LR Steinkellner: Ausblick in ein spannendes Jahr 2021

Landeskorrespondenz

(Presseaussendung vom 3.1.2021)

Auch 2021 dreht sich das Rad des Fortschritts in der Infrastruktur immer schneller und es stehen wesentliche Meilensteine im Bereich der Verkehrsinfrastruktur in Oberösterreich an.

„Nach einem komplexen und schwierigen Jahr 2020, mit seinen ganz eigenen Herausforderungen durch die Coronakrise, heißt es nun wieder mit Zuversicht in die Zukunft zu blicken. Gerade der Bereich der Infrastruktur mit seiner regen Bautätigkeit ist dazu geeignet, positive Konjunktursignale auszusenden, und die wird die Wirtschaft dringend brauchen. Wir investieren nachhaltig und mit Hausverstand in den Wirtschaftsstandort Oberösterreich“, betont ein bewusst zuversichtlicher Landesrat für Infrastruktur Mag. Günther Steinkellner.

Straßen- und Brückenbau:
„Die sinnvolle Komplementierung und Erhaltung unseres Straßennetzes ist eine unserer wesentlichsten Aufgaben. Ohne diese regelmäßige Stärkung unseres infrastrukturellen Grundgerüsts würde unser Standort wesentliche Wettbewerbsnachteile erfahren. Gerade in Zeiten, in denen manche dem Irrtum aufsitzen, dass es die Straßen und den Individualverkehr nicht mehr braucht, muss man das immer und immer wieder in Erinnerung rufen“, gibt sich LR Steinkellner überzeugt und betont die Wichtigkeit der Investitionen in den Standortfaktor Straße.

B1 vierstreifiger Ausbau Hörsching-Marchtrenk
Um einen flüssigen Verkehrsablauf und die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, wird die B1 zwischen der Ortschaft Neubau und der Autobahnanschlussstelle Wels-Ost 4-streifig ausgebaut. Aufgrund von langwierigen Verhandlungen mit der Gemeinde Marchtrenk wurde das Projekt in zwei Abschnitte (Hörsching und Marchtrenk) geteilt. Für den Abschnitt Hörsching (Kosten von ca. 20,5 Mio. Euro) liegt der rechtskräftige UVP-Bescheid bereits vor. Nach Abschluss aller Grundeinlöseverhandlungen kann das Projekt ausgeschrieben und gebaut werden, wobei ein Baubeginn noch heuer angestrebt wird.

Umfahrung Peilstein 1. Bauabschnitt
Die bestehende B38 weist im Ortsgebiet von Peilstein extreme Steigungen auf, was vor allem im Winter zu gefährlichen Situationen führt. Darüber hinaus ist die Straße sehr schmal und unübersichtlich, sodass teilweise keine Begegnungen von LKW möglich sind. Um diese Problemstellen zu beseitigen und die Verkehrssicherheit zu erhöhen, wird eine Umfahrung von Peilstein gebaut. Der Baubeginn für den 9 Mio. Euro teuren ersten Abschnitt ist im November 2020 erfolgt. 2021 erfolgen die Hauptbauarbeiten, sodass die Umfahrung gegen Ende des Jahres für den Verkehr freigegeben werden kann.

B121 Umfahrung Weyer  
Die B121 Weyerer Straße hat eine Länge von 42 km und entspricht bis auf wenige Streckenabschnitte den Anforderungen des Straßenverkehrs. Einer der unzureichendsten Streckenabschnitte befindet sich in Weyer. Ein Ausbau am Bestand wäre ohne schwerwiegenden Eingriff in das Orts- und Landschaftsbild sowie den Abbruch von denkmalgeschützten Objekten nicht möglich. Besonders kritisch sind in der Ortsdurchfahrt die verhältnismäßig langen Engstellen, welche nicht im Gegenverkehr befahren werden können. Diese sind wegen der Kurvigkeit und der engen Bebauung nicht einsehbar. Zur Ausschaltung dieser straßenbaulichen und verkehrlichen Defizite wird daher eine 53 Millionen Euro teure Ortsumfahrung mittels einer Kurz- und Langtunnellösung verwirklicht. Dadurch können prognostiziert in etwa 68% des Verkehrs umgelagert und somit Rückstauungen und zusätzliche Abgasbelastungen deutlich minimiert werden. Die rechtlichen Voraussetzungen befinden sich einem sehr weiten Stadium und sollen bald komplett vorliegen. Die Bagger sollen somit noch im Jahr 2021 auffahren. 

Kreisverkehr Häuperlkreuzung
Die sogenannte Häuperlkreuzung, die Kreuzung zwischen der L508 Kobernaußer Straße, der L1064 Waldzeller Straße und der L1065 Kirchheimer Straße, zählt zu den unfallträchtigsten Kreuzungen im Bezirk Ried im Innkreis und ist seit Jahren eine Unfallhäufungsstelle. Ziel des Projekts ist es, die Verkehrssicherheit zu steigern und gleichzeitig die Leistungsfähigkeit zu optimieren. Eine Variantenuntersuchung hat ergeben, dass sich eine Lösung mittels Kreisverkehr als Bestvariante darstellt. Deshalb wurde ein 4-armiger Kreisverkehr geplant, welcher im heurigen Jahr um rund 2,1 Millionen Euro gebaut wird.

Kreisverkehr Peuerbach
Die B129 Eferdinger Straße ist im Ortzentrum von Peuerbach aufgrund der örtlichen Gegebenheiten auf zwei Fahrtrichtungen aufgeteilt. Es handelt sich um eine 4-strahlige Kreuzung mit sehr unklaren Verkehrssituationen.
Im Kreuzungsbereich Richtung Westen mündet eine stark befahrene Gemeindestraße in die B129 Eferdinger Straße. Weiteres gibt es in diesem Bereich eine Engstelle der B129 Eferdinger Straße, wodurch es wiederum zu gefährlichen Situationen mit  LKW – durch teilweise  Benutzung des Gehsteiges – kommt. 
In den letzten Jahren wurden Kreuzungsüberlegungen zur Verbesserung der Verkehrssituation von den Minikreisverkehren bis hin zu einer Kreisverkehrsanlage mit Linksabbieger erstellt.
Eine Variantenuntersuchung hat ergeben, dass die Errichtung eines Kreisverkehres mit Linksabbieger und Aufweitung der B 129 Eferdinger Straße eine positive Beurteilung ergibt.
Aus diesem Grund wird heuer um 500.000 Euro ein Kreisverkehr mit Linksabbieger und Aufweitung der B129 Eferdinger Straße umgesetzt.

Knoten Haidach
Zur Attraktivierung der Bahnstrecke Stainach-Irdning – Schärding (Salzkammergutbahn) im Bereich des Bahnhofs Gmunden und des Bahnhofs Aurachkirchen, sowie zur Hebung der Verkehrssicherheit, ist die Niveaufreimachung von bestehenden Eisenbahnkreuzungen im Gemeindegebiet von Ohlsdorf und Pinsdorf geplant. Aus diesem Grund errichtet die ÖBB im Bereich der Ortschaft Fraunsdorf ein Überführungsobjekt. Um zusätzlich einen Teil des Durchzugsverkehrs aus dem Ortsgebiet von Pinsdorf auf die B145 Salzkammergutstraße zu verlagern, wird 2021 ein neuer Halbanschluss (Verbindung der L1302 Aurachtalstraße mit der B145) errichtet.
Der Knoten/Halbanschluss Haidach verbindet die B145 mittels Auf- und Abfahrtsrampen mit der L1302 und der Überführung Haidach. Der Knotenpunkt wird als Kreisverkehr ausgeführt. Im Zuge der Errichtung des Halbanschlusses werden auch die vorhandenen Bushaltestellen adaptiert und neu errichtet. Der Landesanteil beträgt für das Gesamtprojekt insgesamt ca. 1,8 Millionen Euro.

B140 Unterwallern – 2. Bauabschnitt
In Sierning beträgt die Bestandsbreite auf der B140 auf einer Länge von ca. 500 m nur 6,10 – 6,40 m. Zusätzlich ist erschwerend, dass an diesem Straßenabschnitt acht Betriebszufahrten vorhanden sind und es durch die linksabbiegenden Fahrzeuge immer wieder zu gefährlichen Situationen kommt und sich dadurch Verkehrsunfälle ereignen. Weiters ist der Fahrbahnzustand der B140 im Bestand in einem schlechten Zustand. Im weiteren Verlauf in Richtung Grünburg ist die Steyrtalstraße großzügig mit einer Straßenbreite von rund 8 m ausgebaut. Somit stellt dieses Baulos einen Lückenschluss hinsichtlich des Ausbauquerschnittes dar. Im Zuge des rund zwei Millionen Euro teuren Ausbaues der B140 werden die vorhandenen acht Straßenanschlüsse auf zwei zentrale Betriebszufahrten reduziert, diese sind dann mit eigenen Linksabbiegespuren ausgerüstet. Der Ausbauquerschnitt beträgt 8,0 m. Mit der Umsetzung dieses Projekts wird 2021 begonnen und damit die Verkehrssicherheit an diesem Straßenabschnitt wesentlich verbessert.

Kreisverkehr Sierning 
Die Kreuzung der B122 mit der B140 in Sierning weist aufgrund des starken Verkehrsaufkommens in den Spitzenstunden bereits Überlastungen auf. Vor allem für linkseinbiegende Fahrzeuge von der B140 in die B122 ist die Kreuzung zu den Hauptverkehrszeiten mit langen Wartezeiten verbunden und nur mehr erschwert passierbar. Es kommt dabei auch immer wieder zu schweren Unfällen. Deshalb ist die Kreuzung in den letzten Jahren auch immer wieder als Unfallhäufungsstelle geführt. Als sinnvollste Variante um die Verkehrssicherheit der Kreuzung zu steigern hat sich ein rund 5,2 Millionen Euro teurer Umbau in einen Kreisverkehr mit Bypässen erwiesen, welcher im heurigen Jahr umgesetzt wird.

B156 – Baulos Pommer Nord
In St. Georgen am Fillmannsbach wird die Fahrbahn der B156 auf einer Länge von rund  500 Metern auf 7,5 Meter ausgebaut. Damit wird sowohl die Verkehrsqualität, als auch die Verkehrssicherheit deutlich erhöht. Projektbestandteil des ca. 2,8 Millionen Euro teuren Ausbaus ist auch die Miterrichtung eines begleitenden Geh- und Radwegs.

LILO Radweg
Im Endausbau soll der LILO Radweg von Alkoven über Straßham und Leonding nach Linz, weitgehend entlang der Linzer Lokalbahn, geführt werden. Mit der insgesamt rund 13,3 Kilometer langen Radverbindung entsteht eine zusätzliche Mobilitätsoption für die Menschen in der Region. Besonders für Pendlerinnen und Pendler bietet diese attraktive Route eine gute Alternative zum Auto, da der Linzer Hauptbahnhof in gut 25 Minuten von der Hitzinger Kreuzung erreichbar ist. Schwierig umzusetzen gilt der Bereich zwischen Hauptbahnhof Linz und der Waldeggstraße. Da hier große Infrastrukturprojekte entstehen wie bspw. der 4-gleisige Ausbau der Westbahnstrecke seitens der ÖBB, oder der zukünftige Westring seitens der ASFINAG, wurde 2019 entlang der Waldeggstraße vorläufig ein Radwegprovisorium errichtet. Da dieser Abschnitt im Zuge des ÖBB Projekts des 4-gleisigen Westbahnausbaus ausgeführt wird, soll bis zu dieser Umsetzung eine provisorische Radwegverbindung bis zum Bahnhof Leonding errichtet werden. Somit ist dann eine provisorische Radwegverbindung von der Waldeggstraße in Linz bis zum Bahnhof Leonding vorhanden. Das Provisorium soll in den ersten Monaten des neuen Jahres umgesetzt werden. Die notwendige Detailplanung für den nächsten Abschnitt wird in zwei Bauabschnitten durchgeführt (Bahnhof Leonding bis Firma Ebner und Firma Ebner bis Hitzinger Kreuzung), wobei die Detailplanung für den 1. Bauabschnitt derzeit mit Hochdruck vorangetrieben wird.

Umfahrung Pupping-Karling
Als Vorleistung für das Bauvorhaben Umfahrung Pupping – Karling ist die Umlegung einer Abwasserleitung des RHV Großraum Eferding im Bereich der neu geplanten Umfahrungsbrücke über die Aschach, die Umlegung einer Abwasserleitung der Gemeinde Hartkirchen im Bereich des Sportplatzes UFC Raika Hartkirchen und die Umlegung einer 30kV Freileitung im Bereich der neuen Aschachbrücke und im Bereich vor Pupping nahe dem Einrichtungshaus Wiesinger notwendig. Diese rund 1,8 Millionen Euro teuren Bauarbeiten sollen als Vorbereitungsmaßnahmen für das Umfahrungsprojekt im heurigen Jahr umgesetzt werden.

Radweg Haager Lies
Mit 12. Dezember 2009 wurde der Personenverkehr auf der Bahnstrecke „Haager Lies“ eingestellt. Da sich die ehemalige Bahntrasse auf Grund der geringen Steigung optimal als Geh- und Radweg eignet, wurde von den sechs Anrainergemeinden der Entschluss gefasst, einen überregionalen Radweg zu errichten. Der erste Bauabschnitt in Gaspoltshofen ist bereits in Fertigstellung.  Die weiteren Abschnitte folgen im heurigen Jahr. Ende 2021 werden die Radfahrer dann auf den gesamten 22 Kilometern in die Pedale treten können. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf ca. 6,3 Millionen Euro, wobei auch Bundes- bzw. EU-Mittel „abgeholt“ wurden.

Öffentlicher Verkehr:

Das Stadtbahnprojekt
Für das wichtigste ÖV-Projekt in Oberösterreich – die Durchbindung der Mühlkreisbahn als Stadtbahn zum Linzer Hauptbahnhof sowieso die Verwirklichung der Stadtbahn über die JKU nach Gallneukirchen und Pregarten – soll möglichst rasch im neuen Jahr die Unterschrift des Bundes unter das Memorandum Of Understanding (Absichtserklärung) erreicht werden. Nachdem im vergangenen Jahr die wichtige grundsätzliche Einigung zwischen Stadt und Land hinsichtlich des Projektes erzielt wurde, die Stadt dies mit einem Grundsatzbeschluss im Gemeinderat bekräftigt und das Land die notwendigen Finanzmittel für den Landesanteil durch seinen Oberösterreich-Plan bereitgestellt hat, gilt es nun, den Bund endlich ins Boot zu bekommen. Ein entsprechender MOU ist de facto fertig.
„Ich bin überzeugt, dass man sich der Bedeutung dieses Projektes für den Oberösterreichischen Zentralraum und seiner Unverzichtbarkeit in Verkehrs-, als auch Klimafragen in Wien bewusst ist. Eine baldige Einigung ist notwendig, damit die restlichen politischen und finanziellen Beschlüsse zügig gefasst werden und wir endlich die Umsetzungsphase gelangen“, so ein zuversichtlicher Landesrat Steinkellner. Ein Projekt dieser Größe ist nur mit einer tatkräftigen Mitfinanzierung des Bundes realisierbar. Es gilt jetzt in die Ausführungs- und Einreichplanungen einzusteigen und dafür bedarf es einer grundlegenden finanziellen Sicherheit. Sobald diese Voraussetzungen gegeben sind, können die Planungen ausgeschrieben werden. Dies erfolgt in zwei Phasen, zuerst innerstädtisch, dann wenige Monate später der überregionale Ast. Diese Planungen werden u.a. das aktuell reservierte Trassenband reduzieren und präzisieren, sowie die Zeitpläne und Investitionen konkretisieren.
Parallel arbeiten Expert/innen an der Erstellung einer Betriebssimulation von Obus und Stadtbahn, wie auch an einer Klärung der Frage, ob eine oberirdische Führung der Stadtbahn auf Urfahraner Seite auf einem Teilstück zwischen Mühlkreisbahnhof und Gasthof Lindbauer verkehrlich möglich oder nur unterirdisch sinnvoll umsetzbar ist. Technisch ist beides möglich und umsetzbar. Diese Abklärungen verhindern aber keineswegs die Unterzeichnung des MOU, da die entsprechenden Formulierungen entsprechend flexibel gestaltet sind. Weitere technische Detailfragen lassen sich nur in den vertieften Planungen endgültig klären.
„Dieses gewaltige Verkehrsprojekt wird zahlreichen Menschen eine leistungsfähige Mobilitätsalternative bieten. Sobald mit dem Bund unser letzter Projektpartner an Bord ist, kann das Projekt endlich anrollen“, betont Landesrat Steinkellner.

Laufende Umsetzung -Paket
Nach jahrelangen Vorbesprechungen mit den ÖBB konnte das Land Oberösterreich im Juli 2019 das bis dato größte Schienen-Investitionspaket in der oö. Geschichte präsentieren. So wurde ein Investitionspaket von über 600 Mio. Euro (Preisbasis 2018 – voraus valorisiert bis 2030 = 725 Mio. Euro) unterzeichnet. Mit der Infrastrukturoffensive Oberösterreich wird eine umfassende und nachhaltige Lösung für die Regionalbahnen umgesetzt. Die Kernpunkte dieser Infrastrukturoffensive sind:
•           Erhalt und Attraktivierung aller Nebenbahnstrecken
•           Elektrifizierung von Bahnstrecken
•           Moderne Bahnhöfe und Haltestellen in Oberösterreich
•           Weitere Erhöhung der Sicherheit bei Eisenbahnkreuzungen
Im Rahmen diesen Planes kommt es im Jahr 2021 unter anderem an folgenden Stationen und Bahnhöfen zu Umsetzungsarbeiten: Linz Hbf, Wels Hbf, Schlüsselberg, Steyregg, Lungitz, Summerau, Obertraun-Koppenbrüllerhöhle, Obertraun-Dachsteinhöhlen, Pinsdorf, Munderfing, Mattighofen und Mauerkirchen.
Die an allen Standorten jeweils unterschiedlichen Maßnahmenbündel reichen hierbei von der Errichtung dynamisch-optisch-akustischer Informationssysteme, moderner Anzeigen oder taktiler Leitsystem, über die Errichtung von Randbahnsteigen oder Mittelbahnsteigen, die Errichtung von Unterständen hin zu den unterschiedlichsten technischen Begleitmaßnahmen.

Corona Begleitmaßnahmen im ÖV
Einerseits ist man darum bemüht, den öffentlichen Verkehr in möglichst vollem Umfang aufrecht zu erhalten, andererseits gibt es Fahrgäste, die den ÖV nicht mehr täglich nützen (können oder wollen).
Aufgrund von Lockdown, Homeoffice, Homeschooling und auch der Angst, sich im öffentlichen Leben anzustecken, hat der ÖV massive Einbrüche zu verzeichnen gehabt und es mussten flexibel Maßnahmen zur Anpassung an die jeweilige Situation getroffen werden (an die jeweiligen Lockdowns etc.). Das wiederum hat Einnahmenausfälle in Millionenhöhe zur Folge, die es zu kompensieren gilt. 
Weiters kommen Zusatzausgaben auf die öffentliche Hand zu, etwa was die verstärkte Reinigung der Fahrzeuge, aber auch coronabedingte Zusatzausgaben betrifft.
So werden Verkehrsunternehmen finanziell unterstützt und motiviert, in deren Busse einen sogenannten „Spuckschutz“ einzubauen, der die Fahrer vor der Ansteckung mit Covid-19, aber auch vor physischen Angriffen schützen soll. Derzeit werden gerade die Förderrichtlinien finalisiert. In den künftigen Ausschreibungen ist ein Spuckschutz in den Bussen fix verankert.
Auf volle Schülerbusse hat man bereits zu Schulbeginn im Herbst 2020 reagiert und extra Verstärkerbusse eingeführt. Die Situation wird laufend evaluiert, die Zusatzbusse werden laufend angepasst. Den genauen Stand der Verstärkerbusse kann man der Website des OÖVV tagesaktuell entnehmen. Diese Maßnahmen werden uns voraussichtlich auch 2021 weiter begleiten.

Verkehrssicherheit:
Auch im Jahr 2021 wird an der konsequenten Umsetzung des Verkehrssicherheitsprogramms 2016 - 2022 weitergearbeitet.
Weitergeführt werden insbesondere:
•    Förderungen für Gemeinden z.B. Jugendtaxis und Heimbringerdienste, Geschwindigkeitsmessgeräte und Dialogboards,
•    Förderungen baulicher Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit wie z.B. Gehsteige, Gehwege, Radwege sowie Geh- und Radwege.
•    Förderungen von Schüler- und Erwachsenenlotsen.
•    Förderungen von Kampagnen, Aktionen und Schulungen bzw. Veranstaltungen zur Steigerung der Verkehrssicherheit von Organisationen und Institute, wie z.B. ÖAMTC, ARBÖ etc.
•    Aktionen mit Verkehrssicherheitsartikel, z.B. Warnwesten, Reflektorbänder, reflektierende Aufkleber für Kinderwägen, Schultaschen,
•    Ausrüstung der Landesstraßen mit Wildwarngeräten,
•    sowie alle Aktionen wie bisher, z.B.:
20 Euro Bonus-Aktion für ein E-Bike-Training für Personen ab 60 Jahren
40 Euro Bonus für den Besuch eines Fahrsicherheitstrainings für Personen ab 60 Jahren
40 Euro bzw. 75 Euro-Sicherheitsbonus-Aktion für Fahrtechniktrainings mit Motorrädern
Weitere Informationen unter: https://www.land-oberoesterreich.gv.at/38081.htm

Kampagnen zur Bewusstseinsbildung
Die Fortführung der Kampagnen zur Bewusstseinsbildung mit den Schwerpunktaktivitäten im Bereich "Alkohol und Drogen", sowie dem Thema "Angurten" wird auch wieder auf 1.000 Lastkraftwagen der oö. Transportwirtschaft und 150 Bussen des OÖVV, sowie Plakatwänden und Printmedien den Verkehrsteilnehmer/innen visualisiert.
Zum besonders bedeutsamen Thema "Alkohol und Drogen" wird es im Sinn der Bewusstseinsbildung eigene Verkehrssicherheitskampagnen geben, um verstärkt auf die Gefahren durch deren Missbrauch dieser Mittel hinzuweisen. Diese bewusstseinsbildenden Maßnahmen sollen wesentlich dazu beitragen, die Verkehrsteilnehmer/innen für diese Themen zu sensibilisieren und deren Bewusstsein für diese Problemfelder zu erhöhen.

Verleihung des Verkehrssicherheitspreises am 10. März 2021
Am 10. März 2021 wird Landesrat Mag. Steinkellner erstmals den Landespreis für Verkehrssicherheit 2021 verleihen.
Der Preis wird in drei Kategorien: Vereine, Schulen, Private, Gemeinden aus / Unternehmen aus und Forschung () verliehen.
„Jeder einzelne und wir alle gemeinsam können einen Teil leisten, um unsere Straßen sicherer zu gestalten. Um dieses Bewusstsein zu sensibilisieren, zu fördern und zu stärken geht Oberösterreich neue Wege. Im Rahmen der Veranstaltung werden in verschiedenen Kategorien all jene, die sich mit Tatkraft, Erfindergeist, Innovationsstärke, für die nachhaltige Stärkung der Sicherheit im Verkehr einsetzen, vor den Vorhang geholt ausgezeichnet und prämiert“, betont Landesrat Steinkellner.

Schwerpunktaktionen gegen illegale Raser- und Tuning-Szene
Zusätzlich zur täglichen Verkehrsüberwachung durch die Polizei werden auch im Jahr 2021 wieder Schwerpunktaktionen in ausgewählten Regionen im mittlerweile bewährten und erfolgreichen Zusammenwirken mit den Behörden gegen die illegale Tuning- und Raser-Szene durchgeführt. 
Dabei wird neben der Einhaltung der Verkehrsregeln wie z.B. Geschwindigkeit, Missbrauch von Alkohol und Drogen, auch ein besonderes Augenmerk auf gesetzlich verbotene technische Manipulationen am Fahrzeug gelegt.

Förderungen:
Auch seitens des Förderreferates stehen für das Jahr 2021 einige Herausforderungen an.
„Die Auszahlungen der Gemeindestraßenmittel werden weiterhin eine entscheidende Säule für die kommunale Aufrechterhaltung der Sanierungs- und Bauleistung sein, insbesondere in Anbetracht der negativen finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Kommunen. 10 Mio. Euro an Barlandesbeiträgen und über 1 Mio. Euro in Form von kostenlosen Personalbeistellungen werden die Kommunen bei der Erfüllung ihrer wichtigen Aufgaben unterstützen“, unterstreicht Landesrat für Infrastruktur Mag. Günther Steinkellner.
Weiters stellt das Ressort über 1 Mio. Euro an Mitteln für bauliche Verkehrssicherheitsprojekte zur Verfügung. Das Programm Geschwindigkeitsmessgeräte wird weiterlaufen genauso wie die Fördervorhaben ATS-Taxi oder Jugendtaxi. 
Zahlreiche Park and Ride bzw. Bike and Ride Anlagen befinden sich in Planung oder Umsetzung und werden 2021 baureif, respektive fertiggestellt. So sind davon etwa auszugsweise die Projekte Friedburg, Pregarten, Nöstlbach oder die große Pendleranlage in Freistadt Süd umfasst. 
Die Wegeerhaltungsverbände haben ebenfalls schon ihr Bauprogramm avisiert. 14,7 Mio. Euro stehen hier aus dem Bauressort parat.