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Landeskorrespondenz Nr. 240 vom 17. Oktober 2007

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Großes Goldenes Ehrenzeichen des Landes Oberösterreich für Ministerpräsident a.D. Edmund Stoiber

LH Pühringer: Stoiber war und ist starker Partner, guter Nachbar und verlässlicher Freund

 

(LK) "Edmund Stoiber war zeit seines politischen Wirkens für unser Bundesland dreierlei: ein starker Partner, ein guter Nachbar und vor allem ein verlässlicher Freund", erklärte heute Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer bei der Verleihung der höchsten Landesauszeichnung, des "Großen Goldenen Ehrenzeichens des Landes Oberösterreich" an den ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten.

 

"Er war für uns ein starker Partner mit seinem konsequenten Eintreten für mehr Subsidiarität in Europa, von dem auch kleinere Regionen wie Oberösterreich profitiert haben. Er hat sich stets mit Leidenschaft für ein kraftvolles und lebendiges Europa der Regionen eingesetzt. Er war aber auch ein starker Partner, als es darum ging, im Zuge der EU-Erweiterung bestmögliche Rahmenbedingungen für die Grenzregionen unserer beiden Länder in Brüssel auszuverhandeln. Stoiber war auch deshalb ein starker Partner, weil er sein Land stark gemacht hat. Bayern belegt heute bei sämtlichen wirtschaftlichen Benchmarks Spitzenplätze im deutschen Bundesländervergleich. Gerade Oberösterreich als Exportland muss starkes Interesse an wirtschaftlich prosperierenden Nachbarmärkten haben. Während seiner Ära als Ministerpräsident haben sich die österreichischen Exporte nach Bayern von 6,4 Milliarden Euro auf 13,8 Milliarden Euro mehr als verdoppelt. Wirtschaftsforscher haben errechnet, dass allein im Jahr 2006 über 1.000 Arbeitsplätze in Oberösterreich durch Exporte nach Bayern neu geschaffen wurden.

 

Edmund Stoiber war auch ein guter Nachbar: Die Zusammenarbeit zwischen Bayern und Oberösterreich wurde in seiner Zeit als Ministerpräsident laufend ausgebaut. Der Bogen reicht hier von der Zusammenarbeit bei EU-Programmen über seine Unterstützung für das Zustandekommen der Flugverbindung Linz-München bis hin zur Kultur." Hier nannte Pühringer als Meilenstein die gemeinsame Landesausstellung "Grenzenlos - Geschichte der Menschen am Inn" im Jahr 2004.

 

Stoiber sei aber auch ein verlässlicher Freund unseres Landes gewesen. "Er hat sich als einer der ganz wenigen Politiker von europaweitem Format gegen die EU-Sanktionen im Jahr 2000 ausgesprochen. Er hat Oberösterreich aber auch in die von ihm initiierte Konferenz der Regierungschefs miteinbezogen." Dieses Forum, das sechs wirtschaftlich starke Regionen umfasst,  die vier Kontinente umspannen, berät in regelmäßigen Abständen Perspektiven und Strategien für eine nachhaltige Welt unter dem Titel "Politik für Generationen".

 

In seiner Dankadresse wies Stoiber auf die Notwendigkeit der Zusammenarbeit zwischen den Regionen hin. Diese Kooperationen stellen eine wertvolle Ergänzung zur Zusammenarbeit auf den Ebenen Europa und Nationalstaat dar. Aus diesem Grund sei die enge Zusammenarbeit zwischen Bayern und Oberösterreich für ihn ebenso wichtig gewesen, wie die Zusammenarbeit von Regionen aus allen Teilen der Welt im Rahmen der Konferenz der Regierungschefs.

 

Als neue Aufgabe wird Stoiber den Vorsitz in einem Gremium der Europäischen Kommission übernehmen, das den Bürokratieabbau in Europa voranbringen soll. Auch hier wird Subsidiarität eine entscheidende Leitlinie sein, betonte Stoiber.

 

Landeshauptmann Pühringer überreichte Stoiber auch ein landestypisches Geschenk: ein Paar "Goiserer" aus dem Traditionsbetrieb Rudolf Steflitsch-Hackl.

LH Pühringer: Neue Studien des Landesarchivs beleuchten NS-Justiz und Konzentrationslager in Oberösterreich - Dunkle Kapitel der Landesgeschichte aufarbeiten

(LK) "Oberösterreich blendet dunkle Kapitel seiner Landesgeschichte nicht aus, sondern arbeitet sie konsequent auf!" Das betont Landeshauptmann Dr. Josef  Pühringer anlässlich der Präsentation der beiden neuesten Bände der Forschungsreihe "Oberösterreich in der Zeit des Nationalsozialismus" des OÖ. Landesarchivs am 16. Oktober 2007 im Oberlandesgericht Linz. "Mit den beiden Arbeiten 'Justiz in Oberdonau' und 'Konzentrationslager in Oberösterreich 1938-1945' wird in unserem Bundesland ein neues Kapitel in der Auseinandersetzung mit der eigenen Vergangenheit geöffnet", so der Landeshauptmann.

 

Zeitgeschichtliches Großprojekt
Nach einem Beschluss des Oö. Landtages wurde das Oberösterreichische Landesarchiv vor rund fünf Jahren von Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer mit der Planung, Organisation und Durchführung eines zeitgeschichtlichen Großprojektes beauftragt. Unter dem Titel "Oberösterreich in der Zeit des Nationalsozialismus" wird - erstmals im deutschen Sprachraum - das Leben in der NS-Zeit auf der Ebene eines Bundeslandes mit  breiter Themenstreuung und Forschungstiefe  wissenschaftlich bearbeitet und dargestellt. "Damit soll bis 2008 ein Großteil der bestehenden Forschungslücken geschlossen werden und eine neue Qualität der Auseinandersetzung Oberösterreichs mit der Zeit des Nationalsozialismus erreicht werden", erklärt Archivdirektor Gerhart Marckhgott.

 

Justiz In Oberdonau
Winfried Garscha und Franz Scharf haben im Rahmen dieses Projektes die Rolle der NS-Justiz in unserem Bundesland untersucht. Der Gerichtsalltag in Oberösterreich war in der NS-Zeit  von der gleichzeitigen Anwendung deutschen und österreichischen Rechtes geprägt. Die Grundlage bildete sowohl im Straf- als auch im Zivilrecht die Ideologie der Volksgemeinschaft, die politische und "rassische" Gegner ausschloss. Vor diesem Hintergrund werden neunzig Fallbeispiele aus dem Bereich der Strafjustiz vorgestellt - in erster Linie Vermögensdelikte, Verstöße gegen kriegswirtschaftliche Regulierungsbestimmungen und die Arbeitsdisziplin, aber auch Fälle des verbotenen Umgangs mit Kriegsgefangenen. Dabei werden auch die dem Gau Oberdonau angeschlossenen südböhmischen Gerichtsbezirke berücksichtigt.

Auch grundsätzliche Aspekte nationalsozialistischer Justiz werden im Buch von Garscha und Scharf behandelt. So wird etwa gezeigt, wie die Konstruktion von Tätertypen wie dem "Volksschädling" oder dem "jugendlichen Gewaltverbrecher" aus Bagatelldelikten todeswürdige Verbrechen machte.


Das KZ-System Mauthausen
Die bekannten Zeitgeschichtsforscher Florian Freund und Bertrand Perz haben sich in ihrer Arbeit dem Thema "Konzentrationslager in Oberösterreich 1938 - 1945" gewidmet. Von allen österreichischen Bundesländern war Oberösterreich am engsten mit dem nationalsozialistischen Konzentrationslagersystem verbunden. Im Reichsgau Oberdonau entstanden die größten Lager auf österreichischem Gebiet - Mauthausen und unweit davon Gusen - die bis Kriegsmitte vor allem als Tötungslager fungierten. Einschließlich Linz III, Ebensee und Gunskirchen befanden sich fünf der sechs Lager mit mehr als 5.000 Häftlingen in Oberdonau. Ab 1941 wurden hier insgesamt 15 Außenlager des KZ Mauthausen errichtet. Die neue Studie gibt nicht nur einen Überblick über die Geschichte der Konzentrationslager Mauthausen und Gusen, sondern stellt auch die weiteren auf dem Gebiet des heutigen Oberösterreich gelegenen Außenlager dar: Lager für Zwecke der SS, Lager für staatsnahe Grundstoff- und Rüstungsfirmen, Lager für den Kraftwerksbau an der Enns, Lager für unterirdische Rüstungsfirmen oder zum Bau von Luftschutzstollen, und schließlich auch Lager für die Richtung Westen getriebenen ungarisch-jüdischen Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter.

 

Die beiden Bücher "Justiz in Oberdonau" und "Konzentrationslager in Oberösterreich 1938-1945" sind ab sofort im Buchhandel oder direkt  beim OÖ. Landesarchiv (Tel. (+43 732) 77 20-146 01 bzw. EMail: landesarchiv@ooe.gv.at) - zum Preis von 35 bzw. 25 Euro erhältlich.

Ökostrom auf Zukunftskurs halten

LR Stockinger: "Stillstand gefährdet Premium-Position bei erneuerbarer Energie"

 

(LK) "Österreich setzt durch den Stillstand beim Ökostromgesetz seine Premium-Position sowie die Arbeitsplätze im Bereich der Alternativ-Energien aufs Spiel", warnt Oberösterreichs Agrar-Landesrat Dr. Josef Stockinger. Gerade jetzt sei das Schritthalten in den Bereichen Forschung und Entwicklung bei den erneuerbaren Energieformen zwingend notwendig. "Dieses Chancendenken brauchen Landwirtschaft und der Wirtschaftsstandort Österreich ebenso, wie der nachhaltige Klimaschutz", argumentiert Stockinger.

 

Wichtig ist eine vernünftige Balance in einer Novelle zum Ökostromgesetz mit berechenbaren und verlässlichen Tarifregelungen, die auch die Altanlagen im Biogasbereich mitberücksichtigen und so auf die geänderte Situation bei den Rohstoffkosten Rücksicht nehmen.

 

Nach der Festlegung der Bundesregierung beim jüngsten Klimagipfel fordert Landesrat Stockinger jetzt eine rasche Umsetzung der Ankündigungen bis Ende des heurigen Jahres ein: "Die nachhaltige Ausrichtung auf Ökostrom und Biomasse in der Energieaufbringung ist nach wie vor umweltpolitisch und volkswirtschaftlich die richtige Entscheidung. Man darf bei den Rohstoffkosten aus einer Sondersituation der heurigen Weltmärkte nicht falsche Schlüsse ziehen. Die überhitzte Nachfragesituation - nach weltweiten Missernten - ist keine Grundlage für eine agrarische Gesamtsicht".

Die Landwirtschaft spricht sich klar für Stabilität und Balance im Agrar- und Energiebereich aus. "Es braucht in der Ökostromdebatte nachhaltige Entwicklungsperspektiven und keine kurzsichtigen Entscheidungen", betont Landesrat Stockinger.

Wohnbau-LR Kepplinger übergibt 35 Mietkaufwohnungen mit Tiefgaragenplätzen in Steyr

(LK) Morgen übergibt Wohnbau-Landesrat Dr. Hermann Kepplinger 35 Mietkaufwohnungen und die dazugehörigen Tiefgaragenplätze, die durch die "GWG Steyr" auf den Steyrer Knoglergründen errichtet wurden, an die zukünftigen Bewohner/innen.

 

Die gesamte neu errichtete Anlage ist über fünf Stiegenhäuser erschlossen und maximal dreigeschossig ausgeführt. Als eine weitere Verbindung zwischen den Gebäudeteilen dient auch ein zweigeschossiger verglaster Steg. Die Anlage teilt sich in 15 größere Einheiten mit jeweils knapp 90 und zwanzig 68--Wohnungen auf. Jene Wohnungen die sich im Erdgeschoß befinden, verfügen über einen Wintergarten während die anderen Wohnung entweder Loggien oder Wintergärten als Freifläche haben. Die gesamte Wohnanlage ist nach Süden und Westen orientiert.

 

Die Errichtung der Mietkaufwohnungen wird vom Land Oberösterreich mit einem Darlehen in Höhe von 2,45 Millionen Euro gefördert, wobei die gesamten Baukosten 4,1 Millionen Euro betragen.

Termine der Beratungsstellen

Jugendinformation und Jugendberatung

(LK) Infos, Tipps und Beratung für junge Leute zu verschiedenen Fragen und Anliegen. Vertraulich, persönlich und kostenlos.

 

Jugendservice des Landes Oberösterreich:

  • Jugendservice des Landes Oberösterreich, Linz, Bahnhofplatz 1, 4021 Linz, Tel. (+43 732) 17 99, Montag  bis  Freitag von 13:00 bis 18:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice@ooe.gv.at, www.jugendservice.at
  • Jugendservice Eferding, Stadtplatz 4, 4070 Eferding, Tel. (+43 7272) 758 23, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-eferding@ooe.gv.at
  • Jugendservice Ried im Innkreis, Roßmarkt 9, 4910 Ried/I., Tel. (+43 7752) 715 15, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-Ried@ooe.gv.at
  • Jugendservice Rohrbach, Pfarrplatz 1, 4150 Rohrbach, Tel. (+43 7289) 17 99, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-rohrbach@ooe.gv.at
  • Jugendservice Steyr, Bahnhofstraße 1, 4400 Steyr, Tel. (+43 7252) 17 99, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-steyr@ooe.gv.at
  • Jugendservice Wels,  Rablstraße 16, 4600 Wels, Tel. (+43 7242) 21 14-11, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-wels@ooe.gv.at
  • Jugendservice Braunau, Salzburger Vorstadt 13, 5280 Braunau, Tel. (+43 7722) 222 33, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-braunau@ooe.gv.at
  • Jugendservice Freistadt, Hauptplatz 12, 4240 Freistadt, Tel. (+43 7942) 725 72, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-freistadt@ooe.gv.at
  • Jugendservice Gmunden, Kirchengasse 9, 4810 Gmunden, Tel. (+43 7612) 17 99, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-gmunden@ooe.gv.at
  • Jugendservice Grieskirchen, Roßmarkt 10, 4710 Grieskirchen, Tel. (+43 7248) 644 64, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-grieskirchen@ooe.gv.at
  • Jugendservice Kirchdorf an der Krems, Kirchengasse 6, 4560 Kirchdorf, Tel. (+43 7582) 604 16, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-kirchdorf@ooe.gv.at
  • Jugendservice Perg, Johann-Paur Straße 1, 4320 Perg, Tel. (+43 7262) 581 86, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr
    E-Mail: jugendservice-perg@ooe.gv.at
  • Jugendservice Schärding, Linzer Straße 22, 4780 Schärding, Tel. (+43 7712) 357 07, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-schaerding@ooe.gv.at
  • Jugendservice Vöcklabruck, Parkstraße 2a, 4840 Vöcklabruck, Tel. (+43 7672) 757 00, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-voecklabruck@ooe.gv.at

Termine außerhalb der Öffnungszeiten sind möglich. Auf Wunsch wird auch gerne zurückgerufen.


Sozialmedizinische Beratung bei Alkoholproblemen

 

(LK) Sprech- und Beratungsstunden für Alkoholkranke und deren Angehörige finden am Freitag, 19. Oktober 2007 in der Bezirkshauptmannschaft Gmunden, Außenstelle 4820 Bad Ischl, Bahnhofstraße 10, von 09:00 bis 12:00 Uhr sowie für den Bezirk Urfahr-Umgebung im PSZ "Exit" Sozial, Böhmerstraße 3, 4190 Bad Leonfelden, von 09:00 bis 12:00 Uhr, statt

 

Weiters findet eine therapeutische Zusammenkunft von Selbsthilfegruppen für Alkoholkranke und deren Angehörige am Freitag, 19. Oktober 2007, für den Bezirk Gmunden, Sozialzentrum, Außenstelle 4820 Bad Ischl, Bahnhofstraße 14, ab 17:30 Uhr, für den Bezirk Schärding, in der Bezirkshauptmannschaft Schärding, Ludwig-Pfliegl-Gasse 13, 4780 Schärding, ab 19:30 Uhr, für den Bezirk Grieskirchen Pfarrheim, Georg von Peuerbachstraße 21, 4722 Peuerbach, ab 19:00 Uhr, für den Bezirk Wels-Land, Ortsstelle des Roten Kreuzes, Maximilian-Pagl-Straße 8, 4650 Lambach, ab 19:00 Uhr, sowie für den Bezirk Urfahr-Umgebung, Clubraum der Gemeinde 4210 Gallneukirchen, Reichenauerstraße 1, ab 19:00 Uhr, statt.

 

Oberösterreichische Kinder- und Jugendanwaltschaft/KiJA

 

Kinderrechtliche Beratungen der KiJA OÖ.

Psychosoziale und juristische Beratung und Begleitung für Kinder, Jugendliche und deren Bezugspersonen.
Auskünfte und Informationsmaterialien zu Kinder- und Jugendrechten.
Vertraulich und kostenlos.
Tel. (+43 732) 77 97 77
Telefonische und persönliche Beratungszeiten:
MO - FR 10:00 Uhr - 12:00 Uhr
MO, DI und DO 14:00 Uhr - 16:00 Uhr und nach Vereinbarung.
Mail: kija@ooe.gv.at

 

Mobbing- und Gewaltpräventionsstelle der KiJA OÖ.
Das Angebot der Mobbing- und Gewaltpräventionsstelle der Kinder- und Jugendanwaltschaft OÖ. ist für Kinder und Jugendliche kostenlos und umfasst Workshops mit Schulklassen, Mobbingberatung für Mobbingopfer, -täter und deren Eltern, LehrerInnen-Fortbildungen
und schulbegleitende Projekte.
Tel. (+43 664) 15 21 824
Telefonische Beratungszeiten:
MO 7:30 Uhr - 16:00 Uhr
DI - DO 7:30 Uhr - 13:00 Uhr
Mail: mobbingstelle.kija@a1.net

Kinder- und Jugendanwaltschaft Oberösterreich/KiJA OÖ.
Promenade 37,
4021 Linz
www.kija-ooe.at

 

Antidiskriminierungsstelle des Landes

(LK) Der Aufgabenbereich der Antidiskriminierungsstelle erstreckt sich auf alle Angelegenheiten des Landes, der Städte und der Gemeinden, sofern diese Angelegenheiten in die Gesetzgebungskompetenz des Landes fallen. Aufgabe der Antidiskriminierungsstelle ist unter anderem die Förderung und die Verwirklichung der Gleichbehandlung.
Personen, die diskriminiert oder belästigt werden, wurden oder dies vermuten können sich zur Wahrung ihrer Rechte kostenlos anonym und vertraulich an die Antidiskriminierungsstelle des Landes wenden:
Antidiskriminierungsstelle beim Amt der Oberösterreichischen Landesregierung
Amtsgebäude Landhaus/Eingang Klosterstraße 7
EG, Zimmer 7
4021 Linz

Tel.: (+43 732) 77 20-114 46
Fax.: (+43 732) 77 20-116 21
E-Mail: as.post@ooe.gv.at

Mo, Di, Do: 09:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr
Mi, Fr: 09:00 - 12:00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung
Um Voranmeldung wird gebeten!


OÖ. Energiesparverband

(LK) Produktunabhängige Energieberatung für Haushalte, Unternehmen und Gemeinden erhalten Sie beim Energiesparverband.
Montag bis Freitag von 08:00 bis 17:00 Uhr,
Landstraße 45, 4020 Linz
Energiesparhotline:
(+43) 800 205 206 oder (+43 732) 77 20-148 60
office@esv.or.at, www.energiesparverband.at

 

EU-Auskünfte

(LK) Kostenlose Auskünfte zum Themenbereich EU und EWR gibt es in der Europa-Informationsstelle des Landes , Amt der Oö. Landesregierung, Altstadt 30, 4021 Linz, Tel. (+43 732) 77 20-140 20, Fax: (+43 732) 77 20-140 22.

Pressekonferenzen

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Pressekonferenz am 17. Oktober 2007

Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl


zum Thema

"Aktuelle Straßenbauvorhaben im Raum Steyr"

88,34 KB)
Weitere Gesprächsteilnehmer:
  • Ing. Josef Kehrer, Abt. Straßenplanung und Netzausbau

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Pressekonferenz am 17. Oktober 2007

Naturschutzreferent Landeshauptmann-Stv. Dipl.-Ing. Erich Haider


zum Thema

"ÖPUL - Naturschutzprogramm für die Landwirte"

6348,26 KB)
Weitere Gesprächsteilnehmer:
  • Dr. Gottfried Schindlbauer, Leiter der Naturschutzabteilung
  • Dipl.-Ing. Josef Forstinger, Naturschutzabteilung
  • Norbert Pühringer, Ornithologe
  • Hans Uhl, Büro für Integration von Natur & Mensch

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Pressekonferenz am 17. Oktober 2007

Sozial-Landesrat Josef Ackerl


zum Thema

"Das oberösterreichische Sozialberufegesetz"

97,27 KB)
Weitere Gesprächsteilnehmer:
  • Mag. Michael Wall, Jurist, Sozialabteilung

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Pressekonferenz am 17. Oktober 2007

Landesschulratspräsident Fritz Enzenhofer


zum Thema

"Leistungsklasse Fußball am BORG Linz"

72,57 KB)
Weitere Gesprächsteilnehmer:
  • Dir. Markus Radhuber (BORG Linz)
  • Dir. Walter Knaller (FAL)
  • GF Mag. Herwig Walker (FAL)
  • Dir. Mag. Werner Wawra (VKB)
  • Koordinator Prof. Mag. Franz Hofer (BORG Linz)

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Pressekonferenz am 16. Oktober 2007

Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl


zum Thema

"Eröffnung Hans-Zach-Straße in Gallneukirchen"

504,80 KB)

Presseinformationen

Amt der Oö. Landesregierung • 4021 Linz, Landhausplatz 1 • Telefon (+43 732) 77 20-0 • E-Mail post@ooe.gv.at