Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 11.4.2023)
In ihrer Sitzung am 11. April 2023 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Förderungen im Gesundheitsdienst
Im Jahr 2022 wurden rd. 11.000 Einsätze von an Landeskrankenanstalten stationierten Notarzteinsatzfahrzeugen (NEF) durchgeführt, die diensthabenden Notärztinnen und -ärzte wurden bzw. werden hierbei aus dem Kreis der Fachärzte der jeweiligen Krankenanstalt gestellt. Zur Abdeckung der Einsatzvergütung für Notfallärztinnen und -ärzte von Landeskrankenanstalten, die Dienst in Notarzteinsatzfahrzeugen versehen, wird für 2023 ein Betrag von 250.000 Euro aus dem Gesundheitsressort bereitgestellt.
Familienfreundliches Oberösterreich
Die Zusammenarbeit mit der SPES Familien-Akademie umfasst schwerpunktmäßig Angebote für Gemeinden in Form von Beratungen und diversen Projekten wie beispielsweise den OÖ Spielplatzführer, die Organisation und Abwicklung von Oma/Opa-Festen sowie Sport- und Bewegungsfesten in Zusammenarbeit mit den örtlichen Vereinen. Weitere Leistungen sind die Durchführung von Veranstaltungen zum Thema „Elternbildung“ und das Projekt „Sicher bewegt – Elternhaltestelle“. Für die Kooperation im Verwaltungsjahr 2023 erhält die SPES Familien-Akademie einen Landesbeitrag in Höhe von 88.100 Euro. Diese Fördersumme beinhaltet auch jenen einbehaltenen Betrag aus dem Vorjahr in der Höhe von 19.500 Euro für geplante Veranstaltungen, die aufgrund der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht durchgeführt werden konnten und somit im Jahr 2023 nachgeholt werden sollen. Jenen acht Gemeinden, die im Jahr 2023 das „Oma/Opa-Fest“ veranstalten, wird für den Zukauf von Fremdleistungen ein Kostenersatz von insgesamt 4.000 Euro (max. 500 Euro brutto je Gemeinde) gewährt. Jene sechs Gemeinden, die das „Bewegungsfest“ veranstalten, erhalten für den Zukauf von Fremdleistungen einen Landesbeitrag von insgesamt 6.000 Euro (max. 1.000 Euro brutto je Gemeinde).
Nahversorgung
Das Wirtschaftsressort des Landes Oberösterreich unterstützt mit dem Nahversorgungsprogramm Unternehmen, die die lokale Nahversorgung sichern und damit einen wertvollen Beitrag für die Allgemeinheit leisten. Im Rahmen dieses Programms wird ein Unternehmen in Herzogsdorf mit maximal 26.225 Euro unterstützt.
Energie Contracting – für mehr Energieeffizienz
„Energie-Contracting“ ist ein innovatives Finanzierungs- und Betreibermodell, das vom Land OÖ gefördert wird und Gemeinden und Unternehmen in Oberösterreich kostengünstige Investitionen zur Steigerung der Energieeffizienz bzw. der Lichteffizienz ermöglicht. Das Programm ist ein wichtiger Impuls zur Umsetzung der Energiewende in Oberösterreich. Aktuell wird das Projekt "Einsparcontracting Straßenbeleuchtung Marktgemeinde Mauthausen" mit einer ersten Rate in Höhe von maximal 25.317 Euro bezuschusst, wobei ein Teilbetrag der Förderung für die Lichteffizienz ausgewiesen ist.
Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen
Insgesamt 944.470 Euro - Förderungen im Rahmen des Referates Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen - wurden in dieser Sitzung freigegeben. Die Gelder können nunmehr den Anträgen entsprechend als Beitrag zur Durchführung des Projektes „Anstellung Betreuender Angehöriger“ im Jahr 2023 (FAB – Verein zur Förderung von Arbeit und Beschäftigung), zur Durchführung der beiden Lehrgänge zum/r Alltagsbegleiter/in (Lehrgang Alltagsbegleiter in Gallneukirchen und Wels, Evangelisches Diakoniewerk Gallneukirchen) und für die Errichtung des Projektes „Neubau Wohnhaus Freistadt“ der Pro Mente Oberösterreich verwendet werden. Letztgenanntes ist eine Maßnahme im Rahmen des Österreichischen Programms für ländliche Entwicklung 2014 – 2020, kurz: ELER).
Lernen auf dem „KlimaAcker“
Das Land Oberösterreich stellt dem Klimabündnis Oberösterreich für die Durchführung des Projekts „KlimaAcker Land OÖ 2023“ einen einmaligen Landesbeitrag in Form einer ersten Rate in Höhe von maximal 29.985 Euro zur Verfügung. Ziel dieses Projektes ist, durch eine intensive Begleitung sicherzustellen, dass der KlimaAcker als langfristiger Lernort (vergleichbar dem Turnsaal oder dem Werkraum) in den Schulen etabliert wird. Dazu sind auch Lehrer/innen-Vernetzungstreffen geplant, um einen Austausch über die im Rahmen des Projekts aufgeworfenen Themen zu ermöglichen. Mittels Workshops für die Kinder in den Folgejahren soll der KlimaAcker als Lernort attraktiv bleiben, sowie immer wieder neue Themen aufwerfen.
Agrarumweltprogramm
Landesmittel in Höhe von bis zu 5,075 Mio. Euro gehen (als zweite Teilbeträge für die Förderungswerber) für das Jahr 2022 an die AMA für das „Österreichische Programm zur Förderung einer umweltgerechten, extensiven und den natürlichen Lebensraum schützenden Landwirtschaft (ÖPUL)“. Dieses Programm zielt insbesondere darauf ab, den teilnehmenden Landwirt/innen die höheren Produktionskosten zu honorieren und die Ertragsverluste auszugleichen, die als Folgen der besonders umweltrelevanten Auflagen des ÖPUL gegeben sind. Weiters wird damit ein besonders wichtiger Beitrag zur Refundierung der steigenden gesellschaftlichen Nachfrage nach Umweltdienstleistungen geleistet.
