Amt der Oö. Landesregierung
4021 Linz • Landhausplatz 1

Telefon (+43 732) 77 20-0
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www.land-oberoesterreich.gv.at

Oö. Landtag

Hier erhalten Sie Informationen über den Oö. Landtag.

Portrait Landtagspräsident KommR Viktor Sigl

Quelle: ÖVP-Landtagsklub

Herzlich willkommen auf den Seiten des Oberösterreichischen Landtags!
Ich freue mich, dass Sie uns hier besuchen. Der Landtag ist das Parlament des Landes Oberösterreich und somit die Vertretung der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher. Hier werden die Landesgesetze und das Landesbudget beschlossen und es wird lebhaft diskutiert, um wichtige Zukunftsthemen für die Bürgerinnen und Bürger voranzutreiben. Der Oö. Landtag will effizient, modern und flexibel die Zukunft Oberösterreichs erfolgreich gestalten. Die 56 Abgeordneten arbeiten engagiert für dieses Ziel im Linzer Landhaus und in ihren Heimatregionen. Diskussionen und Debatten untereinander, aber auch mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes, helfen uns, den richtigen Weg zu finden.

Wenn sich der Oö. Landtag auf den folgenden Seiten mit vielen Informationen präsentiert, ist dies unsere Einladung an Sie: Lernen Sie den Oö. Landtag, die 56 Abgeordneten und ihre Arbeit kennen und machen Sie sich in jeder Hinsicht ein Bild von unserer vielfältigen Arbeit für Oberösterreich. Zur weiteren Information können Sie auch unsere kostenlose Landtags- oder Kinderbroschüre anfordern. Oder noch besser: Besuchen Sie uns einmal bei einer Landtagssitzung oder melden Sie sich zu einer Führung durch das altehrwürdige Landhaus in Linz an. Auch werden die Sitzungen des Oö. Landtags mit "Landtag Online" live im Internet übertragen.

Präsident des Oö. Landtags  
KommR Viktor Sigl

Aktuell:

Schild des Oö. Landesrechnungshofs, welches an der der Außenfassade des Oö. Landesrechnungshofsgebäudes hängt

Quelle: Land , Heinz Kraml

Landesgesetz, mit dem die Oö. Landtagsgeschäftsordnung 2009 und das 
Oö. Landesrechnungshofgesetz 2013 geändert werden

Der Oö. Landtag hat am 25. Jänner 2018 das Landesgesetz, mit dem die Oö. Landtags-geschäftsordnung 2009 und das Oö. Landesrechnungshofgesetz 2013 geändert werden  (einstimmig: ÖVP-, FPÖ- und SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen) beschlossen. Damit wurden ua. die Einführung eines Rederechts des Direktors des Landesrechnungshofs bei Wechselreden über Ausschussberichte zu Berichten des Landesrechnungshofs im Landtag und die  Möglichkeit der Beiziehung von Sachverständigen und Auskunftspersonen in den Ausschüssen und Unterausschüssen des Landtags im Rahmen einer Videokonferenz verankert sowie Klarstellungen bzw. Flexibilisierungen im Zusammenhang mit dem Fragerecht vorgenommen.

Wegweiser mit der Aufschrift

Quelle: Thomas Reimer, Adobe Stock

Oö. Sexualdienstleistungsgesetz-Novelle 2018
Der Oö. Landtag hat am 25. Jänner 2018 die Oö. Sexualdienstleistungsgesetz-Novelle 2018 (einstimmig: ÖVP-, FPÖ- und SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen) beschlossen. Mit dieser Novelle werden u.a. die Schutzzonenregelung und verfahrensrechtliche Bestimmungen vereinfacht, Meldepflichten reduziert sowie Anpassungen an das Bundesrecht vorgenommen.

Jäger steht in einem Feld

Quelle: Edler von Rabenstein, Adobe Stock

Oö. Landarbeitsordnungs-Novelle 2018
Der Oö. Landtag hat am 25. Jänner die Oö. Landarbeitsordnungs-Novelle 2018 (einstimmig: ÖVP-, FPÖ und SPÖ-Fraktion und Fraktion der Grünen) beschlossen. Damit wurden erforderliche Anpassungen an grundsatzgesetzliche Vorgaben des Landarbeitsgesetzes 1984 (zB betreffend den Bezug des Kinderbetreuungsgeldes) in der Oö. Landarbeitsordnung 1989 vorgenommen sowie ua. gesundheitsschutz- und arbeitnehmerschutzrechtliche Bestimmungen des Waffengesetzes 1996 im Oö. Jagdgesetz umgesetzt.

Gerald Weilbuchner wird von Erstem Präsidenten des Oö. Landtags Viktor Sigl als Landtagsabgeordneter angelobt

Quelle: Land , Denise Stinglmayr

Gerald Weilbuchner als neues Mitglied des Oö. Landtags angelobt
Gerald Weilbuchner wurde in der 23. Sitzung des Oö. Landtags am 25. Jänner 2018 von Landtagspräsident KommR Viktor Sigl als neuer Landtagsabgeordneter (ÖVP) angelobt. Er folgt damit auf Bgm. Franz Weinberger, der sein Landtagsmandat zurückgelegt hat.

Landtagssitzungsaal während einer Sitzung aus Sicht von der Besuchergalerie von oben

Quelle: Land

Weitere Beschlüsse des Oö. Landtags am 25. Jänner 2018
Vom Oö. Landtag wurde ua. ein Sonderbericht der Volksanwaltschaft über Kinder und ihre Rechte in öffentlichen Einrichtungen, die Resolutionen an die Bundesregierung zur Änderung des Bundesverfassungsgesetzes, die Bundesresolution zur Erleichterung der Zusammenarbeit von Bezirkshauptmannschaften und Magistraten und eine weitere Bundesresolution betreffend einen Kostersatz durch den Bund bezüglich der Abschaffung des Pflegeregresses im Hinblick auf die stationäre Behindertenhilfe beschlossen bzw. zur Kenntnis genommen.

Weiterführende Informationen

Weiterführende Informationen

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:

Amt der Oö. Landesregierung • 4021 Linz, Landhausplatz 1 • Telefon (+43 732) 77 20-0 • E-Mail post@ooe.gv.at