Hinweis:
Eingelangte Stellungnahmen zu den Begutachtungsentwürfen werden nach Vorliegen der Regierungsvorlage auf dieser Website veröffentlicht. Stellungnahmen von Privatpersonen werden nur dann veröffentlicht, wenn sie dazu ihre Einwilligung erteilt haben.
-
Landesgesetz, mit dem das Oö. Sozialhilfe-Ausführungsgesetz und das Oö. Sozialhilfegesetz 1998 geändert werden (Oö. Sozialhilfe-Ausführungsgesetz-Novelle 2025)
.
Begutachtungsfrist: 9. September 2025
Nach Abschluss des Begutachtungsverfahrens und nach Einbringung in den Oö. Landtag sind die Regierungsvorlagen unter nachstehendem Link abrufbar:
-
Landesgesetze im Landtagsinformationssystem (LIS)
.
Bei Landesgesetzen ist auch deren Werdegang bzw. Entstehungsgeschichte und deren aktueller Status abrufbar (seit Oktober 2020).
Weiterführende Informationen
-
Archiv der Begutachtungsentwürfe von Landesgesetzen.
Hier sind die abgelaufenen Begutachtungsentwürfe von Landesgesetzen ab Februar 2015 abrufbar.
