2006

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 5., 6. und 7. Dezember 2006

• Beilage 1050/2006
  Nachtrag zum Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2006
• Beilage 1051/2006
  Voranschlag des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2007 (einschließlich Dienstpostenplan)
• Beilage 1052/2006
  Eingehen einer Mehrjahresverpflichtung zur Finanzierung des Programms Grundwasser 2010 - Oö. Regionalprojekt für den vorbeugenden Boden- und Gewässerschutz im Rahmen von ÖPUL 2007 in den Jahren 2007 - 2013
• Beilage 1053/2006
  Ermächtigung zum Verkauf der Betriebswerkstätte Linz im Ausmaß von 13.571 m²
• Beilage 1054/2006
  Ermächtigung zum Verkauf von Liegenschaften an die Landes-Immobilien GmbH (LIG)
• Beilage 1055/2006
  Erweiterung einer Landeshaftung für die Drittmittelfinanzierung von Investitionen für die Errichtung und Sanierung von Fachhochschulstudiengebäuden in Oberösterreich und der Finanzierung dieser Gebäude
• Beilage 1056/2006
  Linz AG; Förderungsübereinkommen über die Beschaffung von Erdgasbussen, die Errichtung einer Gastankstelle und Gasreinigung und über die Verpflichtung zur Übernahme von Rohgas aus einer bäuerlichen Biogasanlage

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 9. November 2006

• Beilage 1013/2006
  Verkauf von Wohnbaudarlehen an die Hypo Alpe Adria Bank AG und an die Österreichische Postsparkasse AG
• Beilage 1014/2006
  Bericht des Projektteams "Pilotprojekte Flexibilisierungsklausel"
• Beilage 1016/2006
  Bericht über die Tätigkeit und Gebarung des Oö. Krankenanstaltenfonds für das Geschäftsjahr 2005
• Beilage 1018/2006
  Errichtung und den Betrieb der verlängerten Straßenbahnlinie "3" auf das Harter Plateau (Bauabschnitt bis Weingartshof)
• Beilage 1019/2006
  Oö. Umweltbericht 2006
• Beilage 1021/2006
  Verlängerung der Rückzahlungsverpflichtung des Bundes aus dem Vertrag des Bundes und dem Land Oberösterreich über die Vorfinanzierung von Schulbauten des weiterführenden Schulwesens in Oberösterreich vom 3. Oktober 2001
• Beilage 1022/2006
  Initiativantrag betreffend Abteilungen für Unfallchirurgie an den Landeskrankenhäusern Freistadt und Rohrbach
• Beilage 1035/2006
  Initiativantrag betreffend die Umwandlung der Departments für Unfallchirurgie an den Landeskrankenhäusern Freistadt und Rohrbach in Abteilungen
• Beilage 1023/2006
  mehrjährige Verpflichtung des Landes Oberösterreich zur Kostenbeteiligung an den Studiengängen in den Fachhochschulstandorten in Oberösterreich
• Beilage 1032/2006
  Eingehen einer Mehrjahresverpflichtung zur Übernahme von 50 vH der für die Abnahme von elektrischer Energie aus Photovoltaikanlagen erforderlichen Aufwendungen gemäß Ökostromgesetz 2006 § 10a, Abs. 9 (PV-Kofinanzierung)
• Beilage 1038/2006
  Initiativantrag betreffend Resolution für verstärkte Initiative der Bundesregierung gegen das AKW Temelin

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 5. Oktober 2006

• Beilage 983/2006
  Selbstverteidigungs- und Selbstbehauptungskurse für Mädchen
• Beilage 985/2006
  Körperschaftssteuer-Harmonisierung in der Europäischen Union
• Beilage 986/2006
  Förderungsvereinbarung zwischen der BMW Motoren GmbH in Steyr und dem Land Oö. betreffend die finanzielle Unterstützung des weiteren Ausbaus (VIII. Ausbaustufe) des BMW Motorenwerks in Steyr
• Beilage 987/2006
  Eingehen einer Mehrjahresverpflichtung zur Finanzierung der Bereitstellung von meteorologisch-hydrologischen Daten für das Hochwasservorhersagemodell Donau - beginnend mit dem Jahr 2006
• Beilage 988/2006
  Vertrag über die Verkehrsdienste der Österreichischen Bundesbahnen im Bundesland Oberösterreich; 2. Anpassung des Vertrags mit Wirksamkeit im Jahr 2007
• Beilage 991/2006
  Studie über den Ressourcenbedarf für die Errichtung einer Medizinischen Universität in Linz
• Beilage 998/2006
  Resolution betreffend Gründung einer Medizinischen Universität in Oberösterreich
• Beilage 996/2006
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Abfallwirtschaftskonzept im Land Oberösterreich"
• Beilage 997/2006
  Bericht des Rechnungshofs betreffend "Linz Service GmbH. Managementservice GmbH und Österreichische Donaulager GmbH"

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 6. Juli 2006

• Beilage 938/2006
  Rechnungsabschluss des Landes Oberösterreich für das Verwaltungsjahr 2005
• Beilage 939/2006
  Initiativprüfung Rechnungsabschluss 2005 des Landes Oö.
• Beilage 940/2006
  Bericht über die wirtschaftliche und soziale Lage der oberösterreichischen Land- und Forstwirtschaft im Jahr 2005 - Grüner Bericht 2005
• Beilage 941/2006
  Jahresbericht 2005 zur Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Oberösterreich
• Beilage 944/2006
  Grundsatzbeschluss über die Errichtung und Betrieb der verlängerten Straßenbahnlinie "3" auf das Harter Plateau (Bauabschnitt Weingartshof)
• Beilage 945/2006
  Bericht des Rechnungshofs betreffend das Bundesland Oberösterreich; Tätigkeit im Jahr 2005
• Beilage 946/2006
  Initiativprüfung Investitionen bei Fondskrankenanstalten
• Beilage 947/2006
  Folgeprüfung Gesundheitsversorgung in Oberösterreich - Schwerpunkt Krankenanstalten
• Beilage 952/2006
  Beteiligungsmodell für touristische Leitbetriebe
• Beilage 954/2006
  Resolution "Etappenpläne Verkehr" gemäß Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz
• Beilage 955/2006
  Resolution Lärmvermeidung im Straßen- und Schienenverkehr

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 1. Juni 2006

• Beilage 906/2006
  Tätigkeitsbericht 2005 und Rechnungsabschluss 2005 des Oö. Landmaschinenfonds
• Beilage 908/2006
  ausgewogene Aufteilung bei der Asylbetreuung
• Beilage 917/2006
  Resolution Verbesserung der Konsumentenschutzbestimmungen hinsichtlich der Bewerbung des Dowloads von Zusatzdiensten auf Mobiltelefone
• Beilage 921/2006
  Resolution Organisation der Personalobjektivierung
• Beilage 922/2006
  Konzept für die flächendeckende Verwendung barrierefreier Busse im öffentlichen Personennahverkehr

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 11. Mai 2006

• Beilage 879/2006
  mittelfristige Finanzvorschau der Oö. Gesundheits- und Spitals-AG für die Jahre 2006 - 2010
• Beilage 881/2006
  Resolution betreffend Erhöhung der Schul- und Heimbeihilfe
• Beilage 882/2006
  Resolution hinsichtlich der ausgewogenen Besetzung von Gremien
• Beilage 902/2006
  Zusatzantrag zur Resolution hinsichtlich der ausgewogenen Besetzung von Gremien
• Beilage 888/2006
  Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Ergebnisses des Architektenwettbewerbs für ein neues Musiktheater an der Blumau
• Beilage 994/2006
  Neuregelung der Kostentragung für Hausbriefanlagen auf Grund des Postgesetzes

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 6. April 2006

• Beilage 860/2006
  Initiativantrag betreffend eine Resolution zur Neuverhandlung über eine Novelle des Ökostromgesetzes
• Beilage 853/2006
  Bericht des Ausschusses für Finanzen betreffend die Ermächtigung zum Verkauf der Liegenschaften EZ 917 und 2053, beide GB 45212 Urfahr, im Gesamtausmaß von 17.151 m² im stadtgebiet von Linz
• Beilage 857/2006
  Bericht des Kontrollausschusses betreffen den Bericht des Oö. Landesrechnunghofs über die Initiativprüfung "Gemeindeabteilung"
• Beilage 858/2006
  Initiativantrag betreffend Maßnahmen zur Sicherung und Stärkung des Finanzstandorts Österreich
• Beilage 862/2006
  Initiativantrag betreffend den Verkauf von Wohnbaudarlehen an die Hypo Alpe Adria
• Beilage 864/2006
  Initiativantrag betreffend den Förderungsbericht des Landes Oberösterreich
• Beilage 865/2006
  Initiativantrag betreffend den Förderungsbericht des Landes Oberösterreich

Beschlüsse des Oö. Landtags vom 9. März 2006

• Beilage 838/2006
  Vorlage der Oö. Landesregierung betreffend allfälligen Austritt der EnergieAG Oberösterreich aus der EnergieAllianz
• Beilage 837/2006
  Initiativantrag betreffend die Stärkung der regionalen Selbstbestimmungsmöglichkeiten im Sinne des europäischen Susidiaritätsprinzips
• Beilage 836/2006
  Initiativantrag betreffend Semesterteilung im Maturajahr abschaffen und Maturavorbereitung
• Beilage 834/2006
  Initiativantrag betreffend eine beschäftigungswirksame Wirtschaftspolitik
• Beilage 833/2006
  Initiativantrag betreffend Ökoenergien und Energieeffizienz als nationales und europäisches Forschungsziel