2015

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 15., 16. und 17. Dezember 2015

• Beilage 26/2015  .

  2. Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2015

• Beilage 27/2015  .

  Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2016 (einschließlich Dienst­postenplan)
  

• Beilage 28/2015  .

  Konkretisierung von Mehrjahresverpflichtungen aus dem Abschluss einer Rahmen- sowie einer Finanzierungsvereinbarung mit der Kepler Universitätsklinikum GmbH im Zusammenhang mit Investitionen in das Kepler Universitäts­klinikum
  

• Beilage 32/2015  .

  Landeshaftung für die Drittmittelfinanzierung von Investitionen der FH OÖ Immobilien GmbH an den Standorten Steyr und Wels
  

• Beilage 33/2015  .

  Bericht des Rechnungshofes betreffend Alpine Ski WM 2013, Investitionen; Stiftung Österreichisches Institut für Schul- und Sportstättenbau einschließlich "ÖISS"-Daten­systeme Gesellschaft m.b.H.

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 19. November 2015

• Beilage 10/2015  .

  Vorlage der Oö. Landesregierung für eine Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die halbtägig kostenlose und verpflichtende frühe Förderung in institutionellen Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen in den Kindergartenjahren 2015/16, 2016/17 und 2017/18

• Beilage 12/2015  .

  Vorlage der Oö. Landesregierung betreffend Vereinbarung zwischen Land Oberösterreich und Landeshauptstadt Linz / Stadtbibliothek Linz; Verlängerung der Laufzeit

• Beilage 16/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - Neuregelung der Registrierkassen- und Belegerteilungspflicht; Erhöhung der Umsatzsteuerfreigrenze im Rahmen der Steuerreform

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 23. Oktober 2015

• Beilage 1/2015  .

  Geschäftsantrag - Bildung der ständigen Ausschüsse des Oö. Landtags - Anzahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder im Ausschuss und Unterausschuss

• Beilage 2/2015  .

  Geschäftsantrag - Bildung der ständigen Ausschüsse des Oö. Landtags - Anzahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder im Ausschuss und Unterausschuss

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 9. Juli 2015

• Beilage 1532/2015  .

  Transaktionen und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Einbringung der Krankenanstaltenbetriebe der Landes- Frauen- und Kinderklinik und der Landes-Nervenklinik Wagner-Jauregg in die Kepler Universitätsklinikum GmbH sowie der Errichtung eines Campusgebäudes für die Medizinische Fakultät der Johannes Kepler Universität
  

• Beilage 1533/2015  .

  Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2014

• Beilage 1534/2015  .

  Bericht über die Tätigkeit und Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds für das Geschäftsjahr 2014
  

• Beilage 1535/2015  .

  Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung auf Grund einer Vereinbarung zwischen Land Oberösterreich und Ärztekammer für Oberösterreich
  

• Beilage 1538/2015  .

  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die frühe sprachliche Förderung in institutionellen Kinderbetreuungs­einrichtungen für die Kindergartenjahre 2015/16 bis 2017/18
  

• Beilage 1539/2015  .

  Oberösterreichischen Bildungsbericht 2015
  

• Beilage 1541/2015  .

  Resolution an die Landesregierung - kostenfreie Museumsbesuche für Junge in Oberösterreich
  

• Beilage 1542/2015  .

  Oberösterreichischen Bodeninformationsbericht 2015
  

• Beilage 1543/2015  .

  Gleichstellungsbericht der Gleichstellungsbeauftragten über den Zeitraum 2011 bis 2014
  

• Beilage 1545/2015  .

  Projekt Digitalfunk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben in Oberösterreich

• Beilage 1551/2015  .

  Bericht des Rechnungshofs Akademisches StartUp Netzwerk Oberösterreich (akostart oö)
  

• Beilage 1552/2015  .

  Bericht des Rechnungshofs Haftungs­obergrenzen im Bereich der Länder und Gemeinden
  

• Beilage 1553/2015  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung Oö. Chancengleichheitsgesetz - Wohnen
  

• Beilage 1548/2015  .

  Ermächtigung zum Verkauf von 83/100-Miteigentumsanteilen am Grundstück 449/28, EZ 1945, GB 45212 Urfahr; ehemals Anton Bruckner Privatuniversität
  

• Beilage 1549/2015  .

  Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung für das Projekt "Aistdamm"
  

• Beilage 1555/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - Beibehaltung des Pflegefonds
  

• Beilage 1556/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - Aufstockung der Studienplätze für Humanmedizin
  

• Beilage 1557/2015  .

  Ermächtigung zum Verkauf von 2930/10000-Anteilen an der Liegenschaft EZ 2805, GB 45203 Linz, im Ausmaß von 1.136 m2; ehemals Landesverwaltungsgericht
  

• Beilage 1558/2015  .

  Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Zusammenarbeit im Bereich der Verkehrsdateninfrastruktur durch die Österreichische Graphenintegrationsplattform GIP
  

• Beilage 1559/2015  .

  Genehmigung einer Mehrjahresverpflichtung für die Auflassung von zwei Eisenbahnkreuzungen der ÖBB Strecke Wels-Passau und der L1147 Wernsteiner Straße und Herstellung von zwei Straßenunterführungen und einer Fuß- und Radwegunterführung in Wernstein

• Beilage 1561/2015  .

  Standort- und Technologiebericht 2014
  

• Beilage 1564/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - Sport- und das Online-Wettwesen
  

• Beilage 1565/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der österreichischen Militärmusik
  

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 18. Juni 2015

• Beilage 1490/2015  .

  Jahresbericht 2014 zur Förderkooperation Land Ober­österreich / Österreichische Forschungs­förderungsgesellschaft (FFG) im Rahmen der OÖ. Forschungsförderung
  

• Beilage 1491/2015  .

  Umsetzungsbericht zum Integrationsleitbild des Landes Oberösterreich
  

• Beilage 1492/2015  .

  Umsetzung der Oö. Spitalsreform II; Jahresbericht der Evaluierungskommission

• Beilage 1493/2015  .

  Genehmigung der aus der Finanzierung der Errichtung und des Betriebs der Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 von Leonding nach Traun resultierenden zusätzlichen Mehrjahres­verpflichtung
  

• Beilage 1494/2015  .

  mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbe­teiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich

• Beilage 1495/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - mehr Unterstützung bei der Bildungs- und Berufswahl für Jugendliche an Schulen
  

• Beilage 1497/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - Dezentralisierung von Bundesdienst­stellen
  

• Beilage 1498/2015  .

  Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2015; Oö. Konjunktur- und Wachstumsinitiative
  

• Beilage 1503/2015  .

  mehrjähriger Finanzierungsbeschluss für die wettbewerbliche Vergabe von Busverkehrs­diensten im Zeitraum Dezember 2016 bis Dezember 2024 im Linienbündel Kirchdorf-Pyhrnregion
  

• Beilage 1512/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - Wirtschafts- und Handelsabkommen TTIP
  (Transatlantic Trade and Investment Partnership)
  

• Beilage 1513/2015  .

  Resolution an die Landes- und Bundesregierung - Verschwendung von Lebensmitteln entlang der Nahrungskette

• Beilage 1515/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - Aufstockung des Personals des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl
  

• Beilage 1516/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - Wiedereinführung von temporären Grenzkontrollen in Österreich

• Beilage 1521/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - Verhinderung der Abschaffung des Bargeldes
  

• Beilage 1526/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - Sozialleistungen für im Ausland lebende Familien
  

• Beilage 1527/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - oberösterreichische Bienenschutz- und Bienengesundheitsinitiative
  

• Beilage 1440/2015  .

  Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 und 116a Abs. 6 B-VG zwischen dem Land Oberösterreich und dem Land Salzburg über die Bildung von Gemeindeverbänden, welchen Gemeinden beider Länder angehören
  

• Beilage 1444/2015  .

  Tourismus­bericht Oberösterreich 2014
  

• Beilage 1445/2015  .

  Information zur Umsetzung der Regionalen Verkehrskonzepte Ried, Braunau und Schärding im Jahr 2018
  

• Beilage 1446/2015  .

  Mehrjahresverpflichtung infolge eines Verkehrs­dienstvertrags zwischen der OÖVG und der Salzburg AG für den Betrieb der Salzburger Lokalbahn in Oberösterreich im Zeitraum Dezember 2015 bis Dezember 2025

• Beilage 1472/2015  .

  Auswirkungen des Moratoriums über die HETA Asset Resolution AG auf die Oberöster­reichische Landesbank AG

• Beilage 1473/2015  .

  Ergebnisse der Beratungen zum Thema "Hochwasser- und Katastrophenschutz"
  

• Beilage 1458/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - wirksame Maßnahmen zur Bewältigung des Flüchtlingsansturms in die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union

• Beilage 1463/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - Ausweitung der Schüler- und Lehrlingsfreifahrt für Kinder getrennt lebender Eltern
  

• Beilage 1464/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - Erarbeitung eines neuen gemeinsamen europäischen Asyl­systems und die Öffnung von Kasernen und Liegenschaften des Bundesheeres zur besseren Unterbringung von Flüchtlingen

• Beilage 1465/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - Beseitigung von rechtlichen Barrieren im Freizeit- und Alltagsradverkehr
  

• Beilage 1466/2015  .

  Resolution an die Landes- und Bundesregierung - Ausbau der Gentechnikfreiheit in OÖ

• Beilage 1467/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - Verwendung Bundes­zuschüsse für Hortausbau
  

• Beilage 1468/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - Erweiterung der Grenzschutzoperation "Triton" um ein euro­päisches Seenotrettungsprogramm

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 16. April 2015

• Beilage 1403/2015  .

  Bericht des Rechnungshofs über "Operationelles Programm "Europäische territoriale Zusammenarbeit Österreich - Tschechische Republik 2007 bis 2013", tech2b Inkubator GmbH, Stadtgemeinde Ried im Innkreis und Saalfelden am Steinernen Meer mit Schwerpunkt Freizeit- und Mehrzweck­einrichtungen"

• Beilage 1404/2013  .

  Bericht des Rechnungshofs über die durchschnittlichen Einkommen der gesamten Bevölkerung gemäß Artikel 1 § 8 Bezüge­begrenzungsgesetz für die Jahre 2012 und 2013
  

• Beilage 1405/2015  .

  Tätigkeitsbericht des Rechnungshofs für das Jahr 2014

• Beilage 1406/2015  .

  Bericht des Rechnungshofs EU-Finanzbericht 2012

• Beilage 1407/2015  .

  Bericht an den Landtag zu Kunst am Bau 2010 bis 2014
  

• Beilage 1408/2015  .

  mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesund­heits- und Spitals-AG für die Jahre 2015 bis 2019
  

• Beilage 1409/2015  .

  Finanzierung der Revitalisierung der Immobilie Krippenstein und der Investitionsmaßnahmen zur Attraktivierung des Standortes Gosau/Zwieselalm

• Beilage 1410/2015  .

  Finanzierung der Errichtung einer Beschneiungsanlage auf dem Feuerkogel

• Beilage 1411/2015  .

  8. Mittelfristige Investitionsprogramm für die von der Stern & Hafferl Verkehrs GmbH in OÖ betriebenen vier Lokalbahnen sowie der Salzburger Lokalbahn des in OÖ liegenden Abschnitts Bürmoos - Trimmelkam - Ostermiething; Übereinkommen über die Gewährung von Finanzierungsbeiträgen zur Aufrechterhaltung und Attraktivierung des Bahnbetriebs in den Jahren 2015 bis 2019

• Beilage 1414/2015  .

  Bericht über den aktuellen Stand zum Hochwasserschutzprojekt "Eferdinger Becken"

• Beilage 1415/2015  .

  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Förderung von Bildungs­maßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zum Nachholen des Pflichtschulabschlusses für die Jahre 2015 bis 2017
  

• Beilage 1431/2015  .

  Resolution an die Bundesregierung - Sicherstellung der Finanzierung des Oö. Extremismuspräventions­programms im Rahmen der Aus- und Fortbildung von Lehrerinnen und Lehrer am Zentrum für Interreligiöses Lernen, Migrationspädagogík und Mehrsprachigkeit (Z.I.M.T.)

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 12. März 2015

• Beilage 1373/2015  .

  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern, mit der die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die gemeinsame Förderung der 24-Stunden-Betreuung und die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Abgeltung stationärer medizinischer Versorgungsleistungen von öffentlichen Krankenanstalten für Insassen von Justizanstalten geändert werden

• Beilage 1374/2015  .

  Umsetzung der Oö. Spitalsreform II; Jahresbericht der Evaluierungskommission

• Beilage 1382/2015  .

  Verlängerung der Umstellung der Schüler- und Lehrlingsfreifahrt im Oberösterreichischen Verkehrsverbund für das Schuljahr 2015/16 einschließlich Finanzierung einer verkehrs­verbundweiten Netzkarte für Schüler und Lehrlinge im gleichen Zeitraum