LR Steinkellner: Vorschau auf das Infrastrukturjahr 2023

Landeskorrespondenz

(Presseaussendung vom 10.1.2023)

Der Infrastrukturausbau ist in Krisenzeiten eine stabilisierende Säule. Er ist Sinnbild dafür, neues zu schaffen und zugleich Teil der Lösung Krisen zu bewältigen. Mobilität ist die Symbiose aus Bewegung, Freiheit und Verbundenheit. Diese wichtigen, menschlichen Grundbedürfnisse gilt es auch in Zukunft zu bewahren. Deshalb muss Mobilität weiter leistbar bleiben.

Mit den Nachwirkungen der Corona-Pandemie, den aktuellen Auswüchsen des Ukraine-Krieges und einer der größten Inflationsentwicklungen der vergangenen Jahrzehnte ist der Blick auf die Zukunft bei vielen Landsleuten getrübt. Die Skepsis wird auch in aktuellen Umfragen deutlich. Laut IMAS-Befragung sehen lediglich 26% der Befragten der Zukunft mit Zuversicht entgegen. 32% sind skeptisch und etwa 35% machen sich Sorgen. Die Teuerung ist dabei Sorgenthema Nummer Eins. 42 Prozent der Skeptiker und 52 Prozent der Besorgten gaben die Teuerung als Grund für ihre Stimmung an. „Gewiss ist, dass die Herausforderungen, die vor uns liegen, keine leichten Übungen sind. Es ist deshalb wichtig, dass die Menschen in Österreich sich durch die Politik verstanden, ernstgenommen und gut vertreten fühlen. Es liegt in der Hand der höchsten politischen Entscheidungsträger, die verständliche Politikverdrossenheit innerhalb der Bevölkerung zu wandeln. Dies kann nur durch geradlinige Entscheidungen, die dem langfristigen Wohle der Bevölkerung dienen, erreicht werden. Nur so kann eine Einigkeit entstehen, welche die Grundvoraussetzung ist, gemeinsam Herausforderungen zu bewältigen“, unterstreicht Landesrat für Infrastruktur Mag. Günther Steinkellner. Als wichtiger Eckpfeiler der Gesellschaft ist es Steinkellner wichtig, die Mobilität leistbar zu halten. „Mobilität ist eines der wichtigsten Grundbedürfnisse der Menschen in unserem Land. Sie ist für die Bereiche Handel, Wirtschaft, Freiheit und Entwicklung von essentiellem Wert. Deshalb sind alle Anstrengungen zu unternehmen, damit die Mobilität leistbar bleibt“, so der oberösterreichische Mobilitäts-Landesrat.

In seinem Blick in das Infrastruktur- und Mobilitätsjahr 2023 gibt Steinkellner Einblick in die wichtigsten Projekte des öffentlichen Verkehrs, der Highlights im Infrastrukturausbau und den wichtigsten Bereichen, um die Verkehrssicherheit weiter zu stärken. 

Öffentlicher Verkehr: 

•    Laufende Umsetzung -Infrastrukturoffensive
Seit 2019 wird mit der Infrastrukturoffensive, die bis dato größte Schieneninfrastrukturmodernisierung in Oberösterreich umgesetzt. Mit diesem bis 2030 valorisierten, 725 Mio. Euro Maßnahmenpaket sollen auch im Jahr 2023 folgende Maßnahmen umgesetzt werden: 
•    Modernisierung des Bahnhofs Garsten 
•    Modernisierung des Bahnhofs Baumgartenberg
•    Modernisierung des Bahnhofs Pinsdorf
•    Inbetriebnahme des modernisierten Bahnhofs Freistadt
•    Fertigstellung und Inbetriebnahme der Bahnhöfe Mauerkirchen, Munderfing und Mattighofen
•    Fertigstellung des modernisierten Bahnhofs Kremsmünster
•    Baustart der Park-and-Ride-Anlage Nöstlbach - St. Marien

•    Jahrhundertprojekt Regional-Stadtbahn
Die Vorprojektplanungen für das Jahrhundertprojekt Regional-Stadtbahn laufen aktuell auf Hochtouren. Im Rahmen der Planungsarbeiten sollen im kommenden Jahr wichtige Meilensteine erarbeitet werden, die das Projekt in seiner Detailtiefe voranbringen. Als erstes Highlight im neuen Jahr wird das erste Modell der modernen TramTrain Fahrzeuge, welche später auf den Linien der neuen S-Bahn-Achsen (S6 Durchbindung Mühlkreisbahn zum Linzer Hauptbahnhof und S7 Regional-Stadtbahn in Richtung Gallneukirchen Pregarten) verkehren werden, in Deutschland besichtigt.  

Straßen-/Brücken-/Tunnel- und Radwegebau

•    B121 Umfahrung Weyer:
Seit Juni 2022 laufen die Bauarbeiten für dieses wichtige Projekt, welche voraussichtlich bis Ende 2025 andauern. Auch im kommenden Jahr sollen bei diesem Infrastrukturprojekt wichtige Fortschritte erzielt werden. 

•    B 139 Umfahrung Haid:
Aktuell läuft das UVP-Verfahren. Es bleibt deshalb zu hoffen, dass im Frühjahr 2023 ein UVP-Bescheid vorliegt. Diese wichtige Basis ist die Grundvoraussetzung, um mit  der Grundeinlöse starten zu können.  

•    A7 Mühlkreis Autobahn – Halbanschlussstelle Auhof: 
Mit der Halbanschlusstelle auf der A7 Mühlkreis Autobahn soll eine Entlastung des Linzer Stadtteiles Auhof erzielt werden. Der Baubeginn soll im ersten Quartal 2023 erfolgen. 

•    Umfahrung Peilstein 2. Abschnitt: 
2023 erfolgen die ersten Vorbereitungsschritte für den Baubeginn des zweiten Teils der Umfahrung Peilstein. 

•    Bestandsausbau Eggendorfer Straße in Sattledt und Sipbachzell: 
Die L1240 Eggendorfer Straße weist im Verlauf einige Abschnitte mit sehr geringer Ausbaubreite auf. Zu der geringen Fahrbahnbreite kommt noch ein schlechter Fahrbahnzustand hinzu. Es soll daher eine Sanierung bzw. ein Ausbau auf eine befestigte Fahrbahnbreite von 5,50 Metern durchgeführt werden.  

•    Kreuzung Froniusstraße Sattledt: 
Mit dem 2023 beginnenden Umbau in eine ampelgeregelte Kreuzung wird sowohl die Verkehrssicherheit, als auch die Leistungsfähigkeit gesteigert. 

•    L1392 Knotenumbau Ansfelden: 
Die bestehende Kreuzung mit der Autobahnauf- und abfahrt soll aus Kapazitätsgründen in eine ampelgeregelte Kreuzung umgebaut werden. Aktuell laufen Grundeinlöseverfahren, um 2023 die bauliche Umsetzung starten zu können. 

•    Geh- & Radweg Linz – Margarethen: 
Mit diesem Projekt wird eine attraktive Radverbindung von der Nibelungenbrücke bis Margarethen umgesetzt. 2023 soll mit der Grundeinlöse begonnen werden, damit die bauliche Umsetzung 2024 erfolgen kann. 

Verkehrssicherheit

•    Betrugsversuche bei Führerscheinprüfungen wirksam unterbinden
Alleine im vergangenen Jahr wurden über 30 Versuche den Führerschein zu erschummeln, vereitelt. Die Schattenzahl der Betrugsversuche ist bei weitem höher. Um diesen Entwicklungen einen Riegel vorzuschieben, sollen im kommenden Jahr Schwerpunktaktionen gesetzt werden.

•    Neues Verkehrssicherheitsprogramm
Um das oö. Verkehrs- und Unfallgeschehen nachhaltig und langfristig sicherer zu gestalten, wird für das Jahr 2023 ein neues, langfristiges Verkehrssicherheitsprogramm präsentiert. 

„Die vor uns liegende Zeit ist gespickt mit umfangreichen Arbeitsprogrammen. Ziel unserer Arbeit ist es, den Menschen in Oberösterreich eine sichere, leistungsfähige und effiziente Infrastruktur und Mobilität anzubieten. Das gelingt nur, wenn man die Mobilität als Ganzes begreift und die besten Verknüpfungsmöglichkeiten und Synergieeffekte erarbeitet. Eine ideologische Sichtweise die zwischen guter und schlechter Mobilität differenziert wird langfristig in die Sackgasse führen. Es ist deshalb eine wesentliche Prämisse, die Bedürfnisse der wahlfreien und leistbaren Mobilität zu erhalten. Inflationstreiber wie zunehmend steigende CO2- und Normverbrauchsabgabesteuern haben bedrohliche Effekte auf den Wirtschaftsstandort Oberösterreich“, so Steinkellner abschließend.