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Landeskorrespondenz Nr. 285 vom 11. Dezember 2009

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LH Pühringer bei Festakt "20 Jahre Fall des Eisernen Vorhangs": "Die Entwicklungen des Jahres 1989 machten sowohl Oberösterreich als auch Südböhmen zu Gewinnern. Versprechen des Jahres 1989 gilt immer noch"

(LK) "Das Jahr 1989 ist ein beeindruckendes Beispiel dafür, dass die Geschichte in der Lage ist, rasante Wendungen zum Guten zu nehmen", erklärt heute Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer anlässlich des 20. Jahrestags des Beginns des Abbaus des Eisernen Vorhangs in Wullowitz. Damals wurden vom damaligen Landeshauptmann Dr. Josef Ratzenböck und seinem Stellvertreter Dr. Karl Grünner gemeinsam mit ihren südböhmischen Amtskollegen der Stacheldraht an der Grenze durchschnitten.

 

Pühringer würdigte in diesem Zusammenhang die "Rolle der tschechischen Nachbarn beim Zusammenbruch der kommunistischen Diktaturen. Sie haben mutig dazu beigetragen, dass Weltgeschichte geschrieben wurde. Der 11. Dezember 1989 war aber auch für Oberösterreich ein großer Tag. Denn hier nahmen Entwicklungen ihren Ausgang, die unser Land von einer Randlage Westeuropas wieder in das Herz des Kontinents gerückt haben."

 

Vor allem das Mühlviertel ist zum großen Gewinner des Jahres 1989 geworden. Zuvor musste das Mühlviertel durch die tote Grenze im Norden entscheidende strukturelle Nachteile in Kauf nehmen.

 

Landesrat Viktor Sigl: "Mühlviertel wurde aus Grenzregion zum aufstrebenden Wirtschaftsraum im Herzen Europas."

 

"Die Öffnung der Grenze hat sich auf die wirtschaftliche Entwicklung des Mühlviertels spürbar niedergeschlagen", betont Wirtschafts- und Europalandesrat Viktor Sigl. Es waren 1990 die Beschäftigungszuwächse in sämtlichen Bezirken festzustellen. Besonders groß sind die Zuwächse im Bezirk Urfahr-Umgebung mit mehr als 30 Prozent. Die Arbeitslosigkeit liegt in allen Bezirken des Mühlviertels unter dem Landesdurchschnitt von 4,7 Prozent. Der Landeshauptmann wies aber auch auf die Tatsache hin, dass im Mühlviertel in den vergangenen 20 Jahren vieles "aufgesperrt" wurde. Beispiele von überregionaler Bedeutung sind etwa der Softwarepark Hagenberg, die erste Bioschule in Schlägl oder der Ausbau des Schigebiets Hochficht."

 

"Durch die Entwicklung des Jahres 1989 wurden sowohl Oberösterreich als auch Südböhmen zu den Gewinnern der letzten 20 Jahre", erklärte Pühringer. "Wir werden daher das Versprechen, das sich vor 20 Jahren die politischen Verantwortungsträger, die hier den Stacheldraht durchgeschnitten haben 'Wir wollen gute Nachbarn sein und nie mehr Zäune zwischen uns errichten'" heute erneuern und weiter mit Leben erfüllen.

Menschenrechtspreis 2009 des Landes Oberösterreich geht an Konsulent Hans Riedler

(LK) Konsulent Hans Riedler wurde am 10. Dezember 2009 von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer mit dem Menschenrechtspreis 2009 des Landes Oberösterreich ausgezeichnet.

 

"Riedler ist eine Persönlichkeit, die aus tiefem religiösem Glauben sozial schwächeren Menschen ihre Stimme gibt und mit vorbildlichem Engagement speziell arbeitslosen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine Chance gibt",  so Pühringer in seiner Laudatio.

 

Für Hans Riedler sei "das Recht auf Arbeit" seit seiner Jugend ein besonderes Anliegen und prägt seit mehr als 50 Jahren sein Leben für dieses im Artikel 23 der Menschenrechtserklärung verankerte Grundrecht.

 

Hans Riedler stammt aus Laakirchen, trat 1964 in den kirchlichen Dienst als Diözesansekretär der Katholischen Arbeiterjugend ein und wurde 1967 zum Bundessekrekretär der Katholischen Arbeiterjugend und Sekretär der Katholischen Arbeitnehmer/innen-Bewegung Oberösterreich ernannt.

 

Ab 1986 fungierte Riedler als Obmann des Vereins "Arbeitsloseninitiative B7". Er stand vor mehr als zehn Jahren mit einem Team des B7 an der Wiege des "Kulinarium" – ein Cateringunternehmen, das inzwischen von der Diakonie professionell geführt wird.

 

Ferner war er Gründungsmitglied und von 1987 bis zu seiner Pensionierung 2001 als Geschäftsführer der "Bischöflichen Arbeitslosenstiftung" tätig.

 

Daneben war er unter anderem als Koordinator der "OÖ. Plattform zum Sozialstaat-Volksbegehren" und im  "Armutsnetzwerk" tätig.

 

Sein Engagement gilt auch dem Erhalt des Bildungshauses Betriebsseminar, das kirchliche Bildungshaus für Arbeitnehmer/innen in Österreich, das sich als Bindeglied zwischen Arbeitswelt und Kirche versteht.

Landtagswahl '09: Wahlanfechtung der NVP von Verfassungsgerichtshof abgewiesen

LR Sigl: "VfGH folgt der Stellungnahme des Landes, Wahlergebnis nunmehr fix"

 

(LK) Nicht stattgegeben hat der Verfassungsgerichtshof die Wahlanfechtung der Nationalen Volkspartei (NVP) zur Landtagswahl 2009 vom 27. September. "Der VfGH ist der Stellungnahme des Landes gefolgt und hat die Wahlanfechtung abgewiesen. Damit ist auch das Wahlergebnis endgültig fix", teilen Landesrat Viktor Sigl, zuständig für Wahlen in , und Landeswahlleiter Dr. Michael Gugler mit.

 

Die NVP hatte zur Landtagswahl 2009 ihre Kandidatur für den Wahlkreis 1 (Linz und Umgebung) eingereicht. Die Landeswahlbehörde sprach sich einstimmig gegen eine Zulassung aus. Sie hat den Antrag der NVP insofern als nicht eingebracht gewertet, dass er als Akt der Wiederbetätigung im Sinne des Verbotsgesetzes 1947 zu beurteilen gewesen sei. Die NVP hat daraufhin nach der Wahl beim Verfassungsgerichtshof eine Wahlanfechtung eingebracht. Dieser hat der VfGH nunmehr nicht stattgegeben.

Vom landwirtschaftlichen Fachschulabschluss zur Uni-Reife - Über neuen Aufbaulehrgang zur Matura

Das landwirtschaftliche Schulwesen in Oberösterreich als Weg in alle Bildungssysteme bis zur Uni-Reife. LR Stockinger: Der erste Aufbaulehrgang mit Matura in Oberösterreich ist an der HBLA Elmberg gestartet

 

(LK) Rund zehn Prozent der jährlich 600 landwirtschaftlichen Fachschulabsolventinnen und Fachschulabsolventen wollen ihre Bildungschancen nach der Fachschule erweitern und über einen Aufbaulehrgang die Matura und somit die Uni-Reife erlangen.
Bisher mussten die Interessent/innen für Aufbaulehrgänge in die höheren landwirtschaftlichen Lehranstalten, zum Beispiel nach Wieselburg (Niederösterreich), Raumberg (Steiermark), Kematen (Tirol), Graz-Eggenberg (Steiermark) oder Pitzelstätten (Kärnten) ausweichen.

 

Diese Bildungschance wird jetzt auch an der HBLA Elmberg angeboten. Seit dem laufenden Wintersemester 2009/10 wird an der Schule eine Klasse als Aufbaulehrgang geführt. Der für das landwirtschaftliche Schulwesen in Oberösterreich zuständige Landesrat Dr. Josef Stockinger hat gemeinsam mit Finanzreferent Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer den neuen Lehrgang mit dem Landwirtschaftsministerium ausgehandelt. Die Hälfte der Lehrerkosten übernimmt das Land Oberösterreich.

 

Landesrat Stockinger besuchte nun Oberösterreichs erste 31 Schülerinnen und Schüler des Aufbaulehrgangs auf ihrem Weg zur Matura und verwies dabei auf die Vielschichtigkeit des landwirtschaftlichen Bildungssystems und deren Offenheit in alle Bildungssysteme: "Die Schülerinnen und Schüler nützen mit dieser neuen Bildungschance eine breitere Entwicklungsmöglichkeit und können so ein gutes Rüstzeug für die Zukunft mitnehmen."

 

Das landwirtschaftliche Bildungswesen in Oberösterreich setzt sich zusammen aus 19 Schulstandorten mit landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen. Seit dem Wintersemester 2009/10 wird dieses Angebot durch den Aufbaulehrgang in der HBLA Elmberg aufgewertet.

LR Hummer: Gewalt an Frauen passiert tagtäglich und darf nicht tabuisiert werden

In stehen Gewaltschutzzentren kostenlos beratend und unterstützend zur Verfügung - Gewalt an Frauen und Kindern passiert in allen gesellschaftlichen Schichten

 

(LK) "Gewalt an Frauen passiert tagtäglich und darf nicht totgeschwiegen werden", betont Frauen-Landesrätin Mag. Doris Hummer am letzten Tag der internationalen Kampagne "16 Tage gegen Gewalt an Frauen", die jedes Jahr von 25. November bis 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, stattfindet. Vor allem Frauen und Kinder, die oft über längere Zeit häuslicher Gewalt ausgesetzt sind, brauchen die Unterstützung und die Möglichkeit, aus diesem Abhängigkeitsverhältnis ausbrechen zu können. "In Oberösterreich stehen Gewaltschutzzentren in den Bezirken Linz, Ried i. Innkreis, Freistadt, Rohrbach, Perg, Gmunden, Bad Ischl und Kirchdorf kostenlos beratend und unterstützend zur Verfügung", so die Frauen-Landesrätin.

 

"Ziel muss es sein, die oft noch tabuisierte Problematik der Gewalt an Frauen und Kindern in der Öffentlichkeit zu thematisieren", so die Frauen-Landesrätin weiter. "Denn Gewalt an Frauen und Kindern passiert in allen gesellschaftlichen und sozialen Schichten. Jugendliche und Kinder, die Opfer von Gewaltvergehen werden, werden oft selbst Täter." Es ist die Aufgabe der Politik, durch Prävention und Aufklärung, diesen Teufelskreis so früh als möglich zu durchbrechen.

 

Abschließend verweist die Frauen-Landesrätin auf die Frauen-Helpline und einschlägige Beratungsstellen: Es gibt eine österreichweite Frauen-Helpline gegen Gewalt: 0800 222 555 - österreichweit gebührenfrei sowie die Website: www.frauenhelpline.at.

 

"Dort bietet ein Team Erst- sowie Krisenberatung und vermittelt gezielt an regionale Frauenschutzeinrichtungen und -beratungsstellen", betont Hummer.

LR Kepplinger informiert: "Fahrplan für Schienenersatzverkehr auf Lokalbahnstrecke Lambach-Haag/Hausruck ("Haager Lies") vorläufig fix - weitere Verbesserungen ab 7. Jänner 2010!"

(LK) Ab Sonntag, dem 13. Dezember 2009 gilt auf der Strecke Lambach-Haag/Hausruck der Fahrplan für den Schienenersatzverkehr. Dieser wurde so konzipiert, dass Anschlüsse auf der Westbahnstrecke erreicht und einige Gemeinden besser erschlossen werden. Auch wird die Frequenz dem bisherigen Zugfahrplan entsprechen. Einige der im Zuge der Bürgermeisterkonferenz am 27. November 2009 geäußerten Verbesserungsvorschläge werden in einen verbesserten Fahrplan eingearbeitet, der dann mit Schulbeginn ab 7. Jänner 2010 gilt.

 

Zum jetzigen Angebot zwischen Haag/Hausruck und Lambach meint Verkehrs-Landesrat Dr. Hermann Kepplinger: "In zahlreichen Detailgesprächen haben Stern & Hafferl, die ÖBB-Postbus AG und die Verkehrsplanung des Landes den Ersatzverkehr gestaltet. Da sich dieser bereits im Kursbuch befindet und die weitere Verbesserung noch intensive Berechnungen und Planungen erfordert, gilt ab 13. Dezember 2009 der vorläufige Fahrplan. Aber noch vor Weihnachten sollten die Planungen mit der Berücksichtigung weiterer Verbesserungsvorschläge stehen. Dann informieren wir umgehend die Gemeinden an der Strecke. Dieser verbesserte Fahrplan gilt dann ab 7. Jänner 2010 bis zum kommenden Fahrplanwechsel im Dezember 2010."

 

Auch schon ab kommenden Sonntag gibt es einige neue Angebote auf der Strecke:

  • Bedienung der Altenheime in Gaspoltshofen und Altenhof
  • Einsatz moderner Niederflurbusse bei 50 Prozent der Fahrten
  • Ortsdurchfahrten in Gaspoltshofen und Bachmanning

In der Anlage finden Sie den Fahrplan gültig vom 13. Dezember 2009 bis inkl. 6. Jänner 2010.

Beilage:

Haager Lies Taschenfahrplan 1992,99 KB)

LR Haimbuchner: "Konsensuale Lösung mit Gewerkschaftern!"

1,5 Prozent mehr Gehalt für Hausbesorger ab Jänner 2010

 

(LK) "In den Verhandlungen mit den Gewerkschaftern der Hausbesorger/innen konnte eine konsenuale Lösung erzielt werden. Das Hausbesorger-Entgelt für Leistungen innerhalb und außerhalb des Hauses wird um 1,5 Prozent erhöht", erklärte heute Wohnbau-Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner.

 

"In anderen Bundesländern wird bei den Leistungen differenziert, nicht jedoch in Oberösterreich. Damit werden die Leistungen der Hausbesorger gerecht abgegolten. Die Erhöhung erfolgt in Orientierung an den Verbraucherpreisindex", so der Landesrat weiter.

 

"Diese Erhöhung ist auch nicht als sozial-populistische Maßnahme zu verstehen, sondern stellt den gerechten Lohn für hart arbeitende und ihre Leistungen erbringende Menschen dar", schloss Landesrat Haimbuchner.

Sprechtage für die Woche vom 14. bis 18. Dezember 2009

  • Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-151 10, Altstadt 30
  • Landesrat Dr. Josef Stockinger
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 11, Landhaus
  • Landesrätin Mag.ª Doris Hummer
    nur gegen Voranmeldung, Freitag, 18. Dezember 2009, von 9:00 Uhr bis 11:00 Uhr, (+43 732) 77 20-171 03, Landhaus
  • Landesrat Dr. Manfred Haimbuchner
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-171 50, Altstadt 30
  • 1. Landtagspräsident Friedrich Bernhofer
    nur gegen Voranmeldung, Montag, 14. Dezember 2009 von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr, (+43 732) 77 20-111 50, Landhaus
  • 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 52, Landhaus
  • 3. Landtagspräsident Dipl.-Ing. Dr. Adalbert Cramer
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 54, Landhaus

Termine der Beratungsstellen

Oberösterreichische Kinder- und Jugendanwaltschaft/KiJA

 

Kinderrechtliche Beratungen der KiJA OÖ.
Psychosoziale und juristische Beratung und Begleitung für Kinder, Jugendliche und deren Bezugspersonen.
Auskünfte und Informationsmaterialien zu Kinder- und Jugendrechten.
Vertraulich und kostenlos.
Tel. (+43 732) 77 97 77
Telefonische und persönliche Beratungszeiten:
MO - FR 10:00 Uhr - 12:00 Uhr
MO, DI und DO 14:00 Uhr - 16:00 Uhr und nach Vereinbarung.
E-Mail: kija@ooe.gv.at

Mobbing- und Gewaltpräventionsstelle der KiJA OÖ.
Das Angebot der Mobbing- und Gewaltpräventionsstelle der Kinder- und Jugendanwaltschaft OÖ. ist für Kinder und Jugendliche kostenlos und umfasst Workshops mit Schulklassen, Mobbingberatung für Mobbingopfer, -täter und deren Eltern, Lehrer/innen-Fortbildungen und schulbegleitende Projekte.
Tel. (+43 664) 15 21 824
Telefonische Beratungszeiten:
MO 7:30 Uhr - 16:00 Uhr
DI - DO 7:30 Uhr - 13:00 Uhr
E-Mail: mobbingstelle.kija@a1.net

Kinder- und Jugendanwaltschaft Oberösterreich/KiJA OÖ.
Kärntnerstraße 10
4021 Linz
Icon Externer Linkwww.kija-ooe.at

 

Antidiskriminierungsstelle des Landes

 

(LK) Der Aufgabenbereich der Antidiskriminierungsstelle erstreckt sich auf alle Angelegenheiten des Landes, der Städte und der Gemeinden, sofern diese Angelegenheiten in die Gesetzgebungskompetenz des Landes fallen. Aufgabe der Antidiskriminierungsstelle ist unter anderem die Förderung und die Verwirklichung der Gleichbehandlung.
Personen, die diskriminiert oder belästigt werden, wurden oder dies vermuten können sich zur Wahrung ihrer Rechte kostenlos anonym und vertraulich an die Antidiskriminierungsstelle des Landes wenden:
Antidiskriminierungsstelle beim Amt der Oberösterreichischen Landesregierung
Klosterstraße 7
4021 Linz
Tel.: (+43 732) 77 20-114 46
Fax.: (+43 732) 77 20-116 21
E-Mail: as.post@ooe.gv.at

Mo, Di, Do: 09:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr
Mi, Fr: 09:00 - 12:00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung
Um Voranmeldung wird gebeten!

 

Oö. Patienten- und Pflegevertretung

 

(LK) Das Büro der Oö. Patienten- und Pflegevertretung in Linz, Bahnhofsplatz 1, Tel. (+43 732) 77 20-142 15, ist am Montag, Dienstag, Mittwoch und Donnerstag von 07:30 bis 17:00 Uhr sowie am Freitag von 07:30 bis 13:00 Uhr besetzt. In diesem Büro hält ein/e Oö. Patientenvertreter/in gegen telefonische Voranmeldung einen Sprechtag ab. 

 

Therapiezentrum Traun für Medikamenten- und Alkoholabhängige

 

(LK) Das Therapiezentrum Traun  für Medikamenten- und Alkoholabhängige in 4050 Traun, Oberer Flötzerweg 1 bietet Erstkontakte für eine ambulante oder stationäre Therapie, Beratung für Angehörige, Psychotherapie sowie nachstationäre Behandlung. Telefonische Terminvereinbarungen von Montag bis Freitag in der Zeit von 09:00 bis 12:00 Uhr unter der Telefonnummer (+43 050) 554 62-395 71 erbeten.

 

ABO - Alkoholberatung Land Oberösterreich

 

(LK) Sprech- und Beratungsstunden für Alkoholkranke und deren Angehörige finden am Montag, 14. Dezember 2009, in der Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen, Manglburg 16, 4710 Grieskirchen, von 08:00 bis 13:00 Uhr, im Bezirk Vöcklabruck, Dr. Anton-Bruckner-Straße 17, 4840 Vöcklabruck, von 08:00 bis 12:00 Uhr, im Bezirk Linz-Land, Landesdienstleistungszentrum, Kärntnerstraße 1, 4021 Linz, von 09:00 bis 12:00 Uhr; in der Bezirkshauptmannschaft Gmunden, Esplanade 10, 4810 Gmunden, von 08:00 bis 12:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Freistadt, Promenade 5, 4240 Freistadt, von 08:30 bis 12:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Ried, Parkgasse 1, 4910 Ried, von 08:00 bis 13:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Steyr, Spitalskystraße 10a, 4400 Steyr, von 08:30 bis 18:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Kirchdorf an der Krems, Familienberatungszentrum, Pernsteinerstraße 32, 4560 Kirchdorf, von 9:00 bis 12:00 und von 14:00 bis 18:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Wels-Land, Herrengasse 8, 4600 Wels, von 08:30 bis 12:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung, Peuerbachstraße 26, 4040 Urfahr, von 08:00 bis 12:00 Uhr, sowie im Bezirk Eferding, Stadtplatz 1 (Sparkassengebäude, 2. Stock), 4070 Eferding von 08:00 bis 12:00 Uhr statt.

 

Beratungen im Eltern-Kind-Zentrum Ried

 

(LK) Das Eltern-Kind-Zentrum Ried im Innkreis., Riedholzstraße 17, Bezirksalten- und Pflegeheim Haus 1 bietet folgende Beratungen an:

 

Elternsprechstunde:

  • jeden Donnerstag von 13:00 bis 17:00 Uhr, Tel. (+43 7752) 912-361

Beratung von Eltern mit behinderten Kindern:

  • jeden 3. Dienstag im Monat von 09:30 bis 11:00 Uhr, Tel. (+43 7752) 912-361

 

Reisemedizinische Beratungs- und Impfstelle des Landes

 

(LK) Um möglichen gefährlichen Erkrankungen bei Fernreisen vorbeugen zu können, hat die Abteilung Gesundheit Linz, Bahnhofsplatz 1, Montag bis Freitag von 10:00 bis 13:00 Uhr sowie Dienstag zusätzlich von 15:00 bis 18:00 Uhr eine "Reisemedizinische Beratungs- und Impfstelle" eingerichtet, die über wichtige Vorsorge-Impfungen bei Reisen in ferne Länder informiert und Impfungen durchführt. Info-Telefon: (+43 732) 77 20-141 07.

 

Oö. Schulservice

 

(LK) In der Schulservicestelle des Landesschulrates für Oberösterreich können sich Schüler, Eltern und Lehrer informieren und beraten lassen. Rat und Hilfe in allen Schulfragen erteilen jeweils Montag bis Freitag Mag. Elisabeth Messner, Tel. (+43 732) 70 71-10 51, und Mag. Gertraud Schwarzmair, Tel. (+43 732) 70 71-22 51.

 

O.Ö. Energiesparverband

 

(LK) Produktunabhängige Energieberatung für Haushalte, Unternehmen und Gemeinden erhalten Sie beim O.Ö. Energiesparverband.
Montag bis Donnerstag von 08:00 bis 17:00 Uhr, Freitag von 08:00 bis 13:00 Uhr
Landstraße 45, 4020 Linz
Energiesparhotline:
(+43) 800 205 206 oder (+43 732) 77 20-148 60
E-Mail: office@esv.or.at, Icon Externer Linkwww.energiesparverband.at

 

EU-Auskünfte

 

(LK) Kostenlose Auskünfte zum Themenbereich Europäische Union gibt es im Europa-Büro des Landes , Amt der Oö. Landesregierung, Altstadt 30, 4021 Linz, Tel. (+43 732) 77 20-140 20, Fax: (+43 732) 77 20-140 22.

Pressekonferenzen

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Pressekonferenz am 11. Dezember 2009

Landesrat Rudi Anschober und Bgm. Ing. Josef Moser (Vorsitzender des OÖ. Landesabfallverbandes)


zum Thema

"Weihnachten beschert Müllberge - Initiative gegen den Verpackungswahn"

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Presseinformationen

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