2009

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 15., 16. und 17. Dezember 2009

• Beilage 28/2009  .

  2. Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2009

• Beilage 29/2009  .

  Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2010

• Beilage 33/2009  .

  Oö. Verkehrsverbund (OÖVV) Regelung über die Mautabgeltung

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 19. November 2009

• Beilage 16/2009  .

  Vereinbarung gemäß Art. 15a Abs. 2 B-VG über die Helmpflicht beim Wintersport

• Beilage 19/2009  .

  Resolution an die Bundesregierung - notwendiger Ausbau des Schulmodells Oberösterreich

• Beilage 20/2009  .

  Resolution an die Bundesregierung - Sicherung der Universitätslandschaft Oberösterreichs

• Beilage 25/2009  .

  Abänderungsantrag zur Beilage 20/2009 betreffend Resolution zur Sicherung der Universitätslandschaft Oberösterreichs

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 23. Oktober 2009

• Beilage 1/2009  .

  Bildung der ständigen Ausschüsse des Oö. Landtags

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 9. Juli 2009

• Beilage 1928/2009  .

  Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2008

• Beilage 1929/2009  .

  Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2009

• Beilage 1932/2009  .

  Resolution an die Landesregierung – Absicherung der regionalen Spitäler

• Beilage 1933/2009  .

  Resolution an die Landesregierung - Sicherung der medizinischen Versorgung in Oberösterreich

• Beilage 1967/2009  .

  Abänderungsantrag zur Beilage 1932/2009 - Absicherung der regionalen Spitäler

• Beilage 1968/2009  .

  Zusatzantrag zur Beilage 1932/2009 - Absicherung der regionalen Spitäler

• Beilage 1934/2009  .

  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Einführung der halbtägig kostenlosen und verpflichtenden frühen Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen

• Beilage 1935/2009  .

  mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich

• Beilage 1938/2009  .

  Eingehen einer Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme von 50 vH der für die Abnahme von elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagen erforderlichen Aufwendungen gemäß Ökostromgesetz 2006, § 10a Abs. 9 (PV-Kofinanzierung)

• Beilage 1939/2009  .

  Bericht über die wirtschaftliche und soziale Lage der oberösterreichischen Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2008

• Beilage 1940/2009  .

  "Standort- und Technologiebericht Oberösterreich 2008" (Fassung Mai 2009)

• Beilage 1944/2009  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Oberösterreich - Tätigkeit im Jahr 2008"

• Beilage 1945/2009  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Effizienz und Qualität des Berufsschulwesens"

• Beilage 1946/2009  .

  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Klimarelevante Maßnahmen bei der Wohnbausanierung auf Ebene der Länder"

• Beilage 1947/2009  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs betreffend Sonderprüfung "US-Cross-Border-Leasing-Verträge der Energie AG"

• Beilage 1948/2009  .

  Bericht des Oö. Landesrechnungshofs betreffend Sonderprüfung "Übergangsregelung im Zusammenhang mit dem BAGS-KV"

• Beilage 1949/2009  .

  Anhebung der Nettoersatzrate in der Arbeitslosenversicherung

• Beilage 1952/2009  .

  Eingehen einer Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme der für die Einrichtung und den Betrieb eines Schulverbindungsdienstes erforderlichen Aufwendungen für Sozialarbeit

• Beilage 1956/2009  .

  Maßnahmen zur Verbesserung des Milchpreises und zur Stabilisierung der Einkommenssituation in der oö. Landwirtschaft

• Beilage 1957/2009  .

  Arbeitsstiftung für Leasingkräfte

• Beilage 1958/2009  .

  sorgsamen Umgang mit der Tunnelanlage "Bergkristall" in St. Georgen/Gusen

• Beilage 1969  .

  Abänderungsantrag zur Beilage 1958/2009 - sorgsamen Umgang mit der Tunnelanlage "Bergkristall" in St. Georgen/Gusen

• Beilage 1959/2009  .

  Abschaffung der Ersatzpflicht für Leistungen aus der offenen Sozialhilfe

• Beilage 1965/2009  .

  Zusatzantrag zur Beilage 1959/2009 - Abschaffung der Ersatzpflicht für Leistungen aus der offenen Sozialhilfe

• Beilage 1960/2009  .

  Änderung des Pensionskassengesetzes zur Absicherung der Leistungen aus Pensionskassenzusagen

• Beilage 1961/2009  .

  Zukunftskonzept "Oberösterreichisches Lehrlingsausbildungsmodell

• Beilage 1970/2009  .

  Abänderungsantrag zur Beilage 1961/2009 - Zukunftskonzept "Oberösterreichisches Lehrlingsausbildungsmodell

• Beilage 1971/2009  .

  Zusatzantrag zur Beilage 1961/2009 - Zukunftskonzept "Oberösterreichisches Lehrlingsausbildungsmodell

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 18. Juni 2009

• Beilage 1884/2009  .

  Kulturleitbild Oberösterreich

• Beilage 1886/2009  .

  Zuschuss des Landes Oö. für die Revitalisierung und Verlängerung der Pöstlingbergbahn

• Beilage 1890/2009  .

  Tätigkeitsbericht der Oö. Antidiskriminierungsstelle 2007 - 2009

• Beilage 1891/2009  .

  Jahresbericht 2008 zur Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Oö.

• Beilage 1892/2009  .

  Tätigkeitsbericht 2008 und Rechnungsabschluss 2008 des Oö. Landmaschinenfonds

• Beilage 1893/2009  .

  Verlängerung der Forschungsinitiative für den Zeitraum 1.1.2010 - 31.12.2013

• Beilage 1894/2009  .

  Resolution an die Landesregierung - Wahrung des Kindeswohls

• Beilage 1902/2009  .

  Ermächtigung zur Gewährung einer Garantie des Landes Oö. für ein der KTM Power Sports AG einzuräumendes Darlehen

• Beilage 1906/2009  .

  keine Schließung von Krankenanstalten oder Abteilungen, keine Auflassung von Krankenhausstandorten und keine Reduktion von Spitalsbetten

• Beilage 1907/2009  .

  Resolution an die Bundesregierung - Atommüllendlager an der oberösterreichischen Grenze

• Beilage 1908/2009  .

  Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen zur Sicherung des Kindeswohls im Bereich der Pflegschaftsgerichte und der GutachterInnen

• Beilage 1909/2009  .

  Resolution an die Bundesregierung - Gerechtigkeit bei der Verteilung von Sanierungsmitteln im Zuge des Reformprozesses der Gebietskrankenkasse

• Beilage 1910/2009  .

  Resolution an die Bundesregierung - Änderung des Ökostromgesetzes und Erreichung von Netzparität für Solarstrom

• Beilage 1911/2009  .

  Resolution an die Landesregierung und Bundesregierung - Maßnahmen gegen die Zunahme antidemokratischer und menschenverachtender Extremismen mit Schwerpunkt auf aktuellen neonazistischen Vorfällen

• Beilage 1912/2009  .

  Resolution an die Bundesregierung - Austritt Österreichs aus Euratom und die Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für Alternativenergien

• Beilage 1913/2009  .

  Resolution an die Bundesregierung - tägliche Sport- und Bewegungseinheiten an den Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen in Oberösterreich

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 7. Mai 2009

• Beilage 1860/2009  .

  Genehmigung Mittelbereitstellung für nahverkehrsgerechten Ausbau der Verkehrsstationen auf der Donauuferbahn und Almtalbahn

• Beilage 1866/2009  .

  Konjukturpaket Oberösterreich; Aufstockung der Drittmittelfinanzierung für Investitionen der Ordenskrankenanstalten

• Beilage 1875/2009  .

  Resolution an die Landesregierung - Maßnahmen zur Bekämpfung der Kinderpornografie

• Beilage 1876/2009  .

  Resolution an die Landesregierung - atomkraftfreies Europa

• Beilage 1878/2009  .

  Resolution an die Landesregierung - Vermeidung von Verkehrslärm

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 2. April 2009

• Beilage 1819/2009  .

  Resolution an die Landesregierung - Förderung von Tageselternbetreuung

• Beilage 1820/2009  .

  Resolution an die Landesregierung - Einführung eines kostenlosen Mittagessens für Kinder von SozialhilfeempfängerInnen in Kinderbetreuungseinrichtungen

• Beilage 1791/2009  .

  Genehmigung der mittelfristigen Finanzvorschau der Oö. Gesundheits- und Spitals-AG für die Jahre 2009-2013

• Beilage 1792/2009  .

  Eingehen einer Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme von 50 v.H. der für die Abnahme von elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagen erforderlichen Aufwendungen gemäß Ökostromgesetz 2006 § 10a Abs. 9 (PV-Kofinanzierung)

• Beilage 1794/2009  .

  Resolution an die Bundesregierung - Zählregel in Omnibussen

• Beilage 1795/2009  .

  Resolution an die Landesregierung - strategisches Konzept zur Gewährleistung flächendeckender LKW-Kontrollen

• Beilage 1796/2009  .

  Integrationsleitbild des Landes Oberösterreich

• Beilage 1800/2009  .

  Bericht des Rechnungshofes "Reform der Beamtenpensionssysteme der Länder Kärnten, Oberösterreich und Steiermark"

• Beilage 1801/2009  .

  Bericht des Rechnungshofs "GWG-Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft"

• Beilage 1802/2009  .

  Bericht des Rechnungshofes "gemäß Artikel 1 § 8 Bezügebegrenzungsgesetz, BGBl. I Nr. 64/1997, für die Jahre 2006 und 2007"

• Beilage 1804/2009  .

  Resolution an die Landesregierung - Förderung bewilligter Sonderformen und Pilotprojekte gemäß § 23 Oö. Kinderbetreuungsgesetz

• Beilage 1810/2009  .

  Resolution an die Landesregierung - Konjunkturpaket für die oberösterreichische Tourismus- und Freizeitwirtschaft

• Beilage 1821/2009  .

  Ermächtigung der Landesregierung zur Übernahme von Ausfallshaftungen durch das Land Oberösterreich zur Unterstützung mittlerer und großer Unternehmen bei der Bewältigung krisenbedingter Liquiditätsengpässe

• Beilage 1833/2009  .

  Zusatzantrag zur Beilage 1821/2009 betreffend die Ermächtigung der Landesregierung zur Übernahme von Ausfallshaftungen durch das Land Oberösterreich zur Unterstützung mittlerer und großer Unternehmen usw.

• Beilage 1822/2009  .

  Resolution an die Bundesregierung - Erhöhung der Anteile aus dem Bundes-Universitätsbudget für die Oö. Universitäten und Ausbau der Universitätslandschaft Oberösterreichs

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 5. März 2009

• Beilage 1769/2009  .

  Verzicht auf Einbringung von Forderungen aus Altdarlehen bei Heimen

• Beilage 1765/2009  .

  Genehmigung der aus der Aufnahme von Drittmitteln resultierenden Mehrjahresverpflichtung sowie die Genehmigung und Übernahme der Haftung des Landes Oberösterreich zugunsten der Landes-Immobilien GmbH

• Beilage 1770/2009  .

  Finanzierungsvereinbarung des Landes Oberösterreich mit den Rechtsträgern der Oö. Ordens-Fondskrankenanstalten betreffend die Gewährung von Leistungs-Ausgleichszahlungen zum nicht gedeckten Betriebsabgang

• Beilage 1771/2009  .

  Genehmigung der Bezuschussung der systembedingten laufenden Kosten der Machland-Damm GmbH und der Zwischenfinanzierungskosten sowie die Übernahme der Haftung des Landes Oberösterreich für die erforderliche Zwischenfinanzierung

• Beilage 1773/2009  .

  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über Maßnahmen im Gebäudesektor zum Zweck der Reduktion des Ausstoßes an Treibhausgasen

• Beilage 1776/2009  .

  Resolution an die Bundesregierung - Reformmaßnahmen im Einvernehmen mit den Lehrerinnen und Lehrern

• Beilage 1777/2009  .

  Resolution an die Bundesregierung - drohender Postamtschließungen und Personalabbau

• Beilage 1778/2009  .

  Resolution an die Bundesregierung - Einführung einer Finanztransaktionssteuer

• Beilage 1779/2009  .

  Resolution an die Bundesregierung - Maßnahmen, um krisenförderndes Verhalten von Bankmanagerinnen und Bankmanagern zu mindern

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 29. Jänner 2009

• Beilage 1735/2009  .

  Resolution an die Bundesregierung - Einberufung eines Energiegipfels mit der Bundesregierung

• Beilage 1728/2009  .

  Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die gemeinsame Förderung der 24-Stunden-Betreuung

• Beilage 1733/2009  .

  Eingehen einer Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme von 50 vH der für die Abnahme von elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagen erforderlichen Aufwendungen gemäß Ökostromgesetz 2006 § 10a, Abs. 9 (PV-Kofinanzierung)

• Beilage 1737/2009  .

  Resolution an die Landesregierung - Verlängerung der Oö. Forschungsförderungskooperation mit der FFG

• Beilage 1738/2009  .

  Resolution die die Bundesregierung - Berücksichtigung schulspezifischer Schwerpunkte und individueller Kompetenzen der SchülerInnen bei der Einführung einer standardisierten Reifeprüfung

• Beilage 1739/2009  .

  Resolution an die Bundesregierung - Gründung einer medizinischen Universität in Oberösterreich