Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

Landeskorrespondenz

(Presseaussendung vom 13.3.2023)

In ihrer Sitzung am 13. März 2023 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:

Förderungen im Gesundheitswesen
Seit dem Jahr 2002 bietet der Verein Beginnt das psychosoziale Bewegungsprojekt Dinospaß in oberösterreichischen Kindergärten an. Spaß an Bewegung, Schulung von Geschicklichkeit, Gleichgewicht, Koordination, etc. werden spielerisch vermittelt. Für diese Gesundheitsaktion in der Elementarpädagogik wurde eine finanzielle Beihilfe in Höhe von maximal 118.238 Euro für das Jahr 2023 zur Verfügung gestellt.
Weiters wurde der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA), Landesstelle Linz, als Rechtsträger des Unfallkrankenhauses (UKH), ein Kostenbeitrag in Höhe von 90.000 Euro zu den heuer anfallenden Personalkosten der Notfallärztinnen und -ärzte für den NEF III (Notarzteinsatzfahrzeug) genehmigt.

Förderungen im Wohnumfeld
Gemäß den Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien gehen 26.000 Euro an die Gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft Lebensräume für die Errichtung von 26 Tiefgaragenplätzen im Zusammenhang mit dem Bau einer Wohnanlage in Asten.

Investitionen für die oö. Wirtschaft
Insgesamt rund 229.000 Euro fließen – jeweils in Form eines Zuschusses – in folgende Projekte oberösterreichischer Unternehmen im Rahmen des „Innovations- und Wachstumsprogramms für die Oö. Wirtschaft“ und wurden in dieser Sitzung freigegeben: "Neubau KFZ-Werkstätte, Lackiererei, Spenglerei und Handel" (Scharnstein), "Neuerrichtung Betriebsgebäude" (Wels), "Zu- und Umbau der Bäckerei sowie der Verkaufsräume, Einbau einer Schaubackstube" (Zell am Pettenfirst) und "Kauf einer neuen Betriebsliegenschaft" (Vorchdorf).

Förderungen im Sozialbereich 
Insgesamt (bis zu) 230.840 Euro - Förderungen im Rahmen des Referates Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen, im Rahmen der Sozialen Dienste bzw. der Freien Wohlfahrt - wurden in dieser Sitzung freigegeben. Die Gelder können nunmehr den Anträgen entsprechend als Beitrag zur Finanzierung der Adaptierung der Sanitäreinheiten in der Wohngruppe Theresienhaus in Baumgartenberg (Lebenswert Guter Hirte gemeinnützige GmbH), zur Finanzierung der Küchensanierung im Landespflege- und Betreuungszentrum Schloss Haus in Wartberg ob der Aist (OÖ. Landespflege- und Betreuungszentren GmbH), für Personalausgaben (Heimhilfe) im „Vitalen Wohnen“ in St. Marienkirchen bei Schärding (Sozialhilfeverband Schärding) und zur Finanzierung des Pilotprojektes „Pflegedokumentation NEU denken“ in der Mobilen Pflege und Betreuung (Österreichisches Rotes Kreuz, Landesverband ) verwendet werden.

Regionale Infrastruktur
Das Infrastrukturressort des Landes Oberösterreich investiert nachhaltig und zielbewusst in die ländlichen Wegenetze mit dem Ziel, Mobilität im ländlichen Raum nach besten Möglichkeiten zu gewährleisten. Dementsprechend wird für den Bau einer landwirtschaftlichen Zufahrt in der Gemeinde Stroheim im Bezirk Eferding eine 55%ige Beihilfe aus öffentlichen Mitteln bewilligt. Die anteiligen Landesmittel belaufen sich hierbei auf 4.951 Euro. Die Arbeiten erfolgen im Rahmen des EU-Programmes für die Entwicklung des ländlichen Raumes 2014 – 2022.