Enqueten
 |
Die Präsidialkonferenz kann auf Antrag eines Klubs oder eines Ausschusses die Abhaltung einer Enquete (Einholung schriftlicher Äußerungen sowie Anhörung von Sachverständigen und anderer Auskunftspersonen) im Landtag über Angelegenheiten seines Wirkungsbereichs beschließen. |
Die Erste Präsidentin bzw. der Erste Präsident eröffnet und schließt die Enquete und führt dabei den Vorsitz. Sie bzw. er leitet die Verhandlung, sorgt für die Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung im Sitzungssaal und ist jederzeit, insbesondere im Fall einer Störung, berechtigt, die Enquete auf bestimmte oder unbestimmte Zeit zu unterbrechen oder zu vertagen.
Die Enqueten sind öffentlich, sofern nicht die Präsidialkonferenz anderes bestimmt.
Über die Verhandlungen in einer Enquete werden - sofern die Präsidialkonferenz nicht anderes beschließt - Wortprotokolle verfasst und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Weitere die Enquete betreffende Veröffentlichungen obliegen der Ersten Präsidentin bzw. dem Ersten Präsidenten.
Landtags-Enqueten seit 2005
Pflege und Betreuung - jetzt und morgen
Vom Oö. Landtag wurde am 23. Jänner 2008 eine Enquete zum Thema "Pflege und Betreuung - jetzt und morgen" mit Fachexperten abgehalten.Gesamtverkehrskonzept für Oberösterreich
Der Oberösterreichische Landtag veranstaltete am 27. April 2006 eine öffentliche Enquete zum Thema "Gesamtverkehrskonzept".EU-Verfassung
Am 26. September 2005 veranstaltete der Oö. Landtag eine öffentliche Enquete zum Thema "Das Schicksal des Verfassungsvertrages und die wirtschafts- und sozialpolitische Ausrichtung der EU".
Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:
Oö. Landtagsdirektion
Landhausplatz 1 - Lageplan
4021 Linz
Telefon (+43 732) 77 20-111 71
Fax (+43 732) 77 20-21 17 13
E-Mail: ltdion.post@ooe.gv.at
www.ooe-landtag.at