Page 6 - Unser Oberösterreich

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Gerade in Zeiten steigender
Preise und hoher Teuerung
sind zusätzliche Belastungen
für die Oberösterreicherinnen
und Oberösterreicher
keine Option.

Mag. Thomas Stelzer
Landeshauptmann

Land OÖ hebt auch 2023

Gebühren nicht an

Die andauernd hohe Teuerung in nahezu allen Lebensbereichen
stellt für viele Landsleute weiterhin eine große Belastung dar.

Das Land Oberösterreich hat be- „Gerade in Zeiten, in denen die deshauptmann-Stv. Dr. Manfred
reits im Jahr 2021 nicht zuletzt hohe Inflation eine enorme Her- Haimbuchner klar.
auch aufgrund der Coronakrise ausforderung für viele Oberöster-
eine Gebührenbremse eingeführt. reicherinnen und Oberösterrei-
Die gesetzlich vorgesehene Anpas- cher darstellt, geht das Land hier
sung der so genannten Kommis- behutsam und umsichtig vor. Uns ORF-Haushaltsabgabe:
sionsgebühren wurde ausgesetzt. ist klar, dass das nur ein kleiner weiterhin keine zusätzliche
Diese Gebührenbremse wurde im Beitrag im Kampf gegen die Teue- Landesabgabe in OÖ
Vorjahr um ein weiteres Jahr ver- rung sein kann. Wir wollen je-
längert. doch jede Möglichkeit zur Entlas- Im März wurden Details zur künftigen
tung unserer Landsleute nutzen“, Finanzierung des ORF vorgestellt.
Auch 2023 soll es aufgrund der un- unterstreicht Landeshauptmann Eine Haushaltsabgabe wird das
verändert hohen Inflation zu keiner Thomas Stelzer. bisherige GIS-Modell ablösen.
Valorisierung der Kommissions-
gebühren, etwa für Kfz-Genehmi- „Auch wenn die Gründe für die Anders als in anderen Bundes-
gungen oder Bauverhandlungen, anhaltend hohen Preise in erster ländern wurde in Oberösterreich
kommen. Ein entsprechender An- Linie außerhalb unseres Bundes- bisher keine zusätzliche Landesab-
trag von Landeshauptmann Mag. landes zu finden sind, dürfen wir gabe eingehoben. So wird es auch
Thomas Stelzer wurde von der Oö. als Landesregierung nichts unver- bleiben, stellt Landeshauptmann
Landesregierung beschlossen. sucht lassen, damit den Menschen Mag. Thomas Stelzer klar: „Wir
mehr im Geldbeutel bleibt. Es haben schon bisher keine eigene
Die Inflationsanpassung würde ist daher selbstverständlich, Ge- Abgabe zu den ohnehin fälligen
aktuell 23,8 Prozent betragen. Das bühren und Abgaben, auf die wir Gebühren eingehoben. Das wird
Land verzichtet durch die Ge- einen Einfluss haben, so niedrig auch bei der künftig zu zahlenden
bührenbremse auf Einnahmen in wie möglich zu halten und nicht Haushaltsabgabe so bleiben.“
Höhe von rund 190.000 Euro. auch noch zu erhöhen“, stellt Lan-

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