(Quelle: @vegefox.com - stock.adobe.com)

Gesetzgebungsnewsletter für Oberösterreich
LGBl. Nr. 78 bis 82/2026

10/2026

Sehr geehrte Damen und Herren!

Seit 1. Jänner 2015 wird das Landesgesetzblatt für Oberösterreich rechtlich verbindlich im Rechtsinformationssystem RIS kundgemacht.
- Rechtsverbindlich ist ausschließlich das elektronisch signierte PDF-Dokument.
- Bei Landesgesetzen und Vereinbarungen können Sie auch die Erläuterungen abrufen.

Mit diesem Newsletter informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Rechtsvorschriften des Landes Oberösterreich:

LGBl. Nr. 78/2026

Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Anstaltsgebührenverordnung 2015 geändert wird

Zum Landesgesetzblatt »

LGBl. Nr. 79/2026

Spruch des Verfassungsgerichtshofs betreffend die Aufhebung der Verordnung der Bezirkshauptmannschaft Gmunden vom 23. Juli 2009, Z VerkR10-8-14-2008

Zum Landesgesetzblatt »

LGBl. Nr. 80/2026

Raumordnungsprogramm der Oö. Landesregierung über die Verwendung von Grundstücken in der Stadtgemeinde Bad Hall als Gebiet für Geschäftsbauten

Zum Landesgesetzblatt »

LGBl. Nr. 81/2026

Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich, mit der für Wels Zeiten für Verkaufstätigkeiten festgelegt werden

Zum Landesgesetzblatt »

LGBl. Nr. 82/2026

Verordnung des Landeshauptmanns von Oberösterreich, mit der für Eferding Zeiten für Verkaufstätigkeiten festgelegt werden

Zum Landesgesetzblatt »

Dieser Newsletter wird herausgegeben von

Amt der Oö. Landesregierung
Direktion Verfassungsdienst
4021 Linz, Landhausplatz 1