2014

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 6. November 2014

• Beilage 1251/2014  .

  Schutzprojekt Hallstätter Mühlbach von km 0,400 - km 0,800 L548 Hallstattstraße, Marktgemeinde Hallstatt

• Beilage 1252/2014  .

  Bericht der Volksanwaltschaft zum präventiven Menschenrechtsschutz

• Beilage 1255/2014  .

  Resolution des Oö. Landtags hinsichtlich der ausgewogenen Besetzung von Gremien

• Beilage 1256/2014  .

  Ermächtigung zum Verkauf der Liegenschaft EZ 1170, GB 50329 Weyregg, im Ausmaß von 15.000 m2

• Beilage 1258/2014  .

  Bericht über die wirtschaftliche und soziale Lage der oberösterreichischen Land- und Forstwirtschaft in den Jahren 2011 bis 2013

• Beilage 1259/2014  .

  Tätigkeitsbericht 2011 - 2013 der Oö. Patientenentschädigungskommission

• Beilage 1260/2014  .

  Tätigkeitsbericht 2013 der Oö. Pflegevertretung

• Beilage 1261/2014  .

  Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG, mit der bisherige Vereinbarungen über den Ausbau ganztägiger Schulformen geändert werden

• Beilage 1262/2014  .

  Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über eine Änderung der Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots

• Beilage 1263/2014  .

  mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung am Umbau der "Finanzgebäude" am Linzer Brückenkopf

• Beilage 1265/2014  .

  Resolution an die Landesregierung - Förderung und Ausbau von Ganztagesschulen in Oberösterreich

• Beilage 1271/2014  .

  "Theater- und Orchesterübereinkommen", abgeschlossen zwischen dem Land Oberösterreich, der Landeshauptstadt Linz, der Oö. Theater und Orchester GmbH (TOG) und der Linzer Veranstaltungs-Gesellschaft (LIVA)

• Beilage 1272/2014  .

  Finanzierungsbeschlüsse für wettbewerbliche Vergaben von Busverkehrsdiensten im Zeitraum August 2016 bis August 2024

• Beilage 1285/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der Kaserne Freistadt

• Beilage 1286/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Rücknahme der Verschlechterungen beim Pflegegeldzugang

• Beilage 1292/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Zählregel im Kraftfahrlinienverkehr

• Beilage 1288/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Papamonats für alle österreichischen Dienstnehmer

• Beilage 1289/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Unterstützungspersonal an Pflichtschulen

• Beilage 1290/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Schaffung eines bundesweiten Behindertenfonds

• Beilage 1291/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung für die Laufzeitverlängerung des Reaktorblocks 1 im AKW Dukovany

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 25. September 2014

• Beilage 1206/2014  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Konsolidierungsmaßnahmen der Länder Oberösterreich, Salzburg und Steiermark; Reisegebührenvorschriften des Landes Oberösterreich; Follow-up-Überprüfung"

• Beilage 1207/2014  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Schulstandortkonzepte/-festlegung im Bereich der allgemein bildenden Pflichtschulen in den Ländern Oberösterreich und Steiermark"

• Beilage 1214/2014  .

  Durchführung einer EU-Subsidiaritätsprüfung des Oö. Landtags

• Beilage 1216/2014  .

  Oö. Landesumweltprogramm "Kurs : Umwelt 2030"

• Belage 1217/2014  .

  Genehmigung der Sonderförderung der nicht förderfähigen Instandhaltungs- und Betriebskosten gemäß WBFG für die Machland-Damm Betriebs GmbH (MDB)

• Beilage 1205/2014  .

  Investivprojekte im Bereich des Oö. Chancengleichheitsgesetzes

• Beilage 1218/2014  .

  Mehrjahresplanung 2014 bis 2019 des Landes Oberösterreich

• Beilage 1220/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - EU-Förderungen für arbeitsplatzsichernde Maßnahmen aufgrund der Ukraine-Krise

• Beilage 1228/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Erarbeitung eines neuen gemeinsamen europäischen Asylsystems

• Beilage 1229/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Ablehnung der deutschen "Ausländer"-PKW-Maut

• Beilage 1230/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Sicherung der Einsatz- und Handlungsfähigkeit des Österreichischen Bundesheers

• Beilage 1231/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Wiedereinführung von temporären Grenzkontrollen in Österreich

• Beilage 1232/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Klärung der politischen Verantwortung des Hypo-Alpe-Adria-Finanzdebakels mittels eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses

• Beilage 1233/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Überprüfung des Tatbestands Verhetzung und die Verstärkung der Aktivitäten bei der präventiven Bekämpfung von Extremismen, insbesondere religiös motiviertem Fanatismus und Terrorismus

• Beilage 1234/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Wirtschafts- u. Handelsabkommen CETA (Comprehensive Economic Trade Agreement) u. TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) sowie das Abkommen f. Handel u. Dienstleistungen TiSA (Trade in Services Agreement)

• Beilage 1235/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - rechtliche Schritte gegen staatliche AKW-Förderung im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Prüfung des Vorhabens Hinkley Point durch die EU-Kommission

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 3. Juli 2014

• Beilage 1157/2014  .

  Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2013

• Beilage 1158/2014  .

  Aufrechterhaltung des Betriebs am Kasberg in den Geschäftsjahren 2014/15 bis 2015/16 zu verlängernde Verlustabdeckungsverpflichtung zugunsten der KASBERG-BAHNEN HWB-Betriebs GmbH und zugunsten der Hinterstoder-Wurzeralm Bergbahnen ...

• Beilage 1162/2014  .

  Bericht über die Tätigkeit und Gebarung des Oö. Gesundheitsfonds für das Geschäftsjahr 2013

• Beilage 1166/2014  .

  Finanzierungsbeschlüsse für wettbewerbliche Vergaben von Busverkehrsdiensten im Zeitraum Dezember 2015 bis Dezember 2023

• Beilage 1167/2014  .

  Mehrjahresverpflichtung des Landes OÖ durch Abschluss von Verkehrsdienstverträgen für Verkehrsleistungen auf der StadtRegioTram Gmunden-Vorchdorf und Lokalbahn Vöcklamarkt - Attersee bis einschließlich 2030

• Beilage 1179/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Alternative Leistungsbeurteilung an Volksschulen

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 12. Juni 2014

• Beilage 1144/2014  .

  Resolution an die Landesregierung - Wiedereinsetzung und Einberufung des Landessicherheitsrats

• Beialge 1146/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Umsetzung einer "Modularen Oberstufe"

• Beilage 1147/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Flexibilisierung der Pauschalvarianten des Kinderbetreuungsgeldes

• Beilage 1148/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Studienbeschränkung im Studienfach Humanmedizin

• Beilage 1149/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Sicherstellung des RettungsVerbundsystems

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 15. Mai 2014

• Beilage 1115/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Erwerb von Sprachzertifikaten gemäß dem europäischen Referenzrahmen für Sprachen

• Beilage 1117/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Erhalt des sozialen Wohnbaus in Europa

• Beilage 1118/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Vorlage eines Masterplans zum Breitbandausbau

• Beilage 1119/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Transatlantisches Freihandelsabkommen

• Beilage 1106/2014  .

  Tourismusbericht Oberösterreich 2013

• Beilage 1107/2014  .

  mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich

• Beilage 1105/2014  .

  Genehmigung zur Bedeckung der Baukostenmehrkosten/Preisgleitung sowie der Bedeckung der anteiligen Zwischenfinanzierungskosten für Hochwasserschutz Machland Nord

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 10. April 2014

• Beilage 1078/2014  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Zahlungsströme im Zusammenhang mit bundesfinanzierten Pensionen"

• Beilage 1079/2014  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Tätigkeit des Rechnungshofes; Themen der öffentlichen Finanzkontrolle; Nachfrage¬verfahren 2012; Internationales"

• Beilage 1080/2014  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "EU-Finanzbericht 2011"

• Beilage 1081/2014  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Folgeprüfung "Planung Mühlkreisbahn neu"

• Beilage 1088/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - starke und umweltfreundliche Industrie in Europa

• Beilage 1090/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der Stellungskommission in Linz und der Kaserne Freistadt

• Beilage 1091/2014  .

  Resolution an die Landesregierung - Rücknahme der Benachteiligung von Familien im neuen ÖBB-Tarifsystem

• Beilage 1093/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Erweiterung und Verbesserung der Brustkrebsvorsorge

• Beilage 1095/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Wiederaufnahme nationaler und internationaler Erhebungen an österreichischen Schulen

• Beilage 1096/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - Erhalt der Vielfalt von Saatgutsorten

• Beilage 1097/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - 4. EU-Eisenbahnpaket

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 13. März 2014

• Beilage 1053/2014  .

  mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheits- und Spitals-AG für die Jahre 2014 bis 2018

• Beilage 1056/2014  .

  Bezuschussung der fahrgastgerechten Umgestaltung von 7 Bahnhöfen sowie des Moduls 2 für den Umbau des Bahnhofs Attnang-Puchheim im Zuge des Konjunkturpakets 2009 durch das Land Oberösterreich

• Beilage 1060/2014  .

  Verlängerung der mehrjährigen Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung mit der FH OÖ Studienbetriebs GmbH betreffend den Lehrgang "sozialpäda¬gogische(r) FachbetreuerIn" gemäß § 9 Fachhochschulstudiengesetz (FHStG) ab 2014

• Beilage 1064/2014  .

  Resolution an die Bundesregierung - konsequentes Vorgehen gegen staatliche AKW-Förderung in der EU im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Prüfung des Vorhabens Hinkley Point durch die EU-Kommission

• Beilage 1068/2014  .

  Resolution an die Oö. Landesregierung - Erhalt aller Regionalbahnen in Oberösterreich

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 23. Jänner 2014

• Beilage 1026/2013  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Kanalsanierung in Gemeinden und Gemeindeverbänden der Länder Kärnten, Oberösterreich und Salzburg"

• Beilage 1027/2013  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Organisation des Tourismus in den Ländern Oberösterreich und Steiermark, Abwasserentsorgung im Raum Braunau am Inn"

• Beilage 1028/2013  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs über die Initiativprüfung "Ausgewählte Fremdleistungen beim Land OÖ"

• Beilage 1032/2014  .

  Genehmigung zur Verlängerung der Vereinbarung vom 8.2./23.5.2008 in der Fassung 20.6./23.12.2011 abgeschlossen zwischen dem Land OÖ einerseits und der Immobilien Linz GmbH (ILG) andererseits

• Beilage 1029/2013  .

  A7 Mühlkreisautobahn; Errichtung einer Halbanschlussstelle im Bereich Linz-Auhof durch die ASFINAG; Nachtrag zur Zuschussvereinbarung inkl. Sideletter vom 16.1.2009

• Beilage 1034/2014  .

  Mehrjahresverpflichtung des Landes OÖ durch Abschluss eines Verkehrsdienstvertrags ab Fertigstellung der Straßenbahnlinie von Leonding/Doblerholz nach Traun bis einschließlich 2033