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Informationen zu den Themenbereichen Abfall, Altablagerungen und Altlasten, Energie, Gewerbe und Mineralrohstoffgesetz, Luft, Umweltverträglichkeitsprüfung und Wasser, zu den Aufgaben des wasserwirtschaftlichen Planungsorgans und Kundmachungen der Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht.

Verfahrensmonitoring beim Umweltbundesamt: Oberösterreich ist Spitze bei der raschen Abwicklung von UVP-Verfahren

Oberösterreich Spitze bei UVP- Verfahren

 

UVP – Genehmigungsverfahren und Feststellungsverfahren wurden 2015 in Oberösterreich am Schnellsten abgewickelt.

 

Die Verfahrensstatistik des Umweltbundesamtes zeigt, dass im Jahr 2015 UVP – Genehmigungsverfahren in Oberösterreich durchschnittlich nur 9,9 Monate (Genehmigungsantrag bis Entscheidung) bzw. 9 Monate (Öffentliche Auflage bis Entscheidung) gedauert haben. Damit gehört Oberösterreich im Ländervergleich zu den Schnellsten.

 

Die durchschnittliche Dauer der Feststellungsverfahren betrug nur 2,5 Monate. Damit konnte Oberösterreich im Ländervergleich diese Verfahren am raschesten erledigen.

 

Rechtssicherheit durch rechtskräftige Entscheidungen

 

Auch die Qualität der Entscheidungen ist hervorzuheben. Das Bundesverwaltungsgericht hat im Jahr 2015 in insgesamt sieben oberösterreichischen UVP-Fällen als Rechtsmittelbehörde entschieden und in allen Fällen die Entscheidungen der oberösterreichischen UVP-Behörde bestätigt!

 

Es ist uns in Oberösterreich mit viel Engagement, guter Organisation und effektiven Prozessen gelungen, innerhalb der vom Gesetzgeber als Ziel vorgegebenen Entscheidungsfristen zu qualitativ hochwertigen Entscheidungen zu kommen.

 

 

Eine Besonderheit stellen UVP-Änderungsgenehmigungsverfahren für die voestalpine dar.

Hier beträgt die durchschnittliche Dauer im Jahr 2016 bei bisher 55 Verfahren von der Antragstellung bis zur Entscheidung nur 42 Tage.

 

Diese Verfahren werden von der Statistik des UBA nicht erfasst.

 

Die Durchführung dieser Verfahren wurde in jahrelanger Zusammenarbeit optimiert. Die schnelle Abwicklung basiert auf verlässlicher Projektqualität, effizienten behördlichen Prozessen und einer ausgezeichneten Kooperation aller Beteiligten.

 

 

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