2007

Beschluss des Oö. Landtags vom 21. Dezember 2007

• Beilage 1402/2007  .

  Bürgerinnen- und Bürger-Initiative "Kein Börsegang der Energie AG!"

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 4., 5. und 6. Dezember 2007

• Beilage 1389/2007  .

  Resolution an die Oö. Landesregierung - Kontrolle der Bewirtschaftung heimischer Trinkwasserressourcen

• Beilage 1349/2007  .

  Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2007

• Beilage 1350/2007  .

  Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2008

• Beilage 1354/2007  .

  Resolution an die Oö. Landesregierung - Harmonisierung der Ruhensbestimmungen

• Beilage 1357/2007  .

  mehrjährige Verpflichtung des Landes Oö. zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich

• Beilage 1377/2007  .

  Projektvorbereitungskosten für das Musiktheater Blumau bzw. Finanzierung der Musiktheater Linz GmbH, Erweiterung der bestehenden Finanzierungsvereinbarung zum Erwerb von Liegenschaften

• Beilage 1387/2007  .

  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 8. November 2007

• Beilage 1328/2007  .

  Resolution an die Oö. Landesregierung - Schaffung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine EU weite Volksabstimmung

• Beilage 1326/2007  .

  Resolution an die Bundesregierung - Austritt Österreichs aus EURATOM

• Beilage 1327/2007  .

  Resolution an die Bundesregierung - verbesserte steuerliche mehrjährige Absetzbarkeit von Wohnraumsanierungskosten

• Beilage 1331/2007  .

  Zusatzantrag zur Resolution an die Bundesregierung - verbesserte steuerliche mehrjährige Absetzbarkeit von Wohnraumsanierungskosten

• Beilage 1330/2007  .

  Resolution an die Bundesregierung - Aufnahme der HPV-Impfung zur Gebärmutterhalskrebsvorsorge in das Kinderimpfprogramm des Bundes

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 4. Oktober 2007

• Beilage 1278/2007  .

  Bericht über die Tätigkeit und Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds 2006

• Beilage 1281/2007  .

  Sonderfinanzierung von Landesstraßenbauten: B 309, Steyrer Straße, Baulos "Verbindung A1 - Heuberg"

• Beilage 1283/2007  .

  Bericht der Volksanwaltschaft an den Oö. Landtag für die Jahre 2005 bis 2006

• Beilage 1285/2007  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Unfallchirurgische Versorgung der Landeshauptstadt Linz"

• Beilage 1286/2007  .

  Bericht des Landesrechnungshofs betreffend Folgeprüfung "Beteiligungsmanagement des Landes Oberösterreich"

• Beilage 1287/2007  .

  Bericht des Landesrechnungshofs betreffend Initiativprügung "Organisation der Bezirkshauptmannschaften"

• Beilage 1288/2007  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Land Oberösterreich; Tätigkeit im Jahr 2006"

• Beilage 1289/2007  .

  Bericht des Rechnungshof betreffend "EU-Finanzbericht 2007"

• Beilage 1290/2007  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs betreffend "Oberösterreichische Landesbank AG"

• Beilage 1276/2007  .

  Änderung des Investitionsprogramms der Ordenskrankenanstalten und Finanzierung des Investitionskonzepts der Klinikum der Kreuzschwestern Wels GmbH

• Beilage 1277/2007  .

  Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme von 50 vH der für die Abnahme von elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagen erforderlichen Aufwendungen

• Beilage 1291/2007  .

  Resolution an die Oö. Landesregierung - wirksame LKW-Mauflüchtlings-Verordung

• Beilage 1295/2007  .

  Resolution an die Oö. Landesregierung - angemessene Erhöhung der Pensionen für 2008

• Beilage 1296/2007  .

  Resolution an die Oö. Landesregierung - Valorisierung von Familienleistungen

• Beilage 1297/2007  .

  Resolution an die Oö. Landesregierung - beitragsfreies letztes Kindergartenjahr

• Beilage 1298/2007  .

  Resolution an die Oö. Landesregierung - Klarstellung und den Erhalt des Kasernenstandorts Kirchdorf und des Truppenübungsplatz Oberfeld

• Beilage 1299/2007  .

  Resolution an die Oö. Landesregierung - Einsatzkonzept für den Verbleib der Grenzpolizisten in Oberösterreich

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 5. Juli 2007

• Beilage 1219/2007  .

  Bericht über die wirtschaftliche und soziale Lage der Oö. Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2006 - Grüner Bericht 2006

• Beilage 1220/2007  .

  teilweisen Börsegang der Energie AG Oberösterreich und die Sicherheit des oö. Trinkwassers und der umweltorientierten Energiepolitik

• Beilage 1221/2007  .

  Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2006

• Beilage 1222/2007  .

  Ermächtigung zur Verlängerung der Option hinsichtlich des Erwerbes der Grundstücke in Nöstlbach und Traun

• Beilage 1223/2007  .

  Bericht über den Ressourcenbedarf für die Errichtung einer Medizinischen Universität in Linz

• Beilage 1224/2007  .

  Art. 15a B-VG Vereinbarung - Verwaltungs- und Kontrollsystem in Österreich für die EU-Strukturfonds in der Periode 2007-2013

• Beilage 1225/2007  .

  Tätigkeitsbericht der Oö. Antidiskriminierungsstelle Juni 2005 - März 2007

• Beilage 1229/2007  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs betreffend "landwirtschaftliche Förderungen"

• Beilage 1230/2007  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs betreffend "Flughafen Linz GmbH"

• Beilage 1231/2007  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs betreffend "Nordumfahrung Enns"

• Beilage 1235/2007  .

  Resolution an die Bundesregierung - Schaffung eines Vaterschutzmonats

• Beilage 1265/2007  .

  Resolution an die Bundesregierung - Umwandlung des Pendlerpauschales in einen Absetzbetrag mit Negativsteuerwirkung

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 14. Juni 2007

• Beilage 1191/2007  .

  Tätigkeitsbericht 2006 und den Rechnungsabschluss 2006 des Oö. Landmaschinenfonds

• Beilage 1192/2007  .

  Jahresbericht 2006 zur Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Oberösterreich

• Beilage 1193/2007  .

  Standort- und Technologiebericht Oberösterreich 2006 (Fassung April 2007)

• Beilage 1194/2007  .

  2006 des Oö. Landmaschinenfonds

• Beilage 1195/2007  .

  Rechenschaftsbericht der Oö. Kinder- und Jugendanwaltschaft über den Zeitraum 1. Jänner 2004 bis 31. Dezember 2006

• Beilage 1199/2007  .

  Errichtung Musiktheater Blumau - Übertragung des Vorprojektes an die Musiktheater Linz GmbH (MTG)

• Beilage 1201/2007  .

  Resolution betreffend Verbot von Gewalt in modernen Medien, vor allem so genannter "Killerspiele"

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 10. Mai 2007

• Beilage 1166/2007  .

  mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheits- und Spitals-AG für die Jahre 2007 - 2011

• Beilage 1164/2007  .

  geplante Großinvestitionen bei der Kaisertherme Bad Ischl NfG. & Co. KG und Tassilo Kurbetriebe Bad Hall GmbH NfG. & Co. KG (Oö. Thermenoffensive) - Übernahme der Mehrjahresverpflichtungen und Haftungen sowie die vorzunehmenden Liegenschaftsübertragungen

• Beilage 1178/2007  .

  Zusatzantrag betreffend die Beilage 1164/2007 betreffend geplante Großinvestitionen bei der Kaisertherme Bad Ischl NfG. & Co. KG und Tassilo Kurbetriebe Bad Hall GmbH NfG. & Co. KG (Oö. Thermenoffensive) - Übernahme der Mehrjahresverpflichtungen usw.

• Beilage 1171/2007  .

  Resolution - Abschluss eines Finanzierungsübereinkommens für die zu errichtende Verbindung der Mühlkreisbahn mit dem Hauptbahnhof Linz (City-S-Bahn)

• Beilage 1172/2007  .

  Resolution - Novelle des Ökostromgesetzes

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 19. April 2007

• Beilage 1145/2007  .

  Bericht des Rechnungshofs gemäß Artikel 1 § 8 Bezügebegrenzungsgesetz für die Jahre 2004 und 2005

• Beilage 1146/2007  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Kinderbetreuung in Oberösterreich"

• Beilage 1147/2007  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend Traun: "'VEST' Veranstaltungsservice Traun GmbH"

• Beilage 1148/2007  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Stärkung der öffentlichen Finanzkontrolle - Mehrkostenforderungen bei Bauvorhaben der öffentlichen Hand - Einkaufszentren"Bericht des Rechnungshofs betreffend "Stärkung der öffentlichen Finanzkontrolle - Mehrkostenfor

• Beilage 1149/2007  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Planung der A 7 Mühlkreis Autobahn im Bereich Bindermichl"

• Beilage 1150/2007  .

  Zuweisung der Beilage 1131/2007 (Initiativantrag zur Änderung des Oö. Straßengesetzes) an den Bauausschuss

• Beilage 1151/2007  .

  Zuweisung der Beilage 1132/2007 (Initiativantrag Bericht und Maßnahmen im Bereich der Prostitution in Oberösterreich) an den Ausschuss für allgemeine innere Angelegenheiten

• Beilage 1154/2007  .

  Resolution - Mitfinanzierung zur Vorziehung des Baubeginns der Summerauer-/Pyhrnbahn

• Beilage 1155/2007  .

  Resolution - Möglichkeit zum Verbleib für besonders gut integrierte und von Abschiebung bedrohte Personen und Familien

• Beilage 1156/2007  .

  Resolution - Änderung der Bestimmungen zur Zusammensetzung des Fachhochschulkollegiums

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 19. März 2007

• Beilage 1138/2007  .

  Resolution - Sicherung der oberösterreichischen Verkehrsinfrastrukturprojekte

• Beilage 1136/2007  .

  Resolution - Sicherung der oberösterreichischen Verkehrsinfrastrukturprojekte

• Beilage 1137/2007  .

  Einladung von Bundesminister Werner Faymann (Projekte und Vorhaben im Bereich Schiene und Straße)

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 8. März 2007

• Beilage 1114/2007  .

  Resolution - Erhöhung der Einkommens- und Chancengerechtigkeit für Frauen durch konkrete Maßnahmen

• Beilage 1115/2007  .

  Resolution - Förderprogramm für Frauen zur berufsbegleitenden Absolvierung des Lehrabschlusses

• Beilage 1105/2007  .

  Art. 15a B-VG Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern Niederösterreich, Oberösterreich und Wien über Vorhaben des Hochwasserschutzes im Bereich der österreichischen Donau

• Beilage 1107/2007  .

  Resolution - Hepatitis-A- und B-Impfung für Mitglieder Freiwilliger Feuerwehren

• Beilage 1108/2007  .

  Zusatzvereinbarung über die Finanzierung der Fremdkapitalkosten (Zinsen) anlässlich der Errichtung und des Betriebs der verlängerten Straßenbahnlinie "3" auf das Harter Plateau (Bauabschnitt bis Weingartshof)

• Beilage 1109/2007  .

  Zuweisung der Thematik "Klärung des Zusammenwirkens der zuständigen Behörden im Zusammenhang mit einem zutiefst bedauerlichen Anlassfall mit fatalen Folgen für drei Kinder nach der Scheidung der Eltern in der Gemeinde Gramastetten" usw.

• Beilage 1103/2007  .

  Projektvorbereitungskosten für das Musiktheater Blumau bzw. Finanzierung der Musiktheater Linz GmbH

• Beilage 1113/2007  .

  Resolution - verstärkte Initiative der Bundesregierung gegen das AKW Temelin

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 1. Februar 2007

• Beilage 1083/2007  .

  Informations-Kampagne zum Thema "Lokale Agenda 21"

• Beilage 1089/2007  .

  Resolution betreffend Zählregeln in Omnibussen

• Beilage 1090/2007  .

  Resolution betreffend Wiederherstellung der flächendeckenden Versorgung mit Post-Briefkästen in Oberösterreich