Landeskorrespondenz
(Presseaussendung vom 22.1.2018)
In ihrer Sitzung vom 22. Jänner 2018 fasste die Oö. Landesregierung unter anderem folgende Beschlüsse:
Stärkung der Innovationskompetenz
Innovationsassistent/innen sind qualifizierte (Fach-)Hochschul-Absolvent/innen, die kleinen und mittleren Unternehmen bei der Planung und Umsetzung von Produkt- und/oder Verfahrensinnovations- bzw. Organisationsprojekten zur Seite stehen. Das Land OÖ fördert das Projekt im Rahmen des „Strategischen Wirtschafts- und Forschungsprogrammes Innovatives Oberösterreich 2020“ und gibt in dieser Sitzung dafür 27.600 Euro für die STS Fertigteile GmbH mit Sitz in Oberwang frei.
Naturschutz
In dieser Sitzung wurde auch Verordnungen zugestimmt, die oberösterreichische Schutzgebiete betreffen: Beim Landschaftsschutzgebiet „Unterhimmel“ mit einer Fläche von etwa 25 ha in der Stadtgemeinde Steyr erfolgt eine geringfügige Anpassung von Teilabschnitten der Außengrenze; die „Unterhimmler Au“ in der Stadtgemeinde Steyr und die „Untere Steyr“ in Steyr und den Gemeinden Sierning und Garsten wurden als Naturschutzgebiete festgestellt und das „Untere Steyr- und Ennstal“ als Europaschutzgebiet bezeichnet und zugleich ein Landschaftspflegeplan für dieses Gebiet erlassen. Weiters kann der Finanzbedarf des Nationalparks OÖ Kalkalpen in Höhe von rund 2,5 Mio. Euro für das Jahr 2018 quartalsweise ausgezahlt werden.
Mehr Sicherheit mit Alarmanlage
Das Land OÖ fördert mit Mitteln aus dem Wohnbauressort und im Sinne der Wohnumfeldverbesserungs-Richtlinien den (nachträglichen) Einbau von Alarmanlagen. In dieser Sitzung wird eine Fördersumme von 41.300 Euro für 48 Ansuchen zur Verfügung gestellt.
Nachhaltigkeit und Umwelt
Die Regionalmanagement OÖ GmbH wurde zur Unterstützung der integrativen ganzheitlichen regionalen Standortentwicklung in Oberösterreich gegründet und kommt der generellen Zielsetzung nach, die Standortattraktivität zu erhöhen, die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und nachhaltige Maßnahmen der Regional- und Wirtschaftspolitik zu entwickeln. Für die flächendeckende Betreuung im Fachbereich Nachhaltigkeit und Umwelt unter anderem für Agenda 21-Projekte werden für das heurige Jahr maximal 384.000 Euro ausbezahlt.
Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen
Insgesamt 727.000 Euro (Förderungen des Referates Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen) können für folgende soziale Projekte und Programme verwendet werden: Projekt „STEEP-Gruppe Mum Talk“ und Errichtung der Wohngruppe Kaya 2 des Diakonie Zentrums Spattstraße, Projekt "Wachsame Sorge Betreuung" des Bildungszentrums Salzkammergut, Sanierung der Bäder im Wohnhaus Emmaus des Evangelischen Diakoniewerks Gallneukirchen, Personalkostenrefundierung gemäß Oö.ChG im Jahr 2016 für das Magistrat Linz, Neubau Werkstätte Bad Ischl und Umbau- und Sanierung der Wohneinrichtung „Wohnen Vöcklabruck 1“ der Lebenshilfe Oberösterreich, Kinderbetreuung durch die Caritas für Menschen mit Behinderungen in Kooperation mit dem Projekt EMMA der OÖ Gebietskrankenkasse.
Sprachliche Frühförderung
Um Mittel für die Sprachförderung effizient einzusetzen, wurden Gemeinden, deren Kindergärten den entsprechenden Anteil der Kinder mit nicht deutscher Muttersprache haben, die sogenannten "Hot Spot Kindergärten", ausgewählt. Im Landesvoranschlag 2018 sind die dafür vorgesehenen Mittel vom Bund berücksichtigt und stehen zur Verfügung, daher wurde beschlossen, dass 3,5 Mio. Euro für Frühe sprachliche Förderung in öffentlichen und privaten Kinderbetreuungseinrichtungen in den drei Statutarstädten Linz, Wels und Steyr sowie in zahlreichen oö. Gemeinden freigegeben werden.
Bienenhaltung und Imkereiwirtschaft
Im Sinne des Programms zur „Verbesserung der Erzeugung und Vermarktung von Honig“ können Landesmittel in Höhe von bis zu 76.400 Euro gewährt werden. Die Abwicklung der Fördermaßnahmen (wie etwa technische Hilfe für Imker/innen und Imkerorganisationen, die Bekämpfung von Bienenstockfeinden und -krankheiten oder die Rationalisierung der Wanderimkerei) und die Auszahlung der Fördermittel erfolgen durch die Agrarmarkt Austria.
