2013

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 3., 4. und 5. Dezember 2013

• Beilage 998/2013  .

  2. Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2013

• Beilage 999/2013  .

  Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2014

• Beilage 1000/2013  .

  Ermächtigung zum Verkauf des neu gebildeten Grundstücks Nr. 449/27, GB 45212 Urfahr, im Ausmaß von 4.814 m²

• Beilage 1017/2013 - Abänderungsantrag zur Beilage 1000/2013  .

  Abänderungsantrag zur Ermächtigung zum Verkauf des neu gebildeten Grundstücks Nr. 449/27, GB 45212 Urfahr, im Ausmaß von 4.814 m²

• Beilage 1002/2013  .

  Mehrjahresverpflichtung zur Finanzierung der Tätigkeiten der Boden.Wasser.Schutz.Beratung in den Jahren 2014 bis 2016

• Beilage 1003/2013  .

  Stadtgemeinde SCHÄRDING - Förderung der Errichtung einer Park&Ride-Anlage und Busanbindung am Bahnhof Schärding

• Beilage 1006/2013  .

  Strategisches Wirtschafts- und Forschungsprogramm "Innovatives OÖ 2020"

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 7. November 2013

• Beilage 985/2013  .

  Resolution an die Bundesregierung - konsequente Umsetzung einer zukunftsfähigen Energiepolitik

• Beilage 986/2013  .

  Resolution an die Bundesregierung - Verbesserung der Investitionsförderung von Kleinwasserkraftwerken

• Beilage 987/2013  .

  Resolution an die Bundesregierung - Beseitigung von Subventionen für Atomenergie und Reduktion für CO2-intensive Energieträger

• Beilage 991/2013  .

  Resolution an die Bundesregierung - Beendigung von offenen und verdeckten Atomkraft-Förderungen auf Kosten von alternativen Energieträgern

• Beilage 967/2013  .

  Abschluss einer Förderungsvereinbarung mit der OÖ. Kreditgarantiegesellschaft m.b.H. für den Zeitraum 1. Jänner 2013 bis 31. Dezember 2015

• Beilage 968/2013  .

  Tätigkeit und Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds für das Geschäftsjahr 2012

• Beilage 969/2013  .

  Tätigkeitsbericht 2012 der Oö. Pflegevertretung

• Beilage 971/2013  .

  Bericht der Volksanwaltschaft an den Oberösterreichischen Landtag für die Jahre 2011 bis 2012

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 3. Oktober 2013

• Beilage 935/2013  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend Fremdwährungs- und Zinsabsicherungsgeschäfte der Stadt Linz, d. Immobilien Linz GmbH, der Immobilien Linz GmbH und der LINZ AG für Energie, Telekommunikation, Verkehr u. Kommunale Dienste; Franz Honauer Blindenstiftung

• Beilage 936/2013  .

  Bericht des Kontrollausschusses gemäß § 51 Abs. 4 erster Satz Oö. LGO 2009 über das Ergebnis der Beratungen zum Antrag zur Beilage 908/2013 - Einsetzung einer Untersuchungs¬kommission

• Beilage 937/2013  .

  Tourismusbericht Oberösterreich 2012

• Beilage 938/2013  .

  Verlängerung der Oö. Forschungsinitiative für den Zeitraum 1. Jänner 2014 bis 31. Dezember 2014

• Beilage 933/2013  .

  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über die Errichtung und den Betrieb einer Medizinischen Fakultät und die Einrichtung des Studiums der Humanmedizin an der Universität Linz

• Beilage 940/2013  .

  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich über das Hochwasserschutzprojekt "Eferdinger Becken"

• Beilage 943/2013  .

  Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2013

• Beilage 945//2013  .

  Verlängerung der Salzburger Lokalbahn Trimmelkam - Ostermiething, Aufstockung, 7. Mittelfristiges Investitionsprogramm

• Beilage 955/2013  .

  Resolution an die Bundesregierung - gesetzliche Verankerung der Förderungen des Bundes für Schutzhütten und Bergwege

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 4. Juli 2013

• Beilage 911/2013  .

  Modell zur rascheren Integration von Jugendlichen in überbetrieblichen Ausbildungslehrgängen am ersten Arbeitsmarkt

• Beilage 912/2013  .

  Resolution an die Bundesregierung - EU-Gelder für Arbeitsmarkt- und Insolvenzstiftungen

• Beilage 913/2013  .

  Resolution an die Bundesregierung - Strukturmaßnahmen am Arbeitsmarkt

• Beilage 900/2013  .

  Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2012

• Beilage 901/2013  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "eHealth-Strategie des Landes Oberösterreich mit Schwerpunkt GesundheitsInformatik der gespag"

• Beilage 902/2013  .

  Finanzierungsbeschlüsse für wettbewerbliche Vergaben von Verkehrsdiensten im Kraftfahrlinienverkehr der Jahre 2012, 2013 und 2014

• Beilage 903/2013  .

  Zweiter Umsetzungsbericht zum Integrationsleitbild des Landes Oberösterreich

• Beilage 906/2013  .

  Finanzierungsvereinbarung des Landes Oberösterreich mit den Rechtsträgern der Oö. Ordens-Fondskrankenanstalten betreffend die Gewährung von Leistungs-Ausgleichszahlungen zum nicht gedeckten Betriebsabgang

• Beilage 909/2013  .

  Resolution an die Bundesregierung - Personalsituation der Oö. Polizei in den kommenden Jahren

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 13. Juni 2013

• Beilage 896/2013  .

  Gemeinsame Erklärung aller Abgeordneten zum Oö. Landtag gemäß § 36 Oö. LGO 2009 betreffend die Hochwasserkatastrophe 2013

• Beilage 888/2013  .

  Ermächtigung zum Verkauf der Liegenschaft EZ 230, GB 45304 Holzheim, im Ausmaß von 11.340 m² im Stadtgebiet von Leonding

• Beilage 890/2013  .

  Genehmigung der sich aus der Finanzierung der von der Stern & Hafferl Verkehrs GmbH in den Jahren 2013 bis 2017 zu errichtenden Durchbindung der Straßenbahn Gmunden als StadtRegioTram nach Vorchdorf bis 31. Dezember 2030,

• Beilage 891/2013  .

  Genehmigung zur Durchführung und Förderung des Aussiedelungsprojekts im Rahmen des Hochwasserschutzprojekts Enns-Enghagen

• Beilage 892/2013  .

  2. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern Niederösterreich, Oberösterreich und Wien über Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau

• Beilage 895/2013  .

  Resolution an die Bundesregierung - Beschleunigung des Oö. Hochwasserschutzprogramms

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 16. Mai 2013

• Beilage 863/2013  .

  Rechenschaftsbericht der Oö. Kinder- und Jugendanwaltschaft über den Zeitraum 1. Jänner 2010 - 31. Dezember 2012

• Beilage 864/2013  .

  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG Zielsteuerung-Gesundheit

• Beilage 865/2013  .

  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG, mit der die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens, BGBl. I Nr. 105/2008 geändert wird

• Beilage 866/2013  .

  Mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheits- und Spitals-AG für die Jahre 2013 - 2017

• Beilage 867/2013  .

  Mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich

• Beilage 868/2013  .

  Oberösterreichischen Bildungsbericht 2013

• Beilage 869/2013  .

  Resolution an die Bundesregierung - Einführung des Pflichtgegenstands "Politische Bildung"

• Beilage 870/2013  .

  Revolution an die Bundesregierung - Aufhebung des Konkurrenzverbots nach Art. 78d Abs. 2 B-VG

• Beilage 874/2013  .

  Umstellung der Schüler- und Lehrlingsfreifahrt im Oberösterreichischen Verkehrsverbund ab dem Schuljahr 2013/14 und die Finanzierung der Einführung einer verkehrsverbundweiten Netzkarte für Schüler und Lehrlinge zu einem Preis von € 60,--

• Beilage 878/2013  .

  Resolution an die Bundesregierung - Erhalt alter Saatgutsorten

• Beilage 879/2013  .

  Resolution an die Bundesregierung - Verbot der bienenschädigenden Neonicotinoide

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 18. April 2013

• Beilage 841/2013  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Finanzierung von Immobiliengesellschaften des Landes OÖ"

• Beilage 842/2013  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Planung Mühlkreisbahn neu"

• Beilage 843/2013  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Allgemeiner Einkommensbericht 2012, Reihe Einkommen 2012/1"

• Beilage 844/2013  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Tätigkeit des Rechnungshofes; Themen der öffentlichen Finanzkontrolle; Nachfrageverfahren 2011; Internationales; Reihe Oberösterreich 2012/10"

• Beilage 847/2013  .

  Institutionalisierung der Vorbereitungsarbeit zur Errichtung einer pädagogischen Universität OÖ in Form eines Entwicklungsbeirats

• Beilage 840/2013  .

  Genehmigung der aus der Finanzierung der Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 von Leonding (Doblerholz/Weingartshof) nach Traun (Schloss) durch die Schiene OÖ GmbH resultierenden Mehrjahresverpflichtung

• Beilage 856/2013  .

  Resolution an die Bundesregierung - Erhalt des arbeitsfreien Sonntags

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 7. März 2013

• Beilge 818/2013  .

  Umsetzung der oö. Spitalsreform II; Jahresbericht der Evaluierungskommission

• Beilage 819/2013  .

  Zweiter Umsetzungsbericht zum Kulturleitbild Oberösterreich

• Beilage 828/2013  .

  Resolution an die Bundesregierung - Sicherheit der Konsumentinnen und Konsumenten in Bezug auf die Produktion und klare Deklaration von Lebensmitteln

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 24. Jänner 2013

• Beilage 789/2012  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung Kindergärten

• Beilage 790/2012  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung Stand der Feuerwehrreform

• Beilage 791/2012  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend Ländlicher Wegebau, geförderte Baumaßnahmen der Länder Burgenland, Niederösterreich und Oberösterreich

• Beilage 792/2012  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend Versorgung von Schlaganfallpatienten in Oberösterreich und der Steiermark; A 26 Linzer Autobahn (Westring)

• Beilage 793/2012  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend Verfahrenskonzentration bei Umweltverträglichkeitsprüfungen auf Ebene des Bundes und der Länder; Forschungsstrategien der Bundesländer

• Beilage 799/2013  .

  Resolution an die Bundesregierung - umfassender Schutz vor jeglicher sexueller Belästigung

• Beilage 801/2013  .

  Bericht zur Umsetzung des Beschlusses des Oö. Landtags (Beilage 58/2010) "Berufsausbildungsoffensive für Jugendliche in Oberösterreich"

• Beilage 798/2013  .

  Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über eine Erhöhung ausgewählter Kostenhöchstsätze des Art. 9 der Grundversorgungsvereinbarung

• Beilage 806/2013  .

  Resolution an die Bundesregierung - Gleichstellung von Gemeindekooperationen mit USt.-Ausnahmeregelungen

• Beilage 807/2013  .

  Resolution an die Bundesregierung - Vereinfachung der Ermittlung des Arbeitslosengeldes und der Notstandshilfe

• Beilage 808/2013  .

  Resolution an die Bundesregierung - Prüfung rechtlicher Schritte gegen die Ausbau-Genehmigung für Temelin sowie Weiterentwicklung von EURATOM zu einem europäischen Atomausstiegsprogramm

• Beilage 809/2013  .

  Resolution an die Bundesregierung - geplante EU-Richtlinie für Dienstleistungskonzessionen (Müll, Wasser, Energieversorgung)