Aus der Sitzung der Oö. Landesregierung

In ihrer Sitzung vom 31. August 2020 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:

Landeskorrespondenz

Förderungen für die Elementarpädagogik

Insgesamt rund 465.000 Euro an Zweckzuschüssen für Investitionsmaßnahmen fließen in den Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes - Kindergärten und Krabbelstuben. Diese Gelder des Bundes können u.a. zur Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze für unter Dreijährige in elementaren Bildungseinrichtungen und für altersgemischte elementare Bildungseinrichtungen sowie für Investitionen zur Erreichung von VIF-konformen Öffnungszeiten (eine wöchentliche Öffnungszeit von mindestens 45 Stunden mit mindestens 9,5 Stunden täglich an mindestens 4 Tagen pro Woche) und zur Erreichung der Barrierefreiheit verwendet werden. In diesem Fall werden folgende Projekte ermöglicht: Die Schaffung von Krabbelstubengruppen in den Gemeinden Aschach an der Steyr, Pollham und Roitham am Traunfall, Erreichung der Barrierefreiheit in einer Kindergartengruppe in der Stadtgemeinde Braunau am Inn, Erreichung der Barrierefreiheit im Zuge des Kindergartenneubaues VI in der Stadtgemeinde Marchtrenk, Barrierefreiheit am Kinderbetreuungsstandort Waxenberg in der Marktgemeinde Oberneukirchen, Barrierefreiheit der Krabbelstubengruppe und des Pfarrcaritaskindergartens in der Marktgemeinde Reichenthal und Erreichung der Barrierefreiheit im Zuge des Neubaus des Pfarrcaritaskindergartens „St.  Elisabeth" in der Stadtgemeinde Ried im Innkreis.

Wohnkomfort mit Fernwärme

Nach Überprüfung der Ansuchen für Anschlüsse an die Fernwärme bei Wohnhäusern mit mehr als drei Wohnungen können entsprechende Sanierungsmaßnahmen an 38 Wohnobjekten in Linz und Leonding mit insgesamt 54 Wohnungen unterstützt werden, wofür jährliche Annuitätenzuschüsse in Höhe von ca. 3.500 Euro vorgesehen sind. Dazu werden einmalige, nicht rückzahlbare Bauzuschüsse in der Höhe von rund 2.800 Euro bewilligt.

Unterstützung für das Tierheim Wels

Der Förderung in Höhe von 147.700 Euro zum laufenden Betriebsaufwand im heurigen Jahr für das von der Stadt Wels geführte Tierheim Arche Wels wurde zugestimmt.

Ländliche Infrastruktur

Ein Landesbeitrag in Höhe von insgesamt 133.300 Euro ermöglicht Instandsetzungsarbeiten bzw. die Sanierung von Katastrophenschäden am ländlichen Wegenetz im Zuständigkeitsbereich der Wegeerhaltungsverbände Unteres Mühlviertel, Oberes Mühlviertel und Alpenvorland. Betroffen sind die Bezirke Freistadt, Perg, Rohrbach und Urfahr-Umgebung, Braunau am Inn, Gmunden und Vöcklabruck.

Weiters wird für den Bau bzw. die Umlegung der Güterwege „Tödling" in der Marktgemeinde St. Florian (Bezirk Linz-Land) und „Lehen-Kapellenweg" in der Stadtgemeinde Altheim (Bezirk Braunau am Inn) eine 50%ige Beihilfe aus öffentlichen Mitteln (Landesmittel bzw. Bundes- und Landesmittel) bewilligt. Die (anteiligen) Landesmittel belaufen sich hierbei auf insgesamt rund 28.200 Euro.