Amtstafel

Hausordnung der Bezirkshauptmannschaft Braunau

Hausordnung der Bezirkshauptmannschaft Braunau 166,24 KB) .
Diese Hausordnung dient der Sicherheit unserer Kundinnen und Kunden und einem geordneten Dienstbetrieb.

Verordnung Schulsprengel Neue Mittelschule

Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Altheim 28,08 KB) .
- Anlage 622,26 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Aspach 28,11 KB) .
- Anlage 649,87 KB) .
Neufestsetzung der Schulsprengel der öffentlichen Neuen Mittelschulen Braunau und Braunau-Ranshofen 28,23 KB) .
- Anlage 534,79 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Eggelsberg 28,17 KB) .
- Anlage 707,82 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Friedburg-Lengau 28,15 KB) .
- Anlage 537,39 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Hochburg-Ach 28,2 KB) .
- Anlage 528,28 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Lochen am See 28,35 KB) .
- Anlage 583,92 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Mattighofen 28,23 KB) .
- Anlage 689,27 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Mauerkirchen 28,2 KB) .
- Anlage 708,16 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Munderfing 28,17 KB) .
- Anlage 530,44 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Neukirchen a.d.E. 28,25 KB) .
- Anlage 616,34 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Ostermiething 28,19 KB) .
- Anlage 527,15 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule St. Johann am Walde 28,21 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule St. Pantaleon 28,22 KB) .
- Anlage 437,94 KB) .

Bekanntgabe der Anlagenabteilung

BHBRBA-2022-793968 bzw. Ge20-68-2016, Tyczka Air Austria GmbH, Neukirchen/E. - Bekanntgabe der SEVESO Inspektion vom 10.11.2022 Keine Größenangabe) .
SEVESO Inspektion vom 10.11.2022 der Tyczka Air Austria GmbH, Neukirchen/E.
Bekanntgabe der SEVESO Inspektion vom 03.11.2022 der Lang GmbH, Braunau am Inn 340,61 KB) .
SEVESO Inspektion vom 03.11.2022 der Lang GmbH, Braunau am Inn

Bekanntmachungungen der Veterinärabteilung

Verordnungen / Verlautbarungen des forsttechnischen Dienstes

Verordnung der Bezirkshauptmannschaft Braunau zum Schutz vor Waldbränden (Waldbrandschutz-Verordnung 2023 - Bezirk Braunau) 151,69 KB) .

Bekanntmachungen der Grundverkehrskommission

Bekanntmachung gemäß § 5 Abs. 1 Oö. Grundverkehrsgesetz 1994 15,47 KB) .
Grundstücksdaten: EZ. 681; Gst. Nr. 339, 654, 655, KG. 40012 Neukirchen/E.
Gesamtfläche: 13.497,00 m²

Verlautbarungen der Anlagenabteilung

BHBRBA-2023-277205, Wienerberger Ziegelindustrie Gesellschaft, Helpfau-Uttendorf, Verhandlung am 16.10.2023 145,26 KB) .
Änderung der best. Betriebsanlage durch den Austausch und die Verlegung eines Dampfkessels, sowie Änderung im Wärmepumpenraum im standort 5261 Helpfau-Uttendorf, Schlossberg 5 auf Grst. Nr. 1531/2, KG Kager, Marktgemeinde Helpfau-Uttendorf
BHBRBA-2023-187376, RSF Elektronik Ges.m.b.H., Tarsdorf; Verhandlung am 05.10.2023 250,92 KB) .
Änderung der bestehenden Betriebsanlage durch den Abbruch bzw. die Neuerrichtung der Halle 1, Zubau zur Halle 1A, Erweiterung der Parkplatzflächen, sowie Sammlung, Vorreinigung, Retention und Ableitung der
anfallenden Oberflächenwässer auf den Grst. Nr. 2415/1 und 2410, KG Hörndl, Gemeinde Tarsdorf
BHBRBA-2023-296588, Action Retail Austria GmbH, Braunau am Inn; Lokalaugenschein am 05.10.2023 145,03 KB) .
Änderung der bestehenden Heizungsanlage durch den Abbau der bestehenden Gasheizung und die Installierung einer VRV-Anlage im Standort 5280 Braunau am Inn, Bauhofstraße 1, auf Grst. Nr. 411/1, KG Ranshofen
BHBRBA-2023-289900, Johann Baumann Immobilien GmbH, Eggelsberg; Verhandlung am 28.09.2023 254,41 KB) .
Errichtung eines Hotels mit insgesamt 48 Betten im Standort 5142 Eggelsberg, Sonnenweg 2, auf Grst. Nr. 167/6, KG und Marktgemeinde Eggelsberg
BHBRBA-2023-292795, Autopark Braunau GmbH, Braunau am Inn; Verhandlung am 28.09.2023 342,04 KB) .
Änderung der bestehenden Betriebsanlage durch die Erhöhung der mit Bescheid vom 19.07.2021, BHBRBA-2021-217769/15-Zak, genehmigten 67 KFZ-Stellplatze auf zukünftig 72 KFZ-Stellplätze samt Beleuchtung und Werbeeinrichtung, sowie die Aufstellung eines Verkaufscontainers im Standort Laabstraße 82, 5280 Braunau
am Inn, auf Grst. Nr. 634/1, KG Braunau am Inn
BHBRBA-2023-252609, F.T.R. Rachbauer GmbH, Aspach; Verhandlung am 28.09.2023 253,14 KB) .
Änderung der bestehenden Betriebsanlage durch die Errichtung eines WC-Container und Bürocontainer, den Zubau eines Verwaltungstraktes, 2 Stück Archiv Lifte, eine Lagerhalle, den Zubau einer Einhausung für die Absauganlage, die Änderung
der bestehenden Lagerhalle in eine Versandhalle, sowie die Umstellung von 3 Stück Bandsägen in der Stahllagerhalle auf Grst. Nr. 2598/4, KG und Marktgemeinde Aspach
BHBRBA-2023-254459, Sportklub Altheim, Altheim, Verhandlung am 21.09.2023 129,8 KB) .
Errichtung und den Betrieb eines Sportplatzbuffets mit integrierter Kantine und Gastgarten im Standort Badstraße 10A, 4950 Altheim auf Grst. Nr. 342/2, KG Altheim
BHBRBA-2022-278671, Siegl Elektro Produktions- und Vertriebs GmbH, Moosdorf, Verhandlung am 21.09.2023 234,82 KB) .
Änderung der bestehenden Betriebsanlage durch den Neubau einer Lagerhalle mit PV-Anlage auf dem bestehenden Vorplatz auf Grst. Nr. 2027, KG und Gemeinde Moosdorf
BHBRBA-2023-283399, Dominik Staffl, Lochen, Verhandlung am 21.09.2023 129,32 KB) .
Errichtung und Betrieb einer Betriebsanlage zur KFZ-Aufbereitung (Wartung und Pflege) in einem bestehenden Hallenteil der Liegenschaft 5221 Lochen, Kerschham 13, samt Parkplätzen auf Grst. Nr. 163, KG Oberweissau, Gemeinde Lochen
BHBRBA-2023-269310, Billa AG, Braunau am Inn; Anberaumung für den 12.09.2023 Keine Größenangabe) .
Änderung der bestehenden Betriebsanlage durch den Umbau einer Billa Plus Filiale inkl. Werbeeinrichtungen im Standort 5280 Braunau am Inn, Raitfeldstraße 7, auf den Grst. Nr. .452, 279/1, 279/2, KG und Stadtgemeinde Braunau am Inn
BHBRBA-2023-224075, BINDERBERGER Maschinenbau GmbH, St. Georgen a. F.; Verhandlung am 19.09.2023 250,78 KB) .
Änderung der bestehenden Betriebsanlage durch die Verlegung der Gasversorgungsanlage auf Grst. Nr. 380/2, KG St. Georgen

Verlautbarungen der Wasserrechtsabteilung

Allgem.öffentliches Krankenhaus St. Josef Braunau GmbH, BHBRWA-2023-15021/10-WUG, Verhandlung 12.10.2023 249,87 KB) .
Allg. öffentliches Krankenhaus St. Josef GmbH, 5280 Braunau am Inn Einleitung betrieblicher und häuslicher Abwässer sowie Niederschlagswässer in die öffentliche Kanalisation der Stadtgemeinde Braunau am Inn, gemäß WBPZ 404/5412 - wasserrechtliche Bewilligung (Wiederverleihung)
ELAG Immobilien AG, Mattighofen, BHBRWA-2023-127339/7, Verhandlung am 12.09.2023 275,18 KB) .
ELAG Immobilien AG
Grundwasserentnahme auf Gst. Nr. 741/1, KG und Stadtgemeinde Mattighofen, zur Anspeisung einer Grundwasserwärmepumpenanlage sowie Versickerung des temperaturverminderten Brauchwassers auf dem selben Grundstück
- wasserrechtliche Bewilligung

Verordnungen

Verordnung der Bezirkshauptmannschaft Braunau betreffend die Aufhebung einer Schutzzone und einer Überwachungszone zur Bekämpfung der Geflügelpest 70,62 KB) .
Verordnung betreffend Erhöhung der Gebühr für die amtliche Hundemarke 161,72 KB) .
L505 Mattseer Straße, Verordnung betreffend Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge/Sattelkraftfahrzeuge mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t 350,31 KB) .
B147 Braunauer Straße, Verordnung betreffend Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge/Sattelkraftfahrzeuge mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t 354,13 KB) .
B156 Lamprechtshausener Straße, Verordnung betreffend Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge/Sattelkraftfahrzeuge mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t 357,49 KB) .
Veordnung betreffend der Betriebszeiten der öffentlichen Apotheken in Braunau Keine Größenangabe) .
Löwen-Apotheke
Stadtapotheke
Neustadt Apotheke
Veordnung betreffend die Regelung über die Dienstbereitschaft von Apotheken 743,62 KB) .
Die Stadtapotheke, 4950 Altheim
Apotheke "Zum Kaiser Franz", 5230 Mattighofen
Verordnung vom 25. November 2010 169,73 KB) .
Fahrverbot auf der B148 - Altheimer Straße
- Grafische Darstellung des Fahrverbotes 1,74 MB) .

Kundmachungen gemäß § 13 AVG 1991

Kommunikation mit der Bezirkshauptmannschaft Braunau 277,54 KB) .

Hinweis AVG:

§41. (1) Die Anberaumung einer mündlichen Verhandlung hat durch persönliche Verständigung der bekannten Beteiligten zu erfolgen. Wenn noch andere Personen als Beteiligte in Betracht kommen, ist die Verhandlung überdies an der Amtstafel der Gemeinde, durch Verlautbarung in der für amtliche Kundmachungen der Behörde bestimmten Zeitung oder durch Verlautbarung im elektronischen Amtsblatt der Behörde kundzumachen.

§42. (1) Wurde eine mündliche Verhandlung gemäß §41 Abs. 1 zweiter Satz und in einer in den Verwaltungsvorschriften vorgesehenen besonderen Form kundgemacht, so hat dies zur Folge, dass eine Person ihre Stellung als Partei verliert, soweit sie nicht spätestens am Tag vor Beginn der Verhandlung während der Amtsstunden bei der Behörde oder während der Verhandlung Einwendungen erhebt. Wenn die Verwaltungsvorschriften über die Form der Kundmachung nichts bestimmen, so tritt die im ersten Satz bezeichnete Rechtsfolge ein, wenn die mündliche Verhandlung gemäß § 41 Abs. 1 zweiter Satz und in geeigneter Form kundgemacht wurde.

(1a) Die Kundmachung im Internet unter der Adresse der Behörde gilt als geeignet, wenn sich aus einer dauerhaften Kundmachung an der Amtstafel der Behörde ergibt, dass solche Kundmachungen im Internet erfolgen können und unter welcher Adresse sie erfolgen. Sonstige Formen der Kundmachung sind geeignet, wenn sie sicherstellen, dass ein Beteiligter von der Verhandlung voraussichtlich Kenntnis erlangt.

Kundenzeiten:
Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr, Dienstag von 07:30 bis 17:00 Uhr
Nach telefonischer Vereinbarung sind Termine selbstverständlich auch am Montag- und Donnerstagnachmittag möglich.

Bezirkshauptmannschaft Braunau • Hammersteinplatz 1 • 5280 Braunau am Inn
Telefon (+43 77 22) 803-0 • Fax (+43 732) 77 20 260399 • E-Mail bh-br.post@ooe.gv.at