bestimmungen als Resultat der Arbeiten und Erkenntnisse im Zuge der Hochwasserkatastrophe des Jahres 2002 normiert.

 

Die Erwartungen, die in die Oö. Bautechnikgesetz-Novelle 1998, gesetzt wurden, haben sich größtenteils erfüllt.


Eine "Evaluierung" der mit 1. Jänner 1999 in Kraft getretenen Neuregelungen gibt also keinerlei Veranlassung, am Grundkonzept der seit diesem Zeitpunkt geltenden Regelungen des Oö. Bautechnikgesetzes nunmehr erneut etwas zu ändern.


Mit der vorliegenden Novelle sollen daher im Wesentlichen nur einige wenige Anpassungen vorgenommen und Klarstellungen getroffen werden, die sich in der Vollzugspraxis als notwendig oder wünschenswert erwiesen haben. Dazu gehören auch Änderungen, die auf Grund der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs erforderlich (oder wenigstens angezeigt) scheinen.


Besonders hervorzuheben ist die Normierung von ergänzenden bautechnischen Bestimmungen als Resultat der Arbeiten und Erkenntnisse im Zuge der Hochwasserkatastrophe des Jahres 2002.

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