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Landeskorrespondenz Nr. 149 vom 30. Juni 2006

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Pressekonferenz

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LH Pühringer zieht positive Bilanz nach österreichischer EU-Ratspräsidentschaft

Präsidentschaft brachte auch wichtige Impulse für Oberösterreich


(LK) Eine positive Bilanz der heute zu Ende gehenden österreichischen EU-Ratspräsidentschaft zieht Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer. Von dieser Präsidentschaft sind eine Reihe wichtiger Impulse ausgegangen, die auch für das Bundesland Oberösterreich von großer Bedeutung sind.


An erster Stelle nannte Pühringer dabei, dass es der österreichischen Präsidentschaft gelungen ist, dem sogenannten  "Lissabon-Prozess" für mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa neuen Schwung zu geben. "Das ist für das Exportland Oberösterreich eminent wichtig. 80 % der heimischen Exporte gehen in Länder der Europäischen Union und damit in einen Wirtschaftsraum, der beim Wachstum derzeit mit rund 2 % deutlich hinter der Weltwirtschaft (4,5 %) liegt.


Mehr Wachstum in Europa bedeutet zusätzliche Chancen für die heimischen Exporteure und damit die Sicherung der Arbeitsplätze im Land. Das WIFO hat errechnet, dass 2007 das Wirtschaftswachstum in Österreich und Oberösterreich spürbar kräftiger ausfallen könnte, wenn in der EU, gestützt auf die notwendige Erhöhung der öffentlichen Investitionen in Infrastruktur, Innovation und Bildung zur Erreichung der Lissabon-Ziele, ein kräftiger Konjunkturaufschwung in Gang kommen sollte.

 

Ein weiteres wichtiges Ergebnis der österreichischen Präsidentschaft ist für Pühringer, "dass es gelungen ist, den Stillstand bei der europäischen Integration, der durch die gescheiterten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden im Frühjahr 2005 eingetreten ist, zu überwinden." Es wurde ein neuer Anlauf gestartet, das Projekt Europa weiterzuentwickeln. Damit wurde auch der Gefahr begegnet, dass die Union in zwei Kategorien von Mitgliedsstaaten zerfällt: Jene, die Europa primär als Freihandelszone sehen und jene, die die politische Integration wollen und  sich daher zu einem "Kern-Europa" zusammenschließen.


"Als überzeugter Europäer ist das für mich kein Zukunftsszenario", so Pühringer. "Ich habe daher mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass sich das Europa der 25 kürzlich darauf geeinigt hat, die nächsten Schritte der europäischen Integration gemeinsam zu gehen.


Oberösterreich habe aber auch die abgelaufene Präsidentschaft genutzt, um sich als Gastgeber zu präsentieren. Im ersten Halbjahr 2006 war Oberösterreich Gastgeber folgender Konferenzen:

 

  • Internationale Konferenz "Age of Simulation - Lernen und Forschen im 21.Jahrhundert" mit EU-Kommissar Figel
  • eTwinning-Konferenz - Zusammenarbeit von Schulen im Bereich des e-learnings
  • Europäische Energieeffizienz-Konferenz mit EU-Kommissar Piebalgs
  • Sitzung der Energiegruppe des EU-Parlaments in Wels im Rahmen der Energiespartage
  • Konferenz der EU-Jugendminister in Bad Ischl
  • Fachgruppe NAT (zuständig für Landwirtschaft, ländliche Entwicklung, Umwelt und nachhaltige Entwicklung) des europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
  • Generation Six: "Zukunft der Arbeit - Zukunft der Bildung" mit Bundesministerin Gehrer und EU-Kommissar Figel
  • Konferenz zum Euro "Experial Swiss, Preparation for Euro mit dem Luxemburgischen Premierminister Juncker, EZB-Generaldirektor Trichet und Finanzkommissar Alumnia
  • Konferenz der EU-Forstdirektoren

Andreas Hörtenhuber (+43 732) 77 20-116 17

Frauen macht Politik - Polit-Mentoring bringt frischen Wind in Gemeindestuben

(LK) Innovative Wege beschreitet die Frauenförderung in Oberösterreich mit einem Polit-Mentoring für Frauen, das bereits in der zweiten Staffel erfolgreich gelaufen ist. Über Partei und Gemeindegrenzen hinweg haben zwölf ausgewählte Gemeinderätinnen aus Oberösterreich von Dezember 2005 bis Juli 2006 an diesem Vorzeigeprojekt teilgenommen. Nun ziehen alle Beteiligten Bilanz und stellen erfreut fest: es kommt frischer Wind in die Gemeindestuben!
Am 11. Juli 2006, 18:00 Uhr, präsentiert Frauenlandesrätin Silvia Stöger im Beisein politischer Prominenz und der Presse beim Projekt-Ausklang im Sitzungssaal 210 des Landesregierungsgebäudes Promenade 37 in Linz die engagierten Kommunalpolitikerinnen mit ihren politischen Ratgebern.

 

"Mit diesem Mentoring-Projekt will ich die Potentiale von Frauen in den Gemeinden gezielt fördern. Es ist eine demokratiepolitische Selbstverständlichkeit, dass Frauen gleichberechtigt Politik aktiv mitgestalten und entscheiden.", erklärt Frauen-Landesrätin Dr.in Silvia Stöger das Ziel dieses innovativen Polit-Projektes für Kommunalpolitikerinnen.
Die Auswahl der Mentees in das Projekt erfolgt nach vorheriger Ausschreibung und intensiven Aufnahmegesprächen. Die konkreten Ziele und Wünsche für die Weiterentwicklung der eigenen politischen Karriere sind dafür wesentliche Voraussetzung. Die Arbeit im Mentoring-Tandem ist dann erfolgreich, wenn beide, Mentor/in und Mentee, gut zusammenarbeiten können und das gleiche Ziel anstreben. Damit dies gewährleistet ist, sind im Projekt die Mentorinnen und Mentoren von den Projektleiterinnen Brigitte Maria Gruber und Maria Moser-Simmill sorgfältig ausgewählt und mit strategischem Augenmerk zugeteilt worden.
 
Das gemeinsame Arbeitsprogramm für diesen Mentoringprozess haben die einzelnen Tandems im Auftakt-Workshop festgelegt und über die Zeit bei monatlichen, intensiven Arbeitsgesprächen in den Zweierteams nach und nach abgearbeitet.
Während der Projektzeit haben die Mentees auf zwei Ebenen an ihrer politischen Karriere gefeilt:

  • Mit Unterstützung des Mentors/der Mentorin wurden konkrete Themen abgearbeitet und
  • andererseits trafen sich die Mentees in regelmäßigen gemeinsamen Treffen in der Menteegruppe, um von einander und über Parteigrenzen hinweg zu lernen.
    Geprägt war die Zusammenarbeit der einzelnen Mentoring-Tandems von intensiven Vier-Augen-Arbeitsgesprächen, gemeinsamen öffentlichen Auftritten, parteiinternen Strategiegesprächen, Einblicken in das politische Tagesgeschäft und dem Knüpfen von weiteren wertvollen Kontakten im politischen Umfeld.

 

Neben der Wertschöpfung für die Polit-Frauen haben auch die Mentorinnen und Mentoren vom Gedankenaustausch profitiert und neue Sichtweisen erkennen dürfen.
Mentor Gunther Trübswasser, Klubobmann der Grünen im Landtag: "Das Mentoring habe ich als gegenseitigen Lernprozess und Ideenaustausch erlebt und schätzen gelernt, von dem beide profitieren können. Beeindruckt hat mich, dass meine tägliche Routine, die für mich selbstverständlich ist, auch einmal kritisch hinterfragt wird. Dass meine Mentee wissen wollte, warum ich was tue. Das war für mich ein wertvoller "Spiegel" und eine gute Möglichkeit zur Selbstreflexion."

 

Überzeugt von der Förderung durch Wissensträger zeigte sich auch SPÖ-Landesgeschäftsführer Reinhard Winterauer, wenn er sagt, dass "das Mentoring-Projekt beiden viel bringt. Hier habe ich gemerkt, wie wichtig Personalentwicklung auch in der Politik ist und wo wichtige "Knackpunkte" sind."

 

Bürgermeisterin und Mentorin Dagmar Holter lobte das Projekt und meinte, dass durch das gemeinsame Reflektieren der Gemeindearbeit mit ihrer Mentee auch sie in ihrer Position als Bürgermeisterin wertvolle Anregungen für die tägliche Polit-Praxis bekommen hat.


 
Erfreulich und positiv sind natürlich die Rückmeldungen der teilnehmenden Gemeinderätinnen. Sie treten im politischen Umfeld nun selbstbewusster auf, bringen erfrischende Ideen ein und verschaffen sich Gehör.

 

ÖVP-Gemeinderätin Mag.a. Ursula Wastlbauer "Durch die Zusammenarbeit mit meinem Mentor hab’ ich einen tieferen Blick ins‚ politische Hinterland’ bekommen. Das gibt zusätzlich Orientierung und Impulse. Ich gehe gestärkt und bereichert aus diesem Mentoring-Programm und nehme mir viel Schwung für die zweite Halbzeit meiner Amtsperiode mit."

 

Grüne-Gemeinderätin Dr.in Judith Wassermair aus Aschach: "Wesentlich war für mich zu erfahren, wie wichtig eine gute Vorbereitung vor Sitzungen und Verhandlungen ist, um wirksam die eigenen Positionen einbringen zu können. In der Zusammenarbeit mit meinem Mentor habe erkannt, dass auch Spaß und Humor in der politischen Arbeit Platz haben."

 

SPÖ-Gemeinderätin Heidemarie Stögner aus Bad Ischl: "Dieses Mentoring ist auch für Frauen, die schon längere Zeit in politischen Gremien tätig sind von großem Vorteil, weil man aus möglicherweise festgefahrenen Bahnen herausgelöst wird und neue Impulse erhält."

 

Mehr Frauen in die Politik - auf wählbare Plätze, in wichtigen Ausschüssen und mit entsprechendem Auftrag - das ist die Botschaft. Damit nicht ein zartes Lüfterl sondern frischer Wind in die Gemeindestuben kommt.

 

Weitere Infos: www.frauen-macht-politik.at

 

Das Projekt ist gefördert von:

 

Logo Frauen Land Oberösterreich, Büro für Frauenfragen und Landesrätin Dr. Stöger

 

Weitere Informationen beim Projektteam

Brigitte Maria Gruber + Maria Moser-Simmill

c/o MOSER-SIMMILL UNTERNEHMENSBERATUNG

4209 Engerwitzdorf, Leimetshoferweg 3, 0699/119 77 682

 

 

Mentorinnen und Mentoren
des Polit-Mentorings "Frauen.Macht.Politik" 2005/2006 des Landes Oberösterreich
(alphabetisch):

 

LR Josef Ackerl, SPÖ
NR Bgm. Mag. Kurt Gaßner, SPÖ
BR Bgm. Ewald Lindinger, SPÖ
LAbg. Reinhard Winterauer, SPÖ
LAbg. Hermine Kraler, SPÖ
GR LAbg. Mag. Thomas Stelzer, ÖVP
NR August Wöginger, ÖVP
Bgm. Dagmar Holter, ÖVP
BRin Dr. Ruperta Lichtenecker, Grüne
Stadtrat Stefan Hindinger, Grüne
LAbg. Gunther Trübswasser, Grüne
GRin Dr. Elisabeth Sittenthaler, ÖVP

 

Mentees
des Polit-Mentorings "Frauen.Macht.Politik" 2005/2006 des Landes Oberösterreich
(alphabetisch):

 

GR Erika Beaudin-Gansl, SPÖ-Gemeinderätin, Pregarten
GR Kornelia Hamberger, SPÖ-Gemeinderätin, Asten
GR DI Andrea Holzner, ÖVP-Gemeinderätin, Tarsdorf

GR Mag.a Manuela Jungwirth, GRÜNE-Gemeinderätin, Katsdorf
GV GR  Maria-Brigitta Karl, ÖVP-Gemeinderätin, Lochen
GR Edeltraud Kubicek, SPÖ-Gemeinderätin, Kirchschlag
GR Mag.a Ingeborg Pflügl, SPÖ-Gemeinderätin, Ohlsdorf
GR Mag.a Brigitte Reitinger, ÖVP-Gemeinderätin, Kopfing
GR Mag.a Michaela Schaumburg-Lippe, Grüne-Gemeinderätin, St. Marien
GR Heidemarie Stögner, SPÖ-Gemeinderätin, Bad Ischl
GV GR Dr.in Judith Wassermair, GRÜNE-Gemeinderätin, Aschach
GR Ursula Wastlbauer, ÖVP-Gemeinderätin, Weibern 

Walter Walch (+43 732) 77 20-111 26

Sprechtage für die Woche vom 3. bis 7. Juli 2006

  • Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer
     nur gegen Voranmeldung, am Dienstag, 4. Juli 2006 von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr  und am Freitag, 7. Juli 2006 von 8:00 Uhr bis 10:00 Uhr (+43 732) 77 20-116 24,  Landhaus
  • Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl
    nur gegen Voranmeldung, am Mittwoch, 5. Juli 2006 von 8:00 Uhr bis 11:30 Uhr,
    (+43 732) 77 20-121 90, Landesdienstleistungszentrum (LDZ)
  • Landesrat Dr. Josef Stockinger
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 11, Landhaus
  • Landesrat Josef Ackerl
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-151 10, Altstadt 30
  • Landesrätin Dr. Silvia Stöger
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 20, Altstadt 30
  • Landesrat Rudi Anschober
    nur gegen Voranmeldung, am Mittwoch, 5. Juli 2006 von 15:45 Uhr bis 19:00 Uhr (+43 732) 77 20-120 70, Promenade 37
  • Landtagspräsidentin Angela Orthner
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 56, Landhaus
  • 2. Landtagspräsidentin Gerda Weichsler
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732) 77 20-111 52, Landhaus
  • 3. Landtagspräsidentin Doris Eisenriegler
    nur gegen Voranmeldung, (+43 732 ) 77 20- 111 54, Landhaus

Claudia Jungwirth (+43 732) 77 20-116 22

Termine der Beratungsstellen

Oberösterreichische Kinder- und Jugendanwaltschaft/KiJA

 

(LK) Beratung für Kinder, Jugendliche und deren Bezugspersonen. Auskünfte und Informationsmaterialien zu Kinder- und Jugendthemen.
Vertraulich und kostenlos.
KiJA/Oberösterreichische Kinder- und Jugendanwaltschaft, Tel: (+43 732) 77 97 77
 www.kija.at, e-mail: kija@ooe.gv.at, 4021 Linz, Promendade 37
Öffnungszeiten: Montag bis Freitag, von 10:00 - 12:00 Uhr
Montag, Dienstag und Donnerstag von 14:00 - 16:00 Uhr.

 

Oö. Patienten- und Pflegevertretung

 

(LK) Das Büro der Oö. Patienten- und Pflegevertretung in Linz, Bahnhofsplatz 1, Tel. (+43 732) 77 20-142 15, ist am Montag, Dienstag, Mittwoch und Donnerstag von 07:30 bis 17:00 Uhr sowie am Freitag von 07:30 bis 13:00 Uhr besetzt. In diesem Büro hält ein Oö. Patientenvertreter einmal pro Woche gegen telefonische Voranmeldung einen Sprechtag ab. 

 

EU-Auskünfte

 

(LK) Kostenlose Auskünfte zum Themenbereich EU und EWR gibt es im Info-Point-Europa, Amt der Oö. Landesregierung, Altstadt 30, 4010 Linz, Tel. (+43 732) 77 20-140 20, Fax: (+43 732) 77 20-140 22.

 

Therapiezentrum Traun  für Medikamenten- und Alkoholabhängige

 

(LK) Das Therapiezentrum Traun  für Medikamenten- und Alkoholabhängige in 4050 Traun, Oberer Flötzerweg 1 bietet Erstkontakte für eine ambulante oder stationäre Therapie, Beratung für Angehörige, Psychotherapie sowie nachstationäre Behandlung. Telefonische Terminvereinbarungen von Montag bis Freitag in der Zeit von 09:00 bis 12:00 Uhr unter der Telefonnummer (+43 7229) 644 36-36 erbeten. 


Reisemedizinische Beratungsstelle

 

(LK) Um möglichen gefährlichen Erkrankungen bei Fernreisen vorbeugen zu können, hat die Landes-Sanitätsdienstabteilung Linz, Bahnhofsplatz 1, Montag bis Freitag von 10:00 bis 13:00 Uhr sowie Dienstag zusätzlich von 15:00 bis 18:00 Uhr eine "Reisemedizinische Beratungsstelle" eingerichtet, die über wichtige Vorsorge-Impfungen bei Reisen in ferne Länder informiert und Impfungen durchführt. Info-Telefon: (+43 732) 77 20-141 07.
 
Oö. Schulservice

 

(LK) In der Schulservicestelle des Landesschulrates für Oberösterreich können sich Schüler, Eltern und Lehrer informieren und beraten lassen. Rat und Hilfe in allen Schulfragen erteilen jeweils Montag bis Freitag Elisabeth Messner, Tel. (+43 732) 70 71-91 21, und Mag. Gertraud Schwarzmair, Tel. (+43 732) 70 71-91 22.
 
Sozialmedizinische Beratung bei Alkoholproblemen

 

(LK) Sprech- und Beratungsstunden für Alkoholkranke und deren Angehörige finden am Montag, 3. Juli 2006 in der Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen, Manglburg 14, 4710 Grieskirchen, von 09:00 bis 12:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck, Außenstelle, Jungmairgasse 1 von 08:00 bis 12:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Urfahr-Umgebung, Peuerbachstraße 26, von 08:00 bis 12:00 Uhr, im Bezirk Linz-Land, Landesdienstleistungszentrum, Kärntnerstraße 1, von 08:30 bis 12:30 Uhr; im Bezirk Schärding, Bezirksaltenheim Schärding, Tummelplatzstraße 7, von 08:00 bis 13:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Gmunden, Esplanade 10, von 08:00 bis 12:00 Uhr, in der Bezirkshauptmannschaft Freistadt, Promenade 5, von 08:30 bis 12:00 Uhr, sowie in der Bezirkshauptmannschaft Ried, Parkgasse 1, von 08:00 bis 13:00 Uhr, statt.

 

Beratungen im Eltern-Kind-Zentrum Ried

 

(LK) Das Eltern-Kind-Zentrum Ried im Innkreis., Riedholzstraße 17, Eingang Nord bietet folgende Beratungen an:

 

Elternsprechstunde:

  • jeden Donnerstag von 13:00 bis 17:00 Uhr, Tel. (+43 7752) 912-361

 

Beratung von Eltern mit behinderten Kindern:

  • jeden 3. Dienstag im Monat von 09:30 bis 11:00 Uhr, Tel. (+43 7752) 912-361

 

Zivildienst-Beratung

 

(LK) Beratungen und aktuelle Infos für künftige und aktive Zivildienstleistende sowie Zivildiensteinrichtungen in Linz, Amt der Oö. Landesregierung, LandesJugendReferat, Bahnhofplatz 1, Tel. (+43 732) 77 20-152 65. Beratungen finden montags von 14:00 - 17:00 Uhr statt.

 

Gruppe für Angehörige von Menschen mit Alkoholproblemen

 

(LK) Am Montag, 3. Juli 2006, findet für den Bezirk Urfahr-Umgebung, in der Außenstelle Bad Leonfelden, Böhmerstraße 3, 4190 Bad Leonfelden, im PSZ "Exit Sozial" eine Gruppe für Angehörige von Menschen mit Alkoholproblemen, ab 19:30 Uhr, statt.

 

Antidiskriminierungsstelle des Landes

 

(LK) Der Aufgabenbereich der Antidiskriminierungsstelle erstreckt sich auf alle Angelegenheiten des Landes, der Städte und der Gemeinden, sofern diese Angelegenheiten in die Gesetzgebungskompetenz des Landes fallen. Aufgabe der Antidiskriminierungsstelle ist unter anderem die Förderung und die Verwirklichung der Gleichbehandlung.
Personen, die diskriminiert oder belästigt werden, wurden oder dies vermuten können sich zur Wahrung ihrer Rechte kostenlos anonym und vertraulich an die Antidiskriminierungsstelle des Landes wenden:
Antidiskriminierungsstelle beim Amt der Oberösterreichischen Landesregierung
Amtsgebäude Landhaus/Eingang Klosterstraße 7
EG, Zimmer 7
4021 Linz
Tel.: (+43 732) 77 20-114 46
Fax.: (+43 732) 77 20-116 21
E-Mail: as.post@ooe.gv.at

 

Mo, Di, Do: 09:00 - 12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr
Mi, Fr: 09:00 - 12:00 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung
Um Voranmeldung wird gebeten!


OÖ. Energiesparverband

 

(LK) Produktunabhängige Energieberatung für Haushalte, Unternehmen und Gemeinden erhalten Sie beim OÖ. Energiesparverband.
Montag bis Freitag von 08:00 bis 17:00 Uhr,
Landstraße 45, 4020 Linz
Energiesparhotline:
(+43) 800 205 206 oder (+43 732) 77 20-148 60
office@esv.or.at, www.energiesparverband.at

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Pressekonferenz am 30. Juni 2006

Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl


zum Thema

"Umfahrung Eferding: Baubeginn 2009"

KB)

Rückfragen-Kontakt:

Helmuth Rechberger (+43 732) 77 20-121 55

Seit einigen Jahren läuft in Oberösterreich die Straßenbauinfrastrukturoffensive "Straßen für die Zukunft". Diese Offensive werden wir auch 2006 fortsetzen, denn gut ausgebaute Straßen sind die Wohlstandsachsen der Zukunft, zeigt Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Hiesl auf. Durch die Infrastrukturoffensive wollen wir den Wirtschaftsstandort Oberösterreich noch attraktiver gestalten und damit zusätzliche Arbeitsplätze schaffen bzw. die Voraussetzungen für die Tausenden Pendler in Oberösterreich spürbar verbessern.

 

ORTSUMFAHRUNG EFERDING: BAUBEGINN 2009

 

Das Stadtgebiet von Eferding stellt einen Schnittpunkt mehrerer wichtiger Straßenzüge dar.  Die B 129 Eferdinger Straße, die B 130 Nibelungen Straße, die B 134 Wallerner Straße und die L 1219 Brandstatter Straße weisen davon die größten Verkehrsmengen auf.

 

Deshalb soll eine neue Umfahrung errichtet werden. Betroffen sind davon die Gemeinden Eferding, Fraham, Pupping und Hinzenbach.

 

Die geschätzten Gesamtkosten liegen derzeit bei rund 32 Mio. Euro.

 

Der Baubeginn des 1. Abschnitts (Fraham bis Hinzenbach) ist für das Jahr 2009 geplant.

 

Ziele der geplanten neuen Umfahrung:

 

  • Den gesamten Durchzugsverkehr auf die Umfahrung verlagern.
  • Eine gewünschte Geschwindigkeit von 80 km/h erreichen.
  • Die Lärm- und Schadstoffemissionen deutlich reduzieren.
  • Statt schienengleicher Bahnübergänge sollen Unter- oder Überführungen realisiert werden.
  • Die Verkehrssicherheit soll deutlich erhöht werden.

 

VERKEHRSUMLAGERUNG BIS ZU 60 %

 

Für das Jahr 2015 werden ca. 17.500 Kfz/24h bezogen auf das beste¬hende Straßennetz ohne Umfahrung prognostiziert.

Durch die Umfahrung können 30 bis 60 % (je nach innerstädtischem Straßenabschnitt) verlagert werden.

 

TRASSENFÜHRUNG

 

Die Umfahrung Eferding beginnt an der B 129 Eferdinger Straße bei Goldenberg. Der erste Abschnitt (Südspange) stellt eine Verbindung zwischen der B 129 Eferdinger Straße und der B 134 Wallerner Straße dar. Im Bereich der Ortschaft Polsenz schwenkt die Trasse in Richtung Norden und verläuft im folgenden Abschnitt im Westen von Eferding (Westspange).

 

Von der Ortschaft Polsenz kommend führt die geplante Trasse neben einem Wirtschaftsweg in Richtung Hinzenbach und quert nach einem Kreisverkehr die B 129 Eferdinger Straße, wo eine Unterführung errichtet wird.

 

Der letzte Abschnitt reicht von Hinzenbach bis nach Pupping, verläuft teilweise neben der Bahnlinie Wels-Aschach und verbindet somit die B 129 Eferdinger Straße mit der B 130 Nibelungen Straße.

 

Im Bereich der Ortschaft Hinzenbach führt die Trasse aus Lärmschutzgründen in Tieflage (Stützmauern mit Lärmschutzwänden).

 

Seit Oktober 2005 wird das Einreichprojekt in Zusammenarbeit mit den betroffenen Gemeinden erstellt. Die Linienführung gilt als festgelegt, mit Ausnahme des Bereiches Hinzenbach, dort sind derzeit noch drei mögliche Varianten vorhanden, die jedoch sehr nahe beieinander liegen. In diesem Abschnitt soll nach einer endgültigen Optimierung die Trasse fixiert werden.

 

Die Trasse soll als Ganzes verordnet werden und in zwei Bauabschnitten realisiert werden.

 

Am 29. Juni 2006 fand im Stadtsaal von Eferding eine Projektausstellung zur Umfahrung Eferding statt. Interessierte Gemeindebürger konnten sich über den aktuellen Planungsstand informieren.
 

DATENBLATT

 

Kunstbauten:

 

  • Drei Brücken über den Dachsberger-, Sand- und Pulvermühlbach
  • Sechs Unterführungsbauwerke
  • Drei Überführungsbauwerke
  • Zwei Kreisverkehre mit Bypässen (am Beginn der Umfahrung und in Hinzenbach)
  • Stützmauern


Technische Daten:

Straßenlänge:                   ca. 6.800 m
Querschnitt:                      2-streifig - Fahrbahnbreite 8,00 m 
Kronenbreite:                    10,5 m
                                           Fahrflächenbreite:  2 x 3,50 m
                                           befestigte Seitenstreifen:  2 x 0,50 m
                                           Bankettbreite: 2 x 1,25 m
Verkehrsbelastung 2000: ca. 13.800 Kfz/24h
Verkehrsprognose 2015:  ca. 17.500 Kfz/24h bezogen auf das

                                           bestehende Straßennetz ohne Umfahrung
Umlagerung:                      30 bis 60 % auf die Umfahrung je nach 

                                           innerstädtischem Straßenabschnitt

Gesamtkosten:                   ca. 32 Mio. Euro

Termine:                             Baubeginn des 1. Abschnittes (Fraham bis Hinzenbach) ist für das Jahr 2009 geplant

 

B 129, Baulos Umfahrung Eferding Orthofoto; Foto: Land OÖ 

 

B 129, Baulos Umfahrung Eferding Orthofoto; Foto: Land (PDF-Format)

 

 

 

 


 

 

 

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Pressekonferenz am 30. Juni 2006

Viktor Sigl

Landesrat für Wirtschaft, Arbeit, Bildung und Jugend


zum Thema

"Erfolge für Oberösterreich durch Innovation" Die Halbzeitbilanz

KB)

Rückfragen-Kontakt:

Gerhard Rumetshofer (+43 732) 77 20-151 02

Landesrat Viktor Sigl
Ideen säen, Zukunft ernten:
Erfolge für Oberösterreich durch Innovation

 

Forschung & Entwicklung, Innovation & Technologisierung - das sind die Schlüsselfaktoren für die Zukunft. Oberösterreich hat sich mit dem Strategischen Programm "Innovatives Oberösterreich 2010" einen klaren Kurs gegeben. "Wir wollen eine der innovativsten Regionen Europas sein", macht Viktor Sigl, Landesrat für Wirtschaft, Bildung, Arbeit und Jugend klar.
Vieles haben wir in den ersten drei Jahren dieser Regierungsperiode bereits geschafft. Der "Halbzeitstand" kann sich sehen lassen. Oberösterreich ist die führende Wirtschaftsregion Österreichs. Oberösterreich ist der rot-weiß-rote Patentkaiser. Oberösterreich ist das Exportbundesland Nummer eins. Oberösterreich holt sich das meiste Forschungsgeld aus Wien ab. Oberösterreich ist das Bundesland mit der niedrigsten Arbeitslosenquote und kann einen Beschäftigungsrekord verbuchen.


Österreichs Wirtschaftsmotor
und die rot-weiß-rote Exportlokomotive

Oberösterreich ist ein gefragter Wirtschaftsstandort, für Weltkonzerne ebenso wie für Klein- und Mittelbetriebe. Das schafft und sichert Arbeitsplätze. Eine gut ausgebaute Infrastruktur und ein zukunfts-weisendes Technologie- und Forschungsnetzwerk, hohe Motivation und sehr gute Qualifikation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind Trümpfe im Wettbewerb der Regionen.

 

Wir haben unter anderem erreicht:

  • Mehr als ein Viertel aller österreichischen Exporte kommen heute aus Oberösterreich. Seit 1999 ist die Zahl der oö. Exportbetriebe um 1500 auf 5000 exportierende Betriebe gestiegen.
  • Oberösterreich ist führend bei Unternehmensgründungen. Alleine im Jahr 2005 wurden 4671 neue Unternehmen in Oberösterreich gegründet. Ein Plus von 5,6 % gegenüber dem Jahr 2004. Oberösterreich verzeichnete damit die meisten Unternehmensgründungen aller Bundesländer.
  • Die Nahversorgungsförderung neu ist fixiert. Auf der einen Seite werden auf einzelbetrieblicher Ebene die Kernbranchen Bäcker, Fleischer, Lebensmittelhandel und Wirte gestärkt und gefördert. Unter anderem neu ist eine Förderung für ein Regionales Regal. Auf der anderen Seite wird es ab Herbst so genannte Regions-Konzepte zur Nahversorgung geben. Damit werden unsere Nahversorger insbesondere in ländlichen Regionen gestärkt.
  • Weltkonzerne und KMU investieren in unserem Bundesland:
    Es ist Oberösterreich gelungen, dass FACC weiter kräftig im Innviertel ausbaut. Die voestalpine erwirtschaftet Rekordgewinne und investiert 2 Milliarden Euro am Standort Linz. MAN, BMW, Borealis/AMI, Hörmann Tore, DICE/Infineon ... - sie alle bauen in ihre Standorte (aus).
  • Boom und Millioneninvestitionen bei Umwelttechnik-Unternehmen: Ökofen, Gasokol, Fröling ... - sie alle machen 30 Prozent und mehr Umsatzplus und bauen neue Standorte - in Oberösterreich.
  • Im Ennshafen entsteht derzeit Österreichs größtes Biodiesel-Werk. 35 Millionen Euro werden investiert, dreißig neue Jobs geschaffen und 120 Millionen Liter umweltfreundlicher Diesel jährlich erzeugt.
  • Der Ennshafen selbst entwickelt sich zu einer europäischen, trimodalen Top-Logistikdrehscheibe (Straße, Bahn, Wasser). Neue Struktur fixiert.
  • Neue Raumordnungsgesetzes-Novelle realisiert

Zukunftsprogramm
Innovatives Oberösterreich 2010

Oberösterreich hat sich einen klaren Kurs gegeben, 600 Millionen Euro stark, davon die Hälfte für Forschung & Entwicklung. Unser Bundesland baut dabei auf fünf zukunftsweisenden Themenfeldern auf: Forschung und Entwicklung, Berufliche Qualifikation, Netzwerke und Kooperationen, Impulse für den Wirtschafts- und Technologiestandort sowie EU-Networking. Das Innovative 2010 wurde 2004 von 250 Expertinnen und Experten ausgearbeitet, 2005 im Sommer gestartet - und heuer wurden bereits mehr als 100 Millionen Euro auf Schiene gebracht. Insgesamt 43 ganz konkrete Maßnahmen werden bis 2010 realisiert.

 

Nur einige konkrete Umsetzungsmaßnahmen des "2010ers" für heuer:

Netzwerk Umwelttechnik gestartet
Kompetenzzentrum Netzwerk Logistik "Logistikum" an FH Steyr realisiert
Holzbauschwerpunkt an HTL Goethestraße/Linz ab Herbst
Ausbau Maschinenbaustudien an der JKU und FH Wels
Erweiterung Softwarepark Hagenberg
Science Center Wels, Projektierungsphase läuft
Screening von oö. Experten in EU-Gremien
OÖ. Wirtschaft nutzt EU-Erweiterung mit EU-Plus
Teilnahme am Kompetenzzentren-Programm des Bundes
Planung eines Network/Center of Excellence in Mechatronics
Leichtbau-Kompetenzzentrum
in Planung


Forschung & Entwicklung
hat in Oberösterreich Priorität

Mit dem Innovativen 2010 hat sich Oberösterreich einen klaren Kurs in Richtung Forschung & Entwicklung eingeschlagen. Die Schwerpunkte liegen dabei konkret auf

  • Informations- und Kommunikations-technologien,
  • Mechatronik,
  • Life Sciences,
  • Innovative Werkstoffe und
  • Logistik.

 

"Nur wer heute forscht, hat morgen moderne, zukunftsgerichtete Arbeitsplätze", unterstreicht Viktor Sigl. Mit gezielten Maßnahmen präsentiert sich Oberösterreich als starkes Forschungsland und hat sich in den vergangenen Jahren an die Spitze gearbeitet. So wurde alleine im Wirtschaftsressort das Forschungsbudget heuer auf 33,5 Millionen Euro erhöht - ein Plus von 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

 

Wir haben unter anderem erreicht:

  • Oberösterreich ist rot-weiß-roter Patentkaiser, erstmals wurden im Land ob der Enns mehr Patente angemeldet als in Wien. Mit 763 Patentanmeldungen liegt Oberösterreich an der Spitze aller Bundesländer.
  • Kein Bundesland holt sich so viele Mittel zur Forschungsförderung in Wien ab wie Oberösterreich. Insgesamt 60,8 Millionen Euro an Förderung hat Oberösterreich im Jahr 2005 im Rahmen der Basisprogramme der Forschungsförderungsgesellschaft erhalten.
  • Von den 43 Maßnahmen des Innovativen Oberösterreich 2010 sind bereits knapp dreißig in Umsetzung!!
  • Mit der im November 2005 gestarteten Oö. Forschungsinitiative und der Forschungsförderungsanleihe werden vor allem auch Forschungsprojekte von kleinen und mittleren Unternehmen unterstützt. In den ersten fünf Monaten wurden bereits 56 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 38 Millionen Euro eingereicht.
  • Top-Unternehmen forschen und investieren in Oberösterreich. Der Weltkonzern Borealis/AMI, ein Tochterunternehmen der OMV, hat sich entschieden, seine gesamte internationale Forschungstätigkeit am Standort Linz zu konzentrieren und auszubauen. Bis 2011 entstehen dadurch 108 hochqualitative neue Arbeitsplätze im Bereich Forschung und Entwicklung. Wirtschaft und Wissenschaft kooperieren ganz eng. Insgesamt werden rund 45 Millionen Euro am Standort Linz investiert.
    Gleichzeitig konzentriert der Münchner Elektronikkonzern Infineon seine gesamte Entwicklungstätigkeit für Radaranwendungen bei seiner Tochterfirma DICE in Linz. Bis Ende des Jahres wird DICE die Marke von 100 fixen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern überschreiten.
  • Ein weiterer wichtiger Impuls für das Forschungs- und Entwicklungsland Oberösterreich wird mit der Errichtung des "Science Park" an der Universität Linz gesetzt. Auf 48.000 Quadratmetern Grundfläche werden die Rahmenbedingungen für eine optimale Zusammenarbeit von Forschung und Wirtschaft geschaffen.
  • Der Softwarepark Hagenberg sorgt international für Aufsehen - er wird erweitert. Die F&E-Gesellschaft der FH Oberösterreich forscht und entwickelt auf höchstem Niveau für die Wirtschaft.

HauptSache Arbeit
Land der Beschäftigung

"Arbeit für die Menschen im Land ist für uns HauptSache", betont Landesrat Sigl, der soeben gemeinsam mit AMS und Wirtschaftskammer eine neue Lehrlings-Initiative "Jugend hat Vorrang" gestartet hat. Das AMS Oberösterreich leistet sehr gute Arbeit, auch der Zusammenhalt der Sozialpartner, etwa im Forum Aktive Arbeitsmarktpolitik, macht Oberösterreich zu einem Land der Beschäftigung.

 

Wir haben unter anderem erreicht:

  • Mit 140 Millionen Euro von AMS und Land Oberösterreich wird heuer so viel Geld wie nie zuvor für Aktive Arbeitsmarktpolitik investiert.
  • Seit dem Jahr 2000 hat Oberösterreich im Jahresschnitt die niedrigste Arbeitslosenrate aller Bundesländer. Mit Ende Mai 2006 lag die Arbeitslosenquote bei 3,5 Prozent.
  • Zugleich konnte in den letzten drei Jahren ein Beschäftigungsrekord erzielt werden - und das, obwohl das Arbeitskräftepotenzial in dieser Zeit sogar die 600.000er-Marke übertraf.
    Zum Vergleich: Zu Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2003 gab es in Oberösterreich 560.891 Beschäftigte. Im Mai 2006 hatten 576.027 Menschen Beschäftigung.
  • Auch bei derJugendarbeitslosigkeit hat Oberösterreich den niedrigsten Wert aller Bundesländer. 1 Million Euro zusätzlich steht z.B. für die soeben gestartete Lehrlings-Initiative "Jugend hat Vorrang" zur Verfügung.
  • Fem-Implacement: Schwerpunktprogramm für Frauen
  • WAGE - Schwerpunktprojekt für Ältere Arbeitnehmer

 

Cluster, Technologie- und Impulszentren
Netzwerke und überregionale Zusammenarbeit

Oberösterreich setzt auf Kooperationen, Netzwerke und internationale Verknüpfungen und wurde als Modellregion für Cluster entwickelt.

 

Wir haben unter anderem erreicht:

  • Mit nunmehr 21 Technologiezentren in Oberösterreich wurde ein starkes Innovationsnetzwerk geschaffen. Die Technologie- und Impulszentren sind in allen Regionen angesiedelt und mit rund 3000 Beschäftigten wichtige Arbeit- und Impulsgeber. Neu entstanden sind in der Bilanzzeit die Technologiezentrum Grieskirchen, Bad Ischl und Ennstal. Weitere  - wie Bad Leonfelden, Mondsee oder Wels-Land - sind in Bau oder in Planung.
  • Clusterland GmbH. wurde neu gegründet.
  • Das Netzwerk Umwelttechnik wurde neu gegründet.
  • Netzwerk "Design & Medien" mit Salzburg gegründet.
  • Internationale Verknüpfungen wie im Projekt Central and Eastern Europe Cluster Network werden realisiert. Oberösterreich baut gezielt seine Kontakte mit den neuen Beitrittsländern aus.
  • Kompetenzzentrum Netzwerk Logistik, das "Logistikum", in Steyr wurde gestartet. Es ist an der Fachhochschule Campus Steyr angesiedelt.
  • Oberösterreich ist Teil eines internationalen Netzwerks von Partnerregionen: Bayern, Quebec, Shandong, Westkap, Sao Paolo. 2006 ist das Treffen der Partnerregionen in Linz.

 

Vorrang für Bildung
Fachhochschulen sind top

Jeder dritte Euro des Landesbudgets fließt in den Bildungsbereich. Zum Ressort Sigl gehören unter anderem der Fachhochschulbereich, Berufsschulen, das Bildungsmedienzentrum bimez oder die Erwachsenenbildung.

 

Wir haben unter anderem erreicht:

  • Die Fachhochschulen wurden völlig neu strukturiert. Sie werden heute professionell geführt - und sind österreichweit Aushängeschilder.
  • 80 Millionen Euro wurden in den letzten drei Jahren in das oö. Fachhochschulwesen investiert. Völlig neue Fachhochschulen sind in Linz und Wels entstanden. Hagenberg und Steyr wurden top-ausgestattet.
  • Ab Herbst werden von der FH Oberösterreich 29 Studiengänge angeboten. Binnen 10 Jahren konnte die Zahl der Fachhoch-schulstudenten verzehnfacht werden. Im kommenden Studienjahr wird die Zahl der Fachhochschulstudenten die 4000er-Marke überspringen. Die Absolventen der FH Oberösterreich sind in der Wirtschaft heiß begehrt.
  • Mit der Berufsschulbau-Offensive legt Oberösterreich als Lehrlingsbundesland Nummer eins einen besonderen Schwerpunkt auf das duale Ausbildungs-system. 103 Millionen Euro wurden in den vergangenen zehn Jahren in Berufsschulen investiert, bis 2011 werden noch einmal 70 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung stehen.


Bessere Vereinbarkeit von Familie & Beruf
Neue Initiativen und neues Kinderbetreuungsgesetz

"Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf darf nicht nur Schlagwort sein. Wir müssen individuellere und flexiblere Lösungen finden", sagt Sigl, zuständig für Kindergärten und Horte. Ein neues Kinderbetreuungsgesetz ist derzeit in Planung, soll ab nächstem Jahr ein weiterer Meilenstein in der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sein.

 

Wir haben unter anderem erreicht:

  • Öffnung der Kindergärten auch für Unter-3-Jährige und Volksschulkinder. Seit 2005 stehen die Kindergärten bereits Kindern ab zwei Jahren und bis zu zehn Jahren offen.
  • Durch die '"Integration neu" in Kindergärten, Horten und Schulen wurden klare Zuständigkeiten für die Förderung und Finanzierung der Integration von Kindern mit Beeinträchtigungen geschaffen. Neben wesentlichen Verwaltungsvereinfachungen wird damit vor allem auch für die Eltern der Kinder der Zugang zu den Leistungen vereinfacht.
  • Neues Kinderbetreuungsgesetz in Planung/Ausarbeitung.

 

Jugend hat Zukunft
100.000 setzen bereits alles auf eine (4you)Karte

Die niedrigste Jugendarbeitslosenrate aller Bundesländer ist in diesem Bereich ebenso ein Thema wie Berufsberatung oder Lehrlings-Coaching. Das LandesJugendreferat mit seinen 14 regionalen Jugendservicestellen ist eine ganz stark genützte Anlaufstelle für Anliegen jeder Art: vom Liebeskummer bis zur Jobsuche.

 

Wir haben unter anderem erreicht:

  • Von 0 auf 100.000 in nur fünf Jahren. Oberösterreichs Jugend setzt auf eine Karte - die 4youCard, die Jugendkarte des Landes Oberösterreich mit mehr als 1000 Vorteilen und Ermäßigungen, als Identitätsnachweis im Sinne des Jugendschutzgesetzes oder für Informationen durch das gratis Jugendmagazin mag4you. Im Juni konnte die 100.000. Jugendkartenbesitzerin geehrt werden.
  • Neuer Lehrlingsausweis mit allen 4you-Vorteilen: Ab sofort gibt es die neue LehrlingsCard, die auch alle 4you-Vorteile ermöglicht.
  • Jugendkarte 4you auch ÖBB-Card
  • Brücken zwischen den Generationen bauen: die jährliche "Aktion Di@log", bei der junge Menschen Seniorinnen und Senioren die Welt des Internets näher bringen, findet enormen Anklang.
  • Die "Spieletage" des JugendReferates locken jährlich im Herbst mehr als 10.000 spielbegeisterte junge Menschen an.

 

Oberösterreich Tourismus
Enorme Investitionen in Qualität

Oberösterreich ist nicht nur eine starke Wirtschaftsregion, sondern bietet für den Tourismus "Landschaften mit Leidenschaften". Oberösterreich hat sich mit dem Kursbuch für die Tourismus- und Freizeitwirtschaft einen klaren Kurs gesteckt, der konsequent verfolgt und umgesetzt wird.
Oberösterreichs Tourismus kann sich dabei über tolle Zahlen freuen: Die vergangene Wintersaison brachte ein Plus von 5,9 % bei den Ankünften, plus 1,6 % bei den Nächtigungen und plus 4,8 % Umsatz.

 

Wir haben unter anderem erreicht:

  • Beteiligungsmodell für sechs bis sieben zusätzliche Leitbetriebe im Tourismus
  • Bis dato ca. 1.200 neue Qualitätsbetten - etwa 1.000 noch erforderlich.
  • Touristische Gesamtbeurteilung des Standortes Feuerkogels - in Auftrag
  • Projekt „Touristische Infrastruktur und Leitbetriebe Salzkammergut"
  • Enorme Investitionen in Hotelprojekte / Infrastruktur: Bad Hall  und Bad Ischl - Detailplanungen laufen,  Bad Schallerbach - abgeschlossen - Ausbau Eurotherme / Neugründung Hotel „Paradiso 40 Mio. Euro (300 Betten, 150 Zimmer, 100 neue Arbeitsplätze), Bad Zell - Investitionen in der Höhe von 30 Mio. Euro für neues Hotel (78 Zimmer, 60 neue Arbeitsplätze), Geinberg - Erweiterung im Sommer 2005, Kneipp-Kurbetriebe Marienschwestern vom Karmel in Aspach, Bad Kreuzen und Bad Mühlacken - läuft / Aspach - 12 Mio. Euro in zwei IV-Abschnitten (150 Betten, 45 Arbeitsplätze) - abgeschlossen, / Hotel St. Stefan - Entscheidung gefallen! 13 Mio, 100 Betten / Hotel St. Wolfgang - Planung im Finale - Wellnesshotel und Erlebnisbad / Bad Kreuzen - Wellnesshotel Aumühle, Dilly's Wellnesshotel in Windischgarsten

 

Rad/Mountainbike: Umsetzung des Infrastruktur-Konzeptes für die OÖ. Leit-Radwege, Beschilderung aller Leit-Radwege abgeschlossen (31 Wege sind beschildert), GPS-Daten und Roadbooks für Mountainbike-Routen sind unter www.biken.at downloadbar.
Mountainbike-Kompetenz-Zentren: Dachstein Inneres Salzkammergut und Traunsee mit 42 Mitgliedsbetrieben
Wander-Kompetenz-Zentren: Nationalpark Kalkalpen Region - 37 Mitglieder im Verein „Wanderspezialisten Nationalpark Kalkalpen), Salzkammergut - 44 Mitglieder im Verein „Wanderfreunde Dachstein Salzkammergut“, Wanderkompetenzzentrum Mühlviertel (Mühlviertler Kernland und Böhmerwald)
Golf: Aktuell 27 Golfanlagen in Oberösterreich, 44 Golfbetriebe im 3- und 4-Stern-Bereich
Reiten: Kompetenz-Zentren, Familienreiten in Region Ampflwang/ Hausruck (im Aufbau), Wanderreiten - Mühlviertler Alm
Wintersport: Böhmerwald Hochficht - 3,64 Mio. Euro (2004), Grünau Kasberg - 16,5 Mio. Euro (2004), Pyhrn Priel Hinterstoder - Wurzeralm - 12 Mio. Euro (2005), Dachstein - 13,5 Mio. Euro (2005)

 

Weitere Highlights:

Ökobetriebe, No-Handicap Maßnahmen, touristische Vermarktung der Landesgartenschauen und Landeskulturausstellungen, Unterstützung von internationalen Sportveranstaltungen: Gugl-Meeting, Tennis Generali-Ladies, Mountainbike Bad Goisern, Wakeboard Feldkirchen...., Vorbereitung der touristischen Vermarktung der Kulturhauptstadt Linz 2009, neue Initiative auf den Ostmärkten, verstärkte Kooperation mit TUI, Radanbindung an Südböhmen.

 

Oberösterreich nützt Chancen durch Europäische Union,
Regionalmanagement Oberösterreich gegründet

Oberösterreich hat die Chancen des EU-Beitrittes, insbesondere aber durch die EU-Osterweiterung sehr gut genützt. Unser Bundesland hat sich kräftig EU-Mittel aus Brüssel abgeholt.

 

Wir haben unter anderem erreicht:

  • Oö. Grenzlandprogramm, um Herausforderungen durch die EU-Erweiterung insbesondere für Grenzregionen abzufedern.
  • EU-Erweiterungsforum gegründet - Maßnahmen und Projekte zur Nutzung der Chancen aus der EU-Erweiterung begleiten und unterstützen.
  • Zahl der Exportbetriebe auf 5000 gestiegen, bis 2010 sollen es 6000 sein.
  • Aus Interreg-Programm wurden 13 Millionen Euro an Förderungen aus Brüssel abgeholt.
  • Mit dem Ziel-2-Gebiet wurden mehr als 700 Millionen Euro an Investitionsvolumen ausgelöst.
  • Von 2007 bis 2013 erhält Oberösterreich für Regionalentwicklung rund 150 Millionen Euro von der EU.
  • Regionalmanagement gegründet: professionelle Regionalentwicklung.

 

Breitband-Internet
Offensive für Oberösterreich

Schnelles Breitband-Internet, schnelle Datenautobahnen sind ein ganz entscheidender Standortvorteil im Wettbewerb der Regionen. hat mit der Breitband-Internet-Offensive einen neuen Meilenstein gesetzt. 100 Millionen Euro wurden/werden investiert, knapp 13 Millionen Euro kommen aus öffentlichen Mitteln, die EU unterstützt ganz wesentlich mit.

 

Wir haben unter anderem erreicht:

  • Förderung von Providern um auch in entlegenen Gebieten Kunden mit schnellem Internet zu versorgen. Diese Maßnahme ist bereits - schneller als bis Ende 2006 - bereits umgesetzt: Das Ziel, in 90 Prozent aller oö. Gemeinden eine Breitband-Internet-Verfügbarkeit von mindestens 75 Prozent ist realisiert.
  • Aufbau eines leistungsstarken Back-Bone-Netzes in Oberösterreich, damit sich diese Provider auch selbst mit leistungsstarken Internetverbindungen versorgen können. Breitband-Infrastruktur-Gesellschaft gegründet, bis 2007 in allen 445 Gemeinden so genannt POP's eingerichtet - alles auf Lichtwellenbasis.
  • Förderung von Pilot-Projekten, die zeigen, was schnelles Internet kann und bringt: Planungen abgeschlossen, Start in den nächsten Wochen.

Logo Landeskorrespondenz

Pressekonferenz am 30. Juni 2006

Landesrat Rudi Anschober

und

Univ.-Prof. Dr. Reinhold Priewasser

(Institut für betriebliche und regionale Umweltwirtschaft der J. Kepler Universität Linz)


zum Thema

"Zukunftsarbeit, Nachhaltigkeit und Bürgerbeteiligung in oö. Gemeinden - 8-Jahres Zwischenbilanz zur Lokalen Agenda 21 in Oberösterreich"

KB)
Weitere Gesprächsteilnehmer:

Dipl.-Ing. Günther Humer, Oö. Akademie für Umwelt und Natur

Rückfragen-Kontakt:

Mag.ª Sandra Haidinger (+43 732) 7720 120 83                                    

Zukunftsarbeit, Nachhaltigkeit und Bürgerbeteiligung in oö. Gemeinden- 8-Jahres Zwischenbilanz zur Lokalen Agenda 21 in Oberösterreich


Agenda Gemeinden in zweieinhalb Jahren in Oberösterreich mehr als verdoppelt -Oberösterreich, das Land der nachhaltigen Regionalentwicklung und der umfassendsten Umsetzung der Lokalen Agenda. Erfolgreicher Ausbau ist geglückt und nun liegen die Ergebnisse einer detaillierten Evaluierung vor, die beweisen, dass die Lokale Agenda  viele innovative Projekte auslöst, die es sonst nicht gegeben hätte. Umweltlandesrat Anschober plant weitere Verstärkung, da  Lokale Agenda immer stärker zum zentralen Instrument einer Aufwertung des ländlichen Raums und eine konkrete Umsetzungsmaßnahme für den Global Marshall-Plan wird.

 

Die Lokale Agenda 21 wird von immer mehr Oö. Gemeinden als Türöffner für Zukunftsthemen und als Plattform zur breiten Einbindung der GemeindebürgerInnen genutzt. 1998 wurde bei der Oö. Akademie für Umwelt und Natur eine Leitstelle Agenda 21 eingerichtet und mit dem Aufbau und der Umsetzung einer landesweiten Agenda 21-Strategie beauftragt. Anfang 2004 gab es in Oberösterreich 36 Agenda 21-Gemeinden. Im September 2004 kündigte Landesrat Rudi Anschober mit dem "Oberösterreichischen 100-Gemeinden-Programm zur Lokalen Agenda 21" eine breite Offensive für die breite Bürger/innenbeteiligung und geistige Zukunftsarbeit auf lokaler Ebene an. Als einen der Umsetzungsschritte nannte Landesrat Anschober die Evaluierung der bisherigen Erfahrungen durch die Universität Linz mit anschließender Neuausrichtung von Förderung, Methode und Begleitung durch die Leitstelle Agenda 21 der Oö. Akademie für Umwelt und Natur. Inzwischen konnte die Zahl der LA 21-Gemeinden auf derzeit 77 mehr als verdoppelt werden.

 

Das Institut für betriebliche und regionale Umweltwirtschaft der Universität Linz befragte im Zeitraum April bis Oktober 2005 344 Personen (Bürgermeister, Amtsleiter, LA 21-KoordinatorInnen, Arbeitskreisleiter/innen und Arbeitskreismitglieder) aus 31 LA 21-Gemeinden. Ziel der Befragung war es, sowohl die positiven Wirkungen auf die lokale Lebenssituation und das Verhältnis der BürgerInnen zur lokalen Politik als auch die Schwierigkeiten und Hemmnisse aus der Sicht der Verantwortlichen und Betroffenen zu erheben, um Anknüpfungspunkte für die Weiterentwicklung der Koordinationstätigkeit der Leitstelle Agenda 21 sichtbar zu machen.


Durchwegs positive Bewertung der Lokalen Agenda 21

84 % der Befragten schätzten die Auswirkung auf die Gemeinde insgesamt positiv bis sehr positiv ein. Bürgermeister und Amtsleiter erlebten den LA 21-Prozess zu 81 % als Erleichterung, zu 98 % als Bereicherung und zu 100 % als Auslöser für eine zusätzliche Dynamik. Gründe für diese positive Wirkung liegen vor allem

  • in der Aktivierung und Einbindung der BürgerInnen
  • in der klaren Ziel- und Prioritätensetzung
  • in der umsetzungsorientierten Projektgruppenarbeit
  • sowie generell in der Stärkung der Aufbruchsstimmung

 

So sind Projekte und Initiativen entstanden, die es sonst nicht gegeben hätte (88 %), neuer Schwung und breites Interesse an Zukunftsfragen wurden spürbar (77 %), die Lebensqualität konnte verbessert werden (76 %) und ein stärkerer sozialer Zusammenhalt sowie eine Identifikation der BürgerInnen mit der Gemeinde konnte erzielt werden (74 %). Bisher weniger gut gelungen ist die Schaffung neuer Beschäftigungsmöglichkeiten. Die Lokale Agenda 21 ist damit ein sehr effektives Instrument zu Stärkung des Sozialkapitals (Zusammenhalt, Beziehung, Nachbarschaft, Engagement) in den Gemeinden.

Vielfalt der Projekte

In den untersuchten Gemeinden sind bis zu acht und mehr Arbeitkreise, im Mittel etwa 3-4 aktiv. Je Arbeitskreis arbeiten durchschnittlich 7-11 Mitglieder an konkreten Themen und Projekten mit.
Die Themenvielfalt der Projekte spiegelt die unterschiedlichen Anliegen der Bevölkerung sehr gut wieder.

  • Tourismus und Nahversorgung (88 %) am häufigsten.
  • gemeindeübergreifende Zusammenarbeit (81 %)
  • Gesundheitsvorsorge (77 %)
  • Siedlungswesen (75 %)
  • Energie und Kultur (je 73 %)
  • Kinder/Jugend (71 %)
  • gefolgt von Beziehung, Familie, Landwirtschaft, Klimaschutz und Bewusstseinsbildung

 

Wenig Projekte gibt es derzeit noch in den Bereichen Integration von Randgruppen, fairer Handel, Bodenschutz und Wasser.


Durch Agenda 21 zum modernen Zukunftsmanagement

Jede LA 21-Gemeinde erarbeitet ein visionäres Leitbild bzw. ein Zukunftsprofil, das in weiterer Folge als strategisches Steuerungsinstrument dienen soll. Etwa zwei Drittel der Befragten halten ein Leitbild als Richtungsgeber für die Gemeindeentwicklung für wichtig. 94% sind der Ansicht, dass ihr LA 21-Leitbild zugkräftige Leitvisionen enthält, die der Zukunftsarbeit einen attraktiven und innovativen Charakter verleihen. 82% der Befragten arbeiten an den Leitvisionen, die sie im Leitbild erarbeitet haben weiter. Das zeigt, dass die LA 21 eine sehr starke Zukunftsorientierung der Gemeinden bewirkt. Natürlich geht es auch um das Verknüpfen von Visionärem mit Konkretem. Die Mehrzahl der Befragten gab an, dass konkrete Handlungsziele erarbeitet wurden. Für rund die Hälfte der erarbeiteten Handlungsziele liegen konkrete Messgrößen für die Zielerreichung vor. Aus der Sicht der Prozessbegleiter unterscheidet sich der politische Alltag sehr deutlich von sogenannten Durchschnittsgemeinden. LA 21-Gemeinden sind sehr stark von einer Entscheidungskultur der Gemeinsamkeit geprägt. Konflikte stehen nicht im Vordergrund, was darauf hinweist, dass in LA 21-Gemeinden ein vorwiegend gedeihliches Klima herrscht.


Motor für gemeindeübergreifende Kooperationen

Ein wesentliches Element der oberösterreichischen LA 21-Strategie ist die übergemeindliche Zusammenarbeit. Es wurden dafür entsprechende Netzwerk-Methoden eingeführt und es gibt für Zusammenarbeit eine erhöhte Förderung. Der Erfolg dieser Maßnahmen zeigt sich darin, dass 72 % der erhobenen Gemeinden in ihrer Agendaarbeit mit anderen Gemeinden kooperieren. 86 % treffen sich zum regelmäßigen Erfahrungsaustausch, 67 % setzen gemeindeübergreifende Projekte um und 40 % haben ein gemeinsames regionales Leitbild entwickelt. Als besonders erfolgreiche regionale Beispiele seien hier die Regionen Hansbergland und Mühlviertler Alm genannt.


Beteiligung als zentrales Element

Ein Großteil der Befragten (81 %) erkannte als eine der zentralen Wirkung der Lokalen Agenda 21 die "Aktivierung von Menschen, die bisher wenig an der Gemeindeentwicklung teilgenommen haben". Dabei hängt der Erfolg von derartigen Bürger/innenbeteiligungsprozessen wesentlich von den jeweiligen Bürgermeister/innen und der Gemeindeverwaltung ab. Während sich Landwirtschaft, Gewerbe und örtliche Vereine eher aktiv beteiligen, treten Tourismus und Gastronomie nicht so sehr in den Vordergrund.

Eine zentrale Rolle spielen ehrenamtliche Koordinator/innen und Arbeitskreisleiter/innen. Sie sehen ihren Zeitaufwand weitgehend (94%) als akzeptabel an. Dem unbezahlten Engagement steht ein hoher persönlicher Gewinn gegenüber. Sie beurteilen ihre Tätigkeit als sehr lehrreich und interessant, gewannen Einblick in die Gemeindearbeit und in die Anliegen der Bevölkerung, knüpfen Kontakte und schlossen Freundschaften.


Risken und Unterstützungsbedarf

Die größten Risiken für ein "Versanden" des LA 21-Prozesses sehen die meisten Beteiligten (71 %) im abflachenden Bürger/inneninteresse, in den oft fehlenden Mitteln für die Umsetzung (63 %), wenn Parteipolitik in den Agenda-Gremien betrieben wird (42 %) und wenn die Rückendeckung der Politik fehlt (40 %).Die Gemeindeverantwortlichen wünschen sich demnach vor allem in den Bereichen Moderation und Prozessbegleitung sowie finanzielle Unterstützung bei Projekten externe Unterstützung.


Hausaufgaben - Empfehlungen für die nächsten Jahre

Damit die Lokale Agenda 21 in Oberösterreich ihren positiven Weg fortsetzen und noch weiter ausbauen kann, gibt die Universität Linz folgende beispielhafte Empfehlungen:

  • wiederkehrende Motivationsveranstaltungen, externe Prozessunterstützung und laufende Anerkennung durch die Gemeindepolitik um sinkender Beteiligung der BürgerInnen entgegen zu wirken
  • mehr spezielle Tools für die verstärkte Einbindung Jugendlicher und junger Erwachsener
  • eigene Agenda-Budgets in den Gemeinden
  • bessere Abstimmung zwischen Gemeinderat, Ausschüssen und LA 21-Arbeitskreisen
  • regelmäßige Erfolgskontrollen
  • Einrichten fester Ansprechpartner in den Regionen und bessere Umsetzungsunterstützung durch das Land

 

Weichenstellungen durch die oö. Landespolitik

Die Evaluierung der Lokalen Agenda 21 in Oberösterreich hat eine überraschend hohe Zufriedenheit der Akteur/innen ergeben, aber auch Handlungsbedarf aufgezeigt. In Zeiten stagnierender bzw. rückläufiger Gemeindebudgets wird dem ehrenamtlichen Engagement der Gemeindebürger und einer aktiven Zukunftsarbeit, die der Gemeinde auch Orientierung schafft, immer mehr Bedeutung zukommen. LA 21-Prozesse schaffen mehr Richtungssicherheit durch Nachhaltigkeit und führen BürgerInnen zu mehr Verantwortung für das Gemeinwesen.

 

Das Land Oberösterreich, im speziellen das Umweltressort bzw. die Oö. Akademie für Umwelt und Natur (Leitstelle Agenda 21) werden weitere deutliche Akzente im Rahmen der Umsetzung des "100-Gemeinden-Programms zur Lokalen Agenda 21 in Oberösterreich" bis 2009 setzen. Insbesondere wird

  • das Fördermodell neu ausgerichtet
  • Methode und fachliche Begleitung den Bedürfnissen der Gemeinden und Akteur/innen neu angepasst
  • eine dezentrale Betreuungsstruktur in den Regionen aufgebaut
  • die Lokale Agenda 21 wird enger mit dem von der Oö. Landesregierung beschlossenen Programm zum Global Marshall Plan vernetzt
  • eine mehrjährige PR-Kampagne zur besseren Kommunikation der Begriffe "Nachhaltigkeit" und "Agenda" gestartet.


Ziele des 100-Gemeindeprogramms bis 2009 sind

 

  • 100 aktive LA 21-Gemeinden
  • 100 neue innovative Projekte
  • 5.000 aktiv beteiligte Personen

 

"Es soll damit die breite Umsetzung und die qualitative Weiterentwicklung ermöglicht werden, um konkrete Beiträge für Gestaltung der Lebensräume der Zukunft im Sinne der Menschen die darin leben werden zu leisten", so LR Anschober abschließend.

 

Presseinformationen

Amt der Oö. Landesregierung • 4021 Linz, Landhausplatz 1 • Telefon (+43 732) 77 20-0 • E-Mail post@ooe.gv.at