Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

Landeskorrespondenz

(Presseaussendung vom 30.5.2023)

In ihrer Sitzung am 30. Mai 2023 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:

Förderung von betrieblichen Qualifizierungsmaßnahmen
Mit dem ‚Pakt für Arbeit & Qualifizierung‘ investiert das Land gemeinsam mit seinen Partnern massiv in die Aus- und Weiterbildung in unserem Bundesland, um die Menschen für Jobs zu qualifizieren und in Beschäftigung zu bringen. Unter anderem hat die ALU-Stiftung GmbH in Ranshofen im Rahmen des – bezogen auf das Eintrittsdatum – jeweils gültigen Paktes für Arbeit und Qualifizierung für Oberösterreich um Gewährung von Förderungen angesucht. Gemäß der Richtlinie für die Förderung von betrieblichen Qualifizierungsmaßnahmen beteiligt sich das Land Oberösterreich an den Kosten des Ausbildungsprogrammes „Arbeitsplatznahe Qualifizierung für Arbeitslose – AQUA“ und gewährt für die Stiftungsteilnehmerinnen und -teilnehmer einen Betrag von insgesamt rund 57.500 Euro.

Begleitpersonen in Schulbussen
Für den Transport von Kindern mit Beeinträchtigungen in Schulbussen sind in vielen Fällen eine bzw. mehrere Begleitpersonen notwendig. Diese Begleitpersonen sind entweder beim jeweiligen Busunternehmen, bei Vereinen oder der zuständigen Gemeinde angestellt. Zur Abdeckung der Personalkosten sowie der Fahrtkosten für diese Begleitpersonen, die von der Finanzlandesdirektion nicht getragen werden, sind Mittel aus dem Förderungsbereich des Referates Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen vorgesehen. Demgemäß wurde in dieser Sitzung der Firma Franz Kislinger in St. Roman zur Finanzierung der Personalkosten der erforderlichen Begleitpersonen für beeinträchtigte Schüler/innen in Schulbussen im Schuljahr 2022/2023 eine Beihilfe in Höhe von rund 26.500 Euro bewilligt.

Kooperation von Genussland und Tourismus
Die gepflegte bäuerliche Kulturlandschaft und heimische Qualitätsprodukte sind ein wesentlicher Tourismusfaktor und werden entsprechend vermarktet. Umgekehrt profitiert das "Genussland Oberösterreich“ von den Werbe- und Marketingmaßnahmen des OÖ. Tourismus im Hinblick auf die Bewusstseinsbildung für regionale Lebensmittel und die Bekanntheit der Marke. Dem OÖ. Tourismus mit Sitz in Linz wird für die Maßnahmen im Rahmen des Kooperationsprojektes zur gemeinsamen Kulinarik-Strategie „OÖ. Tourismus – Genussland Oberösterreich“ für das Jahresprogramm 2023 ein Landesbeitrag von 120.000 Euro bewilligt. 

Katastrophenschäden an Gemeindestraßen
Für die Behebung von Katastrophenschäden an Gemeindestraßen wird für die Gemeinde Grünburg, Bezirk Steyr-Land ein Landesbeitrag von 35.000 Euro bewilligt.