Amtstafel

Hausordnung der Bezirkshauptmannschaft Braunau

Hausordnung der Bezirkshauptmannschaft Braunau 166,24 KB) .
Diese Hausordnung dient Ihrer Sicherheit und einem geordneten Dienstbetrieb.

Bekanntmachungen der Veterinärabteilung

Novellierung der Geflügelpest-VO; Aufhebung der Risikogebiete 120,92 KB) .
- 4. Novelle 2024 der Geflügelpest-Verordnung 2007 338,2 KB) .

Verordnung Schulsprengel Neue Mittelschule

Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Altheim 28,08 KB) .
- Anlage Keine Größenangabe) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Aspach 28,11 KB) .
- Anlage Keine Größenangabe) .
Neufestsetzung der Schulsprengel der öffentlichen Neuen Mittelschulen Braunau und Braunau-Ranshofen 28,23 KB) .
- Anlage 534,79 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Eggelsberg 28,17 KB) .
- Anlage 707,82 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Friedburg-Lengau 28,15 KB) .
- Anlage 537,39 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Hochburg-Ach 28,2 KB) .
- Anlage 528,28 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Lochen am See 28,35 KB) .
- Anlage 583,92 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Mattighofen 28,23 KB) .
- Anlage 689,27 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Mauerkirchen 28,2 KB) .
- Anlage 708,16 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Munderfing 28,17 KB) .
- Anlage 530,44 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Neukirchen a.d.E. 28,25 KB) .
- Anlage 616,34 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule Ostermiething 28,19 KB) .
- Anlage 527,15 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule St. Johann am Walde 28,21 KB) .
Neufestsetzung des Schulsprengels der öffentlichen Neuen Mittelschule St. Pantaleon 28,22 KB) .
- Anlage 437,94 KB) .

Bekanntgabe der Anlagenabteilung

BHBRBA-2022-785115 Lang Chemie GmbH, Braunau am Inn, Bekanntgabe der SEVESO Inspecktion vom 28.11.2024 125,42 KB) .
SEVESO Inspektion vom 28.11.2024 der Lang Chemie GmbH, Braunau am Inn
BHBRBA-2022-793968 bzw. Ge20-68-2016, Tyczka Air Austria GmbH, Neukirchen/E. - Bekanntgabe der SEVESO Inspektion vom 01.10.2024 125,68 KB) .
SEVESO Inspektion vom 01.10.2024 der Tyczka Air Austria GmbH, Neukirchen/E.

Verordnungen / Verlautbarungen des forsttechnischen Dienstes

Waldbrandschutz-Verordnung 2025 169,62 KB) .

Verlautbarungen der Anlagenabteilung

BHBRBA-2025-72909, Annamaria Kortas, Braunau am Inn; Lokalaugenschein am 08.05.2025 148,06 KB) .
Errichtung und den Betrieb eines Cafe-Bar-Restaurants im Standort 5280 Braunau am Inn, auf Grst. Nr. 373/2, KG und Stadtgemeinde Braunau am Inn
BHBRBA-2025-107610, Sefa ÖZKAN, Mattighofen; Lokalaugenschein am 08.05.2025 148,02 KB) .
Errichtung eines KFZ-Handelsbetriebes mit Stellplätzen für fahrtüchtige gebrauchte Kraftfahrzeuge auf Grst. Nr. 26/3, KG und Stadtgemeinde Mattighofen
BHBRBA-2025-98779, Höflmaier + Co. KG, Lochen am See; Verhandlung am 08.05.2025 286,62 KB) .
Änderung der bestehenden Betriebsanlage durch den Anbau eines Heizraumes mit Hackschnitzellager und Lager für Verpackungsmaterial, Verwendungszweckänderung der bestehenden Garage, sowie die Errichtung von Mitarbeiter-Parkplätzen auf Grst. Nr. 131, KG Oberweissau, Gemeinde Lochen am See
BHBRBA-2025-115928, Moderne Verpackung Hoffmann GmbH, Jeging; Verhandlung am 13.05.2025 286,46 KB) .
Änderung der bestehenden Betriebsanlage durch diverse Umbauten und Nutzungsänderungen der Objekte A, B, D1 und I sowie die Änderung der Betriebszeiten für das Büro Objekt A und den Mitarbeiterparkplatz auf der Grst. Nr. 1128/1 und 1124/6, KG und Gemeinde Jeging
BHBRBA-2025-73129, McDonald's Liegenschaftsverwaltung GesmbH, Mattighofen; Verhandlung am 13.05.2025 287,12 KB) .
Errichtung und den Betrieb eines McDonald's Familienrestaurants mit Autoschalter und PKW Stellplätzen auf Grst. Nr. 1103/4, KG und Stadtgemeinde Mattighofen, sowie die Sammlung, Vorreinigung und Versickerung von Verkehrsflächenwässern
BHBRBA-2025-9589, LKR Leichtmetallkompetenzzentrum Ranshofen GmbH, Neukirchen/E.; Verhandlung am 06.05.2025 286,42 KB) .
Errichtung und den Betrieb einer Anlage zur Metallverarbeitung für Leichtmetalle, Leichtmetallkomponenten und Leichtmetallprototypen im Standort Industriepark Braunau-Neukirchen auf Grst. Nr. 1419/14, KG Mitternberg, Gemeinde Neukirchen an der Enknach
BHBRBA-2025-7369, LKR Leichtmetallkompetenzzentrum Ranshofen GmbH, Neukirchen/E., Kundmachung für die Bauverhandlung am 06.05.2025 19,58 KB) .
Ansuchen um baubehördliche Bewilligung für die Errichtung eines Büro-/LAborgebäudes und 2 Hallen sowie Außenanlagen auf der Grst. Nr. 1419/14, KG und Gemeinde Neukirchen/E.

Verlautbarungen der Wasserrechtsabteilung

Wassergenossenschaft Sonnenstraße, Neukirchen, Verhandlung für den 02.06.2025 236,64 KB) .
Wassergenossenschaft Sonnenstraße,
GF: Lackerbauer Friedrich
Grundwasserentnahme auf Gst. Nr. 479/2, KG und Gemeinde Neukirchen a. d. E.,
zur Versorgung der Genossenschaftsmitglieder mit Trink- und Nutzwasser
- wasserrechtliche Bewilligung
- Festlegung eines Schutzgebietes
Wasserverband Mattig, Kundmachung für den 13.05.2025 312,93 KB) .
Wasserverband Mattig
Verbesserung der Gewässerökologie an der Mattig im Bereich Alharting von Flkm. 6.005 bis 8.338 NGP 3, Gemeinde Burgkirchen
- wasserrechtliche Bewilligung
Schachner Roman, Schalchen, Kundmachung für den 29.04.2025 235,83 KB) .
Schachner Roman
Errichtung und Betrieb einer Abwasserreinigungsanlage auf Gst. Nr. 34/3,
KG Unterlochen, Gemeinde Schalchen mit Ableitung in einen Vorfluter der Mattig
-wasserrechtliche Bewilligung
Pumberger Friedrich und Maria, Uttendorf, Kundmachung für den 29.04.2025 237,71 KB) .
Pumberger Maria und Friedrich
Grundwasserentnahme auf Gst.Nr. 2190 (zukünftig 2190/2), KG Helpfau, Gemeinde Helpfau-Uttendorf, zur Versorgung von 14 Bauparzellen mit Trink- und Nutzwasser
- wasserrechtliche Bewilligung
- Festlegung eines Schutzgebietes

Verordnungen

Verordnung der Bezirkshauptmannschaft Braunau betreffend die Änderung des Bereitschaftsdienstes bestimmter öffentlicher Apotheken im Bezirk Braunau 180,95 KB) .
Verordnung betreffend Erhöhung der Gebühr für die amtliche Hundemarke 161,72 KB) .
L505 Mattseer Straße, Verordnung betreffend Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge/Sattelkraftfahrzeuge mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t 350,31 KB) .
B147 Braunauer Straße, Verordnung betreffend Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge/Sattelkraftfahrzeuge mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t 354,13 KB) .
B156 Lamprechtshausener Straße, Verordnung betreffend Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge/Sattelkraftfahrzeuge mit einem höchsten zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 7,5 t 357,49 KB) .
Veordnung betreffend der Betriebszeiten der öffentlichen Apotheken in Braunau Keine Größenangabe) .
Löwen-Apotheke
Stadtapotheke
Neustadt Apotheke
Veordnung betreffend die Regelung über die Dienstbereitschaft von Apotheken 743,62 KB) .
Die Stadtapotheke, 4950 Altheim
Apotheke "Zum Kaiser Franz", 5230 Mattighofen
Verordnung vom 25. November 2010 169,73 KB) .
Fahrverbot auf der B148 - Altheimer Straße
- Grafische Darstellung des Fahrverbotes 1,74 MB) .

Kundmachungen gemäß § 13 AVG 1991

Kommunikation mit der Bezirkshauptmannschaft Braunau 263,63 KB) .

Hinweis AVG:

§41. (1) Die Anberaumung einer mündlichen Verhandlung hat durch persönliche Verständigung der bekannten Beteiligten zu erfolgen. Wenn noch andere Personen als Beteiligte in Betracht kommen, ist die Verhandlung überdies an der Amtstafel der Gemeinde, durch Verlautbarung in der für amtliche Kundmachungen der Behörde bestimmten Zeitung oder durch Verlautbarung im elektronischen Amtsblatt der Behörde kundzumachen.

§42. (1) Wurde eine mündliche Verhandlung gemäß §41 Abs. 1 zweiter Satz und in einer in den Verwaltungsvorschriften vorgesehenen besonderen Form kundgemacht, so hat dies zur Folge, dass eine Person ihre Stellung als Partei verliert, soweit sie nicht spätestens am Tag vor Beginn der Verhandlung während der Amtsstunden bei der Behörde oder während der Verhandlung Einwendungen erhebt. Wenn die Verwaltungsvorschriften über die Form der Kundmachung nichts bestimmen, so tritt die im ersten Satz bezeichnete Rechtsfolge ein, wenn die mündliche Verhandlung gemäß § 41 Abs. 1 zweiter Satz und in geeigneter Form kundgemacht wurde.

(1a) Die Kundmachung im Internet unter der Adresse der Behörde gilt als geeignet, wenn sich aus einer dauerhaften Kundmachung an der Amtstafel der Behörde ergibt, dass solche Kundmachungen im Internet erfolgen können und unter welcher Adresse sie erfolgen. Sonstige Formen der Kundmachung sind geeignet, wenn sie sicherstellen, dass ein Beteiligter von der Verhandlung voraussichtlich Kenntnis erlangt.

Kundenzeiten:
Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag von 08:00 bis 12:00 Uhr, Dienstag von 07:30 bis 17:00 Uhr (Abt. Veterinärdienst am Dienstagnachmittag nur nach telefonischer Vereinbarung)
Nach telefonischer Vereinbarung sind Termine selbstverständlich auch am Montag- und Donnerstagnachmittag möglich.

Bezirkshauptmannschaft Braunau • Hammersteinplatz 1 • 5280 Braunau am Inn
Telefon (+43 77 22) 803-0 • Fax (+43 732) 77 20 260399 • E-Mail bh-br.post@ooe.gv.at