Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

Landeskorrespondenz

(Presseaussendung vom 13. Dezember 2021) 

In ihrer Sitzung vom 13. Dezember 2021 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:

Unfallversicherung für Familien
Das Familienreferat des Landes Oberösterreich bietet mit der Familienkarte eine kostenlose „Kinder- und Elternunfallversicherung“ an. Diese beinhaltet die kostenlose Elternunfallversicherung während der Kinderbetreuung ab Geburt bis zum 5. Geburtstag des jüngsten Kindes und die Kinderunfallversicherung bis zum 6. Lebensjahr des Kindes bzw. bis zum erstmaligen Schuleintritt. Die Prämienleistung bei der Elternunfallversicherung erfolgt in den ersten drei Lebensjahren durch das Land /Familienreferat, die weiteren zwei Jahre (bis zum 5. Geburtstag) übernimmt die Versicherung. Die Freigabe der Prämie für das Kalenderjahr 2020 in Höhe von insgesamt rund 77.600 Euro wurde in dieser Sitzung beschlossen.

Energie Contracting – für mehr Energieeffizienz in Gemeinden und Unternehmen
„Energie-Contracting“ ist ein innovatives Finanzierungs- und Betreibermodell, das vom Land gefördert wird und den Gemeinden und Unternehmen in Oberösterreich kostengünstige Investitionen zur Steigerung der Energieeffizienz und der verstärkten Nutzung erneuerbarer Energieträger ermöglicht. Das Programm ist damit ein wichtiger Impuls zur Umsetzung der Energiewende in Oberösterreich. Bei Energie-Contracting-Projekten im Bereich von Straßenbeleuchtungen soll zusätzlich die Lichteffizienz gesteigert und der zunehmenden Nachtaufhellung entgegengewirkt werden. Aktuell werden die Projekte "Einsparcontracting Straßenbeleuchtung St. Ulrich" sowie "Einsparcontracting Straßenbeleuchtung Marktgemeinde Windischgarsten" mit Landesmittel in Höhe von insgesamt maximal 106.289 Euro gefördert.

Hilfe für Kinder und Jugendliche
Wenn die Welt für junge Menschen völlig aus den Fugen geraten ist, helfen Streetworker weiter. Sie leiten Jugendliche an, wieder Lebensziele zu entwickeln, sich selbst wichtig zu nehmen und Verantwortung zu übernehmen. Streetwork bietet zudem ein Angebot zur Unterstützung der gesellschaftlichen Integration von Jugendlichen und Jugendlichen-Gruppen, die aufgrund ihrer besonderen Problemlagen von sonst bestehenden Beratungs- und Betreuungsangeboten nicht erreicht werden. Hinsichtlich der Streetwork-Versorgung des Landes Oberösterreich und im Großraum Linz werden den Vereinen „I.S.I - Initiativen für soziale Integration“ sowie „Jugend und Freizeit“ gesamt 1,2 Mio. Euro - für den laufenden Aufwand 2021/2022 - zuerkannt. 
Weiters können ebenso aus Mitteln der Kinder- und Jugendhilfe die neu errichtete Wohngruppe „UMF Wohnform Stifterstraße“ (Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Linz) und die Krisen- und Notschlafstelle WAKI des Diakonie Zentrums Spattstraße mit einer Förderung zum laufenden Aufwand im heurigen Jahr in Höhe von rund 135.300 Euro unterstützt werden.

Immer sicher unterwegs 
Gemeindestraßen gehören zu den Lebensadern in den Regionen, Verbesserungsmaßnahmen bzw. der Neu- oder Umbau werden daher auch mit Landesmitteln ermöglicht. Demgemäß wurde in dieser Sitzung die Auszahlung von in Summe 1.038.500 Euro veranlasst, die in diesem Fall 43 oberösterreichische Gemeinden - von A wie Alberndorf in der Riedmark bis W wie Windischgarsten - für ihre jeweiligen Vorhaben nutzen können.