LR Steinkellner: Das Geld liegt nicht auf der Straße, muss aber dennoch darin investiert werden

Landeskorrespondenz

(Presseaussendung vom 23.8.2022)

Um Entwicklungspotentiale generieren und nutzen zu können, braucht es eine effiziente und leistungsfähige Infrastruktur. Symbiose aus Schiene und Straße wird auch weiterhin die Roadmap sein.

Die Inflation macht das Leben in Österreich teurer. Auch im Juli liegt die Inflationsrate bei über 9 Prozentpunkten. Von der Butter im Supermarkt bis zum Sprit an der Tankstelle wurde die Kaufkraft der Menschen im Land immer geringer und das Leben somit immer teurer. Auch der Straßen- und Brückenbau bleibt von den Teuerungsentwicklungen nicht verschont. 

Die Kostenschätzungen von Straßen- und Brückenprojekten erfolgen unter Berücksichtigung der monatlich von der Statistik Austria veröffentlichten Baukostenindices für den Straßenbau (BKI Straße) und für den Brückenbau (BKI Brücke). Von 2015 bis ca. Anfang 2021 ist der Baukostenindex für die Straße im Durchschnitt etwa 2% pro Jahr gestiegen. Auf dieser Basis konnten zukünftige Projekte annähernd geschätzt werden. Seit 2021 steigt der BKI Straße jedoch kontinuierlich stark an und hat bis Juni 2022 eine Steigerung von ca. 20 bis 25% in gut einem Jahr erreicht. Nahezu deckungsgleich verhält es sich mit dem BKI Brücke. Aufgrund dieser starken Volatilität ist eine derzeitige, seriöse Prognose der weiteren Entwicklung der für den Straßen- und Brückenbau relevanten Indices kaum möglich. 

„In Zeiten wie diesen liegt das Geld wahrlich nicht auf der Straße. Wir müssen dennoch Investitionen dafür bereitstellen, um Entwicklungspotentiale gewährleisten zu können. Das Straßenmobilitätsnetz ist eine enorm wichtige Infrastruktur, welche die moderne Mobilität sowie Versorgungssicherheit zu großen Teilen trägt. Folglich kommt dem Straßen- und Wegebau eine immense Bedeutung zu“, unterstreicht Landesrat für Infrastruktur Mag. Günther Steinkellner. 

Entwicklungspotentiale für den ländlichen Raum
In der ländlichen Entwicklung geht es vor allem darum, mittels Vernetzung aller sektoralen Wirtschaftsaktivitäten, die Chancen zu erkennen und zukunftsorientierte Lösungen zu erarbeiten. Die Schlüsselthemen Infrastruktur, Wirtschaft und Verkehr sind besonders im ländlichen Raum von großer Relevanz. 

„Straßen und Brücken sind das Fundament für Freiheit, Wohlstand und Standortqualität. Eine wichtige Aufgabe wird es auch weiterhin sein, durch den Infrastrukturausbau die Entwicklungspotentiale im ländlichen Raum zu fördern. Egal mit welchem Antrieb wir künftig unterwegs sind, werden auch E-Busse, E-Fahrzeuge und E-Bikes Straßen benötigen, um von A nach B zu gelangen. Oberösterreich ist ein modernes Land, weshalb wir auch weiterhin auf die Symbiose aus Straßen, Brücken und Schienen setzen werden. Mit der kontinuierlichen Weiterentwicklung dieser Infrastrukturen wollen wir die Mobilitätsbedürfnisse der Menschen in unserem Land erfüllen“, unterstreicht Landesrat für Infrastruktur Mag. Günther Steinkellner.

Während gewisse Projekte, die in die Umsetzung gelangen, von den Teuerungen stärker betroffen sind, gibt es aber auch Projekte, die geringere Auswirkungen zeigen. Hingegen ist es für andere Projekte, die sich noch in Konzeptphasen befinden, kaum möglich eine seriöse Kostenschätzung abzugeben. Die prognostizierten, erhöhten Investitionsbedürfnisse zeigen sich aktuell beispielsweise bei Projekten wie dem Neubau der Donaubrücke Mauthausen oder der Umfahrung Weyer. Beim 4-streifigen Ausbau der B1 können, aufgrund eines sehr günstigen Bestangebotes, die geschätzten Kosten aller Voraussicht nach, trotz der hohen Indexsteigerungen, eingehalten werden.

Wie geht das Land mit den Teuerungen um?
Am Anfang jedes Straßen- oder Brückenbauprojekts steht eine Problemsituation, die gelöst werden soll. Von der Planung bis hin zur Errichtung gibt es verschiedene Projektphasen. Der konkrete Baubeginn von Straßen- und Brückenprojekten ist somit immer von mehreren Rahmenbedingungen abhängig. Dazu zählen sowohl das rechtskräftige Vorliegen aller Genehmigungsverfahren als auch der Abschluss der notwendigen Grundeinlöse. Ähnlich wie bei einem Siebvorgang können die Projektkosten mit voranschreitendem Reifegrad immer feiner herausgefiltert werden. Die Kostenschätzungen von Neubauprojekten werden grundsätzlich laufend nachgezogen bzw. laufend nachgeschärft. Die größte Prämisse wird für jedes Projekt auch weiterhin die Bedeckung durch die vom Oö. Landtag zur Verfügung gestellten Budgets einnehmen. Zu einer Priorisierung von Bauprojekten ist es deshalb bereits in der Vergangenheit gekommen und diese wird auch in Zukunft notwendig sein. 

Für Landesrat Günther Steinkellner steht die Wichtigkeit der Entwicklungschancen in seiner Heimat Oberösterreich aber außer Frage: „Ein Stopp von wichtigen Infrastrukturprojekten ist nicht geplant, dass es zu Projektverschiebungen kommt, kann zum derzeitigen Zeitpunkt aber nicht ausgeschlossen werden."