Rechtsinformationen des Landes Oberösterreich

Landesgesetze, Verordnungen und Kundmachungen des Landes Oberösterreich

Das Land Oberösterreich bietet Ihnen umfassende Informationen über das Oö. Landesrecht:

  • Informationen über die Grundlagen und die Entstehung eines Landesgesetzes
  • Landesgesetze und Verordnungen in der geltenden Fassung
  • Landesgesetzblatt für Oberösterreich und Gesetzgebungsnewsletter
  • Begutachtungsentwürfe von Landesgesetzen und einzelnen Verordnungen sowie Gesetzentwürfe, die einer Bürgerinnen- und Bürgerbegutachtung unterzogen werden
  • Materialien des Oö. Landtags - Sitzungsprotokolle und Beratungsgegenstände
  • Beschlüsse des Oö. Landtags - aktuell nach jeder Landtagssitzung
  • Bürgerinnen- und Bürgerrechte
  • Entscheidungen des Oö. Landesverwaltungsgerichtes (LVwG)
  • Legistik
  • Linzer Legistik-Gespräche

  • Entstehung eines Landesgesetzes.

    Informationen zum Thema Landesgesetze, deren Entstehung und Details zur innovativen Gesetzgebung sowie Richtlinien für eine innovative Gesetzgebung

  • Landesgesetze und Verordnungen.

    Landesgesetze und Verordnungen sind Rechtsnormen, die auf Bundeslandebene beschlossen und erlassen werden. Sie regeln in erster Linie landesspezifische Angelegenheiten und ergänzen bundesgesetzliche Regelungen.

  • Landesgesetzblatt und Gesetzgebungsnewsletter.

  • Begutachtungsentwürfe.

  • Landtagsmaterialien.

  • Beschlüsse des Landtags.

  • Bürgerinnen- und Bürgerrechte.

    Damit Politik gelingen kann, bedarf es des ständigen Kontaktes und Austausches mit den Bürgerinnen und Bürgern. Dazu sind viele Gespräche notwendig, aber auch gesetzliche Regelungen, die Bürgerinnen und Bürgern Instrumente in die Hand geben, um ihre Meinung und ihre Anliegen auch gegenüber dem Landtag äußern zu können.

  • Entscheidungen des LVwG OÖ.

  • Legistik.

    Das Leitbild für die Erarbeitung von Normen bildet den allgemeinen Rahmen für die Gestaltung der oö. Landesgesetze, die Legistischen Richtlinien verstehen sich als Arbeitsgrundlage zur konkreten Umsetzung und Ausgestaltung von Rechtsvorschriften. Die Verfahrensübersichten und Checklisten dienen der Transparenz, Qualitätssicherung und Weiterentwicklung der Rechtsnormen des Landes und Bundes.

  • Linzer Legistik-Gespräche.

    Die Legistik-Gespräche sind eine juristische Veranstaltungsreihe, die seit dem Jahr 2003 alljährlich Anfang November an zwei Halbtagen stattfindet. Seit dem Jahr 2014 hat Linz Klagenfurt als Veranstaltungsort abgelöst.

Wenn Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an:

Das könnte Sie auch interessieren