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Der oberösterreichische Landtag

Oberösterreich hat rund 1,4 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner. Davon sind etwa 1 Million alle 6 Jahre bei der Landtagswahl wahlberechtigt. Nach Vorliegen des Wahlergebnisses wird durch ein Rechenverfahren ermittelt, welcher Partei wie viele Abgeordnete zustehen.

Doch was ist der Landtag überhaupt?

Der Landtag ist das "Parlament" des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen. Und hier wird lebendig diskutiert um wichtige Themen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Dabei werden auch politische Forderungen an die Bundesregierung beschlossen, um die Interessen Oberösterreichs zu vertreten.

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Der Landtag wird von 56 Abgeordneten gebildet, derzeit von 25 Frauen und 31 Männern, die jeweils ihren fixen Platz im Landtags-Sitzungssaal haben. Seit der letzten Landtagswahl am 27. September 2009 sieht die Sitzverteilung so aus:
Auf der Hälfte der Plätze sitzen Abgeordnete der ÖVP, also 28 an der Zahl. Die SPÖ besetzt diese 14 Plätze, die FPÖ ist mit neun Abgeordneten vertreten und die GRÜNEN mit fünf.

Hier vorne nehmen die 9 Mitglieder der Landesregierung Platz. Diese werden vom Landtag gewählt:
Fünf gehören seit der letzten Wahl der ÖVP an, zwei der SPÖ und je eines der FPÖ und den GRÜNEN.
An der Spitze der Regierung steht der Landeshauptmann. Seit 1995 ist das Dr. Josef Pühringer von der ÖVP. Die Landesregierung vollzieht die Landesgesetze, verwaltet die Finanzen des Landes, und ist dem Landtag gegenüber verantwortlich. Dieser wiederum kontrolliert die Landesregierung. So können die Abgeordneten zum Beispiel Anfragen an die Regierungsmitglieder stellen oder im Anlassfall eine Untersuchungskommission einrichten. Als weiteres Kontrollinstrument hat der Landtag den Landesrechnungshof eingerichtet.

In der Regel treffen sich die Abgeordneten einmal im Monat im geschichtsträchtigen Landhaus in Linz zu einer Landtagssitzung. Diese ist öffentlich, das heißt, jede und jeder kann sie mitverfolgen – entweder vor Ort oder live im Internet.

Den Vorsitz bei den Landtagssitzungen führt der Landtagspräsident. Die stimmenstärkste Partei stellt den 1. Landtagspräsidenten – das ist derzeit Kommerzialrat Viktor Sigl von der ÖVP. Er repräsentiert den Landtag nach außen, beruft die Landtagssitzungen ein, setzt die Tagesordnung fest und sorgt für einen ordnungsgemäßen Ablauf. Seine Vertretung übernehmen die 2. Präsidentin Gerda Weichsler-Hauer von der SPÖ und der 3. Präsident DI Dr. Adalbert Cramer von der FPÖ.

Eine führende Rolle kommt auch den vier Klubobleuten der Landesparteien zu. Das sind Mag. Thomas Stelzer von der ÖVP, Christian Makor von der SPÖ, Mag. Günther Steinkellner von der FPÖ und Dipl. Pädag. Gottfried Hirz von den GRÜNEN:
Ihre Aufgaben sind die Leitung der eigenen Klubs sowie Verhandlungen mit den Klubs der anderen Parteien. Gemeinsam mit dem Landtagsdirektor Mag. Dr. Wolfgang Steiner und unter dem Vorsitz des ersten Präsidenten wird in der Präsidialkonferenz jede Landtagssitzung bestmöglich vorbereitet.

Die intensivste Arbeit geschieht jedoch tagtäglich in Sitzungen von verschiedenen Ausschüssen, Arbeitsgruppen, Expertengesprächen und Tagungen in Linz. Dazu kommen noch zahlreiche weitere Termine, z.B. für Veranstaltungen und Sprechtage in den Heimatbezirken der Abgeordneten.

Unsere Landtagsabgeordneten kommen aus allen 18 oberösterreichischen Bezirken und aus verschiedenen Berufs- und Altersgruppen. Die meisten sind auch ehrenamtlich in ihren Wohngemeinden aktiv. Sie stehen als Kommunalpolitikerinnen und –politiker im täglichen Kontakt mit ihren Mitbürgerinnen und Mitbürgern und vertreten diese und ihre Region auch in der Landespolitik. Das Landhaus ist der Ort, an dem die wichtigsten Vorhaben diskutiert, entschieden und umgesetzt werden, um so die Weichen für eine gute Zukunft in Oberösterreich zu stellen.

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