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Rechtliche Informationen - Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

Informationen zum aktuellen Bundes- und Landesrecht, derzeit anhängige UVP-Verfahren im Überblick

Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 - UVP-G 2000

RHV Großraum Laakirchen, Laakirchen; Erweiterung der Kläranlage in Laakirchen;

AUWR-2017-285484/5

Der Reinhaltungsverband Großraum Laakirchen, Laakirchen, hat um die Erteilung der Genehmigung für sein Vorhaben der Erweiterung seiner Kläranlage in der Stadtgemeinde Laakirchen nach den Bestimmungen des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 – UVP-G 2000 angesucht. Dieses Vorhaben ist von der Oö. Landesregierung einer Umweltverträglichkeitsprüfung im vereinfachten Verfahren zu unterziehen. Nach Durchführung des Verfahrens wird ein Bescheid erlassen werden.

Die Abwässer aus der Produktionsanlage der Laakirchen Papier AG werden in der am Gelände der Laakirchen Papier AG befindlichen Abwasserreinigungsanlage des Reinhaltungsverbands Großraum Laakirchen gereinigt. Durch eine beabsichtigte Erhöhung der Produktionskapazitäten der Papierfabrik Laakirchen soll auch der in die Abwasserreinigungsanlage einzuleitende Abwasseranfall erhöht werden. Die für die Reinigung der gesamten Abwässer der Papierfabrikation vorhandene biologische Abwasserreinigungsanlage, die in zwei Linien aufgebaut ist, soll daher in Teilbereichen erweitert und geändert werden. Das Maß der Wasserbenutzung soll von derzeit bewilligten 35.000 m³/d auf 38.000 m³/d erhöht werden.

Weiterführende Informationen

Laakirchen Papier AG, Laakirchen; Erweiterung der Papierproduktion in Laakirchen;

AUWR-2017-285495/5

Die Laakirchen Papier AG, Laakirchen, hat um die Erteilung der Genehmigung für ihr Vorhaben der Erweiterung ihrer Papierproduktion in der Stadtgemeinde Laakirchen nach den Bestimmungen des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 – UVP-G 2000 angesucht. Dieses Vorhaben ist von der Oö. Landesregierung einer Umweltverträglichkeitsprüfung im vereinfachten Verfahren zu unterziehen. Nach Durchführung des Verfahrens wird ein Bescheid erlassen werden.

Das Vorhaben besteht aus Änderungen bei den zur Papierproduktion notwendigen Anlagenteilen durch technische und logistische Maßnahmen, um unter Ausnutzung der Konstruktionsparameter der Produktionsanlagen die Produktionskapazität zu steigern und die die Produktion limitierenden Faktoren und Prozesse zu beseitigen. Die Produktionskapazität der bestehenden Papiermaschinen PM 10 und PM 11 soll dadurch auf insgesamt 800.000 Jahrestonnen erhöht werden.

Weiterführende Informationen

ASAMER Kies- und Betonwerke GmbH, Kalkschottergrube Ohlsdorf Nord II

AUWR-2016-229166

Das gegenständliche Vorhaben besteht in der Erweiterung des bestehenden Kalkschotterabbaus am Standort Ohlsdorf Nord, westlich der Traun im Gemeindegebiet von Ohlsdorf. Die beanspruchte Fläche beträgt ca. 35,5 ha, befristete Rodungen sind im Ausmaß von ca. 34,2 ha erforderlich. Die Gewinnung ist in Form einer Trockenbaggerung vorgesehen, wobei über einen Abbauzeitraum von 21 Jahren ca. 6,1 Mio m³ Rohstoff gewonnen werden sollen. Auch die Weiterverwendung von bestehenden Anlagen und Flächen der bestehenden Abbaustandorte Ohlsdorf Nord bzw. Ohlsdorf Süd ist geplant.

Das Vorhaben ist im Gemeindegebiet von Ohlsdorf, Bezirk Gmunden, gelegen. Ausgleichs­maßnahmen in Form von Ersatzaufforstungen sind in insgesamt 9 Gemeinden verschiedener Bezirke vorgesehen.

Weiterführende Informationen

Energie AG Oberösterreich, Linz, Pumpspeicherkraftwerk Ebensee

AUWR-2012-109282

Das gegenständliche Vorhaben besteht in der Errichtung eines Pumpspeicherkraftwerkes im
Gemeindegebiet von Ebensee. Dafür soll im sog. "Rumitzgraben" ein Speicherbecken errichtet werden. In diesen Oberwasserspeicher soll Wasser aus dem Traunsee gepumpt werden, welches bei größerem Strombedarf über die Turbine abgearbeitet und in den Traunsee rückgeführt werden soll. Die Kraftstation selbst ist als Kavernenkraftwerk geplant.

Hochwasserdamm Machland

Errichtung von Hochwasserschutzeinrichtungen in den Gemeinden Mauthausen, Naarn, Mitterkirchen, Baumgartenberg, Saxen, Grein und St. Nikola (Schutzbauten in Form von Dämmen und Mauern mit mobilen Elementen mit einer Gesamtlänge von rund 38 Kilometer zum Schutz der gefährdeten Siedlungsbereiche) ausgelegt auf 30- bis 100-Jährlichkeit. Die Grundsatzgenehmigung und die Abschnittsdetailgenehmigungen für alle acht Baulose wurden erteilt.

Aktuell wird das Abnahmeverfahren durchgeführt. In diesem Verfahren wird für jedes Baulos geprüft, ob die Übereinstimmung mit den Genehmigungen gegeben ist. Für die Baulose Mauthausen und Grein konnte das Abnahmeverfahren bereits abgeschlossen werden.

Beim Donauhochwasser im Juni 2013 konnte der Hochwasserdamm Machland seine Schutzwirkung erfolgreich unter Beweis stellen. Derzeit werden die Auswirkungen des Hochwassers auf das Dammbauwerk erhoben. Mit den gewonnenen Kenntnissen soll die Schutzwirkung weiter verbessert werden. Diese Maßnahmen werden im laufenden Verfahren berücksichtigt.

voestalpine Stahl GmbH, Projekt "L6"

voestalpine Stahl GmbH und voestalpine Grobblech GmbH, Linz; 2006 wurde eine Erhöhung der Roheisen- und Rohstahlkapazität beantragt. Die Grundsatzgenehmigung dazu wurde bereits erteilt, derzeit sind noch Verfahren zur Detailgenehmigung anhängig.

UVP-Verfahren

Abteilung Anlagen-, Umwelt- und Wasserrecht

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