LR Kaineder: Mögliches Gasfeld unter Molln – „Alle Fakten müssen auf den Tisch – Finanzministerium und Projektbetreiber in der Pflicht“

Landeskorrespondenz

(Presseaussendung vom 17.01.2023)

Völlig überrascht wurden die Landespolitik und die Bevölkerung mit dem Bekanntwerden der Pläne eines australischen Unternehmens, ein mögliches Gasfeld unter Molln nebst angrenzendem Nationalpark auszubeuten. Gestern wurde bekannt, dass die Australier seit April 2022 eine Aufsuchungslizenz für das vermutete Gasfeld am Rand des Nationalparks Kalkalpen vom Finanzministerium überlassen bekommen haben. „Die Vorgehensweise des Unternehmens aber auch des Finanzministeriums mutet für uns in Oberösterreich dann doch etwas befremdlich an. Ein Projekt dieser Dimension – mit all den Auswirkungen auf Umwelt und Natur sowie auch das Klima – ohne Beteiligung der Bevölkerung vorzubereiten, stößt sauer auf. Ich hätte mir hier eine offene und transparente Kommunikation vonseiten des Finanzministeriums aber auch des Projektbetreibers erwartet“, so Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder. 

Wie mittlerweile bekannt ist, hat das Finanzministerium bereits im November einen Bescheid betreffend Genehmigung der Aufsuchungstätigkeit erlassen. Darin ist ausgeführt, dass in unserem Bundesland im Jahr 2023 die Durchführung von geologischen, geophysikalischen und geochemischen Tätigkeiten sowie die Herstellung von Gasaufschlussbohrungen geplant ist, und dazu liegt ein Arbeitsprogramm vor. In diesem Verfahren nach dem Mineralrohstoffgesetz ist auch das wasserwirtschaftliche Planungsorgan zu hören. „Dieses wurde von mir bereits angewiesen, in großer Sorgfalt mit der Causa umzugehen und alle möglichen betroffenen Fachdienststellen des Landes mit Informationen zum Verfahrensstand zu versorgen“, stellt Kaineder klar.  

„Ich erwarte mir jetzt, dass die oberösterreichische Landesregierung umgehend über die Details zu den Plänen vom Finanzministerium und vom Projektbetreiber informiert wird“, fordert Umwelt- und Klima-Landesrat Stefan Kaineder. Anders als von den Projektbetreibern kommuniziert, ist völlig offen, ob wir hier wirklich von einem großen Gasvorkommen reden. Und falls es so ist, stellen sich zwei entscheidende Fragen: Wie schnell kann es hier überhaupt zu einer Gasförderung kommen und stünde dieses Gas überhaupt dem heimischen Markt zur Verfügung und wäre damit Teil der Energieversorgung Österreichs?

„Ich hoffe, dass allen bewusst ist, wo wir unsere Hausaufgaben zuerst machen müssen. Klimaneutralität bis 2040 darf kein Lippenbekenntnis sein, sondern muss von Politik und Wirtschaft engagiert umgesetzt werden. Der Ausbau Erneuerbarer Energien ist daher die Devise, bevor daran gedacht wird, noch mehr klimaschädliche Kohlenstoffe aus der Erde zu holen“, gibt Kaineder zu bedenken.