LR Steinkellner: Zum aktuellen ÖBB Rahmenplan

Landeskorrespondenz

Am Ende der Rechnung steht ein Plus von mehr als 400 Millionen für Oberösterreich

 

(Presseaussendung vom 15.6.2018)

"Vergleicht man die Rahmenpläne der ÖBB in der jeweiligen Zuständigkeit 2017 bis 2022 (BM Leichtfried) und 2018 bis 2022 (BM Hofer), steht unter dem Strich ein Plus von 401,6 Millionen Euro für Oberösterreich", unterstreicht Landesrat für Infrastruktur Mag. Günther Steinkellner. Für Oberösterreich bedeutet dies, dass alle Projekte finanziert sind und es zu keinerlei Streichungen kommt. Hingegen kam es im aktuellen Plan zu folgenden Neuaufnahmen:

 

Westbahnstrecke Oftering – Wels: Diese Position wurde neu in den Rahmenplan aufgenommen. Hier werden rund 270 Mio. in den viergleisigen Ausbau zwischen Oftering und Wels investiert.

 

Die Investitionen in die Mattigtalbahn wurden zur Gänze neu in den Rahmenplan aufgenommen: Insgesamt werden 175,4 Mio. Euro in die Mattigtalbahn investiert.

 

Nettingsdorf – Rohr-Bad Hall: Hier wurden die Planungen für den 2-gleisigen Ausbau in Höhe von rund 4 Millionen neu aufgenommen.

 

Unter Hinzunahme von ÖBB-Experten konnten im heutigen Unterausschuss einst entstandene Missverständnisse, welche auch für medialen Wirbel sorgten, geklärt werden. Das seinerzeit seitens der SPÖ herangezogene Dokument stellte ein Wunsch-Planungsentwurf dar, welcher nie den Weg in die offizielle Diskussion fand. Dass Finanzierungen im aktuellen Papier in wenigen Einzelfällen geringer ausfielen, hatte andere Gründe. Aufgrund von Behördenverfahren und technischen Herausforderungen bei den Bauabwicklungen entstanden teilweise Projektverzögerungen, weshalb die Finanzierungspläne zeitlich verschoben werden mussten.

 

"Fakt ist, dass sich die mittelfristigen Investition in die -Schieneninfrastruktur um rund 140 Millionen erhöhen. Die langfristigen Investitionen übersteigen die Rahmenpläne der Vergangenheit sogar um über 400 Millionen Euro. So werden im Gesamtbetrachtungszeitraum (bis 2026) 2.292,3 Mio. anstatt  1.890,7 Mio. (laut ursprünglichem Rahmenplan) investiert", unterstreicht Steinkellner abschießend.