Amt der Oö. Landesregierung
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Leitbild für die Erarbeitung von Normen

Bei der Erarbeitung von Gesetzestexten achten die Landtagsabgeordneten auf die Verständlichkeit, auf die Eigenverantwortung der Bürger/innen und auf die Kosten, die mit den einzelnen Bestimmungen verbunden sind.

Deregulierung war der erste Schritt. Der Landtag hat es aber nicht bei einer Analyse der bestehenden Gesetze belassen. Man ist einen Schritt weiter gegangen und hat ein "Leitbild für die Erarbeitung von Normen" geschaffen. Das ist nichts anderes als ein Leitfaden für die Arbeit der Abgeordneten in den Ausschüssen, mit dem Ziel, Hilfestellung bei der Erarbeitung der Gesetzestexte zu geben. Es handelt sich um folgende Grundsätze einer zeitgemäßen und zukunftsorientierten Gesetzgebung:

  •  neue Regelungen sollen verständlich und nicht zu detailliert sein
  •  auf die Eigenverantwortung der Bürger/innen muss Rücksicht genommen werden
  •  Kosten, die mit den einzelnen Bestimmungen verbunden sind, müssen berücksichtigt werden
  •  Bestimmungen, die sich an spezifischen Einzelfällen orientieren, sollen vermieden werden
  •  alle neuen Bestimmungen sollen dahingehend durchleuchtet werden, ob sie dem Ziel des Gender mainstreaming entsprechen, d.h. einen Beitrag zur Gleichstellung von Männern und Frauen leisten

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:

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