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Landeskorrespondenz Nr. 15 vom 18. Jänner 2006

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Pressekonferenz

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Landeskorrespondenz

Landeshauptmann Pühringer: Adalbert Stifter-, Margret Bilger- und Anton Bruckner-Stipendien 2005 vergeben

(LK) Jedes Jahr vergibt das Land Oberösterreich über Vorschlag von unabhängigen Fachjurys jeweils maximal zwei Stipendien in den Bereichen Literatur, Musik und bildende Kunst. Die Stipendien sind mit jeweils 6.550 Euro dotiert. Ziel dieser Förderung ist es, oberösterreichische Künstlerinnen und Künstler bei der Ausarbeitung längerfristiger künstlerischer Projekte zu unterstützen.

 

Nunmehr stehen die sechs Stipendiatinnen und Stipendiaten 2005 fest, gibt Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer bekannt:

  • Die Adalbert Stifter-Stipendien erhalten Anna Mitgutsch und Leopold Federmair.
  • Die Margret Bilger-Stipendien gehen an Gabriele Hain und Mag. Katharina Struber.
  • Die Anton Bruckner-Stipendien erhalten Hannes Raffaseder und Bernd Preinfalk.

"Die Förderung von Kunst und Kultur auf allen Ebenen ist eine Kernaufgabe des Landes. Wir sind stolz auf das dichte und kreative Netzwerk des Kulturschaffens in Oberösterreich, das die gesamte Breite und Vielfalt künstlerischen Arbeitens umspannt. Unser Ziel ist es, nicht nur Räume für hochwertige und innovative Arbeit zu schaffen, sondern diese Arbeit konkret zu unterstützen und zu fördern. Ein Beitrag dazu ist die Vergabe der Bruckner-, Bilger- und Stifterstipendien. Ihre Namensgeber haben mit ihren Werken das Kulturland Oberösterreich nachhaltig geprägt. Die Vergabe der Stipendien soll auch Ermutigung sein, diesen Weg in der Gegenwart und die Zukunft fortzuführen", so Kulturreferent Pühringer.

 

Mit Anna Mitgutsch und Leopold Federmair hat die Jury aus 43 Einreichungen eine Autorin und einen Autor ausgewählt, die im internationalen Literaturbetrieb einen festen Stellenwert haben. Die Texte überzeugten die Jury zum einen durch die Komposition und zum anderen durch die besondere sprachliche Eigenständigkeit.


Anna Mitgutsch verlagert die Erzählung auf drei Ebenen, die sie mit Professionalität und literarischem Feingefühl verbindet. Leopold Federmair, der zuletzt mit dem Essay "Adalbert Stifter und die Freuden der Bigotterie" in der Stifterrezeption für Aufsehen gesorgt hat, besticht mit einem sehr individuellen, eigenen Sound. Die eingereichten Texte von Anna Mitgutsch und Leopold Federmair werden in der ersten Rampe des Jahres 2006 gemeinsam mit den Texten des Adalbert Stifter Preisträgers Alois Brandstetter und des Landeskulturpreisträgers Hans Eichhorn veröffentlicht.

 

Gabriele Hain und Katharina Struber wurden aus 26 Einreichungen zu Bilger Stipendiatinnen 2005 gewählt. Gabriele Hain legt mit ihrem Projekt "Schnittformen (Partialformen)" eine Weiterführung ihres Werkes vor. In bewährt hoher Qualität schafft sie den Sprung vom handwerklichen Produkt zum Kunstobjekt. Die philosophische Reflexion begleitet ihre Auseinandersetzung mit dem Material Porzellan. In grenzgängerischer Sicherheit thematisiert sie Raum und Nicht-Raum und schafft damit die Vision einer Entmaterialisierung von Gegenständen, ohne deren Alltagsrelevanz zu leugnen. Katharina Struber schlägt mit ihrem Projekt "Picture the Multitute" einen weiteren Werkkomplex in ihrem Schaffen vor. Thematisch greift sie mit der Fußball-WM 2006 nicht nur ein aktuelles, sondern auch ein soziales Phänomen auf. Gleichzeitig versteht sie es, in ihren Ergebnissen eine hochwertige Schnittstelle von Dokumentation und Kunst zu erzeugen. Durch die fotografische Umsetzung schafft sie es, die Bildtradition mit neuen Medien fortzuführen und in neuen Medien weiterzuentwickeln.

 

Ziel des Anton Bruckner Stipendiums ist es, Komponistinnen und Komponisten in die Lage zu versetzen, über den Zeitraum etwa eines Jahres kontinuierlich an einem kompositorischen Werk zu arbeiten. Das Brucknerstipendium 2005 erhalten Hannes Raffaseder und Bernd Preinfalk. Die experimentelle Arbeitsweise von Hannes Raffaseder wird von der Jury als bedeutend für die Entwicklung des musikalischen Geschehens in unserem Land gewertet.


Das Stipendium erhält Raffaseder für zwei geplante Musiktheaterproduktionen. Bernd Preinfalk ist durch eine intensive Auseinandersetzung mit dem Werk und Leben Adalbert Stifters im Stifterjahr 2005 besonders hervorgetreten. Das Brucknerstipendium soll helfen, sein Projekt "Einwände" für großes Streichorchester zu realisieren.

 

Auch im kommenden Jahr werden die Stipendien wieder ausgeschrieben. Projekte können bis 30. September 2006 bei der Landeskulturdirektion, Institut für Kunst und Volkskultur, Promenade 37, 4021 Linz eingereicht werden.

Dr. Elisabeth Mayr-Kern (+43 732) 77 20-154 91

LH Pühringer überreichte Bundesauszeichnungen

(LK) Am 17. Jänner 2006 überreichte Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer an verdiente Persönlichkeiten Bundesauszeichnungen. Der Festakt fand in feierlichem Rahmen im Steinernen Saal des Linzer Landhauses statt. Ehrengast war Landesrat Dr. Josef Stockinger.

 

Das"GOLDENE VERDIENSTZEICHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH" erhielten:

  • Siegbert EDER, ehem. Bürgermeister der Marktgemeinde St. Oswald bei Freistadt, aus St. Oswald und
  • Ökonomierat Franz KRONBERGER, ehem. Bürgermeister der Marktgemeinde Scharnstein aus Scharnstein.

Das "SILBERNE VERDIENSTZEICHEN DER REPUBLIK ÖSTERREICH" erhielten:

  • Albert GRECKHAMER, ehem. Vizebürgermeister der Gemeinde Krenglbach aus Wallern an der Trattnach,
  • Helmut HACKL, ehem. Vizebürgermeister der Gemeinde Hinterstoder aus Vorderstoder,
  • Stefan HACKL, ehem. Vizebürgermeister der Gemeinde Spital am Pyhrn aus Spital am Pyhrn,
  • Kontrollinspektor Franz LANGEDER, ehem. Vizebürgermeister der Gemeinde Münzbach aus Münzbach und
  • Gertrud POINTNER, ehem. Vizebürgermeisterin der Marktgemeinde St. Oswald bei Freistadt aus St. Oswald bei Freistadt.

Die "GOLDENE MEDAILLE FÜR VERDIENSTE UM DIE REPUBLIK ÖSTERREICH" erhielten:

 

VON DER GEMEINDE HINTERSTODER:

  • Heinrich PERNKOPF, ehem. Gemeinderat der Gemeinde Hinterstoder aus Hinterstoder
  • Monika SCHOISSWOHL, ehem. Gemeinderätin der Gemeinde Hinterstoder aus Hinterstoder und
  • Rudolf HERZOG, ehem. Gemeinderat der Gemeinde Hinterstoder aus Hinterstoder.

VON DER GEMEINDE KRENGLBACH:

  • Heinz PÖSCHL, ehem. Gemeinderat der Gemeinde Krenglbach aus Pichl bei Wels.

VON DER MARKTGEMEINDE MÜNZBACH:

  • Josef ENENGL, ehem. Gemeinderat der Marktgemeinde Münzbach aus Münzbach.

VON DER MARKTGEMEINDE ST. FLORIAN:

  • Marion GRABNER, ehem. Gemeinderätin der Marktgemeinde St. Florian aus Leonding.

VON DER GEMEINDE ST. MARIENKIRCHEN BEI SCHÄRDING:

  • Josef SCHMOLZ, ehem. Gemeindevorstand der Gemeinde St. Marienkirchen bei Schärding aus St. Marienkirchen bei Schärding.

VON DER MARKTGEMEINDE SCHARNSTEIN:

  • Gerhard FEICHTINGER, ehem. Gemeinderat der Marktgemeinde Scharnstein aus Scharnstein,
  • Franz FESSL, ehem. Gemeinderat der Marktgemeinde Scharnstein aus Scharnstein,
  • Monika JAKSCH-KURZBÄCK, ehem. Vizebürgermeisterin der Marktgemeinde Scharnstein aus Wels,
  • Albert POINTL, ehem. Gemeinderat der Marktgemeinde Scharnstein aus Scharnstein,
  • Eva SCHELLNAST, ehem. Gemeinderätin der Marktgemeinde Scharnstein aus Scharnstein und
  • Rudolf ZÖRWEG, ehem. Gemeinderat der Marktgemeinde Scharnstein aus Scharnstein.

VON DER GEMEINDE SPITAL AM PYHRN:

  • Franz BAUER, ehem. Gemeinderat der Gemeinde Spital am Pyhrn aus Spital am Pyhrn,
  • Harald BUTSCHEK, ehem. Gemeindevorstand der Gemeinde Spital am Pyhrn aus Windischgarsten,
  • Juliane KNIEWASSER, ehem. Gemeinderätin der Gemeinde Spital am Pyhrn aus Spital am Pyhrn,
  • Joachim LAHNT, ehem. Gemeinderat der Gemeinde Spital am Pyhrn aus Spital am Pyhrn,
  • Johann PATZ, ehem. Gemeinderat der Gemeinde Spital am Pyhrn aus Spital am Pyhrn,
  • Maximilian RADHUBER, ehem. Gemeinderat der Gemeinde Spital am Pyhrn aus Spital am Pyhrn und
  • Ökonomierat Ferdinand STOCKREITER, ehem. Vizebürgermeister der Gemeinde Spital am Pyhrn aus Spital am Pyhrn.

VON DER GEMEINDE WALDING:

  • Friedrich REITERMAYR, ehem. Gemeinderat der Gemeinde Walding aus Walding.

Bernadette Roth (+43 732) 77 20-116 34

Lawinenlagebericht des Amtes der Oö. Landesregierung vom 18. bis 19. Jänner 2005

(LK) Heute Mittwoch schneit es im Bergland zeitweise auch ergiebig. Der Wind aus West bis Nordwest ist lebhaft bis stark, mitunter auch stürmisch und die Temperatur in 1500m Höhe lieget bei minus 5 Grad. Morgen Donnerstag klingen die Schneefälle am Vormittag ab und die Sonne kommt heraus. Der West- bis Nordostwind ist anfangs noch lebhaft, lässt aber allmählich deutlich nach. Die Temperatur in 1500m Höhe liegt bei minus 7 Grad.

 

Schneedeckenaufbau:

 

In den letzten 24-Stunden gab es im Bergland 10cm bis 15cm Neuschneezuwachs, der ab den mittleren Höhenlagen teils verfrachtet wurde. Neue labile Triebschneeablagerungen sind durch teils starken bis stürmischen Wind aus westlicher Richtung entstanden. Ansonsten liegt der Neuschnee teils auf sonnseitig verharschter, oder aufbauend umgewandelten lockeren Altschneedecken und schattseitig auch auf Oberflächenreif. Die Bindung zur Altschneedecke ist schlecht und störanfällig.

 

Gefahrenbeurteilung:

 

Die Lawinengefahr wird noch als mäßig eingestuft, steigt aber im Tagesverlauf durch weiteren Neuschneezuwachs und Windeinfluss auf erheblich. Neu gebildete Triebschneeablagerungen durch Wind aus westlicher Richtung und verfüllten Mulden und Rinnen, sowie kammnahe Steilhänge vor allem ab den mittleren Höhenlagen bilden Gefahrenstellen. Die Bindung zur Altschneedecke ist schlecht und die Auslösung von Schneebrettlawinen ist bereits bei geringer Zusatzbelastung möglich. Durch den erwarteten ergiebigen Neuschneezuwachs ist auch vermehrt mit Selbstauslösungen von Lawinen im Steilgelände zu rechnen.

 

Gefahreneinstufung nach der fünfteiligen europäischen Lawinengefahrenskala

  • Gefahrenstufe: 2
  • Tendenz der Gefahr: mäßig, aber im Tagesverlauf auf erheblich steigend

Europäische Lawinengefahrenskala:

 

1 gering
2 mäßig
3 erheblich
4 groß
5 sehr groß

 

Auf der Landeshomepage finden Sie den Amtlichen Lawinenwarndienst unter der Internetadresse: http://www.ooe.gv.at/lawinenwarndienst

Dipl.-Ing. Florian Stifter (+43 732) 77 20-124 92

Termine der Beratungsstellen

Jugendinformation und Jugendberatung

 

(LK) Infos, Tipps und Beratung für junge Leute zu verschiedenen Fragen und Anliegen. Vertraulich, persönlich und kostenlos.

 

Jugendservice des Landes Oberösterreich:

  • Jugendservice des Landes Oberösterreich, Linz, Bahnhofplatz 1, 4021 Linz, Tel. (+43 732) 17 99, Montag  bis  Freitag von 13:00 bis 18:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice@ooe.gv.at, www.jugendservice.at
  • Jugendservice Eferding, Stadtplatz 4, 4070 Eferding, Tel. (+43 7272) 758 23, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-eferding@ooe.gv.at
  • Jugendservice Ried im Innkreis, Roßmarkt 9, 4910 Ried/I., Tel. (+43 7752) 715 15, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-Ried@ooe.gv.at
  • Jugendservice Rohrbach, Pfarrplatz 1, 4150 Rohrbach, Tel. (+43 7289) 17 99, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-rohrbach@ooe.gv.at
  • Jugendservice Steyr, Pfarrgasse 6, 4400 Steyr, Tel. (+43 7252) 17 99, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-steyr@ooe.gv.at
  • Jugendservice Wels,  Rablstraße 16, 4600 Wels, Tel. (+43 7242) 21 14-11, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-wels@ooe.gv.at
  • Jugendservice Braunau, Salzburger Vorstadt 13, 5280 Braunau, Tel. (+43 7722) 222 33, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-braunau@ooe.gv.at
  • Jugendservice Freistadt, Hauptplatz 12, 4240 Freistadt, Tel. (+43 7942) 725 72, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-freistadt@ooe.gv.at
  • Jugendservice Gmunden, Kirchengasse 18, 4810 Gmunden, Tel. (+43 7612) 17 99, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-gmunden@ooe.gv.at
  • Jugendservice Grieskirchen, Roßmarkt 10, 4710 Grieskirchen, Tel. (+43 7248) 644 64, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-grieskirchen@ooe.gv.at
  • Jugendservice Kirchdorf an der Krems, Kirchengasse 6, 4560 Kirchdorf, Tel. (+43 7582) 604 16, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-kirchdorf@ooe.gv.at
  • Jugendservice Perg, Johann-Paur Straße 1, 4320 Perg, Tel. (+43 7262) 581 86, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr
    E-Mail: jugendservice-perg@ooe.gv.at
  • Jugendservice Schärding, Tummelplatzstr. 9, 4780 Schärding, Tel. (+43 7712) 357 07, Montag und Mittwoch von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-schaerding@ooe.gv.at
  • Jugendservice Vöcklabruck, Parkstraße 2a, 4840 Vöcklabruck, Tel. (+43 7672) 757 00, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-voecklabruck@ooe.gv.at
  • Jugendservice Wels, Rablstraße 16, 4600 Wels, Tel. (+43 7242) 21 14 11, Dienstag und Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.
    E-Mail: jugendservice-wels@ooe.gv.at

Termine außerhalb der Öffnungszeiten sind möglich. Auf Wunsch wird auch gerne zurückgerufen.

 

Sozialmedizinische Beratung bei Alkoholproblemen

 

(LK) Sprech- und Beratungsstunden für Alkoholkranke und deren Angehörige finden am Freitag, 20. Dezember 2005, in der Bezirkshauptmannschaft Gmunden, Außenstelle Bad Ischl, Bahnhofstraße 10, von 09:00 bis 12:00 Uhr sowie für den Bezirk Urfahr-Umgebung im PSZ "Exit" Sozial, Böhmerstraße 3, 4190 Bad Leonfelden, von 09:00 bis 12:00 Uhr, statt

 

Weiters finden therapeutische Zusammenkünfte der Selbsthilfegruppen für Alkoholkranke und deren Angehörige am Freitag, 20 Dezember 2006, In der Bezirkshauptmannschaft Schärding, Ludwig-Pfliegl-Gasse 13, ab 19:30 Uhr; für den Bezirk Grieskirchen im Pfarrheim Peuerbach, Georg von Peuerbachstraße 21, ab 19:00 Uhr, für den Bezirk Gmunden, Außenstelle Bad Ischl, Sozialzentrum, Bahnhofstraße 14, ab 18:30 Uhr, für den Bezirk Wels-Land in 4650 Lambach, Ortsstelle des Roten Kreuzes, Maximilian-Pagl-Straße 8, ab 19:00 Uhr sowie für den Bezirk Urfahr-Umgebung, im Clubraum der Gemeinde Gallneukirchen, Reichenauerstraße 1, ab 19:00 Uhr, statt.

Pressekonferenzen

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Pressekonferenz am 18. Jänner 2006

Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer


zum Thema

"Vertrag zum Tamiflu-Ankauf - Sinnvolle Verwertung von Tamiflu"

KB)

Rückfragen-Kontakt:

Mag.ª Karin Speidl  (+43 732) 77 20-114 07

Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer: "Tamiflu-Aktion darf kein Millionengrab werden"

 

Tamiflu-Ankauf um 6,14 Millionen Euro

 

Das Land Oberösterreich hat so wie andere Länder für den Fall eines Ausbruchs der Vogelgrippe natürlich vorgesorgt und war dabei auf die Firma Hoffmann La Roche angewiesen, die das Zulassungsmonopol für Tamiflu besitzt. Oberösterreich hat 665 Kilogramm Tamiflu Oseltamivirphosphat zu Kosten von 6,144.600 Euro angekauft.


Verwendung nur im Pandemiefall möglich

 

Aufgrund des Vertrages kann das Land außer im Fall einer Grippepandemie aber nicht über das Medikament verfügen.

 

Denn laut Vertrag mit der Herstellerfirma muss aufgrund des stark reduzierten Preises das Produkt behördlich versiegelt werden und darf nur in dem Fall in Verwendung genommen werden, dass in den an Österreich angrenzenden Ländern eine Grippepandemie ausbricht.

 

Die Haltbarkeit beträgt für Tamiflu derzeit fünf Jahre, im Vertrag wird aber aufgrund von Belastungstests von einer mindestens zehnjährigen Haltbarkeit ausgegangen.
 
Gesamtmenge verfällt, wenn keine Pandemie ausbricht

 

Das heißt, wenn - was alle hoffen - in den nächsten zehn Jahren keine Grippepandemie ausbricht, verfällt Tamiflu in der Gesamtmenge. Je nach Situation muss dann für die Zukunft erneut Tamiflu in großen Mengen angekauft werden. Allein für Oberösterreich bedeutet dies, dass 6,14 Millionen Euro verloren gehen. Nachdem aber nicht nur Oberösterreich, sondern sehr viele Länder in Europa eine derartige Vorsorge treffen, bedeutet dieser "Knebelungsvertrag" ein beachtliches Millionengrab.


Vorschlag zu Verwendung und Nachkauf in Schritten abgelehnt

 

Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer hat daher vorgeschlagen, jedes Jahr 10 % der Tamiflu-Menge in Krankenhäusern und Pflegeheimen zur Verwendung zu bringen und jeweils wieder 10 % nachzukaufen. Dies wird vom Zulassungsmonopolisten und Hersteller von Tamiflu, Hoffmann La Roche, allerdings strikt abgelehnt. Denn damit würde natürlich der übliche Verkaufspreis von Tamiflu, der deutlich höher liegt als im Rahmen der Vogelgrippe-Vorsorgeaktion, unterlaufen.

 

Landeshauptmann Pühringer: "Wir müssen diese Vorgangsweise zur Kenntnis nehmen, denn wir müssen natürlich für den Ernstfall vorsorgen. Hoffmann La Roche hat sich in diesem Liefervertrag darüber hinaus noch absichern lassen, dass für den Fall, dass Teile des Vertrages von einem Gericht als sittenwidrig erkannt würden, die übrigen Teile trotzdem aufrecht bleiben. Man hat also rechtlich hundertprozentig vorgesorgt."

 

Pühringer-Vorschlag: Tamiflu nicht verfallen lassen, sondern Spitälern und Pflegeheimen in Entwicklungsländern zur Verfügung stellen!

 

Landeshauptmann Pühringer schlägt nun vor, Tamiflu nicht in Riesenmengen verfallen zu lassen, wie dies automatisch eintreten wird, wenn keine Pandemie ausbricht. Stattdessen soll Tamiflu Spitälern und Pflegeheimen in Entwicklungsländern zur Verfügung gestellt werden,  bevor es seine Haltbarkeit verliert.

 

In einer ersten Gesprächsrunde wurde dieser Vorschlag von den Vertretern der Pharmafirma nicht gänzlich abgelehnt, allerdings wurde eine Aufnahme in den Vertrag nicht vorgenommen.
 
Pühringer fordert nun mit Nachdruck diese Weitergabe von Tamiflu an Entwicklungsländer, bevor die Situation eintritt, dass das Medikament sonst in großen Mengen verfällt.

 

Pühringer: "Es ist nicht hinzunehmen, dass auf der Welt Hunderttausende Menschen sterben, weil die nötigen Medikamente in den Pflegeheimen und Spitälern nicht zur Verfügung stehen, und bei uns gibt es eine Massenvernichtung von Tamiflu aus Wettbewerbsgründen."

 

Der Landeshauptmann hat den Verfasssungsdienst des Landes Oberösterreich beauftragt, alle rechtlichen Möglichkeiten diesbezüglich zu prüfen.

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Pressekonferenz am 18. Jänner 2006

Landesrat Viktor Sigl, Bürgermeister der Stadt Wels Dr. Peter Koits, Vorsitzender des Vorstandes der voestalpine AG Dr. Wolfgang Eder, Geschäftsführer der FH OÖ Management GmbH Dr. Gerald Reisinger, Geschäftsführer Rübig GmbH & Co KG und Obmann des Fördervereins FH Wels KommR DI Günter Rübig sowie DI Dr. Thomas Eidenberger, FH-Studienorts-Leiter Wels


zum Thema

"Kriterien einer erfolgreichen industriellen Zukunft"

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Rückfragen-Kontakt:

Mag. Peter Helmberger, FH OÖ Campus Wels, (+43 72 42) 72 811-31 20 und Gerhard Rumetshofer, Büro LR Sigl, (+43 732) 77 20-151 02

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Pressekonferenz am 18. Jänner 2006

Landesrat Dr. Josef Stockinger und Gemeindebund-Präsident Bgm. Franz Steininger


zum Thema

"Neue Kooperation zwischen Land und Gemeinden: Der digitale Planschrank für den täglichen Einsatz"

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Weitere Gesprächsteilnehmer:
  • HR Dr. Michael Gugler, Leiter der Abteilung Gemeinden, Land
  • HR Mag. Thomas Ebert, Leiter der Abteilung Geoinformation und Liegenschaft
  • HR Dipl.-Ing. Kurt Pfleger, Abteilung Geoinformation und Liegenschaft

Rückfragen-Kontakt:

 Ing. Walter Silber (+43 732) 77 20-111 17 oder (+43 664) 829 89 99

Partnerschaft zwischen Land und Gemeinden funktioniert

 

Das Land Oberösterreich ist ein fairer Partner für seine 445 Gemeinden: Im Jahr 2001 wurden dem Gemeinderessort die Kreditschulden von mehr als 91 Millionen Euro beglichen. Weil die Entschuldung aus dem Landesbudget finanziert wurde, mussten keine Gemeindemittel zur Tilgung verwendet werden. Seither stehen wieder deutlich mehr Bedarfszuweisungsmittel zur Verfügung.

 

Die Strukturhilfe und deren ständiger Ausbau hat eine finanzielle Mindestausstattung der Gemeinden zum Ziel. Heuer stehen in der Strukturhilfe den Gemeinden 11 Millionen Euro zur Verfügung, im Jahr 2007 werden es 12 Millionen Euro sein.


Gemeinde-Entlastungspaket 2006 fixiert

 

Land Oberösterreich, Gemeindebund und Städtebund haben sich zu Jahresende 2005 auf ein zusätzliches Gemeindeentlastungspaket 2006 geeinigt. Landesrat Josef Stockinger: "Mit dem von Landeshauptmann Josef Pühringer geschnürten Gemeindeentlastungspaket erhalten die Gemeinden mehr finanziellen Gestaltungsspielraum".

 

Bei den Sozialzahlungen werden die Gemeinden durch die Veränderung des Finanzierungsschlüssels entlastet, was den Gemeinden 12 Millionen Euro Spielraum bringt.

 

Weiters verzichtet das Land Oberösterreich vorläufig auf die Rückforderung und Zinsenzahlungen der aushaftenden Wasser- und Kanalbaudarlehen im Ausmaß von 237 Millionen Euro.

 

Das Land Oberösterreich öffnet digitalen Planschrank für Gemeinden

 

"Konkret soll es eine Unterstützung der Gemeinden im Verwaltungsbereich und im Bürgerservice geben. Mit einem neuen Rahmenübereinkommen wird der digitale Planschrank des Landes Oberösterreich zum Austausch von Geodaten für die Gemeinden geöffnet", sagt Landesrat Stockinger, der mit Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer diesen weiteren Qualitätsschub für die Gemeinden fixiert hat.

 

Festgelegt ist, dass die Gemeinden künftig Zugriff auf die Geodatenbank des Landes Oberösterreich erhalten und damit Orthofotos und geografisches Planmaterial als Hilfswerkzeug für die Erstellung von Flächenwidmungsplänen, als Grundlage für die Bauämter sowie die Erstellung von Einsatzplänen für die Feuerwehr oder den Katastrophenhilfsdienst sowie örtliche Planungen zur Verfügung haben. Im Gegenzug dafür liefern die Gemeinden ihre Daten (Flächenwidmungspläne, Verkehrsflächen, Adressen)  an das Land (Abt. Geoinformation und Liegenschaft, DORIS).

 

Einer Gemeinde entsteht durch die Geodaten-Rahmenvereinbarung eine einmalige Pauschale in der Höhe von 300 Euro. Alle weiteren Kosten übernimmt das Land Oberösterreich.


Rahmenvereinbarung zum Austausch von Geodaten zwischen Land Oberösterreich und Gemeinden

 

Geodaten spielen auf allen Ebenen der Verwaltung eine wichtige Rolle. Straßenplanung oder Flächenwidmungspläne basieren ebenso auf Geodaten, wie der Einsatz des Winterdienstes oder Einsatzpläne für Rettungskräfte. Das Land Oberösterreich hat daher bereits 1991 begonnen, das geografische Informationssystem DORIS aufzubauen, das für die gesamte Landesverwaltung eine umfassende Geodateninfrastruktur bereitstellt. Aufbauend auf eine Fülle von Geodaten (vom Luftbild bis zu den Grundstücksgrenzen) und moderner Kommunikationsnetze sowie Hard- und Software ermöglicht diese Infrastruktur die rasche Beantwortung von raumbezogenen Fragestellungen.

 

Neben der Landesverwaltung und vielen Bundesdienststellen verfügen auch die  Oberösterreichischen Gemeinden bereits  mehrheitlich über eigene geografische Informationssysteme. Seit einigen Jahren ist es daher ein gemeinsames Ziel der österreichischen Gebietskörperschaften, die vorhanden Geodaten gegenseitig nutzbar zu machen.

 

Was auf nationaler Ebene bisher nicht gelang, wird nun in Oberösterreich zwischen Land und Gemeinden in die Tat umgesetzt. In einer Rahmenvereinbarung zum gegenseitigen Austausch von Geodaten verpflichten sich das Land und die beigetretenen Gemeinden, ihre Datensätze dem jeweils anderen Partner kostenlos und unbürokratisch zur Verfügung zu stellen.

 

Durch diese Vereinbarung sollen folgende Ziele erreicht werden:

  • Verfügbarkeit von besseren und aktuelleren Geodaten in der Verwaltung, speziell in der Raumordnung und im Katastrophenschutz
  • Weniger Bürokratie durch Wegfall von unzähligen Anfragen, Bestell- und Verrechnungsvorgängen
  • Verfügbarkeit von hochwertigen und vor allem aktuellen Daten für Feuerwehren und Rettungsdienste, die im Auftrag der Gemeinden tätig sind
  • Verbesserter Bürgerservice bei den Ämtern, aber auch über das Internet
  • Reduktion manueller Datenabgaben durch die Nutzung moderner Techniken für den Austausch und die Verarbeitung von Geodaten (GIS, Internet)

Das Land Oberösterreich stellt eine Reihe von Daten aus den Bereichen Verwaltung, Verkehr, Naturschutz, Forst und Wasserwirtschaft bereit. Ein zentraler Datensatz in dieser Vereinbarung sind auch die digitalen Orthofotos des Landes, die jeden Quadratmeter von Oberösterreich präzise abbilden und die durch ihre laufende Aktualisierung (alle 5 Jahre) auch eine lückenlose Dokumentation von Entwicklungen ermöglichen.

 

Wenn sich der Datenaustausch auf Basis der vorliegenden Rahmenvereinbarung bewährt, sollen einerseits schrittweise weitere Datensätze mit aufgenommen werden und andererseits eine höhere Integration beim gegenseitigen Datenzugriff erreicht werden.


Geodaten als das bunte Gold der Zukunft

 

"Der freie Zugang zu den Geodaten für die oberösterreichischen Gemeinden ist ein Gewinn für jeden Bürger. Geodaten sind das bunte Gold der Zukunft. Es gibt kein Projekt, keine behördliche Aufgabe, die nicht zumindest am Rande auch Geodaten benötigt oder voraussetzt", freut sich Gemeindebund-Präsident Franz Steininger (Bürgermeister von Garsten) über die Kooperationsvereinbarung mit dem Land Oberösterreich.

 

Auch die Wirtschaft und der einzelne Bürger ist zunehmend auf die Verfügbarkeit qualitativ hochwertiger Daten in diesem Bereich angewiesen. Sei es, dass es darum geht den Firmensitz per GPS zu finden oder ein Grundstück für den Bau eines Einfamilienhauses zu vermessen.

 

Geodaten werden vor allem von der öffentlichen Hand erstellt und verwaltet. Je freier diese Daten im öffentlichen Bereich fließen können, desto besser ist auch die Versorgung des privaten Sektors mit diesen wichtigen Informationen.

 

"Es freut mich, dass wir gemeinsam die fertige Lösung für diesen freien Geodatenaustausch zwischen Land Oberösterreich und den oberösterreichischen Gemeinden in Form einer Rahmenvereinbarung präsentieren können", sagt Präsident Steininger.


Zusätzliche Informationen und Bildmaterial für die Presse gibt es unter Icon Externer Linkhttp://doris.ooe.gv.at/doris/presse/

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Pressekonferenz am 18. Jänner 2005

Sozial-Landesrat Josef Ackerl


zum Thema

"Ein weiterer Schritt zu mehr Chancengleichheit - Wohnoffensive für Menschen mit Beeinträchtigung"

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Weitere Gesprächsteilnehmer:
  • Wilhelm Michael, St.-Pius-Bewohner/innenvertreter

Rückfragen-Kontakt:

 Peter Binder (+43 732) 77 20-151 12

Mehr Chancengleichheit

 

Das Sozialressort des Landes Oberösterreich hat in den letzten 12 Jahren unter Sozial-Landesrat Josef Ackerl einen Paradigmenwechsel in der Politik für und mit Menschen mit Beeinträchtigung vollzogen. Im Mittelpunkt dieses Paradigmenwechsels steht die Förderung der Chancengleichheit für Menschen mit Beeinträchtigungen. Mit dem oberösterreichischen Chancengleichheitsgesetz wird dieser Politikansatz auch seinen bisherigen Höhepunkt erreichen und eine weitreichende legistische Grundlage erhalten. Dieser Entwurf wurde bereits mit den Betroffenen bzw. ihren Vertreter/innen erstellt, derzeit werden die Stellungnahmen aus mehreren Expertenhearings und die Erfahrungen mehrerer Bereisungen des zuständigen Landtagsunterausschusses eingearbeitet. Eine zentrale Rolle in der Politik und im Gesetz nimmt die Selbstbestimmung und Kundenrolle von Menschen mit Beeinträchtigung ein. Sie ist es auch, die bereits 2002 zum Start der Wohnoffensive als weiteren Schritt zu mehr Chancengleichheit geführt hat.

 

Wohnoffensive - Ist-Situation

 

Die Wohnoffensive des Landes baut ein Wohnnetzwerk von zentralen, sogenannten "Stammwohnungen" und Außenstellen in Form von Paar- und Einzelwohnungen auf, wobei die Betreuungsintensität von der Stamm- über die Paar- zur Einzelwohnung hin abnimmt. Unterstützt wird die Wohnoffensive auch aus dem Wohnbauressort von Landesrat Dr. Hermann Kepplinger. Zum Start der Offensive im Jahr 2002 gab es 1544 Wohnplätze, allerdings beinahe die Hälfte in den historisch gewachsenen, fünf großen Einrichtungen mit zentralen Standorten (Lebenshilfe, Diakonie, Caritas, Hartheim und Assista). Die Zahl der Voranmeldungen für Wohnungen bis Ende 2007 (dringender Wohnbedarf) betrug damals 565, insgesamt waren 788 Personen bei der Sozialabteilung des Landes vorangemeldet.

 

Die steigende Akzeptanz der Wohnoffensive wird durch die stark gestiegenen Zahlen in allen Bereichen untermauert. So ist der Bestand an Wohnplätzen auf 1830 gestiegen; gleichzeitig ist die Zahl der Voranmeldungen mit dringenden Wohnungsbedarf (bis Ende 2007) auf 950 Personen angewachsen. Insgesamt sind in der Sozialabteilung mittlerweile 1268 Personen aus Oberösterreich für einen Wohnplatz vorangemeldet.

 

Tabelle: Darstellung Anzahl der vorangemeldeten Personen

 

Voranmeldungen Stand 2002 Stand 2004 Stand 2005 Steigerung in % 2004-2005
Bedarf drin. bis Ende 2007 565 843 950 12,7%
Bedarf bis Ende 2010 83 116 39,8%
Bedarf bis Ende 2012 17 23 35,3%
Bedarf später 223 165 179 8,5%
Wohnen gesamt 788 1108 1268 14,4%

 

Das durchschnittliche Alter der vorangemeldeten Personen liegt bei 29 Jahren, insgesamt ist der Bedarf im Alter zwischen 16 und 40 Jahren am größten (785 Personen, 62%).

 

Grafik: Anzahl der Voranmeldungen nach dem Alter der KundInnen

Im Rahmen der Wohnoffensive wurde die Errichtung von Wohnplätzen in Auftrag gegeben. Aus dem steigenden Bedarf ergibt sich allerdings die Notwendigkeit zusätzlicher Planungen. Ebenso muss im Vergleich zum Jahr 2004 eine geänderte Reihung der Bezirke nach dringlichem Wohnbedarf vorgenommen werden.

 

 

 

 

 

Bezirk Bedarf bis Ende 2007 Beauftragte Wohnplätze  Bereinigte Voranmeld. Per. VA je 1000 Einw. Reihung 2005  Reihung 2004 
Braunau 83 27 56 0,59 1 11
Ried 44 12 32 0,55 2 2
Kirchdorf 34 4 30 0,54 3 4
Steyr 38 20 18 0,46 4 10
Wels 41 16 25 0,44 5 9
Rohrbach 25 0 25 0,43 6 8
Grieskirch. 28 3 25 0,40 7 12
Freistadt 35 10 25 0,39 8 5
Eferding 21 10 11 0,36 9 1
Steyr-Land 52 32 20 0,35 10 15
Urfahr-Umg. 67 41 26 0,33 11 6
Linz-Land 87 48 39 0,30 12 14
Gmunden 54 25 29 0,29 13 7
Linz 116 70 46 0,25 14 13
Schärding 36 22 14 0,25 15 17
Perg 35 20 15 0,23 16 3
Wels-Land 44 30 14 0,22 17 16
Vöcklabruck 110 95 15 0,12 18 18
Gesamt 950 485 465 0,34 - -


Nach dieser neuen Reihung weisen die Bezirke Braunau (Steigerung der Voranmeldungen um 39%), Ried (Steigerung der Voranmeldungen um 34%) und Kirchdorf (Steigerung der Voranmeldungen um 5%) den höchsten Bedarf an dringlichen neuen Wohnplätzen auf.

 

Diese Reihung der Dringlichkeit ist für den Zeitplan des weiteren Ausbaus der Wohnoffensive die entscheidende Planungsgröße. Die Bedarfsplanung erfolgt nach den Voranmeldungen bis 2012, da der große dringliche Bedarf bis 2007 trotz der bereits beauftragten Wohnplätze nicht mehr gedeckt werden kann. Somit ergibt sich für den Bedarf an Wohnoffensive-Projekte folgendes Bild:

 

Bezirk Bedarf bis Ende 2012  Beauftragte Plätze  Bereinigte Voranm. bis 2012  Anzahl der Wohnoffensive (je 10 Plätze)
Min. Max.
Braunau 95 27 68 6 7
Eferding 22 10 12 1
Freistadt 42 10 32 3 3
Gmunden 65 25 40 3 4
Grieskirch. 29 3 26 2 3
Kirchdorf 38 4 34 3 3
Linz-Land 106 48 58 5 6
Linz-Stadt 138 70 68 6 7
Perg 43 20 23 2 2
Ried 58 12 46 4 5
Rohrbach 25 0 25 2 3
Schärding 40 22 18 2 2
Steyr-Land 41 32 9 1 1
Steyr 54 20 34 3 3
Urfahr-Umg. 78 41 37 3 4
Vöcklabruck 119 95 24 2 2
Wels-Land 47 30 17 1 2
Wels 49 16 33 3 3
Gesamt 1089 485 465 52 61

 

Entsprechend der bereinigten Voranmeldungen sind also für die Bedarfsabdeckung bis 2012 ca. 60 Wohnoffensive-Projekte erforderlich. Da in den Berechnungen spezifische Wohnprojekte für bestimmte Zielgruppen, Wohnprojekte mit einem überregionalen Einzugsgebiet sowie zusätzliche, zeitlich befristete Wohnprojekte (z.B. im Verbund mit Qualifizierungsmaßnahmen geschaffene Wohnplätze) nicht enthalten sind, wird die Planung der Sozialabteilung auf die Minimalvariante von 52 Wohnprojekten (bzw. 53 inkl. einem zusätzlichen Wohnprojekt in Pregarten) ausgelegt. Insgesamt (mit rund 40 befristeten Wohnplätzen) sind damit bis 2012 weitere 587 Wohnplätze geplant.

 

Für den Bedarf an Wohnoffensive-Projekten wird das Verhältnis der Plätze in Stammwohnungen zu Einzel- und Paarwohnungen weiterhin mit 3:2 angenommen, d.h. ein Wohnprojekt mit 10 Wohnplätzen umfasst eine Stammwohnung und 4 Wohnplätze in Einzel- bzw. Paarwohnungen.

 

Ausbauformen - Kosten - Leitgedanken

 

Die Stammwohnung - individuelles Wohnen in der Gemeinschaft

 

Als Weiterentwicklung der klassischen Wohngemeinschaft stellt diese Form ein völlig neues Modell der räumlichen Gestaltung dar. Diese Stammwohnungen bestehen aus Gemeinschaftsräumen und sechs in sich abgeschlossenen Wohneinheiten (wenn möglich mit je einem externen und interne Ausgang) und sollen in der intensiv begleiteten Form den speziellen Bedürfnissen von Menschen mit hohem Assistenz- und Pflegebedarf entsprechen. Hinzu kommt jeweils eine Übergangswohnung für kurzfristigen Wohnbedarf, z.B. bei Wechsel der Wohnform (bis eine dauerhafte Wohnung gefunden ist) oder in Krisensituationen. Die durchschnittliche Stammwohnung weist einen Gesamt-Platzbedarf von rund 340m² auf (Skizze siehe Anhang). Die abgeschlossenen Wohneinheiten bestehen aus (je einem) Vorraum, Wohn-Schlafraum und einer Sanitäreinheit. Diese Konzeption sichert eine autonome Lebensgestaltung und - wenn gewünscht - die Möglichkeit zu Sozialkontakten im Gemeinschaftsbereich. Stammwohnungen kosten in der Errichtung durchschnittlich 77.000 Euro je Wohnplatz, in der Betreuung fallen pro Wohnplatz und Jahr weitere 37.500,- Euro an laufenden Kosten (valorisiert auf 2006) an. Die Errichtungskosten werden wie bei einem Heimplatz aus der Wohnbauförderung zu 50% gefördert (Normkosten laut Wohnbauförderung 1.500,- Euro inkl. Einrichtung).

 

Einzel - oder Paarwohnungen

 

Für Menschen mit Behinderungen, die in einer eigenen Wohnung weitgehend selbständig leben können, jedoch temporär Unterstützung benötigen, sollen sogenannte Einzel oder Paarwohnungen zur Verfügung stehen. Um punktuelle Begleitung und Unterstützung jederzeit gewährleisten zu können, befinden sich diese in zentraler Nähe (einige hundert Meter) zur Stammwohnung und sind mit einer Notrufanlage ausgestattet. Die durchschnittliche Einzelwohnung (Vorraum. Wohn-Schlafraum, Sanitäreinheit) erstreckt sich auf rund 40m², die Paarwohnung auf 60m². Die Unterstützung und Begleitung erfolgt aufgrund einer vereinbarten Assistenz- und Begleitvereinbarung, die in regelmäßigen Abständen evaluiert werden soll. Die Errichtungskosten je Wohnplatz betragen ebenfalls durchschnittlich rund 77.000,- Euro, sie werden zu 60% der Kosten (Normkosten je Quadratmeter laut Wohnbauförderung 1.272,- Euro) aus dem Wohnbauressort mitfinanziert. Da diese Wohnungen in der Regel von den Bewohner/innen angemietet werden, werden die Restkosten (laufende Kosten) und die Rückzahlung der Wohnbaufördermittel über die Miete finanziert.

 

Anforderungen an die Lage und die Ausstattung

  • Auch der Standort der neuen Wohnnetzwerke muss die volle Teilhabe ihrer Bewohner/innen am gesellschaftlichen Leben ermöglichen.
  • Der Standort muss Integration und eine autonome Lebensführung ermöglichen.
  • Es müssen vielfältige Dienstleistungsbetriebe (z.B: Banken, Lebensmittelgeschäfte) leicht erreichbar und gute Verkehrsanbindungen vorhanden sein.
  • Nicht nur der Zugang zu - den von 62 Prozent der Befragten geforderten - Grünflächen soll gesichert sein, sondern jede einzelne Wohneinheit soll - nach Möglichkeit - über einen Zugang zur Terrasse und/oder Balkon bzw. Gartenzugang verfügen. Generell muss der Zugang zu Grünflächen (Garten oder Park) gewährleistet sein (wünschen sich immerhin 62% der Befragten)
  • Berücksichtigung individueller Bedürfnisse der Bewohner/innen durch - wenn möglich - Einbeziehung der künftigen Bewohner/innen und einer adäquaten Anpassung des Wohnumfeldes
  • Alle einzelnen Wohneinheiten müssen mit eigenen Sanitäreinheiten (wünschen sich 95% der Befragten) ausgestattet werden. Sie entsprechen selbstverständlich den Bedürfnissen von Rollstuhlfahrer/innen

Aus einer zu Beginn der Wohnoffensive durchgeführten Befragung ergeben sich für das Sozialressort die Leitgedanken für dieses wichtige Projekt zur Erlangung von mehr Selbstbestimmung und damit zu mehr Chancengleichheit. Diese Leitgedanken sind:

  • Teilhabe am öffentlichen Leben: Die neuen Wohnangebote sollen nicht nur durch ihre Lage (im Rahmen der Integration bereits bisher wichtigstes Kriterium für neue Projekte) sondern durch ihr Raumkonzept die Teilhabe am öffentlichen Leben ermöglichen.
  • Freie Wahl: Auch Menschen mit Behinderungen sollen zwischen unterschiedlichen Wohnangeboten und Standorten völlig frei wählen können.
  • Entwicklung von Fähigkeiten: Künftige Wohnangebote müssen die Entwicklung von Fähigkeiten und Fertigkeiten ihrer Bewohner/innen erhalten und begünstigen.
  • Achtung und Anerkennung sozialer Rollen: In ihrem Wohnumfeld sollen die Bewohner/innen Achtung und Anerkennung sozialer Rollen (z.B.: durch den ständigen Verhandlungsprozess für die gegenseitige Interessens- und Bedürfnisabstimmung) erfahren. Nicht zuletzt sollen die Bewohner/innen nachbarschaftliche Beziehungen aufbauen und pflegen können.
  • Keine neuen Heimstrukturen, sondern Schaffung von kleinen dezentralen, integrativen Wohnangeboten. Die Errichtung der Wohnungen im gemeinnützigen Wohnbau geht vor der Errichtung neuer Häuser.
  • Maximum an Autonomie und Mitbestimmung bei voller Betreuungssicherheit und hoher Durchlässigkeit: Die Bewohner/innen sollen ein Höchstmaß an Autonomie erhalten und entscheiden selbstverständlich völlig frei über den Wechsel in ein andere Wohnform. Die Bewohner/innen können jederzeit in eine Wohnung mit geringerer oder höherer Betreuungsintensität wechseln. Die künftigen Nutzer/innen sind nach Möglichkeit bereits in der Planungsphase ihrer Wohnungen einzubeziehen.

"Der Gedanke der Chancengleichheit und der Selbstbestimmung vor Fremdbestimmung soll unsere gesamte Politik für und mit den Menschen mit Beeinträchtigungen prägen!" schließt Sozial-Landesrat Josef Ackerl. "Mit der Wohnoffensive leisten wir dazu einen entscheidenden Beitrag!"

 

Welche Bedeutung die Möglichkeit der abgestuften Betreuung bis hin zum selbständigen Wohnen für die Chancengleichheit hat, und welche neuen Herausforderungen sich daraus ergeben, schildert Herr Wilhelm Michael. Er ist Bewohner/innenvertreter der Bewohner/innen und Mitarbeiter/innen in St. Pius, einer Einrichtung der Caritas für Menschen mit Beeinträchtigung, und ist mittlerweile vor geraumer Zeit aus der Vollversorgung in eine eigene Wohnung übersiedelt.

Presseinformationen

Amt der Oö. Landesregierung • 4021 Linz, Landhausplatz 1 • Telefon (+43 732) 77 20-0 • E-Mail post@ooe.gv.at