Projekt als Folgemaßnahme des Hochwassers 2013
In den Gemeinden Saxen, Grein und St. Nikola (Ortsteil Hirschenau) sind einige Objekte in den Ortsrandbereichen noch nicht durch die bestehende Hochwasserschutzanlage Machland Nord geschützt. Bundes- und Landespolitik kamen nach dem Hochwasserereignis im Juni 2013 überein, dass ein Projekt zum Schutz dieser Objekte ausgearbeitet werden soll. Aus dem Projekt hat sich die Ausweisung von sogenannten "Schutzzonen Überflutungsgebiet" im Flächenwidmungsplan als sinnvollste Variante herausgestellt. Die Schutzzonen Überflutungsgebiet orientieren sich an der Anschlaglinie des Bemessungsereignisses (HQ100 der Donau) und haben zum Ziel, dass innerhalb der Zonen künftig keine Bebauung mehr erfolgt, sodass ein nachhaltiger Hochwasserschutz gewährleistet ist. Innerhalb von rechtskräftig beschlossenen Schutzzonen Überflutungsgebiet ist ausschließlich die Förderung von freiwilligen Absiedelungen möglich. Im Rahmen dieses Hochwasserschutzprojekts ergehen an insgesamt 14 Eigentümer Absiedelungsangebote.
Freiwillige Absiedelung
Förderwerber bei der freiwilligen Absiedelung sind die Objekteigentümer, die auch als Vertragspartner des Landes Oberösterreich auftreten. Die Förderungshöhe für die freiwillige Absiedelung wurde von einem gerichtlich beeideten Sachverständigen in Form von Wertermittlungsgutachten festgestellt. Diese Gutachten wurden im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) durch das Bundesministerium für Finanzen (BMF) kontrollgeschätzt.
Gefördert werden 80 % des ermittelten Gebäudezeitwertes sämtlicher Objekte auf den betreffenden Grundstücken innerhalb der "Schutzzone Überflutungsgebiet" sowie 80 % der geschätzten Kosten für Abbruch, Rekultivierung und Entsorgung. Die Grundstücke verbleiben im Eigentum des jeweiligen Förderungswerbers und werden daher nicht gefördert.
Stand der Umsetzung (November 2019)
Die für die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahme notwendigen Förderungsmittel wurden von den beiden Fördergebern Bund und Land Oberösterreich im Oktober 2018 genehmigt. Im Rahmen einer Informationsveranstaltung Mitte Oktober 2018 wurden den Objekteigentümern Förderungsangebote und die diesbezüglichen Wertermittlungsgutachten ausgehändigt. Bisher wurden von 14 Absiedelungsangeboten im Projektsgebiet sieben Angebote zur Absiedelung angenommen.
