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LR Anschober: Schrittweise Verringerung der Kosten in der oö. Grundversorgung

Landeskorrespondenz

(Presseaussendung vom 27.9.2017)

Die Zahl der in der oö. Grundversorgung lebenden Asylwerber/innen verringert sich durch eine Beschleunigung der Asylverfahren und eine geringere Zahl von Neu-Anträgen aktuell stetig. So befinden sich derzeit 11.074 Asylwerbende in der Grundversorgung von Bund und Land in Oberösterreich, davon aktuell 2.557 im Privatverzug, über den seit 1. August 2017 wieder vom Land entschieden wird. Seither ist diese Zahl leicht zurückgegangen (2.651 Personen im Juni 2017, 2.557 aktuell). Der Privatverzug wird mit aktuell 1.092 auch von vielen Frauen genutzt. Hauptkriterium für den Privatverzug sind relativ gute Deutschkenntnisse.

 

Am deutlichsten sichtbar ist der Rückgang bei der Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) in Oberösterreich. So befinden sich aktuell nur mehr 362 in der Betreuung in Oberösterreich, bis Jahresbeginn 2018 werden es entsprechend der Prognosen noch weniger sein (rund 160), entsprechend werden auch in den nächsten Monaten weitere Quartiere geschlossen. Vor einem Jahr beherbergte noch 667 UMF.

 

Massive Kostenreduzierung für das Land

Dies wirkt sich natürlich auch massiv auf die Kosten für UMF in der Grundversorgung aus: aktuell minus 45 % bei den Ausgaben gegenüber dem Vorjahr. Während sich die Gesamtkosten (Tagsatz + Krankenversicherung + Schulgeld, Bekleidung, Deutschkurse) vor einem Jahr auf täglich 58.073 Euro beliefen, liegen sie heute bei 32.395 Euro täglich, von denen das Land aber nur einen Bruchteil übernehmen muss. Denn derzeit werden seitens des Bundes für 83,5 % dieser UMF die Kosten zu 100 % finanziert (ab einem Jahr Aufenthalt in der Grundversorgung). Der Rest zu einem Schlüssel von 40 % Land : 60 % Bund. Demnach belaufen sich die Kosten für das Land aktuell auf 2.138 Euro täglich für die UMF in Landesgrundversorgung – das sind umgerechnet 5,90 Euro pro Kind/ Jugendlichem und Tag.

 

LR Rudi Anschober: „Eine Rückschau auf die Entwicklung der Zahlen und Kosten der oö. Grundversorgung zeigt: Wir haben in den letzten beiden Jahren einen pragmatischen Weg in der Unterbringung von Schutzsuchenden in Oberösterreich gefunden, kommen bei einer Quotenerfüllung von 100 % aber trotzdem absolut unserer menschlichen, ethischen und solidarischen Pflicht nach, Flüchtlingen eine gute neue Heimat mit vielfältigen Unterstützungen bei der Integration und neuen Perspektiven zu bieten. Hier gilt ein großes Dankeschön dem breit aufgestellten Netzwerk Integration, das in ganz von meinem Integrationsressort bis hin zu den rund 10.000 Helfer/innen engagiert zusammenarbeitet, das sich trotz einzelner Probleme auch über Stimmungsmache hinwegsetzt und für ein gelingendes Miteinander arbeitet – darauf bin ich stolz! Im Sinne der Steuerzahler/innen ist ein transparenter Umgang mit den finanziellen Mitteln aber auch entscheidend, daher freut es mich, dass entsprechend der rückläufigen Zahlen bei Neuanträgen und guter Bund-Länder-Übereinkommen nun auch wieder die Kosten für die oö. Grundversorgung sinken.“

 

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